Archive for Oktober 2nd, 2019

2. Oktober 2019

#Berlin #FreeAssange / Sevim Dagdelen, Die Linke #Candles4Assange 2.10.2019

2. Oktober 2019

Berlin, Germany: Assange’s father speaks of ‚incalculable benefits‘ of whistleblowers – Speech at #FreeAssange Vigil at Brandenburg Gate

 

2. Oktober 2019

DIE LINKE und China: Stefan Liebig: Demokratien haben mehr Innovationskraft. Diesen Weg sei China „leider nicht gegangen“ /// Sahra Wagenknecht: China ist eine Diktatur und das ist völlig klar.

Die Stellungnahmen von Spitzenpolitikern der Partei DIE LINKE zu China sind außerordentlich bedenklich. Und zwar auf beiden Seiten der Parteiflügel. Diese Fragen sollten unbedingt grundsätzlich diskutiert und klargestellt werden.

Hier Stefan Liebig: Demokratien haben mehr Innovationskraft. Diesen Weg sei China „leider nicht gegangen“

https://www.jungewelt.de/artikel/364027.politstreber-des-tages-stefan-liebich.html

ScreenHunter 2892

Hier Sahra Wagenknecht:

Und bereits zuvor im Februar 2018 gab Sahra Wagenknecht ein Interview in der Welt am Sonntag und machte die folgende Aussage: Die Entwicklung in China hat mit Marx nichts zu tun. Das Regime nennt sich kommunistisch, aber das System ist ein staatlich gesteuerter Kapitalismus.
https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2714.marx-selbst-wollte-kein-marxist-sein.html

2. Oktober 2019

Diskussionsrunde zu „Fünf Jahren Russlandsanktionen“ im Deutschen Bundestag

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Klaus Ernst (DIE LINKE), hatte am 27. September zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Fünf Jahre Russlandsanktionen – Wie kommen wir raus aus der gegenseitigen Blockade?“ geladen. Allein Deutschland kosten die Sanktionen 770 Millionen Dollar – pro Monat.

https://sptnkne.ws/9Vzt

2. Oktober 2019

Mit 35 Milliarden Euro soll die Familie Reimann der reichste Unternehmerclan Deutschlands sein – Vorfahren paktierten während der NS-Zeit mit den Faschisten. Die zehn reichsten Deutschen sollen 56% des gesamten Vermögens besitzen.

https://de.sputniknews.com/panorama/20191002325797928-die-reichste-familie-deutschlands/

2. Oktober 2019

„Den Kapitalismus“ gibt es nicht -Diskussion mit Ulrike Herrmann, Heiner Flassbeck, Moshe Zuckermann

 

 

Es ist kontraproduktiv, Wachstum zu verteufeln – auch und gerade im Rahmen der Klimadebatte

Es ist kontraproduktiv, Wachstum zu verteufeln – auch und gerade im Rahmen der Klimadebatte

2. Oktober 2019

Von Belmarsh nach Berlin – Reisen von John Shipton, Vater von Julian Assange. Heute Mi 2.10. in Berlin (Nachdenkseiten)

Am letzten Samstag nahm John Shipton, der Vater von Julian Assange, vor dem Londoner Belmarsh-Gefängnis den Gavin-MacFadyen-Preis anstelle seines Sohnes entgegen, weil dieser nunmehr als Untersuchungshäftling hinter den Mauern dieses, im Volksmund „Britisch-Guantánamo“ genannten, Gefängnisses sitzt. Am morgigen Mittwoch wird Herr Shipton dann bei der wöchentlich stattfindenden Mahnwache für Julian Assange auf der Ostseite des Brandenburger Tores anwesend sein und wohl wie schon in London einige eindringliche Worte zur Situation, in der sich sein Sohn befindet, sagen. Ein Reisebericht von Moritz Müller.

