Archive for September 6th, 2019

6. September 2019

Unter deutscher Führung: NATO-Marine übt für Ostseekrieg (RT Deutsch)

6.09.2019

Mit rund 3.000 Soldaten aus 18 Staaten beginnt am Freitag in der Ostsee die Übung „Northern Coasts“, bei der diesmal Deutschland das Kommando übernimmt. Einziger Ostsee-Anrainer, der nicht mitübt, ist Russland. Laut Marine richtet sich das Manöver aber nicht gegen Moskau.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/international/92043-northern-coasts-nato-marinemanoever-probt-ostseekrieg/

6. September 2019

Mélenchon bei Lula in Brasilien: „Beispiel von Instrumentalisierung der Justiz“

Der Vorsitzende der linken französischen Partei „Unbeugsames Frankreich“ (La France insoumise) und Abgeordnete der Nationalversammlung, Jean-Luc Mélenchon, hat am Donnerstag Brasiliens früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in der Haft im brasilianischen Curitiba besucht.

weiter hier:
https://amerika21.de/2019/09/231212/melenchon-lula-brasilien-lawfare

6. September 2019

„Assange wurde permanent bedroht und gedemütigt“ – UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer erhebt schwere Vorwürfe gegen die USA: Statt die Verbrechen zu untersuchen, die Julian Assange öffentlich gemacht hat, solle er zu einer „lebenden Vogelscheuche“ für potenzielle Whistleblower werden. (Süddeutsche Zeitung)

https://www.sueddeutsche.de/politik/assange-nils-melzer-interview-1.4589337?reduced=true

6. September 2019

Angela Merkel in China: Was auf dem Spiel steht (RT Deutsch)

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht mitsamt einer deutschen Wirtschaftsdelegation vom 5. bis 7. September China. Eigentlich eine einmalige Chance, inmitten weltweiter Turbulenzen auf mehr Vertrauen durch verstärkte Kooperation, auch bei der Neuen Seidenstraße, zu setzen.

Von Stephan Ossenkopp, 5.09.2019

Kaum eine deutsche Tageszeitung, die dieser Tage nicht überbetont, dass Frau Merkels China-Besuch in eine Zeit erhöhter Zuspitzung fällt, allem voran durch die Lage in Hongkong. Angesichts der offensichtlichen moralischen wie finanziellen Unterstützung für eine gewalttätige Hongkonger Separatistenbewegung durch anglo-amerikanische Sicherheits- und Diplomatenkreise verbittet sich die chinesische Regierung in Peking erwartungsgemäß jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten auf dem souveränen Territorium Chinas.

Mit einem ähnlichen Skript einer Farben-Revolution war man in der Ukraine und in Georgien noch durchgekommen, mitsamt den entsprechend katastrophalen Folgen. Aber der Versuch, China wirtschaftlich und politisch zu spalten und einzudämmen wird den Protagonisten dieses Unterfangens nicht gut bekommen. Das Hongkong-Thema ist nur eines im Repertoire westlicher Hardliner, die Chinas weltweiten Aufstieg eindämmen wollen.

Xinjiang, Huawei, Südchinesisches Meer, Taiwan, Falun Gong – die Liste der Anfeindungen ist lang, Muster und Motive der Angriffe sind hinlänglich bekannt. Warum sollte die Kanzlerin ausgerechnet dieser Tage die hohen Erwartungen sowohl der deutschen wie auch der chinesischen Wirtschaft und der Politik an diesen Besuch durch Parteinahme in einem historischen geopolitischen Konflikt verspielen, der unter anderem von Trumps Sicherheitsberater John Bolton fast täglich verschärft wird? Die freundschaftlichen deutsch-chinesischen Beziehungen – und allem voran die wachsenden Handelsbeziehungen – könnten einen ziemlichen Dämpfer erfahren und Deutschland in der sich deutlich ankündigenden Wirtschaftskrise isolieren.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/91959-angela-merkel-in-china-was/

6. September 2019

„Der Spiegel“ vor 30 Jahren: Damals war der „Hitler-Stalin-Pakt“ noch in Ordnung (RT Deutsch)


