Archive for Oktober 18th, 2019

18. Oktober 2019

105 Stimmen für Venezuelas Aufnahme in UN-Menschenrechtsrat (Heise.de)

Wahl des südamerikanischen Landes ist ein herber Rückschlag für die USA und ihre Verbündeten, darunter Deutschland

Trotz der schweren innenpolitischen Krise und harscher Kritik meist westlicher Staaten ist die Regierung von Präsident Nicolás Maduro am Donnerstag für den Zeitraum ab Januar 2020 in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden.

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https://www.heise.de/tp/features/105-Stimmen-fuer-Venezuelas-Aufnahme-in-UN-Menschenrechtsrat-4559537.html

18. Oktober 2019

Bewegung im Fall Assange? (Nachdenkseiten)

m Fall des in London in Auslieferungshaft sitzenden Journalisten Julian Assange gibt es einige Anzeichen für neue, wenn auch sehr kleine, Entwicklungen. Letzten Freitag hielt sich John Shipton, der Vater von Assange, in Dublin auf, wo er an einer Informationsveranstaltung mit den irischen Europaparlamentsabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace teilnahm. Der Gastgeber war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Irlands Eugene McCartan. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Veranstaltung und weitere Infos der letzten Zeit. Ein Bericht von Moritz Müller.

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Bewegung im Fall Assange?

18. Oktober 2019

Geheime NATO-Übung: Bundeswehr trainiert mit Partnern den Einsatz von Atomwaffen in Europa (RT Deutsch)

In Deutschland und den Niederlanden übt das nordatlantische Militär-Bündnis für den Ernstfall eines Atomkrieges. Die Bundeswehr beteiligt sich wiederum mit ihren derzeitigen Tornado-Flugzeugen an der geheimen und regelmäßig stattfindenden Übung „Steadfast Noon“.

Die Luftwaffe der Bundeswehr trainiert derzeit mit NATO-Partnern das Schreckensszenario eines Atomkrieges. Nach Informationen der Deutschen-Presse Agentur (dpa) hat in dieser Woche eine ansonsten geheime NATO-Übung mit dem Namen „Steadfast Noon“ (sinngemäß „Standhaft in der Entscheidung“) begonnen. Dabei wird unter anderem der Einsatz von Jagdbombern trainiert, für die im Kriegsfall auch Atomwaffen vorgesehen sind.

Die Bundeswehr beteiligt sich an der Übung mit Tornados des taktischen Luftwaffengeschwaders 33, das auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert ist. Deren Kampfjets sind imstande und vorgesehen, je eine der 20 dort noch gelagerten US-Atomwaffen abzuwerfen, auch wenn aus „Geheimhaltungsgründen“ deren Existenz in Deutschland niemals offiziell bestätigt wurde. Allerdings ist die Lagerung an diesem Standort ein ziemlich offenes Geheimnis.

Im Rahmen der offiziell verlautbarten NATO-Doktrin der „nuklearen Teilhabe“ Deutschlands könnten diese B61 im Ernstfall auch von deutschen Tornados im Tiefflug als freifallende Wasserstoffbomben abgeworfen werden und sollen dann gegnerische Streitkräfte ausschalten. Weitere solcher US-Atomwaffen sollen in Italien, Belgien, der Türkei und den Niederlanden lagern.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/europa/93668-geheime-nato-ubung-bundeswehr-trainiert/

18. Oktober 2019

Aufruf zur Solidaritätsaktion. Resolution der »Unblock Cuba«-Kampagne, die von fast 40 Organisationen unterstützt wird

Die Organisationen, die die Kampagne »Unblock Cuba« unterstützen, haben sich auf eine Resolution geeinigt, die wir nachstehend dokumentieren. (jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/364955.unblock-cuba-aufruf-zur-solidarit%C3%A4tsaktion.html

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