Archive for Juni 13th, 2019

13. Juni 2019

Pompeo blames Iran for attack on tankers in Gulf of Oman

13. Juni 2019

Gulf of Oman ship attack ‘seems staged’ – fmr Pentagon official

13. Juni 2019

IMI-Studie: Bundeswehr Rechtes Netzerk: Hannibal-Komplex

1.) IMI-Studie: Der Hannibal-Komplex: Ein militantes, rechtes Netzwerk
in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten

Die Meldungen über rechte Vorfälle in der Bundeswehr reißen nicht ab. Es
ist allerdings noch viel schlimmer als befürchtet, denn auch wenn die
Bundesregierung es leugnet, es spricht alles dafür, dass ein
dichtmaschiges rechtes Netzwerk in der Truppe existiert.

Die soeben veröffentlichte Studie beschreibt die wesentlichen Akteure
und Querverbindungen dieses Netzes. Ein großes Dankeschön an den Autor,
der sich mit großem Zeitaufwand in den die Recherche dieses braunen
Sumpfes geworfen hat, der endlich trockengelegt gehört!

IMI-Studie 2019/04
Der Hannibal-Komplex
Ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei,
Justiz und Parlamenten
https://www.imi-online.de/2019/06/13/der-hannibal-komplex/
Luca Heyer (13. Juni 2019)

Einleitung

Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes
Netzwerk in der Bundeswehr auf, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten
anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem
„Tag X“ vorbereitete. Der Focus berichtete von einem konspirativen
„Netzwerk aus circa 200 ehemaligen und aktiven Bundeswehrsoldaten“. In
diesem Zusammenhang fällt immer wieder das Stichwort „Schattenarmee“ –
und das wohl zu Recht. Ein ehemaliger Elitesoldat des Kommando
Spezialkräfte (KSK), der für dieses Netzwerk angeworben werden sollte,
schätzt, es handle sich um einen „harten Kern von 80 bis 100 Personen“,
der Waffenlager angelegt habe. Das Netzwerk besteht aus mehreren Zellen,
die durch verschiedene Chatgruppen, den Verein UNITER e.V. und dessen
langjährigen Vorstand André S. (Deckname: „Hannibal“) miteinander
verbunden sind. Und das ist womöglich nur die Spitze des Eisbergs.
Im Zentrum des Netzwerkes steht André S., ein ehemaliger Elitesoldat.
Als Führungsperson des Vereins UNITER und Administrator diverser
Chatgruppen stand André S. in direktem Kontakt zu sämtlichen
Protagonisten des Netzwerks. Darunter fallen der unter Terrorverdacht
stehende Soldat Franco Albrecht, eine Gruppe von rechten Preppern und
Reservisten in Mecklenburg-Vorpommern und der baden-württembergische
Verfassungsschützer Ringo M., ein ehemaliger Polizist, der in der selben
Polizeieinheit wie das NSU-Opfer Michele Kiesewetter gearbeitet hat.
Nach Ansicht der Bundesregierung ist das rechte Netzwerk, das auch als
Hannibal-Komplex bezeichnet wird, kein Netzwerk, sondern eine Serie von
Einzelfällen. Im Folgenden wird gezeigt, dass es sich keineswegs um
Einzelfälle handelt, sondern um ein weit verzweigtes, gut organisiertes
und hochgefährliches Netzwerk.
Im Fazit werden verschiedene Theorien zu den Hintergründen des Netzwerks
vorgestellt.

Gesamte Studie zum download:
https://www.imi-online.de/2019/06/13/der-hannibal-komplex/

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

1. André S. und UNITER
1.1 André S.
1.2 Warnung vor Razzien durch den MAD?
1.3 UNITER
1.4 Lazarus-Union
1.5 Paramilitärische Trainings
1.6 Umzug in die Schweiz
1.7 Chatgruppen

2. Franco Albrecht
2.1 Pistole am Wiener Flughafen
2.2 Anschlagspläne als falscher Asylsuchender
2.3 Verbindung zu UNITER
2.4 Albrechts Komplizen
2.5 Strafverfahren in der Schwebe

3. Prepper-Zelle im Reservistenverband Mecklenburg-Vorpommern
3.1 Vorbereitung für den Tag X
3.2 Köpfe der Prepperzelle: Jan-Hendrik H.
3.3 Köpfe der Prepperzelle: Haik J.
3.4 Weitere Durchsuchungen

4. UNITER und die BFE 523
4.1 Ringo M.
4.2 Thomas B.
4.3 Sicherheitsfirma SOTCON
4.4 UNITER als deutsches Blackwater?
4.5 KKK-Zelle mit Bezügen zum NSU

5. Fazit: Ein gefährliches Netzwerk
5.1 Bewaffnet und gut vernetzt
5.2 Bundesregierung leugnet Netzwerk

2.) Ausdruck – Das IMI-Magazin (Juni 2019)

Soeben ist die Juni-Ausgabe des IMI-Magazins Ausdruck erschienen.

