Archive for Mai 15th, 2019

15. Mai 2019

Tulsi Gabbard spricht sich für Botschaftsbeschützer und für „Hände weg von Venezuela“ aus.

https://www.opednews.com/articles/Tulsi-Gabbard-Speaks-Out-F-by-Henry-Samson-Assange_Gabbard-Tulsi_Hand-Counting-Paper-Ballots_Peace-190515-835.html?fbclid=IwAR1Ekh78CDiOSeyIOqxOpUX7QrNJ_XpM56E4lempb1ZcLdgzde50QIDL5LM

Im ganzen Land in Santa Monica, Kalifornien, hielt die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard eine Pressekonferenz vor der Veranstaltung ab, bei der sie ihre Besorgnis über die Misshandlung der Botschaftsbeschützer der Botschaft von Venezuela (Embassy Protection Collective) zum Ausdruck brachte. „

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Tulsi ist der einzige Präsidentschaftskandidat von 2020, der sich für die Protektoren der venezolanischen Botschaft oder besser gesagt „Friedenskrieger“ ausgesprochen hat. Sie ist die einzige Kandidatin, die sich entschieden gegen Kriege und Sanktionen gegen Regimewechsel eingesetzt hat, sowohl in Bezug auf Gesetze, Positionen als auch in Bezug auf Rhetorik. Sie war durchweg die einzige Kandidatin, die sich in wichtigen Fragen für die Menschen einsetzte, wie zum Beispiel bei ihrer Ablehnung der Verhaftung von Julian Assange. Tulsi Gabbard ist auch der einzige Präsidentschaftskandidat von 2020, der sich 2016 für Standing Rock einsetzte, um die amerikanischen Ureinwohner beim Schutz des Wassers zu unterstützen. Die anderen Kandidaten kümmerten sich einfach nicht darum.

Daher ist es nicht verwunderlich, dass überall, wo Tulsi Gabbard spricht, die Auditorien überfüllt sind. Tulsi war besorgt über diejenigen, die nicht an der Veranstaltung in Santa Monica teilnehmen konnten. Er ging nach draußen und begrüßte persönlich diejenigen, die gehofft hatten, einen Blick auf den Friedenspräsidentschaftskandidaten von 2020 zu werfen.

Im Innern wurden Tulsis Worte von Ausgabe zu Ausgabe mit tosendem Applaus aufgenommen. Tulsi war der DNC-Vizepräsident, der 2016 zurücktrat, um Bernie Sanders bei seinem Präsidentschaftsantrag zu unterstützen. In diesem Jahr stellte sie Bernie auf der National Convention vor. In der Innenpolitik wie Medicare for All und College for All sind sich die beiden in ihren Positionen einig. Tulsi war weiter gegangen, um Gesetze für Papierstimmen einzuführen, um Wahlfälschungen zu verhindern. Ihre Abstimmungsergebnisse zeigen, dass sie die pro-LBGTQ aller Kandidaten ist. Sie führte auch Gesetze ein, um die Inhaftierung von Marihuanakonsumenten zu beenden. Bei der Veranstaltung in Santa Monica machte sie deutlich, dass sie Wohnen als Menschenrecht ansieht.

In Bezug auf die Außenpolitik ist Tulsi der oberste Führer des Kongresses, der den Frieden fördert. Sie legte einen Gesetzesentwurf vor, in dem sie die Regierung der Vereinigten Staaten aufforderte, die Finanzierung von Terroristen einzustellen, und drängte darauf, die US-amerikanische Unterstützung für den Jemen-Krieg einzustellen. Tulsi war das erste Mitglied des Kongresses, das Ilhan Omar offen unterstützte, als dieser angegriffen wurde. Tulsi hat sich gegen den Krieg mit dem Iran ausgesprochen. Sie ist Majorin in der Nationalgarde und erfuhr aus erster Hand die Kosten von Regimewechselkriegen während ihrer beiden Dienstreisen im Irak. Sie glaubt, dass diese Regimewechselkriege unseren Dienstmännern und -frauen einen schlechten Dienst erweisen. Auf die Frage, was sie bei ihrem Amtsantritt in Bezug auf Afghanistan und den Irak tun würde, informierte sie das Publikum, dass sie beginnen würde, die Truppen nach Hause zu bringen.

Kein Wunder also, dass Tulsi trotz ihres Mutes die einzige Kandidatin für 2020 ist, die sich für die Protektoren der Botschaft einsetzt, für Julian Assange und die stärkste Kandidatin für die Beendigung von Regimewechsel-Kriegen.

