Archive for November 6th, 2019

6. November 2019

U.S. vs. Russia: Nuclear-powered, U.S. Navy guided-missile submarine with 160 crew members on board in the Mediterranean, preparing for a highly classified mission.

6. November 2019

Friedensaktivisten protestieren gegen öffentliche Gelöbnisse von Soldaten der Bundeswehr. – Ein Gespräch mit Jutta Kausch (junge Welt)

»Das schreit nach einer Gegenaktion« Kein Platz für neue »Helden«

https://www.jungewelt.de/artikel/366339.inszenierung-des-milit%C3%A4rs-das-schreit-nach-einer-gegenaktion.html

 

6. November 2019

Solidarität mit Kuba! UN-Vollversammlung: Viele Staaten der Erde verurteilen US-Blockade

https://www.jungewelt.de/artikel/366580.unblock-cuba-solidarit%C3%A4t-mit-kuba.html

6. November 2019

Wöchentliche Mahnwache #FreeAssange #Candles4Assange #FreeManning #Berlin am 6. November 2019 – Am Tag zuvor demonstrieren Hunderte in #London für Julian Assange

Die wöchentliche Mahnwache in Berlin fand in Berlin trotz Regen statt. Es kamen einige Dutzend Menschen.

Hunderte von Demonstranten nahmen am 5. November in London an einer Kundgebung teil, um gegen die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange in die USA zu protestieren. Die „Don’t Extradite Assange“ -Rallye fand vor dem britischen Innenministerium in London statt – Assanges Vater John Shipton hatte zur Demo aufgerufen. Viele der Demonstranten trugen Masken mit Assanges Gesicht.

Die Rallye erregte große Aufmerksamkeit, nachdem die britische Rapperin Mathangi Arulpragasam, besser bekannt als M.I.A., erklärte dass sie Assange unterstützen würde. Zu M.I.A. gesellte sich ein weiterer Rapper, Kareem Dennis, bekannt als Lowkey.

Die Modedesignerin Vivienne Westwood gehörte ebenfalls zu den Rednern, die seine Freilassung forderten, und trug ebenfalls eine Assange-Maske. Zu den weiteren Rednern gehörten John Rees von Stop the War Coalition und Srećko Horvat, kroatischer Philosoph und Mitbegründer von DiEM25, der Assange früher am Tag im Gefängnis von Belmarsh besucht hatte, wo er derzeit festgehalten wird.

 

 

London:

Assange ist jetzt seit Monaten im Hochsicherheitsgefängnis in Belmarsh in Isolationshaft, nachdem er von einem örtlichen britischen Gericht wegen Verstoßes gegen seine Kaution zu 50 Wochen Haft verurteilt wurde. Er wurde von den Gefängnisbehörden in Einzelhaft genommen. In einem detaillierten Bericht über den Prozess sagte der ehemalige britische Diplomat Craig Murray, dass es sich um einen Schauprozess handele und dass die Staatsanwaltschaft und das Gericht ein „Fallmanagement“ betreiben würden, um einen Zeitplan für seine Auslieferung zu finden.

Nach verschiedenen Berichten hat sich Assanges Gesundheitszustand im Gefängnis rapide verschlechtert und er hat fast 15 kg abgenommen. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer und Murray haben darauf hingewiesen, dass Assange sogar Anzeichen von Folter zeigt. Assanges verschlechternder Gesundheitszustand war für alle sichtbar, als er am 21. Oktober zu seiner Auslieferungsverhandlung vor dem Westminster Magistrates Court erschien.

Julian Assange ist konfroniert mit einem Auslieferungsantrag der US-Bundesanwaltschaft, wonach er wegen Spionageanklagen in den USA vor Gericht gestellt werden soll, was eine Haftstrafe von insgesamt 175 Jahren nach sich ziehen könnte. Viele Aktivisten und Prominente fordern die sofortige Freilassung von Assange.

In Australien haben ähnliche Bedenken in Bezug auf Assanges Gesundheit und die Art der drohenden US-Staatsanwaltschaft dazu geführt, dass führende Politiker aus dem gesamten politischen Spektrum seine Rückkehr fordern. Viele Menschen in Australien haben erklärt, dass die Auslieferung einen Verstoß gegen die politische Souveränität Australiens darstellt, zumal die gegen ihn erhobenen Anklagen politischer Natur sind.