Die gesamte Ausgabe kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden:
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-Juni2019-Web.pdf

Es folget das Inhaltsverzeichnis mit den Links zu den Einzelbeiträgen:

INHALTSVERZEICHNIS

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
— Der Hannibal-Komplex: Ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr,
Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten (Luca Heyer)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-LH-Rechts.pdf
— Deutsche Soldaten: Am Bundestag vorbei in Afrika-Einsätze (Jens
Wittneben)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-JW-Parlament.pdf
— Spezialkräfte-Kriege im Sahel (Christoph Marischka)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-CM-Sahel.pdf
— Rheinmetall entrüsten! Der skandalgepflasterte Weg zum
Panzer-Großkonzern (Michael Schulze von Glaßer)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-MSG-Rheinmetall.pdf
— Militarisierung durch Spitzensport. Die Spitzensportförderung der
Bundeswehr (Teil I) (Lisa Klie)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-LK-Sport.pdf
— Kein Tag der Bundeswehr: Gegen die Normalisierung des Militärs
(Jacqueline Andres)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-JA-KTdBW.pdf

EU-MILITARISIERUNG
— „Total Defence“. Schwedens Mobilmachung von Militär und Gesellschaft
(Jürgen Wagner)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-JW-Schweden.pdf
— Konzert statt Kakophonie? Strategische Autonomie: Ein
EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte (Jürgen Wagner)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-JW-ESR.pdf

WEITERE ARTIKEL
— Künstliche Intelligenz als Cloud Service: Folgen für Gesellschaft,
Geheimdienst und Militär (Arkadi Schelling)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-VK-Japan.pdf
— Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020 (Victoria
Kropp)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-96-2019-AS-Cloud.pdf
— IMI-Aktuell ~ (Anti-)Militaristische Kurzmeldungen

13. Juni 2019

Neue US-Drohnenbasis in Niger

Start- und Landebahn des neuen US-Drohnenflugplatzes bei Agadez in Niger ist fertig aber von der Regierung des Staates Niger noch nicht für Drohneneinsätze freigegeben.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP06819_140619.pdf )

13. Juni 2019

Israel: Bündelung aller Energien gegen die BDS-Kampagnen weltweit – von Reiner Bernstein

https://www.jrbernstein.de/blog-1/2019/6/13/israel-bndelung-aller-energien

Am 12. Juni berichtete „Haaretz“ von Gesprächen zwischen Gilad Erdan, Minister für Strategische Angelegenheiten, und dem Chef des Auslandsgeheimdienstes „Mossad“ („Einrichtung“) Yossi Cohen, die Energien gegen die BDS-Kampagnen weltweit zu koordinieren. Dazu seien die Regionalräte für Samaria und die Hebron-Berge, führende Politiker und Diplomaten im Ausland sowie jüdische Organisationen in den USA und in Europa eingeschaltet worden.

Einen Tag zuvor, am 11. Juni, informierte „Spiegel-online“ vom scharfen Protest des Zentralrats der Juden in Deutschland gegen das Jüdische Museum Berlin, weil dieses die Lektüre des Appells der 240 jüdischen und israelischen Akademikern in der „taz“ empfohlen hatte. Darin hatten sie sich gegen die Unterstellung verwahrt, BDS sei insgesamt antisemitisch. Der Zentralrat schrieb unter der Schlagzeile „Das Maß ist voll“: „Das Jüdische Museum Berlin scheint gänzlich außer Kontrolle geraten zu sein. Unter diesen Umständen muss man darüber nachdenken, ob die Bezeichnung ‚jüdisch‘ noch angemessen ist.“ Anfang des Jahres hatte der Direktor des Museums Peter Schäfer den Feldzug abwehren können, die Ausstellung „Welcome to Jerusalem“ abzusetzen, weil darin auch die muslimische und christliche Sicht auf die Stadt dokumentiert wurde.

Bereits am 28. Mai hatte die „Jerusalem Post“ die Überschrift „From gangster to peacemaker“ gewählt, um Arye Sharuz Shalicar vorzustellen. Als Kleinkrimineller im Berliner Bezirk Wedding sei Shalicar, dessen Eltern aus dem Iran stammen, von muslimischen Jugendlichen mit antijüdischen Parolen angegriffen worden. 2001 sei er nach Israel ausgewandert und leite nach seiner Funktion als einer der Sprecher des Militärs heute die Abteilung für Auswärtige Beziehungen im Ministerium für Geheimdienstangelegenheiten und Transport unter Israel Katz, dem scharfen Gegner einer Zweistaatenregelung.