Von Belmarsh nach Berlin – Reisen eines Vaters

2. Oktober 2019

Parlament in Peru wollte Präsident Vizcarra stürzen. Dann kam der Gegenschlag (amerika21)

Bei einem heftigen Machtkampf zwischen Präsident und Parlament in Peru scheint Staatschef Martín Vizcarra die Oberhand zu gewinnen. Nachdem der Präsident am Montag den Kongress aufgelöst und für den 26. Januar Neuwahlen ankündigt hatte, erklärten die meist oppositionellen Abgeordneten ihn für abgesetzt. Nun erhielt Vizcarra den Rückhalt von Armee und Polizei. Dies geht aus einer offiziellen Mitteilung der Regierung hervor. In der Hauptstadt Lima und anderen Städten des südamerikanischen Landes gingen die Menschen für Vizcarra auf die Straßen.

„Der Oberkommandierende des Vereinten Kommandos der Streitkräfte und die Kommandeure des Heeres, der Marine, der Luftwaffe und der Polizei bekräftigen im Regierungspalast ihre uneingeschränkte Unterstützung der verfassungsmäßigen Ordnung und des Präsidenten Martín Vizcarra“, hieß es in einer Twitter-Kurzbotschaft der Regierung. Die Nachricht wurde mit einem Foto des Treffens veröffentlicht. Auch mehrere Regionalregierungen versicherten dem Präsidenten ihre Rückendeckung.

Die Krise in Peru nahm ihren Anfang, als Vizcarra am Montag die „verfassungsmäßige“ Auflösung des Kongresses verkündete. Das Parlament hatte zuvor versucht, neue Regeln für die Besetzung des Obersten Gerichtes aufzustellen und Richter, denen zum Teil kriminelle Handlungen vorgeworfen werden, einzusetzen. Vizcarra warf Abgeordneten zudem vor, ein hartes Vorgehen gegen Korruption zu verhindern, um eigene wirtschaftliche Interessen zu schützen.

Wenige Stunden nach der Auflösung votierte die Kongressmehrheit jedoch für die Suspendierung Vizcarras für zwölf Monate wegen „vorübergehender Arbeitsunfähigkeit“. Zugleich ließen die Abgeordneten Vizepräsidentin Mercedes Aráoz als „amtierende Präsidentin“ des Landes den Amtseid ablegen.

So einfach ging der Machtwechsel jedoch nicht vonstatten, wie das Treffen Vizcarras mit Militärs und der Leitung der Polizei zeigt.

Artikel 134 der Verfassung ermächtigt den Präsidenten, den Kongress aufzulösen. Zuletzt war das 1992 unter dem Machthaber Alberto Fujimori geschehen.

https://amerika21.de/2019/10/232175/peri-vizcarra-parlament-krise-armee

2. Oktober 2019

US-Friedensinitiative Black Alliance for Peace fordert alle gewählten und kandidierenden US-Politiker/innen auf, gegen den Militarismus der USA aufzustehen. (luftpost-kl.de)

US-Friedensinitiative Black Alliance for Peace fordert alle gewählten und kandidierenden US-Politiker/innen auf, gegen den Militarismus der USA aufzustehen.
(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP11219_021019.pdf )

2. Oktober 2019

Moskau: „Neue Sanktionen gegen Russland spiegeln innenpolitische Krise der USA wider“ (RT Deutsch)

Die USA haben neue Sanktionen gegen Unternehmen und russische Staatsbürger verhängt, die sich angeblich in US-Wahlen eingemischt haben sollen. Das russische Außenministerium erklärte darauf, dass der Schritt die innenpolitische Krise der USA widerspiegele.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/international/92993-moskau-neue-sanktionen-gegen-russland-innerpolitische-krise-usa/1.10.2019

2. Oktober 2019

Schluss mit Syrien-Blockade und Pranger (nachdenkseiten.de)

1.10.2019
Vatikan und kirchliche Würdenträger fordern Aufhebung der Syrien-Sanktionen, türkische Oppositionspartei CHP Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Nachbarland und die Gründung einer „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten“.
Von Rüdiger Göbel.

weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=55307

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