Archive for November 7th, 2019

7. November 2019

Iran: UN-Atominspektorin will mit verdächtigem Material in Atomanlage – Akkreditierung entzogen

https://de.rt.com/20tz

7. November 2019

USA: Erklärung der United National Antiwar Coalition (UNAC) zur Lage in Syrien: USA raus!

11/3/2019

http://nepajac.org/unacstatementsyria.htm

Die United National Antiwar Coalition (UNAC) steht in Solidarität mit den so lange leidenden Menschen in Syrien. Wir lehnen jede ausländische Besetzung syrischen Territoriums ab. Syrien gehört den Syrern.

Der derzeitige türkische Einmarsch in Nordsyrien verstößt gegen die syrische Souveränität. Genauso wie die fortgesetzte US-Intervention.

Die Türkei war ein Verbündeter der USA in ihrem Versuch des Regimewechsel in Syrien. Beide Länder sind in Syrien gegen den Willen der syrischen Regierung und haben in der Region große Zerstörungen verursacht.

Die USA behaupten, dass es in Syrien es militärisch in Syrien engagiert ist, um gegen ISIS zu kämpfen, Dies ist eine Fiktion. Das jüngste Engagement der USA begann 2011 mit dem CIA-Programm „Timber Sycamore“, das darauf abzielte, die syrische Regierung zu stürzen und durch eine Regierung zu ersetzen, die Washington und der Wall Street freundlicher gesinnt ist. Dieses Programm lieferte Geld, Waffen und Schulungen für interne und externe Kräfte, die gegen die Assad-Regierung kämpften. ISIS wurde in Syrien erst etwa 2014 gegründet, Jahre nachdem das Programm zur Änderung des US-Regimes begonnen hatte. Washington nutzte den IS als Grund, um die Bombardierung und Zerstörung durch die USA auszuweiten.

Syrien bat die Hisbollah-Streitkräfte im Libanon, dann den Iran und Russland um Hilfe, um ihren Widerstand gegen die von den USA orchestrierte Zerstörung zu unterstützen. Diese Entschlossenheit vereitelte die Pläne der USA.

US-Präsident Trump hatte Anfang Oktober getwittert, dass er US-Streitkräfte aus Nordsyrien abziehen werde, wo sie mit der kurdischen SDF (Syrian Defense Forces) zusammengearbeitet haben, um die Besetzung der nordöstlichen Region Syriens, der Heimat des größten Teils von Syriens Öl und Getreide- Produktion, aufrechtzuerhalten. Trump behauptete, dies mit dem türkischen Präsidenten Erdogan abgesprochen zu haben.. Unmittelbar danach überquerten türkische Soldaten die Grenze und begannen, die Kurden anzugreifen,

Diese Aktionen lösten in den USA eine große Debatte aus. Viele Politiker, die wollten, dass die USA in Syrien bleiben, behaupteten, Trump habe die Kurden in Stich gelassen.

Die USA sind keine Freunde der Kurden und haben ihre Interessen im Laufe des letzten Jahrhunderts immer wieder verraten und waren nie Beschützer ihrer Interessen.

Zu den 22 Millionen Einwohnern Syriens zählen arabische, kurdische, assyrische, armenische, turkomanische und zirkassische Nationalitäten sowie sunnitische, alaiwische, schiitische, drusische, jasidische und christliche Religionsgemeinschaften. Basierend auf jahrzehntelangen US-Militärinterventionen in der Region gibt es 1,5 Millionen palästinensische und irakische Flüchtlinge in Syrien und 5 Millionen syrische Flüchtlinge außerhalb Syriens.

Die syrische Regierung ist entschlossen, Syrien als ein säkulares, multiethnisches, multinationales, multireligiöses Land zu erhalten und wieder aufzubauen, das die Identität und Kultur jeder Gruppe ohne Einmischung von außen respektiert.