Die großen Meinungsforscher weigern sich, in ihren Umfragen nach ihrem Namen zu fragen. Anschließend werden die Ergebnisse für einen Kandidaten angezeigt, der nicht an den Umfragen teilgenommen hat. Als Reaktion darauf weigern sich immer mehr Amerikaner, an Umfragen ohne Tulsi Gabbards Namen teilzunehmen. Wenn Sie eine Umfrage sehen, sehen Sie daher wahrscheinlich nur die Entscheidungen der Befragten für den Krieg. Gemessen an den Menschenmassen, die nicht in die Arenen kommen können, in denen Tulsi spricht, und an der überwältigenden Begeisterung der Menschenmassen für ihre Positionen, gibt es keinen Zweifel daran, dass Tulsi im Rennen 2020 eine Spitzenreiterin ist.

15. Mai 2019

Tulsi Gabbard Speaks Out For Embassy Protectors and For „Hands Off Venezuela.“

15. Mai 2019

Zug der Erinnerung – Pressemitteilung: Mit Füßen getreten, verhöhnt und beschmutzt: das Leiden der Zwangsarbeiter. – Revisionistische Äußerungen aus prominenten Kreisen der deutschen Wirtschaft über das Leiden sowjetischer und polnischer Zwangsarbeiter im NS-System

Zug der Erinnerung – Pressemitteilung zu den revisionistischen Äußerungen aus prominenten Kreisen der deutschen Wirtschaft über das Leiden der Zwangsarbeiter.
http://www.zug-der-erinnerung.eu/download/pressemitteilung_201901.pdf

Von über 4 Millionen Staatsbürgern, die aus Osteuropa ins „Reich“ verschleppt wurden, mussten Hunderttausende Zwangsarbeit in deutschen Industriebetrieben leisten. In Hannover, dem Standort der Unternehmensfamilie Bahlsen, waren 40 Prozent aller Arbeitskräfte Häftlinge oder Zwangsarbeiter.

Kaserniert in über 500 Lagern der Stadt, diente ihre Arbeit der Aufrechterhaltung des deutschen Krieges und der Steigerung privater Unternehmensgewinne. Die in die Nachkriegszeit hinübergeretten deutschen Industrievermögen, an denen Blut und Schweiss der Zwangsarbeit klebt, sind das Fundament des Aufstiegs der Bundesrepublik Deutschland zur wohlhabendsten EU-Nation.

Bis heute weigert sich die deutsche Industrie, das Leid der Zwangsarbeiter zu restituieren. Sie hat Brosamen ihrer Gewinne in einen zweifelhaften Ausgleichsfonds gezahlt (Stiftung EVZ) –rechtsunverbindlich wegen angeblicher Verjährung und völlig unzureichend. Obwohl die deutsche Industrie im Europa der EU Milliardengewinne erzielt, darunter in jenen Ländern, aus denen die Zwangsarbeiter verschleppt wurden, lässt sie die letzten Überlebenden der Zwangsarbeit leer ausgehen, in Polen ebenso wie in der ehemaligen Sowjetunion, in der Tschechischen Republik oder in Italien.

Die unbedarften Äußerungen einer geschichtsvergessenen Unternehmenserbin werfen ein Schlaglicht auf das Selbstverständnis der neuen deutschen Industriegenerationen und auf die öffentliche Moral. Statt den Industriemillionären eine bessere Erziehung zu wünschen und über würdeloses Auftreten deutscher Firmenvertreter zu klagen, führen wir Klage, dass die Würde der Opfer mit Füssen getreten, ihr Leiden verhöhnt und das oft ärmliche Leben der allerletzten Zeugen beschmutzt wird.

Zug der Erinnerung
Pressekontakt: 0162-2187118
15. Mai 2019
Der Vorstand

15. Mai 2019

WIDERSTAND NOTWENDIG: »Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden« Aufstand gegen »kannibalische Weltordnung«: Bewegungen wie »Fridays for Future« üben grundsätzliche Kritik. – Ein Gespräch mit Jean Ziegler (junge Welt)

Die 500 größten transkontinentalen Privatkonzerne haben 52,8 Prozent des Weltbruttosozialproduktes kon­trolliert, also alle in einem Jahr auf der Welt produzierten Reichtümer. Die haben eine Macht, wie sie nie ein Kaiser, ein König oder ein Papst gehabt hat. Die haben eine unglaubliche Kreativkraft, aber sie funktionieren nur nach einem einzigen Prinzip: der Profitmaximierung, in kürzester Zeit, zu jedem menschlichen Preis. Diese Weltdiktatur muss gebrochen werden – bevor sie uns zerstört!

den ganzen Artikel hier lesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/354742.widerstand-notwendig-der-kapitalismus-kann-nicht-reformiert-werden.html

15. Mai 2019

USA ziehen Eskalationsspirale gegen Iran weiter an

https://deutsch.rt.com/meinung/88144-usa-ziehen-eskalationsspirale-gegen-iran-an/

15. Mai 2019

US war with Iran would be a disaster with ripple effects that ‘could last decades’ (RT)

The situation around Iran has been cranked up to fever pitch, and another American war in the Middle East seems just around the corner – a war that spells devastation for both the region and Trump’s presidency, analysts believe.
The US is allegedly mulling a war plan against Iran with 120,000 troops potentially involved, according to a recent New York Times report which cited unnamed officials. US President Donald Trump denied that his administration has been planning to send troops, but added that if they did, it would be “a hell of a lot more” than what the Times report suggested.

