Archive for Juni, 2019

25. Juni 2019

Der Feind meines Feindes … die merkwürdige Symbiose zwischen Grünen und AfD (nachdenkseiten.de)

25. Juni 2019

Die Grünen haben es erfolgreich geschafft, sich selbst in der Öffentlichkeit als eine Art Antithese zur AfD darzustellen. Grüne und AfD – das ist mittlerweile fast ein symbiotisches Verhältnis. Die Einen profitieren von der Angst vor Fremden, die Anderen von der Angst vor Fremdenfeindlichkeit. Die Einen haben Angst vor Deutschtümelei, die Anderen vor Multikulti. Die Einen befürchten, dass „der kleine Mann“ die Zeche für den Klimaschutz bezahlen muss, den Anderen kann es bei diesem Thema nicht schnell genug gehen. Zwei Welten prallen aufeinander und die politische Debatte wir immer aufgeladener. Wer die Grünen aus progressiver Perspektive heraus kritisiert, läuft heute sogar Gefahr, als „Erfüllungsgehilfe“ der AfD zu gelten. Klar, wer gegen die „Guten“ ist, muss Teil des „Bösen“ sein. Das ist natürlich unterkomplex, aber in einer Zeit des Lagerdenkens und der Querfronthysterie durchaus wirkungsvoll. Von Jens Berger.

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Der Feind meines Feindes … die merkwürdige Symbiose zwischen Grünen und AfD

25. Juni 2019

Neue Video-Kolumne im Netz : Krieg gegen China (german-foreign-policy.com)

„China klein halten“ war schon immer vergebens. Um „China klein zu halten“, half nur Gewalt, wenn nötig in Kriegen gegen China. Das deutsche Kaiserreich entsandte seine Truppen, um die „Fäuste der Gerechtigkeit und Harmonie“ niederzuschlagen – eine chinesische Widerstandsbewegung. Die deutschen Helden dieses Gemetzels werden in der Bundesrepublik in Straßennamen verewigt. Berlin gedenkt der Verbrecher und ihrer Kanonen im Süden der Stadt, in Köln gibt es ein „Chinesen-Viertel“, wo man nicht der chinesischen Namen gedenkt, sondern der Namen ihrer deutschen Mörder. An den Grenzen zu China hat Europa auf militärische Macht noch nie verzichtet. Militär wurde rücksichtslos eingesetzt: im Korea-Krieg, im Krieg in Vietnam. Die Bundesrepublik war technisch beteiligt, als Napalm und Phosphor Vietnam verwüsteten. Die publizistische Hetze galt dem „Vietcong“, den Barfußsoldaten – einer Art roter Teufel. Als nicht weniger teuflisch galt auch der „Drache“, das benachbarte China, über dessen Straßen und Häfen der militärische Nachschub die westlichen Kriege in Asien eindämmte.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7976/

25. Juni 2019

Cyberattacke auf den Iran. USA bauen weiter Drohkulisse auf. Angriff auf iranische Computersysteme – Von Karin Leukefeld (junge Welt)

Nachdem die iranischen Revolutionsgarden am vergangenen Donnerstag eine US-Drohne abgeschossen hatten, bereitete sich das US-Militär zunächst auf einen Angriff gegen den Iran vor. Präsident Donald Trump hatte den Befehl dazu bereits erteilt, dann aber seine Entscheidung zurückgenommen. Anstelle eines militärischen Angriffs ordnete er allerdings eine Cyberattacke an, wie US-Medien am Sonntag berichteten.

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https://www.jungewelt.de/artikel/357328.usa-gegen-iran-cyberattacke-auf-den-iran.html

25. Juni 2019

SANKTIONEN GEGEN RUSSLAND BEENDEN!

Frau Bundeskanzlerin, unternehmen Sie im Interesse Deutschlands und unseres Nachbarn Russland Schritte, um die Sanktionen zu beenden, die die derzeitige Konfrontation zwischen dem ‚Westen‘ und Russland verschärfen und somit einer friedlichen Zukunft Europas im Wege stehen und die nicht nur den Menschen in Russland schaden, sondern auch massive Einbußen in der deutschen Wirtschaft verursachen! Sie haben in Ihrem Amtseid versprochen, „dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden,… werde.“ Die Sanktionen gegen Russland schaden dem deutschen Volk, folglich sind Sie verpflichtet, diese schädlichen Sanktionen abzuwenden!