US-Strategen haben immer versucht, die Dominanz im Nahen Osten aufrechtzuerhalten, indem sie die Taktik der Entzündung sektiererischer, nationaler, ethnischer und religiöser Differenzen aufgespalten und besiegt haben.

Wir sind gegen türkische Aggressionen in der Region und fordern, dass türkische und US-amerikanische Truppen syrisches Territorium verlassen, wohin sie nie von der syrischen Regierung eingeladen wurden. Während türkische Truppen in Syrien einmarschierten , haben die Kurden Verhandlungen mit der syrischen Regierung aufgenommen und die syrisch-arabische Armee ist zur Verteidigung der Grenzstädte gezogen, in denen Kurden leben.

Es liegt im Interesse des kurdischen und nicht-kurdischen syrischen Volkes, dass die USA, die Türkei und ihre unterstützten Söldner aus der ganzen Welt das Land verlassen. Nur unter diesen Umständen können das kurdische Volk und die syrische Regierung daran arbeiten, die Probleme der Kurden in Syrien zu lösen.

Da die syrische Regierung immer mehr Gebiete von ausländischen Angreifern zurückerobert, fordert sie, dass Flüchtlinge nach Hause kommen sollen. Sie bieten Amnestie und Hilfe für alle Rückkehrer an.

In zahlreichen Tweets der letzten Zeit bestätigte US-Präsident Trump, dass die USA Syrien nicht verlassen werden. Sie werden sich wieder auf das Öl produzierende Gebiet Syriens konzentrieren, um angeblich „das Öl zu schützen“. „Wir schützen das Öl.“ „Das habe ich immer gesagt – wir müssen auf das Öl aufpassen. Wir wollen das Öl behalten, 45 Millionen Dollar im Monat. Behalte das Öl. Wir haben das Öl gesichert. “ Trump versichert, dass die USA in Zukunft entscheiden werden, was mit Syriens Öl geschehen soll. Er hat angedeutet, dass Exxon vielleicht das Öl gegeben werden sollte

Offensichtlich dient der Diebstahl von Öl dem Gewinn der US-Unternehmen und dem Verlust der Mittel für den Wiederaufbau Syriens.

Die Sanktionen der USA und der EU hindern Syrien daran, wichtige Dinge zu importieren, um Syrien zu reparieren und wieder aufzubauen. Sanktionen verhindern auch, dass Syrer Öl importieren oder exportieren können. Ohne Öl kann man das Land nicht wieder aufbauen.

Der Plan für US-Truppen, die Ölfelder zu besetzen, besteht darin, zu verhindern, dass Syrien wie vor 2011 über ausreichend Energie verfügt.

Der Diebstahl von syrischem Öl und die anhaltenden Sanktionen gegen Syrien müssen von unserer Bewegung und von der ganzen Welt verurteilt werden.

Wir fordern:

Die USA, die NATO, die Türkei, Israel und alle ausländischen Invasionskräfte verlassen Syrien!

Schluss mit den Sanktionen gegen Syrien!

USA stoppen den Diebstahl von syrischem Öl!

Lasst das syrische Volk nach Hause gehen!

7. November 2019

37 Tote bei Angriff auf kanadischen Goldgräberkonvoi in Burkina Faso

https://de.rt.com/20u1

7. November 2019

Kramp-Karrenbauer will „offene Handelswege“ verteidigen. Gegen russische Aggression in der Ukraine, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim“, und „weltumspannenden Netzwerke(n) des Terrorismus“. Und „der machtpolitische Aufstieg Chinas, der mit einem Herrschaftsanspruch einhergeht – inzwischen nicht mehr nur in seiner unmittelbaren Nachbarschaft“