Nonetheless, Washington has been notching up war talk in recent days and weeks, with Secretary of State Mike Pompeo touring the world threatening Iran at every stop – at times even going out of the way to make these treats from more strategically-important spots, like Iraq.

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https://on.rt.com/9ufi

15. Mai 2019

China will ‘embrace world’ even more, Xi promises as US trade war escalates (RT)

Chinese President Xi Jinping is preaching “openness” in an effort to make China look like a friendlier trade partner, as tensions over new tariffs with the US escalate.
China is an “open system” that has historically integrated Buddhism, Marxism and Islam, Xi said on Wednesday in his first public address since announcing higher tariffs on US imports.

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https://on.rt.com/9uh8

15. Mai 2019

Guaido’s ‘envoy’ set to meet Pentagon officials to plan ways of bringing ‘democracy’ to Venezuela (RT)

A representative of the Venezuelan opposition leader in the US will meet members of the Southern Command next week to discuss strategy for regime change in the Latin American country, Juan Guaido has confirmed.
“The meeting will be held on Monday,” the self-proclaimed interim president said at a press conference on Tuesday. “I understand it will be at the State Department, and our ambassador will tell us what is the result of that meeting.”

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https://on.rt.com/9ufz

15. Mai 2019

OPCW: Wurde ein Bericht von Inspektoren über den Giftgasangriff in Duma unterdrückt? – Angeblicher vertraulicher Bericht eines technischen OPCW-Teams hält es für wahrscheinlich, dass die Gaskanister platziert und nicht von Flugzeugen abgeworfen wurden (Heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/OPCW-Wurde-ein-Bericht-von-Inspektoren-ueber-den-Giftgasangriff-in-Duma-unterdrueckt-4422215.html

 
15. Mai 2019 Florian Rötzer
Ein angeblicher vertraulicher Bericht eines technischen OPCW-Teams hält es für wahrscheinlich, dass die Gaskanister platziert und nicht von Flugzeugen abgeworfen wurden

Am 7. April 2018 soll sich nach Berichten der Weißhelme, die, finanziert vornehmlich von Großbritannien und den USA, auffälligerweise nur in den von „Rebellen“ und dschihadistischen Gruppen kontrollierten Regionen tätig sind, und der mit diesen verbundenen Syrian American Medical Society (SAMS) und des Violations Documentation Center ein Angriff mit chemischen Waffen in Douma (Duma) ereignet haben (Das lässt aufhorchen: Angeblicher Chemiewaffenangriff in Ost-Ghouta). Hubschrauber sollen sie abgeworfen haben. Markant blieben im Gedächtnis die Bilder von vielen Toten, von mit Wasser abgespritzten Kindern mit Sauerstoffmasken und einem Zylinder mit Giftgas hängen, der das Dach eines Hauses durchschlagen und auf ein Bett gefallen sein soll.

Damals hatten in den anderen Teilen von Ost-Ghuta die islamistischen Gruppen Faylaq al-Rahman und Ahrar al-Sham mit Damaskus und Moskau vor dem drohenden Angriff eine Evakuierung vereinbart. Die Gruppe Jaysh al-Islam, die Duma kontrollierte, wollte hingegen nicht abziehen. Am Tag vor dem auslaufenden Ultimatum geschah dann der Angriff mit dem Giftgas, dann verließen auch Jaysh al-Islam mit Kämpfern und Familien über den Korridor Duma Richtung Idlib oder Afrin.

Im Westen waren sich die meisten Regierungen und Medien einig und schnell bei der Hand mit der Schuldzuweisung. Ohne mehr als die Aussagen und Bilder der Weißhelme zu kennen, war es für sie klar, dass es sich um einen Angriff der syrischen Truppen gehandelt habe. Assad und Moskau wurden verantwortlich gemacht. US-Präsident Donald Trump ließ, sekundiert von Briten und Franzosen, am 14. April, obgleich die OPCW-Inspektoren bereits in Damaskus waren, einige Orte in Syrien bombardieren, die Teile des angeblich noch nicht beendeten Giftgasprogramms sein sollten. Damit konnte man dann auch noch unterstellen, dass Syrien die Chemiewaffenkonvention, der es 2013 beigetreten ist, verletzt haben soll, weil nicht alle Chemiewaffen zerstört worden seien.

