Archive for Juni 18th, 2019

18. Juni 2019

Gedenken an die Opfer des Uranwaffeneinsatzes 20 Jahre nach dem Nato-Überfall auf Jugoslawien

Unter dem verbindenden Gedanken, Krieg zu verhindern und Uranwaffen zu verbieten, sprachen Anja Mewes von der Friedensglockengesellschaft, Prof. Manfred Mohr von der ICBUW, Lucas Wirl von der IALANA und Daniela Weiß vom IUFF Berlin.

Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung durch den Schauspieler und Regisseur Gojko Mitic, der seine Wurzeln in Serbien hat. Zum Abschluss der Veranstaltung hatten alle Teilnehmenden die Möglichkeit mit dem Glockenschlag der Weltfriedensglocke ein hörbares Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt zu setzen.
Kamera, Ton, Schnitt: Alexej Stoljarow

https://youtu.be/Fv16cDdXiHM

18. Juni 2019

Ukrainischer Geheimdienst jagt Politiker der Linkspartei – von Artur Leier

+via Facebook +

Ich hatte mal darüber geschrieben, dass ich 2016 wegen meiner Tätigkeit (humanitäre Hilfe, Wahlbeobachtung, Journalismus) im Donbass auf der Seite „Myrotvorez“ eingetragen wurde. Auslöser war mein Besuch als Wahlbeobachter 2016 in Donezk.

Bei „Myrotvorez“ handelt es sich um eine Datenbank mit Verbindungen zum ukrainischen Geheimdienst SBU, die persönliche Daten von Menschen, die mit den Volksrepubliken des Donbass solidarisch sind oder lediglich das Regime in Kiew kritisieren, sammelt und veröffentlicht. Dafür wird ein ganzes Profil erstellt, mit Fotos, Arbeitsplatz und privater Anschrift. Das Ziel ist Einschüchterung aber zugleich dient diese Datenbank als Auftragsliste für ukrainische Faschisten, die mit Hilfe dieser Daten zur Tat motiviert werden. Gerade für Menschen in der Ukraine ist die Gefahr nicht zu unterschätzen. So wurde der regierungskritische Journalist Oles Busyna, nach seiner Eintragung bei „Myrotvorez“, in der Nähe seiner Wohnung in Kiew erschossen.

Diese Datenbank zielt aber nicht nur auf die Ukraine. So sind aus Deutschland mehrere Personen aus der Linkspartei seit einiger Zeit eingetragen. Die Rolle der ukrainischen Botschaften und Konsulate bei der Informationsbeschaffung ist unklar. Der Fall des offen faschistischen Konsuls der Ukraine in Hamburg (Wassyl Maruschtschinez) hat gezeigt, dass der Wunsch nach physischer Vernichtung des politischen Gegners auch in offiziellen Auslandsvertretungen des Kiewer Regimes vorhanden ist.

Nun hat mich eine Genossin (die viel Solidaritätsarbeit zum Donbass leistet) darauf hingewiesen, dass am Freitag eine neue Sammlung bei „Myrotvorez“ erstellt wurde: Unter der Überschrift „[…] Russische Spione im deutschen Bundestag“ findet man nun erstmalig eine gesonderte Auflistung von Politikern und Aktiven aus dem Umfeld der Linkspartei. Darunter die Bundestagsabgeordneten Andrej Konstantin HunkoWolfgang Gehrcke und Sahra Wagenknecht.

Damit will der ukrainische Geheimdienst Menschen in Deutschland einschüchtern und hat nun eine ganze demokratische Partei ins Visier genommen. Bis jetzt gab es von der Bundesregierung kaum Kritik an diesen Mafia-Methoden. Die Ukraine wird stattdessen weiterhin unterstützt. Wir müssen deshalb weiter über die kriminelle Natur des ukrainischen Regimes und seiner Kriegsverbrechen im Donbass aufklären und mit allen Mitteln der politischen Opposition und alternativen Medien dagegen vorgehen.

Ich werde die betroffenen und weitere solidarische Politiker darüber informieren und hoffe, dass zumindest die eigene (völlig zerstrittene) Partei, sich im Falle dieses faschistischen Angriffs klar äußert. In die neoliberalen Gestalten der „deutschen Linken“ und „Antifa“ habe ich indes keinerlei Hoffnung. Diese Leute unterstützen die Tätigkeit der ukrainischen Faschisten sogar noch, indem sie antirussische Hetze verbreiten und private Daten von Antiimperialisten im Internet veröffentlichen.