Begründung

Der Besuch Ihres Wirtschaftsministers Peter Altmeier auf dem Internationalen Wirtschaftsforum Anfang Juni 2019 in St. Petersburg, wohin ihn die Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, Manuela Schwesig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU), begleiteten und wo Altmeier ein Wirtschaftsabkommen mit Russland unterzeichnete, war ein wertvoller Schritt. Der Shitstorm allerdings, den diese Drei nach ihrer Reise erleben mussten, zeigt, wie schlecht es um die Beziehungen Deutschlands zu Russland steht. Frau Bundeskanzlerin, unternehmen Sie entscheidende Schritte, um dieses Verhältnis im Interesse des Weltfriedens zu verbessern! Setzen Sie sich für die Beendigung der Deutschland betreffenden Sanktionen gegen Russland ein!

Bitte unterzeichnen:
https://www.openpetition.de/petition/online/sanktionen-gegen-russland-beenden

 

25. Juni 2019

Nein und nochmals Nein zum Krieg gegen den Iran! (Ramstein-Kampagne)

Trumps (verschobene) Ankündigung zu Luftschlägen gegen den Iran sind nur der Beginn. Aus dem Wirtschafts- und Handelskrieg gegen das leidgeplagte Land soll ein heißer Krieg werden. Die Pläne dazu liegen in den Schubladen der Militärs und der US-Regierung.

Die Kriegseintrittslüge wird erfunden.

Wir glauben der US-Regierung kein Wort: Die erfundenen Massenvernichtungswaffen im Irak, der herbeigelogene Angriff im Golf von Tonkin, die Story über die ermordeten Babys bei der Brutkasten-Lüge, der erfundene Hufeisenplan usw. – das erste Opfer vor dem Krieg ist die Wahrheit. Die US-Regierung will den Krieg, einen Krieg für Öl und Profite.

Die Reaktion der Bundesregierung ist scheinheilig und lauwarm. Wenn sie gegen den Krieg ist, dann muss sie die Nutzung der US-Basen in Deutschland für den Krieg verbieten. Das gilt als erstes für die Einsatzzentrale und das Munitionsnachschublager dieses Krieges – die US-Air Base Ramstein.

Wir fordern von der Bundesregierung: Nein ohne Wenn und Aber zum Krieg gegen den Iran. Keine Überflugrechte und Landerechte für US-Flugzeuge, keine Nutzung deutscher Infrastruktur für diesen völkerrechtswidrigen Krieg, keine nachrichtendienstliche und logistische Kooperation bei der Kriegsführung! Keine Nutzung der US-Air Base Ramstein für diesen Krieg!

Wir wenden uns an  die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Es ist Zeit, das sog. Truppenstationierungsabkommen mit den USA zu kündigen.

Wir wissen, dass dies nicht ohne Druck geschieht. Jetzt ist es spätestens Zeit massenhaft auf die Straße zu gehen.

Ein erster Höhenpunkt muss die Demonstration vor der Air Base Ramstein am 29.06.2019 sein. Wann, wenn nicht jetzt und wo, wenn nicht in Ramstein, müssen wir den Kriegstreibern in die Arme fallen.

An alle, die noch zögern: Es ist Zeit für den Frieden aufzustehen! Am Samstag. den 29.06.2019 um 13.00 Uhr in Ramstein treffen wir uns für den Frieden!

Mehr Infos zur Demo: https://www.ramstein-kampagne.eu/demonstration-und-festival-2019/

25. Juni 2019

„Hände weg von Venezuela“ 18 semanas en Berlin

25. Juni 2019

Koalition der Willigen 2.0: Washington will weltweites Militär-Bündnis gegen Iran schmieden

https://de.rt.com/1×23

24. Juni 2019

Tucker: US came within minutes of war with Iran

24. Juni 2019

Gauweiler wird 70 und gibt ein Fest, das es so noch nie gegeben hat

ScreenHunter 2611

24. Juni 2019

Marwas Erster Moment – in Commemoration

 

„Wissen Sie, dass Holocaustleugnung in Deutschland verboten ist!“ Mit diesen Worten spricht der Richter Alexander Wiens an, der kurze Zeit darauf die Pharmazeutin Dr. Marwa el-Sherbiny im Dresdener Landgericht erstechen wird. Der Russlanddeutsche Wiens hat ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, Muslime haben demnach nichts in Deutschland zu suchen. Das sagt er vor Gericht.