Wahrscheinlich Chlorgas
In Duma haben schließlich die OPCW-Inspektoren der Fact-Finding-Mission (FFM) vor Ort die Vorfälle untersucht. Im Zwischenbericht, der im Juli veröffentlicht wurde, hieß es, man habe „keine Rückstände von phosphororganischen Nervengiften oder deren Zerfallsprodukten“ gefunden, wohl aber an zwei Orten, wo Kanister auf dem Balkon und auf dem Bett zurückgeblieben waren, verschiedene gechlorte organische Verbindungen nachgewiesen. Die können von Chlorgas, aber auch von anderen Verwendungszwecken von Chlor stammen.

Im Abschlussbericht, der im März 2019 vorgelegt wurde, wird vorsichtig argumentiert, was Medien und Politiker nicht hinderte, daraus eine Bestätigung der Schuld von Syrien und Russland abzuleiten. Aufgrund von Boden- und Blutproben, toxikologischen und ballistischen Analysen, Zeugenbefragungen und weiteren digitalen Dokumenten von Zeugen kommt die OPCW zu dem Schluss, es gebe „gute Gründe, dass der Einsatz einer toxischen Chemikalie am 7. April 2018 stattgefunden hat“. Bei der toxischen Chemikalie habe es sich „wahrscheinlich“ um Chlorgas gehandelt. Die auf den Bildern der Weißhelme zu sehenden Leichen konnten nicht untersucht werden, da sie gleich vergraben worden seien. So ist nicht nachgewiesen, wo, wann und an was sie gestorben sind (OPCW-Bericht: In Duma war wahrscheinlich Chlorgas als Waffe eingesetzt worden).

Zeugenaussagen geben kein eindeutiges Bild wieder. Dass die gefundenen Kanister Chlorgas enthalten haben, sei nur „möglich“, so der Bericht. Nach Experten und Berechnungen sei der im Bett gefundene Kanister durch das Dach durchgebrochen, allerdings wird konstatiert, dass der Kanister im Bett mehrere Male bewegt worden sein muss, dass er gereinigt wurde, dass Geröll verändert wurde und manches, was auf den Videos zu sehen war, wie etwa ein Metallrahmen oder weißes Pulver, bei der Inspektion verschwunden war. Auch die auf den Bildern zu sehenden Toten seien bewegt worden, es wurden einige Unstimmigkeiten festgestellt.

Zwar benannte die OPCW, was auch nicht die Aufgabe war, keine Verantwortlichen, aber man hielt daran fest, dass die Kanister, die wahrscheinlich Chlorgas enthalten haben, nach den Spuren an den Häusern und Berechnungen heruntergefallen seien, also dass sie, was explizit nicht gesagt, aber suggeriert wird, von Flugzeugen abgeworfen wurden. Auffällig ist, dass nur untersucht worden zu sein scheint, ob die Kanister tatsächlich abgeworfen sein könnten, alternative Szenarien wurden nicht geprüft.

“9.9 The analyses indicated that the structural damage to the rebar-reinforced concrete terrace at Location 2 was caused by an impacting object with a geometrically symmetric shape and sufficient kinetic energy to cause the observed damage. The analyses indicate that the damage observed on the cylinder found on the roof-top terrace, the aperture, the balcony, the surrounding rooms, the rooms underneath and the structure above, is consistent with the creation of the aperture observed in the terrace by the cylinder found in that location.”
“9.10 At Location 4, the results of the studies indicated that the shape of the aperture produced in the modulation matched the shape and damage observed by the team. The studies further indicated that, after passing through the ceiling and impacting the floor at lower speed, the cylinder continued an altered trajectory, until reaching theposition in which it was found.” (Aus dem Abschlussbericht)

Der angeblich unterdrückte Bericht eines OPCW-Teams
Die Working Group on Syria, Propaganda and Media berichtet nun, sie habe einen Berichtsentwurf über die technische Bewertung der Kanister zugespielt bekommen, der zwar nicht geheim ist, aber als vertraulich eingestuft wurde und nicht zirkulieren sollte. Er wurde im Februar verfasst und war eine Grundlage des Abschlussberichts, falls es sich tatsächlich um einen authentischen Bericht handeln sollte. Es gibt allerdings kaum Zweifel, dass es sich um einen Bericht von OPCW-Inspektoren handelt.

Im Unterschied zum Abschlussbericht, wurden hier auch alternative Szenarien diskutiert. Geprüft wurde an beiden Orten und mit den vorhandenen Informationen, ob die Kanister – wahrscheinlich von einem Hubschrauber aus unbekannter Höhe – abgeworfen oder ob sie nur platziert wurden, also ob ein Angriff wirklich stattgefunden hat oder ob er inszeniert wurde.