In wenigen Tagen stellt Shalicar in Berlins Jüdischer Gemeinde und an der Humboldt-Universität erneut sein Buch „Der neu-deutsche Antisemit“ vor. Seine Reihe wird von Felix Klein finanziell gefördert, dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben. In seinem Buch hat mich Shalicar beschuldigt, ich hätte in München die Bürgerinitiative Stolpersteine aufgebaut, weil ich tote Juden liebe, und mit lebendigen Juden in Israel hätte ich Probleme. Wegen Rufmords und Verleumdung habe ich gegen Shalicar und den Verlag Hentrich & Hentrich Klage einreichen lassen.

Die Beispiele zeigen, dass die israelische Regierung alle Hebel in Bewegung setzt, um Kritiker ihrer Politik mundtot zu machen. Noch scheint die Bundesregierung nicht gewillt zu sein, die mit Mehrheit beschlossene Anti-BDS-Resolution des Bundestages vom 18. Mai in einen Gesetzentwurf umzusetzen. Wird sie sich dem israelischen Druck beugen?

 

13. Juni 2019

Lasst Lula frei! Brasiliens Expräsident wurde Opfer einer Justizverschwörung. Neue Dokumente belasten Regierungsmitglieder (Tageszeitung junge Welt)

The Intercept hat erst einen kleinen Teil der vor einigen Wochen erhaltenen Informationen öffentlich gemacht. Die Enthüllung weiterer »explosiver Geheimnisse« ist bereits angekündigt.

den ganzen Artikel hier lesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/356482.brasilien-lasst-lula-frei.html

13. Juni 2019

STOP #CIA Regimechange in #China – Werkzeug für „Demokratieprojekte“

STOP #CIA Regimechange in #China – Werkzeug für „Demokratieprojekte“
Gene Sharp und „friedliche Farbenrevolutionen“
Projekt #Otpor Serbien / Ukraine / Georgien / Iran https://kurzelinks.de/yu8j

13. Juni 2019

Sachsens Regierungschef Kretschmer (CDU) für einen schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen.

„Russland ist ein strategisch wichtiger Partner. Für eine bessere Beziehung brauchen wir ein Ende der Sanktionen“.

13. Juni 2019

Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert Ende der Russland-Sanktionen

https://de.rt.com/1ws8

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich in die Debatte um die Russland-Sanktionen eingeschaltet und die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach einem Ende der Sanktionen unterstützt. Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte Weil:

Mit jedem Jahr wird deutlicher, dass die Sanktionen keinen politischen Vorteil bringen, dafür aber wirtschaftliche Nachteile für beide Seiten.

13. Juni 2019

Italien wagt den Aufstand gegen den Fiskalpakt (nachdenkseiten.de)

Der bevorstehende Konflikt zwischen der italienischen Regierung und den europäischen Institutionen hat es in sich. Lega-Chef Salvini fühlt sich gestärkt durch das gute Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen. Als erster Politiker seit Griechenlands glücklosem Premier Tsipras wagt er nun den offenen Konflikt mit der EU-Kommission. Es geht um Neuverschuldung, um eine angekündigte Parallelwährung, um das Brüsseler Austeritätsdogma und vor allem um die Frage, wie viel Handlungsspielraum eine gewählte Regierung innerhalb des ideologischen Korsetts von EU und Eurozone überhaupt haben kann. Der Herbst könnte heiß werden. Von Jens Berger.

Oberflächlich geht es beim drohenden Defizitverfahren gegen Italien um eine Differenz von 0,4 Prozentpunkten bei der Neuverschuldung. Eigentlich geht es aber um eine viel elementarere Frage: Kann die EU-Kommission den EU-Mitgliedern über den Umweg der Staatsfinanzierung die Leitlinien der Politik diktieren? Oder zugespitzt: Wie souverän ist ein Staat eigentlich, der Mitglied der EU und der Eurozone ist?