Assanges Vater John Shipton sprach als erster auf der Kundgebung in London. Er dankte den Versammelten im Namen von Julian und wies darauf hin, dass sich die vielen Bewegungen zusammen mit Parlamentariern aus der ganzen Welt für seinen Sohn ausgesprochen hatten. Er beendete seine Ansprache mit einer hoffnungsvollen Nachricht und sagte den Zuschauern: „Wir können nicht nur gewinnen, sondern ich sage Ihnen, dass wir gewinnen.“

Vivienne Westwood zitierte Murrays Bericht über den Prozess gegen Assange, um darauf hinzuweisen, dass „das Schuldspruch bereits entschieden ist“. Westwood wiederholte die Besorgnis über seinen Gesundheitszustand und sagte, dass „Julian Assange sterben wird, wenn wir ihn nicht befreien“. Die Demonstranten bei der Kundgebung sangen Parolen forderte seine Freilassung und forderte außerdem die Ersetzung des Richters, der in seinem Fall den Vorsitz innehat, da sie von vielen beschuldigt wurde, nachteilig gehandelt zu haben.

Srećko Horvat sprach ebenfalls und gab die Einzelheiten seines Treffens mit Assange bekannt. Er gab eine Nachricht von Julian Assange an die Demonstranten weiter:: „Es geht nicht um mich, es geht um dich.“ Horvat wiederholte Assanges Botschaft: „Es geht um Pressefreiheit, Redefreiheit, es geht um Menschenrechte. Es geht um Demokratie. “

„Niemand hat für uns so gekämpft wie er“, sagte M.I.A., die als letzte sprach und betonte, dass auch sie Opfer von Verleumdungen geworden sei. Sie fügte hinzu, „nur weil er nicht Teil der bürgerlichen Medien ist, die Milliarden von Dollar ausgeben um falsche Nachrichten zu verteilen, sollte er nicht derjenige sein, der den Preis zahlen muss.“

Hundreds take part in ‘Don’t Extradite Assange’ rally in London

6. November 2019

Führungsmacht bei Umweltverschmutzung Das US-Militär hinterlässt weltweit ökologische Vernichtung. (Rubikon)

https://www.rubikon.news/artikel/fuhrungsmacht-bei-umweltverschmutzung

Das US-Verteidigungsministerium produziert mehr Sondermüll als die fünf größten US-amerikanischen Chemieunternehmen zusammen und hat sein toxisches Erbe in Form von abgereichertem Uran, Öl, Kerosin, Pestiziden und Entlaubungsmitteln wie Agent Orange und Blei auf der ganzen Welt hinterlassen. Die Verantwortlichen lassen sich auch offenbar nicht eines Besseren belehren.

Von Whitney Webb

Auf dem Stützpunkt der US-Marineluftwaffe in Virginia wurden kürzlich etwa 355.000 Liter Kerosin in eine nahe gelegene Wasserstraße gespült, die weniger als eine halbe Meile vom Atlantik entfernt liegt — die Medien haben dieser Nachricht jedoch nur minimale Beachtung geschenkt. Während dieser Vorfall nicht annähernd so katastrophal war wie andere Pipeline-Lecks, bekräftigt er doch eine wichtige, bisher kaum bekannte Tatsache — dass das US-Verteidigungsministerium der größte Umweltverschmutzer sowohl des Landes als auch weltweit ist.

Toxisches Erbe
Das US-Verteidigungsministerium produziert mehr Sondermüll als die fünf größten US-amerikanischen Chemieunternehmen zusammen und hat sein toxisches Erbe in Form von abgereichertem Uran, Öl, Kerosin, Pestiziden und Entlaubungsmitteln wie Agent Orange und Blei auf der ganzen Welt hinterlassen.

Im Jahr 2014 sagte die ehemalige Leiterin des Pentagon-Umweltprogramms der Zeitschrift Newsweek, dass ihre Behörde allein in den USA mit 39.000 verseuchten Gebieten, verteilt auf auf 19 Millionen Acre (77.000 Quadratkilometer), zu kämpfen hat.

