Archive for Juni 10th, 2019

10. Juni 2019

Pompeo verspricht Corbyn zu stoppen: Original zit. nach einer geleakten Audioaufnahme, die der Washington Post zugespielt wurde – „Wir werden unser Äußerstes tun. Es ist zu riskant und zu wichtig, und [es wäre] zu schwierig, nachdem es gelaufen ist.“

„Es könnte sein, daß Mr. Corbyn den Spießrutenlauf übersteht und gewählt wird. Das ist möglich. Sie sollten wissen, daß wir nicht warten werden, bis es passiert, um dem entgegenzuwirken. Wir werden unser Äußerstes tun. Es ist zu riskant und zu wichtig, und [es wäre] zu schwierig, nachdem es gelaufen ist.“

— US-Außenminister Pompeo über die anstehende Wahl des nächsten britischen Premierministers, bei der Labour-Chef Jeremy Corbyn realistische Chancen eingeräumt werden

(Eigene Übersetzung; Original zit. nach einer geleakten Audioaufnahme, die der Washington Post zugespielt wurde)
https://www.theguardian.com/politics/2019/jun/09/mike-pompeo-leaked-recording-corbyn-labour-jewish-leaders

10. Juni 2019

Mike Pompeo promises US will try to stop Corbyn from being elected

He promised that the US “won’t wait” until Corbyn is elected to “push back,” because things can get a little tricky once an election has already inconveniently taken place. “It’s too risky and too important and too hard [to interfere] once it’s already happened,”he said.

more here:
https://www.rt.com/news/461533-mike-pompeo-meddling-corbyn-uk/

10. Juni 2019

Postbote der Erpresser. Heiko Maas im Iran – Von Knut Mellenthin (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/356420.postbote-der-erpresser.html

Heiko Maas weilte am Montag zu Gesprächen im Iran. Er trat dort auch im Namen der Regierungen in Paris und London auf. Mit seinem US-amerikanischen Kollegen Michael »Mike« Pompeo hatte der deutsche Außenminister sein Vorhaben während dessen Deutschland-Besuch am 31. Mai besprochen.

Praktisch erreicht hat Maas in Teheran anscheinend nichts. Um was ging es eigentlich? Nach eigenen Angaben wollte der SPD-Mann bei den Iranern »für Ruhe und Besonnenheit werben«, um das Wiener Abkommen vom Juli 2015 zu »retten«. Die damals nach zwei Jahren intensiver Verhandlungen unterzeichneten Vereinbarungen verpflichten Iran zu weitgehenden Beschränkungen seines zivilen Atomprogramms. Deren wichtigste sollen bis zum Jahr 2030 gelten. Im Gegenzug versprachen die USA und das EU-Trio die Aufhebung oder Nichtanwendung der schwerwiegendsten Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen.

Aber am 8. Mai vorigen Jahres kündigte US-Präsident Donald Trump an, dass seine Regierung sich an die in Wien übernommenen Verpflichtungen nicht mehr halten werde. Angesichts der dominierenden Rolle der USA im Wirtschafts- und Finanzwesen der Welt war das die Todeserklärung des Abkommens. Wenn das EU-Trio immer noch von dessen »Rettung« spricht, ist nur die Forderung an den Iran gemeint, seinen Teil auch ohne die versprochenen Gegenleistungen vollständig weiter zu erfüllen. Das ist rechtlich absurd und politisch eine Unverschämtheit.