Die in Deutschland lebende israelische Künstlerin Noa Gur hat aus dem Stoff des tragischen Schicksals Marwa el-Sherbinys eine (reverse) Tanzperformance inszeniert, die bundesweit aufgeführt wird. Mit der Uraufführung im öffentlichen Raum, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin, setzt die Regisseurin eine klares politisches Zeichen – für die Anerkennung der Gefahr von Rechts, die Unterschätzung dieser Gefahr durch die Behörden und für die Erinnerung an eine junge ägyptische Familie, die durch antimuslimischen Rassismus zerstört wurde.

Im Anschluss an die Performance spricht Sabine Schiffer zum Verlauf des Geschehens vor 10 Jahren und den Entwicklungen seither.

https://kurzelinks.de/0ae9

 

24. Juni 2019

„Wir müssen nicht dabei sein“: Trump will Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht mehr absichern

https://de.sputniknews.com/politik/20190624325305017-usa-donald-trump-strasse-hormus-oel-schiffahrt-sicherheit/
24.06.2019

US-Präsident Donald Trump hat die ölimportierenden Länder aufgefordert, die sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus, die den Golf von Oman mit dem Persischen Golf verbindet, selbständig zu gewährleisten.

„China bezieht 91 Prozent seines Öls über die Straße (von Hormus – Anm. d. Red.), Japan 62 Prozent, und auch viele andere Länder gleichermaßen. Warum schützen wir also die Schifffahrtswege für andere Länder (viele Jahre) gegen Nullausgleich? Alle diese Länder sollten ihre eigenen Schiffe auf einer stets gefährlichen Reise selbständig schützen“, schrieb er am Montag auf Twitter.
Wir müssen nicht einmal dabei sein, denn die USA sind gerade zum (mit Abstand) größten Energieproduzenten der Welt geworden!“, betonte er.

Am 13. Juni hatten sich zwei große Explosionen im Golf von Oman ereignet. Offenbar wurden zwei Supertanker angegriffen – die „Front Altair“ unter der Flagge der Marshallinseln und die „Kokuka Courageous“, welche unter der Flagge Panamas fährt.
Die Vereinigten Staaten und Großbritannien hatten daraufhin den Iran für die Tanker-Attacken verantwortlich gemacht. Der Iran hatte diese Vorwürfe deutlich zurückgewiesen.

24. Juni 2019

The Guardian: Nuclear weapons: experts alarmed by new Pentagon ‘war-fighting’ doctrine

US joint chiefs of staff posted then removed paper that suggests nuclear weapons could ‘create conditions for decisive results’…

https://www.theguardian.com/world/2019/jun/19/nuclear-weapons-pentagon-us-military-doctrine

24. Juni 2019

Joint Chiefs of Staff briefly published and then removed from public access a new edition of their official doctrine on the use of nuclear weapons

The Joint Chiefs of Staff briefly published and then removed from public access a new edition of their official doctrine on the use of nuclear weapons. But a public copy was preserved. See Joint Publication 3-72, Nuclear Operations, June 11, 2019.

read more here:
https://fas.org/blogs/secrecy/2019/06/nuclear-operations/

24. Juni 2019

Glenn Greenwald, Tucker Carlson On Why Some Are Pushing For War With Iran

24. Juni 2019

„Sind nicht Sklaven und Diener“ der US-Vermittler: Palästina lehnt Trumps Nahost-Plan ab (sputniknews.com)

23.06.2016

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat den angekündigten Nahost-Friedensplan der US-Regierung und die anstehende Wirtschaftskonferenz in Bahrain abgelehnt.

Das Weiße Haus veröffentlichte am Samstag auf seiner offiziellen Webseite ein Papier mit dem Titel „Peace to Prosperity“ (dt. „Frieden zu Wohlstand“). Es sei eine „Vision“, die die Palästinenser „stärken“ sollte, eine „wohlhabende und lebendige palästinensische Gesellschaft“ aufzubauen.

weiter hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20190623325298751-palaestina-abbas-trump-nahost-friedensplan/