https://deutsch.rt.com/meinung/94390-wenn-felle-davon-schwimmen-kramp/

7. November 2019

The Germans to the front – Verteidigungsministerin fordert Entsendung von Soldaten nach Ost- und Südostasien für Machtdemonstration gegenüber China (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Entsendung deutscher Soldaten nach Ost- und Südostasien zu einer Machtdemonstration gegen die Volksrepublik China. „Unsere Partner im Indo-Pazifischen Raum“ fühlten sich von Beijing „zunehmend bedrängt“, behauptete Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer gestrigen Grundsatzrede an der Münchener Bundeswehr-Universität; es sei daher „an der Zeit“, „mit unseren Verbündeten Präsenz in der Region“ zu zeigen. Die USA, Großbritannien und Frankreich demonstrieren seit geraumer Zeit im Südchinesischen Meer per Kanonenbootpolitik ihre militärische Macht. Darüber hinaus sprach sich die Ministerin generell für eine Ausweitung der deutschen Militäreinsätze aus; außerdem müssten ein Nationaler Sicherheitsrat geschaffen sowie der Wehrhaushalt deutlich aufgestockt werden. Laut Kramp-Karrenbauer wird die Bundesregierung die deutsche EU-Ratpräsidentschaft in den Dienst der Militarisierung stellen und ein „E3-Format“ etablieren, das es ermöglicht, eine deutsch-französisch-britische Führung über die EU-Militärpolitik zu etablieren.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8099/

7. November 2019

Fraktion DIE LINKE fordert den Deutschen Bundestag in einem Antrag auf, den „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland“ zu beschließen.

Die Fraktion DIE LINKE fordert den Deutschen Bundestag in einem Antrag auf, den „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland“ zu beschließen.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP12919_081119.pdf )

7. November 2019

China stellt riesige selbst entwickelte Windkraftanlage vor

Eine riesige Offshore-Windkraftanlage mit einem Rotordurchmesser von 210 Metern wurde in China entwickelt und wird demnächst in Produktion gehen,

Die H210-10MW-Turbine hat eine Leistung von 10 Megawatt und ist Chinas erste Windkraftanlage mit einem Rotordurchmesser von mehr als 200 Metern.

Jede Einheit nach Inbetriebnahme wirdjährlich rund 40 Millionen kWh Strom erzeugen. Dies werde die Energieproduktion der derzeit verwendeten 5-MW-Turbinen verdoppeln

China, der weltweit größte Markt für Windenergie, fördert aktiv den Übergang zu einem umweltfreundlichen und kohlenstoffarmen Sektor. Das Land hat im vergangenen Jahr 20,2 GW Onshore-Windenergieerzeugung und Offshore-Windparks mit 1,6 GW installiert, was einem Anteil von 44 Prozent bzw. 37 Prozent am Weltmarkt entspricht.

 

7. November 2019

NOTICIAS DE AMERICA LATINA, 6 de noviembre 2019

ScreenHunter 2036

https://kurzelinks.de/uf0o

7. November 2019

Kuba legt der UNO den Resolutionsentwurf gegen die Blockade der USA vor (granma.cu)

Heute wird der Vollversammlung der Vereinten Nationen der Resolutionsentwurf über die Notwendigkeit, diese kriminelle Politik zu beenden, vorgelegt

weiterlesen hier:

http://de.granma.cu/mundo/2019-11-06/kuba-weiss-dass-es-auf-die-einmutige-unterstutzung-der-volker-gegen-die-blockade-zahlen-kann

7. November 2019

Hubschrauber-Notlandung mit Evo Morales (kommunisten.de)

Am Samstag hatte der einflussreiche Oppositionspolitiker Luis Fernando Camacho ein Ultimatum für den Rücktritt von Morales gestellt. Morales habe „48 Stunden, um zurückzutreten, denn am Montag um 7.00 Uhr abends werden wir hier Entschlüsse fällen und sicherstellen, dass er geht“, sagte Camacho am Samstag vor Anhänger*innen in der ostbolivianischen Oppositionshochburg Santa Cruz. „Wir werden viel härtere Entscheidungen ergreifen, um dem Tyrannen zu sagen, dass er noch 48 Stunden hat, um zurückzutreten“, drohte der Vorsitzende des sog. Bürgerkomitees von Santa Cruz. „Am Montag wird er gehen, er wird gehen“, erklärte Camacho. „Das garantiere ich.“

weiterlesen hier:

http://www.kommunisten.de/ueber-joomla/internationales/7696-hubschrauber-notlandung-mit-evo-morales