Der Spiegel wirft Russland Geschichtsrevisionismus vor, weil sich das Verhältnis zum Nichtangriffspakt mit Hitlerdeutschland im Land gewandelt hat. Dabei ist das Magazin selbst heute meilenweit von dem entfernt, was es vor 30 Jahren zum Pakt geschrieben hat.

von Wladislaw Sankin, 5.09.2019

„Pünktlich“ zu den beiden nahe beieinanderliegenden Daten – dem 80. Jahrestag des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts und dem deutschen Angriff auf Polen am 1. September 1939 – stellte die Historikerin Claudia Weber in deutschen Medien ihr neues Buch mit einem hysterischen Titel vor: „Der Pakt. Stalin, Hitler und die Geschichte einer mörderischen Allianz 1939–1941“. Als „lesenswert und gradlinig“ lobte die dpa das Buch. Auch andere Medien berichteten ausführlich über das Buch und interviewten die Autorin.

Das dpa-Lobfür die Sichtweise der Professorin haben Dutzende große und kleine Medien übernommen. Der Nichtangriffspakt sei der Inbegriff kalten Machtkalküls, Skrupellosigkeit und Expansionswillens. Er hat laut Weber eigentlich den Zweiten Weltkrieg entfesselt: „Seine einzigartige historische Bedeutung und Wirkungsmacht bestand darin, dass die beiden großen und in unversöhnlicher Feindschaft verbundenen Diktaturen mit diesem Vertrag den Zweiten Weltkrieg in Europa entfesselten.“

Diese „Erkenntnis“ sollte nun dem lang gehegten Wunsch der EU-Eliten neues Leben einhauchen, die Schuld am Krieg auch auf die UdSSR abzuwälzen. Am 3. Juli 2009 hat die Parlamentarische Versammlung der OSZE eine Resolution verabschiedet, in der die Rolle Nazideutschlands und die der Sowjetunion beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs auf eine Stufe gestellt wurden.

Außerdem führte das Dokument den 23. August als Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nazismus ein. Nach zehn Jahren wird das Bild, wonach die Sowjetunion und Nazi-Deutschland gleichermaßen schuld am Krieg sein sollen, den Menschen in diesen Tagen medial wieder stark eingeimpft.

Auch Der Spiegel meldete sich mit einer Reihe von Beiträgen, die natürlich ins gleiche Horn bliesen. Einen der Artikel schrieb der langjährige Moskau-Korrespondent Christian Neef. Auch für ihn steht fest: „Stalin hat Hitler den Weg geebnet, weil sich seine Interessen mit denen Hitlers trafen.“

Wie der Spiegel vor 30 Jahren über den Nichtangriffspakt schrieb, hier im Artikel weiterlesenhttps://deutsch.rt.com/meinung/91976-spiegel-vor-30-jahren-da-war-hitler-stalin-pakt-noch-in-ordnung/

6. September 2019

„Westliche Werte“ ohne Wert. – von Rolf Gössner aus dem Buch „Todesursache: Flucht“

Europa ist mitverantwortlich für gravierende Fluchtursachen und tödliche Fluchtbedingungen, für die Diskriminierung von Migranten und xenophoben Hass.

Aktuelle Internet-Veröffentlichung des Gastbeitrags
Die dunkle Kehrseite unserer westlichen Werte“
von Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte)
aus der Buchpublikation >TODESURSACHE: FLUCHT<.
Hirnkost Verlag (Berlin), 2. akt. u. erweiterte Neuauflage Juni 2019, 496 Seiten, gebunden, 10 Euro.
ISBNs: 978-3-947380-32-9 print, 978-3-947380-33-6 epub, 978-3-947380-34-3 pdf.
Weitere Infos/Beiträge: https://flucht.hirnkost.de/

Der Beitrag findet sich im Anhang (aus: „Rubikon“) sowie in den weiter unten angegebenen Internet-Magazinen.