Militärstützpunkte — extrem belastet
US-Militärstützpunkte sowohl im In- als auch im Ausland gehören durchgängig zu den schadstoffbelastetsten Orten der Welt, weil Perchlorate und andere Bestandteile von Kerosin und Raketentreibstoffen Trinkwasserquellen, Bewässerungssysteme und den Boden verseuchen. Hunderte von Militärstützpunkten finden sich auf der Liste der Superfund-Sites der US-Umweltschutzbehörde, denen Regierungszuschüsse für Säuberungsarbeiten zustehen (Das „Superfund“-Programm ist für die Säuberung verseuchter Gebiete sowie für Notfallmaßnahmen im Umweltbereich, bei Naturkatastrophen und bei Öllecks zuständig, Anmerkung der Übersetzerin).

Fast 900 der insgesamt nahezu 1.200 Superfund-Sites der USA sind aufgegebene militärische Anlagen oder Orte, die anderweitig dem Militär zuarbeiten — nicht mitgezählt wurden hier die Militärstützpunkte selbst.

„Fast jeder Militärstandort dieses Landes ist stark verseucht“, sagte John D. Dingell, Kongressmitglied im Ruhestand aus Michigan und Kriegsveteran, 2014 der Newsweek. Camp Lejeune in Jacksonville, North Carolina, ist ein solcher Stützpunkt. Lejeunes Verseuchung breitete sich weit und sogar tödlich aus, nachdem sein Grundwasser 1953 bis 1987 mit einer beträchtlichen Menge an Karzinogenen verunreinigt wurde.

Verseuchtes Trinkwasser
Und dennoch ließ die Regierung erst diesen Februar Schadensersatzansprüche derer, die den Chemikalien in Lejeune ausgesetzt waren, zu. Zahlreiche Stützpunkte im Ausland verseuchen bis heute auch die Trinkwasserzufuhr vor Ort — der bekannteste ist die Kadena Air Force Base in Okinawa.

Verstrahlte Gebiete
Zudem sind die USA, die mehr Atomwaffentests durchgeführt haben als alle anderen Länder zusammen, für die enorme Strahlungsmenge verantwortlich, die noch immer viele Inseln im Pazifik verseucht. Die Marshallinseln, über denen die USA zwischen 1946 und 1958 mehr als 60 Atomwaffen abgeworfen haben, sind ein besonders nennenswertes Beispiel. Die Einwohner der Marshallinseln und des benachbarten Guam leiden unter einer extrem hohen Krebsrate.

Im US-amerikanischen Südwesten wurden auch zahlreiche Atomwaffentests durchgeführt, die das Land großflächig verstrahlten. Reservate der Navajo-Indianer werden bis heute von schon lange aufgegebenen Uran-Minen verseucht, die das atomare Material für die Auftragnehmer des US-Militärs geliefert hatten.

Wüstenbildung und Anstieg der Krebserkrankungen
Eines der jüngsten Zeugnisse der furchtbaren Umweltbilanz des US-Militärs ist der Irak. Die Aktivitäten des US-Militärs haben zur Wüstenbildung von 90 Prozent der Fläche Iraks geführt, damit die Agrarindustrie des Landes gelähmt und es dazu gezwungen, mehr als 80 Prozent seiner Lebensmittel zu importieren. Der Einsatz abgereicherten Urans während des Golfkrieges von Seiten der USA führte auch zu einer enormen Umweltbelastung für die Iraker. Außerdem hat die Methode des US-Militärs, die Abfälle der Invasion von 2003 unter freiem Himmel in Gruben zu verbrennen, zu einem Anstieg der Krebserkrankungen sowohl unter den US-Soldaten als auch unter den irakischen Zivilisten geführt.

Weiter so!
Obwohl die bisherige Umweltbilanz des US-Militärs darauf schließen lässt, dass die derzeitigen Konzepte nicht umweltverträglich sind, lässt sich das US-Militär nicht davon abhalten, künftige Umweltverschmutzungen offen zu planen — durch fehlgeleitete Entsorgungsmaßnahmen. Letzten November verkündete die US-Navy ihren Plan, im Laufe dieses Jahres 20.000 Tonnen Umwelt-„Stressoren“, darunter Schwermetalle und Explosiva, in die US-Küstengewässer des nordwestlichen Pazifiks zu leiten.