7. November 2019

Geleakte Audiodateien deuten auf Vorbereitungen für einen US-gestützten Putsch in Bolivien hin (RT Deutsch)

Was in Venezuela vorerst gescheitert ist, soll in Bolivien besser laufen. Geleakte Audiodateien von Gesprächsmitschnitten zwischen bolivianischen Oppositionellen, ehemaligen Militärs und US-Senatoren offenbaren einen großangelegten Plan, die Regierung von Präsident Evo Morales zu stürzen.

Das Ziel sei eine völlige Destabilisierung Boliviens, die durch gewalttätige Proteste herbeigeführt und von der rechtsextremen Organisation Unión Juvenil Cruceñista geschürt werden soll. Auch die US-Botschaft spiele eine gewichtige Rolle bei der Vorbereitung der Destabilisierung, indem sie die Proteste unterstützt und sogar finanzieren soll, sowie zum Generalstreik aufruft, der das ganze Land lahmlegt.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/20si

7. November 2019

Police Provocateurs – #ChileDesperto Chile on Fire / #Chile In Flammen / Chile en llamas

7. November 2019

Epstein: ABC-News unterdrückte 2015 einen ausführlichen Bericht zum Pädophilen-Netzwerk – Hinweise auf Sexhandelsring mit Minderjährigen, in den auch hochrangige Politiker und Entscheidungsträger involviert sein sollen (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/nordamerika/94333-epstein-abc-news-unterdruckte-2015/

7. November 2019

US-Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard brachte jetzt einen Gesetzentwurf zum Abzug von Truppen aus Syrien ein. Die Resolution besagt, dass syrisches Öl auch Syrien gehört (antiwar.com)

Die US-Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard legte dem Repräsentantenhaus am 31. Oktober eine Resolution mit dem Titel vor: „Weisung des Präsidenten gemäß Abschnitt 5 (c) der Kriegsgewaltresolution, die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika die Feindseligkeiten einzustellen und aus der syrisch-arabischen Republik Syrien abzuziehen, eine Mission, die nicht vom Kongress autorisiert wurde. “

Grundlage des Gesetzes ist es, alle Truppen aus Syrien abzuziehen, die keine Zustimmung des US-Kongresses haben, um dort zu sein, was alleTruppen dort betrifft.. In der Resolution heißt es: „Der Kongress hat in Bezug auf die militärische Beteiligung der Vereinigten Staaten an Aktivitäten, die mit der Sicherung, Bewachung, dem Besitz, der Nutzung oder der Erschließung von Ölfeldern in Nordsyrien zusammenhängen, weder den Krieg erklärt noch eine spezielle gesetzliche Genehmigung erteilt. Alle diese Maßnahmen sind verfassungswidrig. “

In der Entschließung wird auch darauf hingewiesen, dass der neue Plan von Präsident Trump, in Syrien zu bleiben, um „das Öl zu sichern“, einen offensichtlichen Verstoß gegen das internationale Völkerrecht darstellt. In der Resolution heißt es weiter: „Öl, natürliche Ressourcen und Land in Syrien gehören dem syrischen Volk, nicht den Vereinigten Staaten von Amerika.“

Obwohl der US-Kongress den Rückzug von Trump aus Nordost-Syrien schnell verurteilte, um eine Konfrontation mit der Türkei zu vermeiden, wurde sein neuer Plan, „das Öl zu sichern“, nicht geprüft. Die Sprache von Gabbards Gesetzentwurf müsste es jedem Kongressmitglied schwer machen, dagegen zu argumentieren.

Quelle:

Tulsi Gabbard Introduces Bill to Withdraw Troops from Syria

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