Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht mitsamt einer deutschen Wirtschaftsdelegation vom 5. bis 7. September China. Eigentlich eine einmalige Chance, inmitten weltweiter Turbulenzen auf mehr Vertrauen durch verstärkte Kooperation, auch bei der Neuen Seidenstraße, zu setzen.
Von Stephan Ossenkopp, 5.09.2019
Kaum eine deutsche Tageszeitung, die dieser Tage nicht überbetont, dass Frau Merkels China-Besuch in eine Zeit erhöhter Zuspitzung fällt, allem voran durch die Lage in Hongkong. Angesichts der offensichtlichen moralischen wie finanziellen Unterstützung für eine gewalttätige Hongkonger Separatistenbewegung durch anglo-amerikanische Sicherheits- und Diplomatenkreise verbittet sich die chinesische Regierung in Peking erwartungsgemäß jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten auf dem souveränen Territorium Chinas.
Mit einem ähnlichen Skript einer Farben-Revolution war man in der Ukraine und in Georgien noch durchgekommen, mitsamt den entsprechend katastrophalen Folgen. Aber der Versuch, China wirtschaftlich und politisch zu spalten und einzudämmen wird den Protagonisten dieses Unterfangens nicht gut bekommen. Das Hongkong-Thema ist nur eines im Repertoire westlicher Hardliner, die Chinas weltweiten Aufstieg eindämmen wollen.
Xinjiang, Huawei, Südchinesisches Meer, Taiwan, Falun Gong – die Liste der Anfeindungen ist lang, Muster und Motive der Angriffe sind hinlänglich bekannt. Warum sollte die Kanzlerin ausgerechnet dieser Tage die hohen Erwartungen sowohl der deutschen wie auch der chinesischen Wirtschaft und der Politik an diesen Besuch durch Parteinahme in einem historischen geopolitischen Konflikt verspielen, der unter anderem von Trumps Sicherheitsberater John Bolton fast täglich verschärft wird? Die freundschaftlichen deutsch-chinesischen Beziehungen – und allem voran die wachsenden Handelsbeziehungen – könnten einen ziemlichen Dämpfer erfahren und Deutschland in der sich deutlich ankündigenden Wirtschaftskrise isolieren.
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