120 Länder der Bewegung der Blockfreien Staaten (Non-Aligned Movement, NAM) verurteilen US-Intervention und fordern Multilateralismus. Konferenz in Caracas, Venezuela

Kuba, Venezuela, Iran und Bolivien erklären, dass die US-Außenpolitik des Unilateralismus den Weltfrieden destabilisiert und fordern den Dialog zwischen den Nationen.

Die Blockfreie Bewegung (Non-Aligned Movement, NAM) verurteilte am Samstag die weiterhin feindselige Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Venezuela – dem diesjährigen Gastgeberland – und forderte einen stärkeren Multilateralismus gegen die Hegemonie mächtiger Nationen, die die Weltordnung und das Völkerrecht untergraben.

Das Ministertreffen des Koordinierungsbüros der Blockfreien Bewegung (Co-BNAM) begann am Samstag in Caracas, Venezuela und soll bis zum 21. Juli andauern.

Der Außenminister Venezuelas Jorge Arreaza erklärte: „Wir erleben einen historischen Moment, in dem der Multilateralismus angegriffen wird, ein systematisches Phänomen, das viele Länder der Welt mit einer Politik politischer und wirtschaftlicher Destabilisierung bedrängt und sogar Staatsstreiche unterstützt. Diese betrifft geopolitischen Interessen.“ „sagte der Minister bei der Eröffnungssitzung der Blockfreien Bewegung.

Arreaza bestand auf dem Recht auf Frieden und darauf, dass die Völker ihre Zukunft unabhängig und ohne äußeren Druck entscheiden.

„Venezuela, wie Kuba, Iran, Syrien, Nicaragua, die Demokratische Volksrepublik Korea, wir sind Opfer von Interventionismus, von ausländischen Mächten, die auf einem Regierungswechsel bestehen und auf ein serviles Regime setzen, das sich nach ihren Interessen richtet, „sagte Arreaza.

Während seiner Rede bekräftigte der iranische Außenminister Mohamad Yavad Zarif, dass eine „neue Welle extrem einseitigen Abenteuers“ im Namen der USA „die Stabilität und den Frieden der Welt auf die eine oder andere Weise bedroht“.

Trotz der „Bemühungen, die Besorgnis über unser friedliches Atomprogramm zu zerstreuen“, beendete die US-Regierung das iranische Atomabkommen und verstößt damit gegen Resolutionen „des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“, sagte Zarif am Samstag. Der Außenminister sagte unter Bezugnahme auf den US-Präsidenten Donald Trump: „Er hat diejenigen sanktioniert, die versuchen, das Abkommen einzuhalten“, das offiziell als „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) bekannt ist.

Zarif fügte hinzu, dass sich die USA im Fall Venezuelas auf dem Weg befinden, „grob in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes einzugreifen“, wie zum Beispiel klar wurde durch „die Anstiftung zu einem gescheiterten Staatsstreich im vergangenen April“.

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Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez begrüßte die 120 Delegierten und forderte „alle Staaten auf, keinen Druck auf andere Länder auszuüben, was die Menschenrechte der Völker der Welt offen verletzt“. Rodriguez drückte weiterhin Kubas Unterstützung für den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro, die Bolivarische Revolution und ihr Volk aus, während er Washingtons Einmischung gegen beide Nationen zurückwies.

„In den letzten Monaten haben die Vereinigten Staaten die Sanktionen gegen Kuba mit dem Helms-Burton-Gesetz, das die Menschenrechte verletzt, nochmalsverschärft“, kritisierte Kubas Außenminister.

Der Diplomat erklärte, dass die Vereinigten Staaten Jerusalem als die Hauptstadt Israels bezeichnen und Syriens Golanhöhen zu einem Teil Israels erklären. Die USA ziehen sich aus dem iranischen Atomabkommen zurück, verschärfen Sanktionen und militärische Maßnahmen gegen den Iran und verschärfen den seit langem andauernden Nahostkonflikt.

Der bolivianische Außenminister Diego Pary Rodriguez sagte, dass der Multilateralismus die einzige Grundlage ist, auf der Völker und Staaten auf der Suche und der Schaffung von Frieden für die Länder der Welt unter gleichen Bedingungen debattieren können.

„Die Verteidigung des Multilateralismus ist keine Option, sondern eine wesentliche Notwendigkeit, um unsere Interessen in Bezug auf unsere Vielfalt, unsere Unterschiede, unsere Souveränität und auf der Grundlage der Grundsätze und Normen des Völkerrechts zu verteidigen“, sagte der Vertreter Boliviens.

Der bolivianische Minister betonte, dass einige Mächte das multilaterale System hart angreifen, weil sie die Institutionalität internationaler Organisationen, die Verletzung des Völkerrechts und seine Grundprinzipien nicht zur Kenntnis nehmen und aktzeptieren wollen.

Die Präsidentin der Generalversammlung der Vereinigten Staaten von Amerika, Maria Fernanda Espinosa, sagte in ihrer per Video übermittelten Rede, dass die NAM den Respekt vor der Souveränität, das Recht auf Selbstbestimmung, internationale Solidarität und Frieden und Entwicklung für alle Menschen weiterhin vehement verteidigen muss.

Maria Fernanda Espinosa sagte weiterhin, dass die NAM von wesentlicher Bedeutung ist, um auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu reagieren: Beseitigung der Armut, Verringerung der Ungleichheit, Schutz der Umwelt und Gewährleistung der Gesundheit, Bildung und menschenwürdigen Arbeit aller Menschen.

Die Präsidentin der Generalversammlung der Vereinigten Staaten von Amerika erklärte, beide Organisationen seien sich einig, den Frieden zu wahren und Konflikte zu verhindern, und den Dialog, die Zusammenarbeit und faire Lösungen für alle zu fördern.

Die Blockfreie Bewegung wurde 1961 offiziell gegründet, nachdem sechs Jahre zuvor auf der Afrika-Asien-Konferenz erste Gespräche zur Gründung der Organisation aufgenommen worden waren. Es wurde von den Mitgliedstaaten „während des Zusammenbruchs des Kolonialsystems und der Zunahme der Unabhängigkeitskämpfe in Afrika, Asien und Lateinamerika“ während des Kalten Krieges gegründet.

Quelle:

https://www.telesurenglish.net/news/NAM-States-Condemn-US-Intervention-Promote-Multilaterism-20190720-0008.html