Darüber hinaus brachte Maas noch ein zweites Anliegen mit nach Teheran: Iran soll sich zu einer neuen Verhandlungsrunde über weitere Forderungen der USA und ihrer Juniorpartner bereit erklären. Maas fasste das am 15. Mai im Bundestag so zusammen: »Wir wollen, dass der Iran seine destruktive Rolle in der Region, in Syrien, im Jemen oder im Libanon aufgibt. Und wir wollen, dass der Iran sein ballistisches Raketenprogramm und seine Drohgebärden gegen Israel stoppt.«

Diesen Forderungskatalog meint auch Trump, wenn er in den letzten Wochen seine Absicht kundgetan hat, Gespräche mit der iranischen Regierung aufzunehmen. Immer schärfere Sanktionen – die jüngsten am 7. Juni gegen Irans petrochemische Industrie – und der Aufbau einer materiellen und propagandistischen Kriegskulisse in der Region flankieren die »Diplomatie« der westlichen Allianz. Dass Iran, wenn es sich wirklich »an den Verhandlungstisch« zwingen ließe, ebensowenig Rechtssicherheit und wirtschaftliche Entlastung gewinnen würde wie durch das Wiener Abkommen, ist offensichtlich.

Maas bekam am Montag von den Iranern gesagt, dass nur das Wiener Abkommen Thema sei und dass man über weitergehende Forderungen nicht sprechen werde. Das hätte er auch durch ein fünfminütiges Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Dschawad Sarif erfahren können. Aber das wäre natürlich sehr viel unspektakulärer – und billiger – gewesen.

10. Juni 2019

Der Sanktionskrieg gegen Iran (german-foreign-policy.com)

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7962/

Außenminister Heiko Maas (SPD) droht Teheran mit internationaler Isolierung. Maas war am gestrigen Montag in der iranischen Hauptstadt mit Außenminister Mohammad Javad Zarif und mit Staatspräsident Hassan Rohani zusammengetroffen, um über Optionen zur Bewahrung des Atomabkommens zu sprechen. Zarif, dessen Land den Vertrag bislang einhält, fordert, der Westen müsse dasselbe tun und die Sanktionen beenden: „Der einzige Weg zu einer Entspannung und Deeskalation ist der Stopp dieses Wirtschaftskrieges“. Tatsächlich bricht die iranische Wirtschaft unter dem Druck der US-Sanktionen immer stärker ein; die Bevölkerung leidet unter dramatisch gestiegenen Lebensmittelpreisen und unter deutlich spürbarem Mangel an Medikamenten. Berlin geht es im Kampf um die Rettung des Nuklearabkommens vor allem darum, Expansionsinteressen der deutschen Wirtschaft zu bedienen und sich gegenüber den USA weltpolitisch zu profilieren. Maas hat gestern eingeräumt, das von Berlin mitgegründete Finanzvehikel INSTEX werde keinen adäquaten Ersatz für die Sanktionsverluste schaffen, und geht nun zu Drohungen über.

Kein arabisches Interesse an Krieg

Zu den wenigen Ergebnissen, die die Mittelostreise des deutschen Außenministers gebracht hat, zählt, dass Heiko Maas in Teheran die Botschaft aus Abu Dhabi überbringen konnte, die Vereinigten Arabischen Emirate hätten kein Interesse an einer weiteren Eskalation der Spannungen. Das war freilich bereits zuvor deutlich erkennbar gewesen. So weigern sich die Emirate nach wie vor, Iran die Schuld an den Sabotageangriffen auf vier Öltanker nahe dem Hafen von Fujairah am 12. Mai zuzuschreiben. Fujairah liegt bei der Straße von Hormuz, durch die rund ein Drittel der globalen Erdöllieferungen transportiert wird. Teheran hat gedroht, sie für Öltanker unpassierbar zu machen, sollte es mit Krieg überzogen werden. Am 14. Mai kam es dann zu einer Drohnenattacke auf eine Ölpipeline, die aus der Förderregion im Osten Saudi-Arabiens zu einem Verladeterminal am Roten Meer führt. Die von Iran unterstützten jemenitischen Huthi haben sich zu dem Angriff bekannt. Er zeigt, dass im Falle einer Sperrung der Straße von Hormuz auch Ersatzrouten für den Erdöltransport lahmgelegt werden können. Wegen ihrer eigenen Verwundbarkeit suchen Riad und Abu Dhabi derzeit einen Krieg gegen Iran, der wohl einen Flächenbrand in der ganzen Region auslösen würde, zu vermeiden; sie haben sich Washingtons Behauptung, der Anschlag vom 12. Mai sei mit höchster Wahrscheinlichkeit von iranischen Stellen verübt worden, bisher nicht offiziell angeschlossen.

„Der einzige Ausweg: Deeskalation“

Mit Blick auf die – bislang nicht aufgeklärten – Sabotageakte erklärte Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif gestern nach seinem Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen, Iran werde keinesfalls selbst einen Krieg beginnen. Allerdings werde man sich gegen einen Überfall, wie ihn US-Präsident Donald Trump kürzlich androhte, mit allen Mitteln zur Wehr setzen. „Der einzige Weg zu einer Entspannung und Deeskalation ist der Stopp dieses Wirtschaftskrieges“, äußerte Zarif angesichts der brutalen Durchsetzung der US-Sanktionen, die extraterritorial sind und die weltweit faktisch alle Unternehmen mit US-Geschäft einhalten müssen. Teheran fordert ein unmittelbares Ende der Wirtschaftsblockade und hat keinerlei Zweifel daran gelassen, dass es nicht bereit ist, auf Dauer am Nuklearabkommen festzuhalten, wenn nicht nur die USA, sondern auch die Mächte Europas ihrerseits ihre Zusagen brechen. Sie bestehen darin, Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zu gewähren. Jüngst hat Teheran dem Westen ein Ultimatum gesetzt und angekündigt, die Urananreicherung unbegrenzt aufzunehmen, sollte Iran am 7. Juli unvermindert boykottiert werden.[1]

Die Wirtschaft stürzt ab

Tatsächlich treffen die US-Sanktionen und der Rückzug nicht nur US-amerikanischer, sondern auch zahlreicher anderer westlicher Unternehmen die iranische Wirtschaft schwer. Bereits im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaftsleistung des Landes laut Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 3,9 Prozent. Schon vor der jüngsten Verschärfung der Sanktionen ging der IWF für dieses Jahr von einem Einbruch um rund sechs Prozent aus. Im März war Irans Erdölexport von gut 2,5 Millionen Barrel pro Tag -Stand: April 2018 – auf 1,1 Millionen Barrel gefallen; Experten schätzten die Verluste, die Teheran daraus entstanden waren, schon im März auf weit mehr als zehn Milliarden US-Dollar.[2] Seit die Trump-Administration Ausnahmegenehmigungen, die sie bislang gewährte, Anfang Mai außer Kraft gesetzt hat, ist die iranische Ölausfuhr weiter zurückgegangen; Beobachter sprechen aktuell von um die 400.000 Barrel pro Tag. Der Erdölverkauf ist Irans mit gewaltigem Abstand wichtigste Einnahmequelle.

Die Bevölkerung leidet

Entsprechend desolat ist die Lage der Bevölkerung. Weil die iranische Währung stark gefallen ist, sind Importwaren erheblich teurer geworden, darunter auch weithin benötigte Konsumgüter wie Babywindeln. Stark gestiegen ist auch der Preis von Nahrungsmitteln; so kosten Milch, Käse und Eier seit der Einführung der extraterritorialen US-Sanktionen 37 Prozent mehr als zuvor, Gemüse 47 Prozent, Fleisch und Geflügel 57 Prozent.[3] Zwar sind Nahrungsmittel und Medikamente offiziell von den Sanktionen ausgenommen; doch aus Furcht vor den Sanktionen weigern sich Banken sogar, die notwendigen Transaktionen zum Import medizinischer Güter durchzuführen. Auch die Medikamentenherstellung im Land selbst gerät immer wieder ins Stocken, weil die Grundstoffe häufig nicht eingeführt werden können.[4] Bereits im August 2018 hatte der UN-Sonderberichterstatter zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen, Idriss Jazairy, gewarnt, die Sanktionen zerstörten Irans Wirtschaft und Währung und trieben „Millionen Menschen in die Armut. Perspektivisch müsse man damit rechnen, dass Patienten in Krankenhäusern stürben, „weil die Medikamente ausgehen“.[5] Dieser Zustand ist erreicht.

Deutsche Weltpolitik

Außenminister Maas hat gestern einmal mehr bekräftigt, den US-Sanktionen entgegenwirken zu wollen, um das endgültige Scheitern des Nuklearabkommens abzuwenden. Im Zentrum stehen dabei freilich nicht die Lage der Bevölkerung, sondern wirtschaftliche sowie politische Interessen. Die deutsche Ausfuhr nach Iran, einen bisherigen Hoffnungsmarkt, ist im ersten Quartal 2019 um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum eingebrochen; die Anzahl der deutschen Unternehmen, die in dem Land tätig sind, hat sich von ungefähr 120 auf nur noch rund 60 halbiert. Wäre das gesamtwirtschaftlich durchaus zu verschmerzen, so ist Berlin bemüht, sich im Verbund mit Paris und mit London in der Iranpolitik gegen Washington durchzusetzen; dies soll den deutschen Anspruch auf eine Weltpolitik, die nicht von den USA abhängig ist, manifestieren.[6] Das deutsche Streben, das Nuklearabkommen mit Teheran zu bewahren, gilt als günstiges Testfeld für einen Machtkampf gegen Washington: Den Ausstieg der Trump-Administration aus dem Atomvertrag billigen nur sehr wenige Länder weltweit.

Vor dem Scheitern

Freilich ist Berlin bislang nicht in der Lage, die US-Sanktionen zu überwinden. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die deutsche Wirtschaft aufgrund ihres umfangreichen US-Geschäfts kein Interesse hat, Letzteres für kleinere Gewinne in Iran aufs Spiel zu setzen. Das Finanzvehikel INSTEX, das nach Art einer Tauschbörse funktioniert und den Iranhandel trotz der Sanktionen wieder in Gang bringen soll, hat bisher keine einzige Transaktion abgewickelt – nicht einmal die zum Einstieg vorgesehenen Lieferungen humanitärer Güter. Maas hat am gestrigen Montag in Teheran eingeräumt, dass INSTEX nicht in der Lage sein werde, die sanktionsbedingten Schäden auch nur annähernd auszugleichen. Iran ist unzufrieden. „Beim Atomabkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben“, erklärte Außenminister Zarif nach seinem Gespräch mit Maas: Es genüge nicht, wenn „da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht“.[7]

Drohungen

Mit Blick auf das absehbare Scheitern von INSTEX und damit wohl auch der deutschen Bemühungen um eine eigenständige Mittelostpolitik ist Maas gestern bereits zu Drohungen übergegangen. „Wenn der Atom-Deal scheitert, droht Iran die internationale Isolierung“, erklärte der deutsche Außenminister in Teheran.[8] Berlin fände sich dann nach einer Phase demonstrativer Abgrenzung in Sachen Iran de facto an der Seite Washingtons wieder.

 

[1] „Wir bemühen uns nach Kräften“. tagesschau.de 10.06.2019.

[2], [3] Six charts that show how hard US sanctions have hit Iran. bbc.com 02.05.2019.

[4] Tamara Qiblawi, Frederik Pleitgen, Claudia Otto: Iranians are paying for US sanctions with their health. cnn.com 22.02.2019.

[5] Iran sanctions are unjust and harmful, says UN expert warning against generalised economic war. ohchr.org 22.08.2018.

[6] S. dazu Ein „Muskelaufbauprogramm“ für die EU.

[7] 19 Stunden für die Rettung des Atomabkommens. faz.net 10.06.2019.

[8] Matthias Gebauer: Maas droht Iran mit internationaler Isolierung. spiegel.de 10.06.2019.

10. Juni 2019

History of World War II: Nazi Germany was Financed by the Federal Reserve and the Bank of England By Yuri Rubtsov (globalresearch)

who helped the Nazis come to power? Who sent them on their way to world catastrophe? The entire pre-war history of Germany shows that the provision of the “necessary” policies were managed by the financial turmoil, in which, by the way, the world was plunged into.

The key structures that defined the post-war development strategy of the West were the Central financial institutions of Great Britain and the United States — the Bank of England and the Federal Reserve System (FRS) — and the associated financial and industrial organizations set out a target to establish absolute control over the financial system of Germany to control political processes in Central Europe. To implement this strategy it is possible to allocate the following stages:

read the complete article here:

History of World War II: Nazi Germany was Financed by the Federal Reserve and the Bank of England

10. Juni 2019

„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“ von Karin Leukefeld (nachdenkseiten.de)

Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac-Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nach zu verfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im folgenden. Die Fragen stellte P. Rapke.

……Dass nicht nur Saudi-Arabien sondern auch die Vereinigten Arabischen Emirate zu einer Art Söldnerheer werden für die USA, das hat sich eigentlich besonders mit dem Krieg in Syrien sehr verstärkt. Die Diskussion über eine arabische NATO, dass die Golfstaaten enger angebunden werden, sie haben ja sowieso schon Kooperationsverträge, soll langsam unter der Führung Israels umgesetzt werden. …

weiterlesen hier: https://kurzelinks.de/eqha

10. Juni 2019

History of World War II: America Was Providing Military Aid to the USSR, While Also Supporting Nazi Germany. Franklin D. Roosevelt’s Lend Lease. Part II (globalresearch)

 

MUST READ:
https://www.globalresearch.ca/history-of-world-war-ii-americas-was-providing-military-aid-to-the-ussr-while-also-supporting-nazi-germany/5449378

Harry Truman, was quoted in the pages of New York Times in June 1941 as saying,

If we see that Germany is winning the war, we ought to help Russia; and if that Russia is winning, we ought to help Germany, and in that way let them kill as many as possible …

10. Juni 2019

Fotoimpressionen von der Berliner Künstlerkonferenz und -Kulturgala der Zeitschrift Melodie & Rhythmus, dem »Magazin für Gegenkultur«

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Am 8. Juni 2019 organisierte die Zeitschrift Melodie & Rhythmus, das »Magazin für Gegenkultur« des Verlags 8. Mai, im »Heimathafen Neukölln« in Berlin eine ganztägige Konferenz mit Künstlern und Kulturschaffenden gegen den rechten Zeitgeist. Höhepunkt war die abendliche Gala mit Lesungen und Musikdarbietungen.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/356635.fotoimpressionen-von-der-m-r-k%C3%BCnstlerkonferenz-und-kulturgala.html

10. Juni 2019

Veranstaltung, Berlin 14.6.: Die Moralfalle – Für eine Befreiung linker Politik Referent: Bernd Stegemann – MEZ – Marx-Engels-Zentrum Berlin

MEZ – Marx-Engels-Zentrum Berlin

Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg,
nahe U-Bhf. Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.
Kostenbeitrag: 2 Euro

Freitag, 14.06.2019 – 19:00–21:00 Uhr

„Angesichts einer polarisierten Gesellschaft wird stets Kommunikation und gegenseitiges Zuhören angemahnt. Doch sobald Ängste und Probleme zur Sprache kommen, wird schnell mit dem erhobenen Zeigefinger der Moral gedroht und der Ton wird schriller – jede misslungene Talkshow zeigt das ein ums andere Mal. Doch eine Moral, die fast immer nur bei Verstößen gegen Political Correctness zum Einsatz kommt und so gut wie nie Probleme mit dem Neoliberalismus hat, wird für die Linke zur Falle. Nur wenn die Linke sich von Sprechverboten verabschiedet, wird sie es schaffen, der Rechten die Diskurshoheit wieder zu entziehen.“ Aus: Die Moralfalle, Berlin 2018
Andreas Wehr wird Bernd Stegemann zu seinem Buch „Die Moralfalle. Für eine Befreiung linker Politik“ befragen.

10. Juni 2019

#WorldBeyondWar #Berlin #HaendeWegVonVenezuela #International #Solidarity #HandsOffVenezuela June 8

 

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