Hier weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=52491

13. Juni 2019

Die Sanktionen gegen Russland müssen nun fallen – Nur die SPD hat es noch nicht verstanden (nachdenkseiten.de)

Der Vorstoß gegen die antirussischen Sanktionen von Sachsen und Thüringen ist zu begrüßen: Die Gräben zwischen Deutschland und Russland müssen überbrückt werden. Dafür müssen auch die medial konstruierten Beschränkungen im Umgang mit Russland offensiv abgestreift werden. Die Reaktionen aus der Politik sind teils heuchlerisch – und einmal mehr verpasst die SPD ein wichtiges Thema. Von Tobias Riegel.
(…)
Die AfD hat die medial konstruierten Beschränkungen gegenüber Russland gar nicht erst akzeptiert, was ihr große (unverdiente) Sympathien bei Wählern bescherte – „unverdient“, weil die AfD keinen Eigenbeitrag leisten musste: Sie musste sich einfach nur der irrationalen Russenfeindschaft nicht anschließen, die alle anderen Parteien erfasst hat – in Teilen sogar die LINKE. (…)
Genutzt hat der AfD sicher auch, dass die Partei auf arrogante Bürgerbeschimpfungen verzichtet hat, wenn die Umfragen mal wieder einen Wunsch der Menschen nach Ausgleich mit Russland offenbart haben. (…)  Die Debatte um die Sanktionen wird zudem medial genutzt, um einen angeblichen „neuen Ost-West-Konflikt“ zu beschwören (…)

Zum ganzen Artikelhttps://www.nachdenkseiten.de/?p=52475

13. Juni 2019

Android-Alternative: Steigt Huawei auf russisches Betriebssystem um?

Die Software-Plattform Aurora wurde auf der Grundlage des finnischen Systems Sailfish entwickelt und basiert auf dem Linux-Kernel.

hier weiterlesen:
https://sptnkne.ws/mCYZ

13. Juni 2019

US-Regierung attackiert Nord Stream 2: „Wir haben riesige Mengen an Flüssiggas”

Die US-Regierung erwägt neue Sanktionen, um den Bau der geplanten Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zu verhindern. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit.

„Das ist etwas, das ich mir angeschaut habe und worüber ich nachdenke”, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda im Weißen Haus. Das Problem sei für die USA, dass ein Großteil der Energie aus Russland stamme.

„Daher schützen wir Deutschland vor Russland”, meinte Trump.

Dieser Schutz soll so aussehen, dass Deutschland das teuerere LNG-Gas aus den USA einkaufen solle.

Russland erhalte nämlich „Milliarden Dollar aus Deutschland”. Dies müsse geändert werden, da es „etwas viel Besseres” gebe, sagte er.

„Wir haben riesige Mengen an Flüssiggas”, so Trump.

Wer sich dennoch für das Pipeline-Projekt einsetze, werde eben mit Sanktionen belegt, so die US-Logik und Argumentation.

weiter hier:

https://sptnkne.ws/mDq5

13. Juni 2019

Am 15. Juni 2019: Proteste gegen Werbetag der Armee

Die „Deutsche Friedensgesellschaft“ ruft zum Protest gegen den „Tag
der Bundeswehr“ auf: Die Regierung versucht die Bevölkerung mit dem
Millionen-Euro teuren Militärspektakel für Auslandseinsätze und
Aufrüstung zu gewinnen und werbe dabei auch noch Minderjährige für den
Dienst an der Waffe.

Alle Informationen gibt es auf: http://www.kein-tag-der-bundeswehr.de

<https://youtu.be/9XdTTUMJiec>

1.679 Minderjährige hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr an der Waffe
ausgebildet. Unter anderem um diesen erst 17-Jährigen Nachwuchs zu
gewinnen, organisiert die Armee seit 2015 den so genannten „Tag der
Bundeswehr“ – eine Art militärischer Volksfeste, die in diesem Jahr in
14 Kasernen und auf öffentlichen Plätzen stattfinden

13. Juni 2019

Vertrag zur Bewahrung des Friedens: Entwurf für eine neue, friedens-orientierte Verfasstheit der Welt, basierend auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen über die realen Bedrohungen des Weltfriedens (Akademie Bergstraße)

2016 hat die Akademie Bergstraße einen völkerrechtlichen „Vertrag zur Bewahrung des Friedens“ erstmals zur Diskussion gestellt.

Der weitreichende Entwurf für eine neue, friedens-orientierte Verfasstheit der Welt, basierend auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen über die realen Bedrohungen des Weltfriedens, steht nun in einer aktualisierten Version zur Diskussion: Vertrag zur Bewahrung des Friedens

Hintergründe und Begründungen für den „Vertrag zur Bewahrung des Friedens“ sind dem Buch „Anleitung gegen den Krieg“ zu entnehmen

Völkerrechtler, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Beamte, Politiker und andere Fachleute sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, diesen ambitionierten Vertrag für eine Epoche des Friedens kritisch zu analysieren und zu diskutieren.

Hier zum Vertrag zur Bewahrung des Friedens:
https://kurzelinks.de/6s6k

%d Bloggern gefällt das: