Archive for Juni 14th, 2019

14. Juni 2019

Michael Lüders: Krieg gegen Iran wäre fatal (Deutschlandradio)

 

https://www.deutschlandfunk.de/kriegsgefahr-am-persischen-golf-lueders-krieg-gegen-iran.694.de.html?dram:article_id=451379

14. Juni 2019

Nahostexperte Michael Lüders zur Eskalation gegenüber dem Iran

14. Juni 2019

Unscharfes US-Video soll Schuld des Iran an Schiffsangriffen im Golf von Oman beweisen (RT)

Das US-Militär hat ein Video veröffentlicht, das angeblich zeigt, wie die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) eine nicht detonierte Haftmine von der Seite eines der Tanker entfernt, die zuvor im Golf von Oman angegriffen worden waren.
Die Aufnahme zeigt ein kleines Boot, das sich dem japanischen Tanker Kokuka Courageous nähert, bevor einer der Männer einen Gegenstand vom Rumpf des Tankers entfernt, von dem die USA annehmen, dass er eine nicht explodierte Mine ist.

„Um 16:10 Uhr Ortszeit näherte sich ein Patrouillenboot der IRGC-Gashti-Klasse der M/T Kokuka Courageous, wurde beobachtet und gefilmt, wie es die nicht explodierte Haftmine von der M/T Kokuka Courageous entfernte“, sagte Marinekapitän Bill Urban, ein Sprecher des Central Command des US-Militärs (CENTCOM), in einer Erklärung.

Die Qualität des bereitgestellten Materials macht es unmöglich, die Behauptungen des CENTCOM unabhängig zu überprüfen. Nachdem Außenminister Mike Pompeo jedoch die Schuld dem Iran zugeschoben hatte, wie üblich unter Berufung auf geheim eingestufte „Informationen“, wird in US-Medien gemutmaßt, dass die Iraner wohl versucht haben müssen, „Beweise“ für ihre angebliche Beteiligung an dem Angriff auf zwei Tanker im Golf von Oman zu beseitigen.

Teheran beharrt darauf, dass es nichts mit dem Vorfall zu tun hat und dass seine Schiffe zur Rettung der Schiffe in Seenot in der Nähe iranischer Hoheitsgewässer eilten. Laut Angaben der iranischen Armee verstrich aufgrund der Entfernung der Tanker von der iranischen Küste einige Zeit bis zur Ankunft ihrer Rettungsschiffe. Ein nicht iranisches Schiff sei offenbar vor anderen an der Unfallstelle gewesen und habe die gerettete erste Schiffsbesatzung den iranischen Rettungsschiffen übergeben. Das Schiff werde nun untersucht.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat den US-Amerikanern inzwischen im Wesentlichen vorgeworfen, einen Anschlag unter falscher Flagge durchgeführt zu haben, um die Diplomatie zu „sabotieren“ und den eigenen „wirtschaftlichen Terrorismus“ gegen die Islamische Republik zu vertuschen.

14. Juni 2019

Iranischer Außenminister: Kein Wunder, dass USA Schuld für Öltanker-Vorfall auf den Iran schieben (RT Deutsch)

Washingtons Behauptung, Teheran habe den Angriff auf zwei Öltanker durchgeführt, kommt nicht überraschend. Das sagte Irans Außenminister, der davor warnte, dass die USA zu „Plan B“ übergegangen seien, um Irans diplomatische Bemühungen zu sabotieren.

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif erklärte, dass die USA „losgesprungen sind, um Anschuldigungen gegen den Iran zu erheben, [ohne] einen Hauch von sachlichen oder Indizienbeweisen“ vorzulegen.

Er beschrieb den Schritt als einen Versuch, Teheran auf der Weltbühne zu dämonisieren und Washingtons einseitige Sanktionen gegen sein Land zu legitimieren.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/89202-iranischer-aussenminister-kein-wunder-dass/

14. Juni 2019

Rätselraten um Öltanker. Nach mutmaßlichen Angriffen: Zwei Schiffe im Golf von Oman in Seenot (junge Welt)

Zwei Öltanker sind am Donnerstag morgen im Golf von Oman in Seenot geraten, nachdem sie offenbar angegriffen worden waren. Dadurch spitzt sich die Kampagne der USA, Israels und einiger arabischer Monarchien gegen den Iran erneut zu.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/356646.golf-von-oman-r%C3%A4tselraten-um-%C3%B6ltanker.html

14. Juni 2019

Nicolás Maduro schenkt dem Pink Floyd Mitbegründer Roger Waters als Dank für seine Solidarität mit dem venezolanischen Volk eine Gitarre

Als Dank für Unterstützung für Venezuela und seine Kritik an den US-Sanktionen gegen Venezuela hat Präsident Nicolás Maduro dem britischen Rockmusiker Roger Waters eine Gitarre geschenkt. Wie im venezolanischen Staatsfernsehen zu sehen war, signierte Maduro eine venezolanische Gitarre, die anschließend an den Pink-Floyd-Sänger geschickt wurde. Waters zeigte sich „tief“ bewegt.

Maduro bedankte sich bei Waters für sein Verständnis, seine Solidarität und seine Unterstützung für das venezolanische Volk angesichts der „imperialistischen US-Blockade“. Waters äusserte in einem Video, er werde weiterhin alles in seiner Macht stehende tun, um den Kampf des venezolanischen Volkes zu unterstützen.