Richtig heißt es, zur wissenschaftlichen Prüfung habe man Hypothesen darüber aufstellen müssen, was geschehen sein könnte. Das habe auch so geschehen müssen, um keinen Vorannahmen zu folgen oder vorzeitig falsche Schlüsse zu ziehen. Untersucht wurden so etwa die Kanister, deren Deformationen und die Schäden bzw. das Loch, die oder das sie mit welcher Geschwindigkeit und aus welcher Höhe verursacht haben könnten, die Ergebnisse wurden mit Simulationen verglichen, um zu erkennen, ob die beobachteten Deformationen der Kanister tatsächlich durch den Aufprall bzw. den Durchschlag durch die Betondecke verursacht sein konnten.

Bei der Analyse stießen die Inspektoren auf Inkonsistenzen zwischen den Deformationen und den Schäden, die die Kanister an den Gebäuden verursacht haben sollen. So habe man für den Kanister, der auf dem Bett gelandet sein soll, keine Bedingungen für die Flugrichtung und den Fall nach dem angeblichen Durchschlag durch die Decke konstruieren können, die mit den Beobachtungen übereinstimmen. Festgehalten wird, dass der Kanister bewegt wurde und überhaupt erheblich korrodiert gewesen sei, was nicht nach dem Einschlag in dem Schlafzimmer entstanden sein könne.

Die Inspektoren ziehen den Schluss aus ihren Untersuchungen, dass sie nicht sicher sagen können, dass die beiden Kanister von einem Flugzeug abgeworfen wurden. Sie wurden aber noch viel deutlicher: „Die Ausmaße, die Eigenschaften und das Aussehen der Kanister und der umgebenden Szene der Vorfälle waren inkonsistent mit dem, was man in dem Fall erwarten müsste, wenn einer der Kanister von einem Flugzeug abgeworfen wurde. In jedem Fall erzeugte die alternative Hypothese die einzig plausible Erklärung für die Beobachtungen am Tatort.“ (Aus dem technischen Bericht)

Sie kommen zu dem Schluss, der in keiner Weise im Abschlussbericht als Erwägung auftaucht, dass beide Kanister „mit einer höheren Wahrscheinlichkeit händisch an diesen beiden Orten platziert wurden, als dass sie von einem Flugzeug abgeworfen wurden“.

Wie unabhängig ist die OPCW?
Die Working Group on Syria, Propaganda and Media sagt, sie habe mit OPCW-Mitarbeitern kommuniziert. Diese hätten bestätigt, dass ein technisches Subteam der FFM 2018 vor Ort Untersuchungen durchgeführt und eine Analyse mit der Hilfe von Computermodellen in Zusammenarbeit mit zwei europäischen Universitäten erstellt hätten. Der Bericht sei aber nicht in den Abschlussbericht aufgenommen worden.

Der technische Bericht sei von Ian Anderson, einem OPCW Inspection Team Leader, unterzeichnet worden. Er habe die Untersuchung der Kanister geleitet, allerdings erklärte das OPCW gegenüber der Working Group, Anderson sei kein Mitglied der FFM gewesen und der Bericht kein Teil der FMM-Untersuchungen. Die Working Group entgegnet, dass Anderson nicht Vor-Ort-Untersuchungen hätte machen können, wenn er und sein Team nicht Teil der FFM gewesen wären.

Die Working Group kommt zur Schlussfolgerung, auch nach Berichten über die Weißhelme, den Nowitschok-Anschlag auf die Skripals und das Wirken der Integrity Initiative, dass die OPCW nicht unparteiisch ist, sondern unter Druck vor allem der USA, Großbritanniens und Frankreichs steht (was Parallelen zu den Inspektionen über die angeblichen Massenvernichtungswaffen vor dem Krieg gegen den Irak hat). Vertuscht worden seien die Beweise für eine Inszenierung des Giftgasangriffs.

Dabei gehe es nicht nur um das Ansehen der Organisation, schließlich habe die Inszenierung zu einem Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs geführt, der auch einen Krieg hätte auslösen können. Aufgerufen werden OPCW-Mitarbeiter, weiter als Whistleblower Informationen über kriminelles Verhalten weiterzugeben, befürwortet werden Bemühungen, Whistleblower finanziell durch Spenden zu unterstützen.

15. Mai 2019

Nun unterstützt Russland sogar schon die Antifa … die Verschwörungstheorien von Deutschlandfunk, FAZ und Co. werden immer abstruser (nachdenkseiten.de)

In wenigen Tagen wird das Europaparlament gewählt und von der von Politik und Medien prognostizierten massiven Einmischung Russlands in den Wahlkampf ist nicht viel zu spüren. Doch wer meint, dass die Verschwörungstheorien nun verstummen, die sinistere Machenschaften „des Kremls“ für komplexe Ereignisse wie den Brexit, die Wahl Trumps oder die Erfolge der AfD verantwortlich machen wollen, musste sich diese Woche einmal mehr eines Besseren belehren lassen. Ein kontrafaktischer Bericht der New York Times über die angebliche russische Einmischung in den Europawahlkampf brachte es sogar bis zur offiziellen Warnmeldung der EU-Kommission und wurde unter anderem von SPIEGEL OnlineFAZ und dem Deutschlandfunk 1:1 weitergegeben. Beweise? Fehlanzeige. Indizien? Fehlanzeige. Und selbst die angeführten Belege sind bei näherer Betrachtung an Lächerlichkeit kaum zu unterbieten. Von Jens Berger.

weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51707

15. Mai 2019

“Politik ist beliebig geworden” Sahra Wagenknecht plädiert für einen Neuanfang im politischen Denken der Parteien. (gaborsteingart.com)

Sputniknews hat das Interview in einem Artikel so kommentiert:

Die Politik ist laut Sahra Wagenknecht stark beliebig geworden, es stößt die Leute ab und führt dazu, dass sie die Demokratie nicht als Gewinn betrachten. Im Gespräch mit Journalist und Buchautor Gabor Steingart erzählte sie, welche Politiker sie besonders schätzt, was für eine Regierung sie sich wünschte und was ihre Partei gerade herausfordert.

weiter hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20190515324968779-sahra-wagenknecht-menschen-verstehen-sich-nicht-links/

hier zur Audioversion des Interviews:
ab 00:13:12 das Interview mit Sahra Wagenknecht mit Gabor Steingart
Journalist & Buchautor

Das Morning Briefing – der Podcast

15. Mai 2019

„Please Invade Our Country!“ Juan Guaidó’s Message to the Pentagon (Loud and Clear)

Brian Becker, John Kiriakou joined by Dan Kovalik, a human rights lawyerand author of the book, “The Plot to Overthrow Venezuela: How the US is Orchestrating a Coup for Oil.”

https://sputniknews.com/radio_loud_and_clear/201905131074977191-juan-guaidos-message-to-the-pentagon/

15. Mai 2019

Tulsi Gabbard would drop charges against Assange & Snowden

Prosecution would have a “chilling effect” on free press and whistleblowers.

Appearing on the Joe Rogan Experience podcast on Monday, Gabbard said that conspiracy charges against the WikiLeaks co-founder were a “warning call” to all media and Americans in general that their freedom of expression was in danger.

“It was a kind of a warning call, saying ‘Look what happened to this guy. It could happen to you.’ It could happen to any one of us,” Gabbard told Rogan.

https://on.rt.com/9ufw

15. Mai 2019

Das Schutzkollektiv der venezolanischen Botschaft in Washington D.C. widersetzt sich dem rechtswidrigen Räumungsbeschluss – Polizei zieht sich nach zweistündigen Verhandlungen wieder zurück (Medea Benjamin und Ann Wright)

english:
https://go.ind.media/webmail/546932/378771457/aa123ade8f247cb36666c77ee45ebbcc698217e2cc8a20b8ac214da7562ecca7

In der venezolanischen Botschaft in Washington, DC, hat sich eine Reihe außergewöhnlicher Ereignisse ereignet, seit das Schutzkollektiv der Botschaft am 10. April mit Erlaubnis der gewählten Regierung Venezuelas in der Botschaft lebt, um sie vor einer illegalen Übernahme durch die Opposition Venezuelas zu schützen . Die Aktionen der Polizei am Abend des 13. Mai haben eine neue Ebene des Dramas geschaffen.

Da die Abschaltung von Strom, Nahrungsmitteln und Wasser in der Botschaft nicht ausreichte, um das Kollektiv am späten Dienstagnachmittag zum Verlassen zu zwingen, verteilte die Metropolitan Police in Washington, DC, einen unbefugten Räumungsbeschluss, er ohne Briefkopf oder Unterschrift von US-Regierungsbeamter ausgedruckt worden war.

In der Bekanntmachung heißt es, dass die Regierung Trump den Oppositionsführer von Venezuela, Juan Guaido, als Regierungschef von Venezuela anerkennt und dass der von Guaido ernannte Botschafter in den Vereinigten Staaten, Carlos Vecchio, und sein ernannter Botschafter bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Gustavo Tarre bestimmen solle, wer die Botschaft betreten darf. Diejenigen, die von den Botschaftern nicht autorisiert wurden, galten als Eindringlinge. Diejenigen innerhalb des Gebäudes wurden „gebeten“, das Gebäude zu verlassen.

