Take Action to Stop Sanctions – Länder der Gruppe 77+China stellen Antrag an UN-Generalversammlung zur Aufhebung der Sanktionen der USA und EU-Länder gegen 33 Länder (u. weitere bedrohte) (peoplesmobe.org)

Dringender Handlungsaufruf: Unterstützung der UN-Resolution gegen einseitige Zwangsmaßnahmen

Liebe Freunde von Frieden und Gerechtigkeit in den USA und auf der ganzen Welt,

Wie Sie wissen, verwenden die US-Regierung und ihre europäischen Verbündeten seit Jahrzehnten illegal einseitige Wirtschaftssanktionen („Unilaterale Zwangsmaßnahmen“) als Waffe des Krieges und der Massenvernichtung, um Regierungen zu stürzen, die sich nicht der Herrschaft der USA und der europäischen Staaten über ihr Land unterwerfen.

Das Hauptziel dieser einseitigen Sanktionen besteht darin, die Wirtschaft dieser kleinen Länder zu zerstören und ihr Volk durch Massenverhungern in die Knie zu zwingen, so dass ihnen keine andere Wahl bleibt, als gegen ihre eigene Regierung zu kämpfen.

Diese kriminelle, menschenverachtende Politik der Bekämpfung wehrloser Bevölkerungsgruppen, die einen klaren Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht darstellt, ist nun zur neuen Waffe der Wahl für diese mächtigen Staaten geworden, da sie mit einem starken Widerstand der Mehrheit ihrer eigenen Bevölkerung gegen die endlosen Besatzungskriege konfrontiert sind, an denen sie bereits beteiligt sind. Durch diese illegalen Sanktionen hoffen diese mächtigen Staaten, dass sie ihr imperialistisches Ziel des „Regimewechsels“ und der Herrschaft auf stille, kalkulierte Weise erreichen können, ohne den Zorn ihrer eigenen und internationalen Öffentlichkeit zu wecken.

Laut einigen UN-Berichten gibt es derzeit über 33 Länder (15 Prozent aller Länder der Welt) und Dutzende von nichtstaatlichen Einheiten, die von diesen illegalen Sanktionen betroffen sind. Dazu gehören Venezuela, Kuba, Nicaragua, Iran, Syrien, Simbabwe, Weißrussland und viele andere, deren Bevölkerung unter Hunger, Medikamentenmangel, Obdachlosigkeit und Störungen ihres Bildungssystems und anderer wichtiger sozialer Dienste leidet.

Vor der Invasion im Irak im Jahr 1991 führten fünfzehn Jahre Wirtschaftssanktionen der USA zum Tod von einer halben Million irakischer Kinder. Heute sind in Venezuela über 40.000 Menschen an den Folgen illegaler Sanktionen gestorben, und die Zahl steigt täglich.

Als Reaktion auf diese eklatanten Straftaten, die nichts anderes als Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind, legt die Gruppe der 77 Länder + China der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution vor, die unter anderem folgende Maßnahmen umfasst:

1. fordert die internationale Gemeinschaft nachdrücklich auf, dringende und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Anwendung einseitiger wirtschaftlicher, finanzieller oder handelspolitischer Maßnahmen zu unterbinden, die nicht von den zuständigen Organen der Vereinten Nationen genehmigt sind und die mit den Grundsätzen des Völkerrechts oder der Charta der Vereinten Nationen….. unvereinbar sind;

2. fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Auferlegung der Anwendung solcher Maßnahmen als Mittel des politischen und wirtschaftlichen Zwangs gegen Entwicklungsländer zu verurteilen und abzulehnen…..;

(um den vollständigen Text des Entschließungsentwurfs zu lesen, klicken Sie hier)

Dieser Resolutionsvorschlag wird derzeit im Zweiten Ausschuss der UN-Generalversammlung diskutiert, und der Zweite Ausschuss wird am 14. November die endgültige Abstimmung darüber vornehmen.

Wir halten es für unsere vorrangige Aufgabe, massive Unterstützung für die Verabschiedung dieser Resolution durch die UN-Generalversammlung zu mobilisieren. Zu diesem Zweck haben wir ein öffentliches Unterstützungsschreiben verfasst, in dem die Resolution von einer Vielzahl von Organisationen und Einzelpersonen in den USA und auf der ganzen Welt unterzeichnet und der Abstimmungssitzung des Zweiten Ausschusses der Vereinten Nationen am 14. November vorgelegt wird.

Wir fordern alle Verteidiger von Frieden und Gerechtigkeit auf, diesen Brief zu unterzeichnen. Wir müssen in kurzer Zeit eine große Anzahl von Unterschriften sammeln. Wir bitten Sie, dringend zu handeln.
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