14. Juni 2019

Iran’s Leader: Trump not worthy of any message, response

14. Juni 2019

Iran UN mission strongly condemns Thursday attacks on tankers in sea of Oman

14. Juni 2019

Brasilien: Wird Gericht das Urteil gegen Lula annullieren? Intercept-Leaks stellen Urteile im Korruptionsfall infrage. Staatsanwälte wollten Wahlsieg der PT verhindern. (amerika21)

Dennoch gehen Teile des Justizapparates auf Abstand zum heutigen Minister für Justiz. Bundesrichter Gilmar Mendes, der keineswegs als PT-Freund gilt, mahnte an, dass „ein Richter keine Ermittlungsbehörde anleiten kann“. Noch am Montag folgte er dem Antrag von Lulas Verteidigung und eröffnete ein Verfahren, um eine mögliche Freilassung des Ex-Präsidenten zu prüfen. Im Dezember 2018 hatte er dies verhindert. Nun wird am 25. Juni die 2. Kammer des STF darüber verhandeln, ob Moro befangen war. Wenn die Richter dem Antrag Lulas folgen, könnten alle Entscheidungen Moros in Verfahren gegen Lula annulliert werden.

weiterlesen hier:
https://amerika21.de/2019/06/227607/intercept-leaks-urteil-gegen-lula-moro

14. Juni 2019

Oskar Lafontaine: Die Bewegung Aufstehen war und ist der Versuch, eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen Neuanfang in Gang zu setzen.

Die Ergebnisse der Europawahl (SPD: 15,8 Prozent, DIE LINKE: 5,5 Prozent) und eine Interview-Äußerung des grünen Politikers Daniel Cohn-Bendit zur Neuordnung des deutschen Parteiensystems haben eine vordergründige Debatte über eine Fusion von SPD und LINKEN ausgelöst. Aber ohne eine wirkliche inhaltliche Erneuerung ist diese Debatte sinnlos.

Daher folgende Klarstellung:
Es geht nicht um eine vordergründige Fusionsdebatte, wie sie beispielsweise Daniel Cohn-Bendit, der mit dem neoliberalen Politikentwurf Macrons sympathisiert, ins Gespräch gebracht hat. Es geht um eine politische Mehrheit im Bundestag für höhere Löhne und Renten und bessere soziale Leistungen, für eine friedlichen Außenpolitik und eine Umweltpolitik, die sich nicht auf kosmetische Korrekturen beschränkt.

In den zurückliegenden Jahren gab es bei den Entscheidungen im Bundestag immer nur eine Mehrheit für Sozialabbau, für eine Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen und für umweltpolitische Maßnahmen, die sich den Interessen einflussreicher Wirtschaftsgruppen mehr oder weniger untergeordnet haben.

Solange in den Parteien die notwendige Rückbesinnung auf die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung nicht stattfindet und solange sich die Debatten auf Personal- und Organisationsfragen beschränken, zerfällt unser Parteiensystem wie in den anderen europäischen Staaten weiter. Wer will, dass sich nicht immer mehr Menschen von der Politik abwenden und an Wahlen nicht mehr beteiligen, muss die Politik des ‚Weiter so‘ aufgeben und einen wirklichen politischen Neuanfang auf den Weg bringen.

Die Bewegung Aufstehen war und ist der Versuch, eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen Neuanfang in Gang zu setzen.

14. Juni 2019

US-Außenminister Pompeo: Iran für Tanker-Angriffe im Golf von Oman verantwortlich (Sputniknews)

Nach dem Zwischenfall im Golf von Oman, bei dem am Donnerstagmorgen mutmaßlich zwei mit Rohöl beladene Tanker angegriffen wurden, hat US-Außenminister Mike Pompeo den Iran verantwortlich gemacht. Er beschuldigte Teheran einer inakzeptablen Eskalations-Kampagne.

Pompeo lieferte jedoch keine konkreten Beweise dafür, dass der Iran hinter den mutmaßlichen Attacken steckt. Die US-Einschätzung basiere auf dem „Grad an Expertise“, mit dem die Angriffe ausgeführt worden seien, sowie auf Geheimdienstinformationen, auf den eingesetzten Waffen und auf ähnlichen Angriffen in jüngster Vergangenheit, hieß es.

>>>Weitere Sputnik-Artikel: Maas: Angriffe auf Handelsschiffe bedrohen Frieden<<<

„Diese durch nichts provozierten Angriffe sind eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit, ein offener Angriff auf die Freiheit der Schifffahrt und demonstrieren eine inakzeptable Kampagne für die Eskalation der Spannungen seitens des Irans“, sagte Pompeo gegenüber Journalisten.

https://sptnkne.ws/mDJ8

14. Juni 2019

Trumps »Jahrhundertdeal«: Aufschub der Veröffentlichung wegen des Wahlkampfs in Israel und den USA – Von Karin Leukefeld (junge Welt)

Der »Jahrhundertdeal«, mit dem US-Präsident Donald Trump Frieden zwischen Israel und Palästina schaffen will, wird vorerst nicht öffentlich gemacht. Politische Beobachter in Washington gehen davon aus, dass der zunächst für Mitte Juni angekündigte Plan – wenn überhaupt – erst nach den nächsten US-Präsidentschaftswahlen hervorgeholt werden könnte.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/356651.jahrhundertdeal-alles-auf-eis.html

14. Juni 2019

Greenpeace-Umfrage zeigt: Bundesbürger fordern Exportstopp für alle Jemen-Kriegsparteien

Gegen Waffenexporte von Deutschland an alle am Jemen-Krieg beteiligten Länder sind 81 Prozent der Bundesbürger. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar Mitte Mai im Auftrag von Greenpeace anlässlich des Embargos gegen Saudi-Arabien durchgeführt hat

https://www.greenpeace.de/presse/presseerklaerungen/jemen-krieg-grosse-mehrheit-will-keine-waffenexporte

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