Die Mitteilung schien von der Guaido-Fraktion verfasst worden zu sein, wurde jedoch von der DC-Polizei wie ein Dokument der US-Regierung veröffentlicht und verlesen.

Die Polizei klebte die Nachricht an die Türen rund um die Botschaft und rief später die Feuerwehr an, um das Schloss und die Kette zu durchtrennen, die seit dem Bruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Venezuela und den Vereinigten Staaten am 23. Januar an der Eingangstür der Botschaft standen.

Zusätzlich zu dem Drama versammelten sich Anhänger beider Seiten. Die Pro-Guajido-Unterstützer, die rund um die Botschaft Zelte aufgestellt und ein Lager errichtet hatten, um sich dem Kollektiv im Gebäude zu widersetzen, wurden angewiesen, ihr Lager abzubauen. Es schien, als würde dies dazu führen, dass sie von außerhalb der Botschaft nach innen gebracht würden.

Zwei Stunden später gingen einige Mitglieder des Kollektivs in der Botschaft freiwillig, um den Verbrauch von Nahrung und Wasser zu verringern, und vier Mitglieder weigerten sich, die ihrer Ansicht nach rechtswidrige Anordnung zur Räumung der Räumlichkeiten zu befolgen. Die Menge wartete mit der Erwartung, dass die Polizei in die Botschaft eindringen würde und die verbleibenden Kollektivmitglieder entfernen und verhaften würden. Die Pro-Guajido-Truppen jubelten und schrien „Ticktock, Ticktock“, als sie die Minuten vor ihrem Sieg rückwärts zählten.

In einer bemerkenswerten Wende verhafteten die DC-Polizisten jedoch nicht die verbliebenen Kollektivmitglieder, sondern diskutierten lange Zeit mit dem Embassy Protection Collective und ihrer Anwältin Mara Verheyden-Hilliard. Die Diskussion konzentrierte sich in erster Linie auf die Begründung, warum Kollektivmitglieder in der Botschaft waren – dass sie versuchten zu verhindern, dass die Trump-Regierung gegen die Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen von 1961 und die Wiener Konvention über konsularische Einrichtungen von 1963 verstieß, indem sie die diplomatischen Räumlichkeiten einer Putschregierung übergaben .

Kollektivmitglieder erinnerten die Polizeibeamten daran, dass das Befolgen illegaler Anordnungen sie nicht davor schützt, wegen krimineller Handlungen angeklagt zu werden.

Anstatt das Kollektiv zu verhaften, drehte sich die Polizei nach zwei Stunden um, schloss die Tür hinter sich ab, postierte Wachen und sagte, sie würden ihre Vorgesetzten fragen, wie sie mit der Situation umgehen sollten. Die Menge war verblüfft, dass das Außenministerium und die Polizei nach mehr als einem Monat, die Räumung zu organisieren, mit dieser Operation begonnen hatten, ohne einen vollständigen Plan und die zur Vollstreckung von Haftbefehlen notwendigen Dokumente zu haben, falls die Kollektivmitglieder das Gebäude nicht freiwillig räumen würden.

Kevin Zeese, ein Kollektivmitglied, schrieb eine Erklärung zum Status des Kollektivs und der Botschaft:
„Dies ist der 34. Tag unseres Lebens in der venezolanischen Botschaft in Washington, DC. Wir sind bereit, weitere 34 Tage zu bleiben, oder wie lange es auch dauern mag, um den Botschaftsstreit auf friedliche Weise im Einklang mit dem Völkerrecht beizulegen. Zuvor bekräftigen wir, dass unser Kollektiv eine von unabhängigen Personen und Organisationen ist, die mit keiner Regierung kooperieren. Während wir alle US-Bürger sind, sind wir keine Agenten der Vereinigten Staaten. Während wir mit Erlaubnis der venezolanischen Regierung hier sind, sind wir nicht ihre Agenten oder Repräsentanten … Der Austritt aus der Botschaft, der Probleme zum Nutzen der Vereinigten Staaten und Venezuelas am besten löst, ist ein gegenseitiges Schutzmachtabkommen. Die Vereinigten Staaten wollen eine Schutzmacht für ihre Botschaft in Caracas. Venezuela will eine Schutzmacht für seine Botschaft in DC … Die Embassy Protectors werden uns nicht verbarrikadieren oder sich in der Botschaft verstecken, falls die Polizei widerrechtlich eindringen sollte. Wir werden uns versammeln und friedlich unser Recht geltend machen, im Gebäude zu bleiben und das Völkerrecht aufrechtzuerhalten …

Jede Verfügung, die auf Ersuchen von Verschwörern ohne Regierungsgewalt aufgehoben wird, ist keine rechtmäßige Verfügung. Der Putsch in Venezuela ist mehrfach gescheitert. Die gewählte Regierung wird von den venezolanischen Gerichten nach venezolanischem Recht und von den Vereinten Nationen nach internationalem Recht anerkannt. Ein Auftrag der von den USA ernannten Putschisten wäre nicht legal … Ein solcher Eintrag würde Botschaften auf der ganzen Welt und in den Vereinigten Staaten gefährden.

