Das Thema ließ wirklich aufhorchen: „Das Ende der Selbstfesselung – Deutsche Außenpolitik in einer Welt ohne Führung“. Zweifellos ein reißerischer, zeitgemäßer Buchtitel im derzeitigen beklagenswerten Zustand der westlichen „Demokratien“ – beiderseits des Atlantiks.
von Felix Duček
So lächerlich der Titel der Veranstaltung zunächst auch anmuten mag: Er passt hervorragend in eine derzeit offenbar laufende Offensive, endlich wieder am deutschen Wesen die Welt genesen zu lassen. Da klingt die Einleitung des Moderators Dietmar Ringel vom Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zunächst noch erstaunlich sachlich und moderat. Das war wohl auch Absicht. Er leitet die Aufzeichnung der Gesprächsrunde professionell und führt mit hoffnungsvollen Fragen ein: „Muss Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen?“
Was heißt denn mehr Verantwortung? Mehr Geld für die Rüstung ausgeben? Sich am Krieg in Syrien beteiligen? Heißt das, sich in der UNO für Abrüstung einzusetzen? Heißt das, dafür zu sorgen, dass sich Russland und der Westen nicht weiter entfremden?
So richtig und wichtig diese Fragen zunächst auch klingen, so sehr erstaunt die Auswahl der Beteiligten an deren Erörterung. Wer diskutiert dort über diese wichtigen Fragen mit wem, vor wem und für wen?
Das Bundespresseamt als Echokammer
Die Ernüchterung folgt bei genauerem Hinsehen schnell. Zwar wäre es erfreulich, das Für und Wider dieser Fragen wirklich kontrovers und ganz freimütig zu diskutieren, erst recht an diesem elitären Ort in Berlin-Mitte, dem Bundespresseamt. Doch Entwarnung: Man blieb – vielleicht bis auf den Moderator Dietmar Ringel als Gast, wie später noch anzumerken wäre – erkennbar ganz „unter sich“. Denn man ist nicht nur sicher aufgehoben im Bundespresseamt – um keine Störenfriede zuzulassen, nur mit Personen- und Taschenkontrollen –, man ist auch in der illustren Runde der Deutschen Atlantischen Gesellschaft (DAG), mehrheitlich ergrauter Eminenzen, denen das deutsch-amerikanische Verhältnis naturgemäß ganz außerordentlich am Herzen liegt. Der Abend findet also gewissermaßen in einer Echokammer vor einem Kreis eingeladener und angemeldeter Zuhörer statt, auch wenn der letzte Veranstaltungsteil dann ausnahmsweise für den rbb mitgeschnitten wird.
Der Moderator bedankt sich zu Beginn der Rundfunkaufzeichnung zunächst artig bei der Deutschen Atlantischen Gesellschaft als Veranstalter für die Einladung. Diese kommt übrigens sehr oft und sehr gern im Bundespresseamt zusammen und wird von Letzterem institutionell gefördert – sprich finanziert. Und so haben beide sogar die gleiche Postanschrift. Diese Gesellschaft ist ein eingetragener Verein, deren Mitglieder momentan offenbar aus einer Mischung zwischen distinguierter Wut und nostalgischer Trauer über das zerrüttete Verhältnis der Mächte beiderseits des Atlantiks hin- und hergerissen sind. Ganz offiziell hat sie sich mit bundesweit über 150 Veranstaltungen im Jahr zur Aufgabe gemacht, „das Verständnis für die Politik und die Ziele des Atlantikpaktes mit Blick auf aktuelle außen- und sicherheitspolitische Fragestellungen in der Öffentlichkeit zu vertiefen“.
Kurzum, die DAG ist ein öffentliches Sprachrohr der NATO, und mit der hier kommentierten Veranstaltung macht sich auch das Format Inforadio Forum des rbb ebenfalls ganz unverschämt zu einem NATO-Sprachrohr. Endlich einmal auch neue, differenzierte Töne aus jenem Bundespresseamt zu vernehmen, wäre zwar an sich sehr interessant gewesen. Allerdings war das bei den geladenen Experten kaum zu erwarten. Auch weil die beiden Schuldigen – mittlerweile auch der zweite, in den USA verortete – landauf, landab und tagtäglich am Pranger stehen, müsse sich also endlich „Old Europe“, also besser gesagt der „demokratische Wertewesten“, aufraffen. So wird denn übrigens auch dieses Podiumsgespräch auf der Website der DAG mit der ultimativen Feststellung – oder Drohung? – beworben: „Deutschlands Außenpolitik ist besser als ihr Ruf.“
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/94235-selbstgefesselte-russlandversteher-in-ihrer-echokammer/