Archive for September 19th, 2019

19. September 2019

John Boltons Nachfolger steht fest Wer ist Robert O’Brien, der neue Nationale Sicherheitsberater der USA? (Heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/John-Boltons-Nachfolger-steht-fest-4533750.html

19. September 2019

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte untergräbt das antirussische Magnitski-Narrativ – von Florian Rötzer (Heise.de)

– 19.09.2019
Das Gericht sieht den Steuerberater Bill Browders nicht als Helden, sondern als des Steuerbetrugs Verdächtigen, verurteilt aber die Haftbedingungen

Der Magnitski-Fall wurde zu einer der massivsten antirussischen Kampagnen. Und ausgerechnet Bill Browder, der frühere Investmentfond-Verwalter von Hermitage, der in Russland während der Wild-West-Zeit nach dem Ende der Sowjetunion viel Geld für sich und eine Investoren machte, was die Menschen in Russland arm macht, aber neue Oligarchen schuf, konnte sich darüber als großer Menschenfreund und Kämpfer für die Menschenrechte profilieren. Das allerdings mit einer Fakestory, die aber in all dem antirussischen Fieber von den meisten nicht hinterfragt wurde. Vor kurzem entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über eine Klage der Angehörigen von Sergei Magnitiski (Magnitskiy) in einer differenzierten Form, die aber Hauptpunkte von Browders Narrativ zurückweist.

weiterlesen hier:
https://www.heise.de/tp/features/Europaeischer-Gerichtshof-fuer-Menschenrechte-untergraebt-das-antirussische-Magnitski-Narrativ-4533587.html

19. September 2019

Die Auslandseinsätze, die SPD und die Standhaftigkeit (nachdenkseiten.de)

Die aktuellen Pläne zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes „gegen den IS“ sind nicht nur aus völkerrechtlichen und geopolitischen Gründen abzulehnen. Sie sind zusätzlich ein Schlag gegen die Glaubwürdigkeit der SPD, die einmal mehr als „Einknicker“ dasteht. Jetzt ist der Bundestag gefragt: Die Parlamentarier können die falsche Entscheidung noch kippen.

Von Tobias Riegel, 19.09.2019

weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54948

19. September 2019

Houthi rebels overturned the chessboard. The Yemeni Shiite group’s spectacular attack on Abqaiq raises the distinct possibility of a push to drive the House of Saud from power – By PEPE ESCOBAR

thi striking capability – from drone swarms to ballistic missile attacks – has been improving remarkably for the past year or so. It’s not by accident that the UAE saw which way the geopolitical and geoeconomic winds were blowing: Abu Dhabi withdrew from Crown Prince Mohammad bin Salman’s vicious war against Yemen and now is engaged in what it describes as a  “peace-first” strategy.

read on here:
https://www.asiatimes.com/2019/09/article/how-the-houthis-overturned-the-chessboard/

19. September 2019

Roger Waters Us + Them – Mit Spannung erwarteter Film

ScreenHunter 2877

19. September 2019

US-Viersterne-General Wolters, NATO-Oberkommandierende und Chef des EUCOM in Stuttgart, hat israelischen Generalstabschef getroffen. (luftpost-kl.de)

US-Viersterne-General Tod Wolters, der NATO-Oberkommandierende und Chef des EUCOM in Stuttgart, hat den israelischen Generalstabschef getroffen.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP10619_200919.pdf )

19. September 2019

Venezuela: Freilassung von Oppositionspolitiker und Vizeparlamentspräsident Zambrano

Caracas. In Venezuela ist der Oppositionspolitiker und Vizeparlamentspräsident Edgar Zambrano aus der Haft entlassen worden. Die Regierung habe beim Obersten Gerichtshof Zambranos Freilassung beantragt, nachdem sie sich in Teilen mit der nationalen Opposition geeinigt habe, teilte Venezuelas Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Dienstag (Ortszeit) mit. Zambrano war am 8. Mai festgenommen worden, weil er einen gescheiterten Aufstand von Soldaten gegen Staatschef Nicolás Maduro unterstützt hatte. (AFP/jW)

19. September 2019

Die völkerrechtswidrige Blockade gegen Venezuela stoppen! Kundgebung am 21.9.2019 #HaendewegvonVenezuela

Beginn: 14 Uhr
Pariser Platz/Brandenburger Tor
Auftaktrede: André Scheer

LINK Flyer

Die extrem gefährliche Lage und die täglichen Leiden der Bevölkerung Venezuelas wegen der illegalen Sanktionen der USA und deren Androhung einer Seeblockade halten weiter an.

Dagegen werden in diesen Tagen mehr als 12 Millionen Unterschriften unter dem „Brief der Völker der Welt“ an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Dr. António Guterres, übergeben – davon mehr als 1300 aus der Bundesrepublik Deutschland.

Jede Unterschrift klagt die USA an, zielgerichtet wirtschaftliche, politische und psychologische Aggressionen gegen die venezolanische Bevölkerung zu begehen, um einen „Regime Change“ herbei zu führen. Alle diese Verstöße gegen das Völkerrecht
geschehen vor den Augen der UNO, deren vornehmste Existenzberechtigung es doch ist, mit den Mitteln des Völkerrechts Kriege und Aggressionen wie unilaterale Sanktionen und Blockaden zu verhindern.

Jede Unterschrift in der Bundesrepublik ist auch eine Stimme gegen eine Beteiligung der Bundesregierung an der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und gegen die völkerrechtswidrige Anerkennung des Putschisten und der US-Marionette Guaido oder seinen Abgesandten Gebauer.

Das wollen wir auf unserer Kundgebung sichtbar machen!

Beteiligt euch zur Unterstützung Venezuelas!

Berliner Bündnis „Hände weg von Venezuela“

 

19. September 2019

Sept. 18 #FreeAssange #Candles4Assange #Berlin #WorldBeyondWar #Solidarity @ Brandenburg Gate

jeden Mi / every Wed 19.00 – 21.00

 

19. September 2019

Tagesthemen: „Rebellen“ und das „syrische Regime“

https://www.tagesschau.de/sendung/tagesthemen/index.html

ab Minute 10.25
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