Der Plan wurde im Northwest Training and Testing Environmental Impact Statement der Navy dargelegt („EIS“ — ein Dokument, das Aussagen zu positiven oder negativen Auswirkungen auf die Umwelt macht und gegebenenfalls auch Alternativen aufzeigt; Anmerkung der Übersetzerin). Er erwähnt leider nicht, dass diese „Stressoren“ von der Environmental Protection Agency (US-Umweltschutzbehörde) als bekannte Gefährdungen beschrieben werden, von denen viele sowohl auf der akuten als auch der chronischen Ebene hochgiftig sind.

Zu den 20.000 Tonnen „Stressoren“, die im EIS erwähnt werden, kommen noch zusätzliche 4,7 bis 14 Tonnen an „Metallen mit potentieller Toxizität“, die die Navy von jetzt an jährlich auszuleiten plant — in Binnengewässern entlang des Puget Sound im Staat Washington.

Als Bedenken gegen diese Pläne geäußert wurden, sagte eine Pressesprecherin der Navy, Schwermetalle und selbst abgereichertes Uranium seien nicht gefährlicher als jedes andere Metall — eine Erklärung, die eine klare Absage an wissenschaftliche Fakten darstellt. Es scheint, als kämen genau die US-Militäroperationen, die die „US-Amerikaner beschützen“ sollten, sie teurer zu stehen, als es die meisten Menschen realisieren — zu einem Preis, den künftige Generationen zu zahlen haben werden, in den USA und im Ausland.

6. November 2019

Zahl der Verletzten steigt bei Protesten in Chile weiter an (amerika21)

– 6.11.2019
https://amerika21.de/2019/11/233639/protest-gewalt-chile-aktuell

6. November 2019

USA verhängen weitere Sanktionen gegen Venezuela (junge Welt)

Mittwoch, 6. November
https://www.jungewelt.de/artikel/366570.usa-verh%C3%A4ngen-weitere-sanktionen-gegen-venezuela.html

6. November 2019

Zwischen China und den USA (german-foreign-policy.com)

Deutsch-französische Differenzen begleiten die aktuelle Chinareise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Macron, der sich aktuell in der Volksrepublik aufhält, stellt sich dort als führenden Vertreter der EU dar und macht sich für einen baldigen Abschluss neuer Wirtschaftsabkommen zwischen der Union und der Volksrepublik stark. Dabei wird er vom künftigen EU-Handelskommissar Phil Hogan und von der deutschen Forschungsministerin Anja Karliczek begleitet. Auf diese Weise sucht er die Grundlagen für eine einheitliche EU-Chinapolitik zu legen – anders als die Bundesrepublik, die gegenüber Beijing nationalen Interessen folgt. Ein gemeinsames Vorgehen gegen die Volksrepublik hat die deutsche Regierung gewöhnlich nur dann gefordert, wenn EU-Staaten wie Griechenland oder Italien im Rahmen der „Neuen Seidenstraße“ eng mit China zu kooperieren begannen. Macron bemüht sich, die EU sowohl auf konfrontative wie auf kooperative Politiken gegenüber Beijing festzulegen und die Union damit auf Augenhöhe zwischen den USA und China zu positionieren.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8096/

6. November 2019

Mexikos Präsident Obrador: Frieden ist ein Prinzip meiner Regierung – Kein US-Militär erwünscht!

Das Schlimmste, was geschehen könnte, das Schlimmste, was wir sehen könnten, wäre Krieg.

Diejenigen, die über Krieg gelesen haben oder die unter Krieg gelitten haben, wissen, was Krieg bedeutet.

Krieg ist das Gegenteil von Politik. Ich habe immer gesagt, dass Politik erfunden wurde, um einen Krieg zu vermeiden.

Krieg ist gleichbedeutend mit Irrationalität. Krieg ist irrational.

Wir sind für den Frieden. Frieden ist ein Prinzip dieser neuen Regierung.

Die Autoritären haben keinen Platz in dieser Regierung, die ich vertrete.

Dies sollte 100 Mal zur Strafe aufgeschrieben werden: Wir haben den Krieg erklärt und es hat nicht funktioniert.

Dies ist keine Option. Diese Strategie ist gescheitert. Wir werden kein Teil davon sein. . . .

Töten hat nichts mit Intelligenz zu tun, die mehr als rohe Gewalt erfordert.

6. November 2019

President of Mexico Declines Trump’s Offer of a War – By David Swanson

President of Mexico Declines Trump’s Offer of a War

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