Wir sind besorgt über US-Botschaften und Personal auf der ganzen Welt, wenn die Wiener Konvention in dieser Botschaft verletzt wird. Es würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, der wahrscheinlich gegen US-Botschaften eingesetzt werden würde. Im Falle einer rechtswidrigen Räumung und rechtswidrigen Verhaftung werden wir alle Entscheidungsträger in der Befehlskette und alle Beamten, die rechtswidrige Anordnungen durchsetzen, zur Rechenschaft ziehen. Es ist nicht erforderlich, dass die Vereinigten Staaten und Venezuela Feinde sind. Die diplomatische Beilegung dieses Botschaftsstreits sollte zu Verhandlungen über andere Themen zwischen den Nationen führen. “
Das Kollektiv geht davon aus, dass die Trump-Administration heute, am 14. Mai, vor Gericht gehen wird, um eine offizielle Anordnung der US-Regierung zu beantragen, die Kollektivmitglieder aus der venezolanischen Botschaft zu entfernen.

Mitglieder der National Lawyers Guild schrieben eine Erklärung, in der sie die Übergabe diplomatischer Einrichtungen durch die Trump-Administration an rechtswidrige Personen herausforderten:
Die Unterzeichneten schreiben, um die Verstöße gegen das Gesetz, die in der venezolanischen Botschaft in Washington DC vorkommen, zu verurteilen und sofortige Maßnahmen zu fordern. Vor dem 25. April 2019 wurde eine Gruppe von Friedensaktivisten von der Regierung Venezuelas, die von den Vereinten Nationen als solche anerkannt wurde, in die Botschaft eingeladen und befindet sich weiterhin rechtmäßig in den Räumlichkeiten. Nichtsdestotrotz hat die US-Regierung durch verschiedene Strafverfolgungsbehörden gewalttätige Gegner zur Unterstützung einer versuchten Belagerung der Botschaft geduldet und geschützt. Damit schafft die US-Regierung einen gefährlichen Präzedenzfall für die diplomatischen Beziehungen zu allen Nationen. Diese Handlungen sind nicht nur illegal, sondern gefährden Botschaften auf der ganzen Welt.

„Die Missachtung dieser Grundsätze und des Völkerrechts durch die Trump-Administration gefährdet das gesamte System der diplomatischen Beziehungen, das sich in Nationen auf der ganzen Welt nachhallen könnte.

„Die unterzeichnete Forderung, dass die Vereinigten Staaten ihre laufenden staatlich geförderten Angriffe und illegalen Interventionen in Venezuela und gegen ihre Regierung unverzüglich einstellen, was von den Vereinten Nationen und der Mehrheit der Welt weiterhin anerkannt wird. Wir fordern die örtlichen und föderalen Strafverfolgungsbehörden auf, die friedlichen Eingeladenen und ihre Unterstützer innerhalb und außerhalb der Botschaft unverzüglich keinen Verletzungen ihrer grundlegenden Menschenrechte auszusetzen. “
Während sich diese Geschichte über die Zukunft der venezolanischen Botschaft in Georgetown weiterentwickelt, wird die Geschichte dies als wichtigen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen den USA und Venezuela, als Verstoß der USA gegen einen wichtigen Grundsatz des Völkerrechts und vor allem als heldenhaftes Beispiel dafür festhalten US-Bürger tun alles in ihrer Macht Stehende – einschließlich des Verzichts auf Nahrung, Wasser und Strom und der täglichen Angriffe der Opposition -, um zu versuchen, einen von den USA orchestrierten Putsch zu stoppen.

Medea Benjamin ist Mitbegründerin von CODEPINK: Women for Peace und Autorin von neun Büchern.

Ann Wright diente 29 Jahre in der US-Armee und zog sich als Oberst zurück. Sie war 16 Jahre lang US-Diplomatin und trat im März 2003 gegen den Krieg gegen den Irak zurück.

15. Mai 2019

Beijing calls for a ‚people’s war‘ against the US as Trump threatens tariffs on another $300 billion of Chinese goods in all-out trade battle

https://www.newstimes.com/technology/businessinsider/article/Beijing-calls-for-a-people-s-war-against-the-US-13843480.php

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