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ So steht es in Artikel 2 des Vertrags der Europäischen Union. Die Wahrheit ist eine andere. In seinem Beitrag spürt Rolf Gössner den so hartnäckig verdrängten Ursachen und Bedingungen von Krieg, Terror und Flucht nach. Bei dieser Spurensuche stößt man rasch auf die dunkle Kehrseite unserer „westlichen Werte“ und „unserer Art zu leben“, wie sie nach Terroranschlägen oder „Flüchtlingswellen“ routinemäßig beschworen werden. Letztlich geht es dabei um die immense Mitverantwortung des Westens, Europas und Deutschlands für vielfältige Kriegs-, Terror- und Fluchtursachen, besonders im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Afrika. Und es geht um die deutsche und europäische Mitverantwortung für Abschottung und Fluchtbedingungen, die dazu führen, dass Zigtausende Menschen während ihrer Flucht ums Leben kamen und weiterhin kommen. Nicht zuletzt geht es auch um politisch-diskriminierende Abstoßungsreaktionen sowie um rassistische Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete und Migranten in den europäischen Zielländern. Der Autor begibt sich in seinem Beitrag auch auf die Suche nach ursachenorientierten Auswegen aus dieser Misere und aus dieser humanitären Katastrophe.

Der aktualisierte Beitrag ist vor Kurzem in voller Länge unter dem neuen Titel >‚Westliche Werte’ ohne Wert< erschienen:

Die Neuauflage von „Todesursache: Flucht“  ist zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2019 erschienen. Über 35.000 Menschen sind in den vergangenen 26 Jahren auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen. Von vielen sind nicht einmal die Namen bekannt. Das Buch „Todesursache: Flucht“ widmet sich ihrem Schicksal. In dieser Buchpublikation finden sich weitere Gastbeiträge u.a. von Heribert Prantl, Bernd Mesovic, Heinrich Bedford-Strohm, Carlos Collado Seidel, Moustapha Diallo, Stephan Lessenich u.a.

Hier ein Blick in das Buch, inklusive Inhaltsverzeichnis: https://shop.hirnkost.de/wp-content/uploads/2018/10/Todesursache_Flucht_Presse.pdf

Die Liste der Unterstützer-Organisationen des Buchprojekts (darunter die Internationale Liga für Menschenrechte): https://flucht.hirnkost.de/unterstuetzerinnen/

Bezug des Buches unter: https://shop.hirnkost.de/produkt/todesursache-flucht-eine-unvollstaendige-liste/

Das Buch ist auch als Hör-CD erschienen bei Der Diwan Hörbuchverlag, 8,00 €. ISBN: 978-3-941009-56-1 / MP3-2 CDs 23 Stunden und 37 Minuten;
Bezug: http://der-diwan.de/kristina-milz-anja-tuckermann-hrsg-todesursache-flucht/

6. September 2019

Einflusskämpfe im Südkaukasus (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in der abtrünnigen Kaukasusrepublik Abchasien an diesem Wochenende erklärt das Auswärtige Amt den Urnengang für „illegal“. Die Wahl sei „unzulässig“, weil man Abchasiens Abspaltung von Georgien nicht anerkenne, heißt es. In Abchasien spiegeln sich die Einflusskämpfe zwischen den großen Mächten in der Region wie in einem Brennglas wider: Russland sucht seine Stellung zu halten; China baut seine Position mit Hilfe der „Neuen Seidenstraße“ aus; Deutschland und die EU scheinen nach einer Phase harter Blockadepolitik zu neuen Versuchen einer kulturell-ökonomischen Einflussnahme überzugehen. Aus der ersten Runde der Präsidentenwahl sind der Amtsinhaber Raul Chadschimba und der Oppositionspolitiker Alchas Kwitzinia als Sieger hervorgegangen. Chadschima ist ein ethnischer Nationalist und lehnt sich eng an Russland an. Kwitzinia wiederum gilt als harscher Kritiker der Regierung und der abchasischen Oligarchen. Die Entscheidung in der Stichwahl gilt auch als Richtungsentscheidung für die abchasische Außenpolitik.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8037/

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