Sicherheit am Golf geht anders – Moskaus Alternative zu westlichen „Schutzmissionen“ – von Karin Leukefeld (Sputniknews)

Inmitten des Säbelrasselns hat Moskau nun einen langfristigen Friedensplan vorlegt, um alle Staaten, die an der Sicherheit der Persischen Golfregion interessiert sind, miteinander ins Gespräch zu bringen. Angesichts der vielen, oft miteinander verknüpften regionalen Probleme könne ein Sicherheitskonzept für die Golfregion die Sicherheit für den gesamten Raum des Mittleren Ostens gewährleisten, heißt es in dem vorgelegten Konzept. Zentral dafür seien Prinzipien wie der Respekt der Souveränität und territorialen Integrität der Staaten und die Lösung von innenpolitischen Konflikten durch nationalen Dialog im Rahmen der jeweiligen Verfassung. Ausländische Einmischung müsse unterbleiben.

Mit Blick auf die Golfregion müssten bestimmte Prinzipien eingehalten werden. Dazu gehöre der Respekt des Völkerrechts. Das wiederum bedeute, dass im Falle eines Streits Gewalt nicht eingesetzt und auch nicht angedroht werden dürfe. Territoriale und Grenzstreitigkeiten dürften nur und ausschließlich durch Verhandlungen und in jedem Fall friedlich ausgetragen werden. Alle Seiten sollten sich gegenseitig auf militärische Transparenz verpflichten, einschließlich dem Austausch über die Militärkonzepte, Treffen der regionalen und überregionalen Verteidigungsminister, die Einrichtung von Hotlines, Austausch über bevorstehende Manöver und militärische Überflüge und der Verzicht auf ständige Truppenstationierung von Staaten, die außerhalb der Golfregion liegen. Ein „gleichmäßiger Abbau der Streitkräfte auf allen Seiten“ wird angestrebt.

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https://de.sputniknews.com/politik/20190729325527964-hormus-krise-russlands-loesung/

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