Archive for Mai 13th, 2019

13. Mai 2019

Berlin gegen Krieg #РУКИОТВЕНЕСУЭЛЫ солидарность с россией и украиной #ManosFueraDeVenezuela Coop #Antiwar Cafe Berlin #EmbassyProtectionCollectiv

13. Mai 2019

Nun offiziell: Guaido ersucht um US-Militärhilfe – Brief (Sputniknews)

Im Machtkampf in Venezuela hat der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaido Unterstützung beim US-Militär beantragt. Das geht aus einem offiziellen Schreiben hervor, das sein Gesandter in Washington, Carlos Vecchio, am Montag auf Twitter veröffentlicht hat.

„Wir begrüßen eine strategische und operative Planung, so dass wir unserer verfassungsmäßigen Verpflichtung gegenüber dem venezolanischen Volk nachkommen können, um dessen Leiden zu lindern und unsere Demokratie wiederherzustellen“, heißt es in Vecchios Brief an den Befehlshaber des US-Südkommandos, Admiral Craig Faller.

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https://sptnkne.ws/my6h

13. Mai 2019

„Anne Will“ versucht mit dem Iran eine neue Variante der „Haltet den Dieb!“-Methode

Die neue Eskalationsstufe im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran treibt auch hierzulande seltsame Blüten. Die ARD-Sendung „Anne Will“ verdrehte in ihrem Titel „Iran stellt Ultimatum…“ Ursache und Wirkung des Konfliktes. Es ist der Mehrheit der Gesprächspartner zu danken, dass diese eigenartige Sicht weitgehend zurechtgerückt werden konnte.

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https://sptnkne.ws/my3S

13. Mai 2019

Beziehung USA-Deutschland (Pompeo sagt Besuch in Berlin ab) Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Mit Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin Klarheit im Auswärtigen Amt schaffen

Absage des angemeldeten ersten Besuches des US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin nicht zu bedauern

Die derzeitigen Krisenherde und Konflikte, die die internationale Agenda belasten, sind Folge einer brutalen völkerfeindlichen Außenpolitik der USA und ihrer Komplizen in der EU und anderswo. In diesem Zusammenhang ist die Absage des angemeldeten ersten Besuches des US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin (Di 7.5.) gar nicht zu bedauern, sondern erst einmal zu begrüßen. Als US-Falke hat er selbst Krisen und Konflikte angezettelt, die er dann als Gesprächthemen nach Berlin tragen wollte. Dass der unerwünschte Amerikaner kurzfristig seinen Besuch absagte, gibt Anlass zu Spekulationen. Nicht einmal die mitreisenden Journalisten waren über seine kurzfristige Absage (Di 7.5.) informiert! Es ist plausibel zu vermuten, dass Pompeo nicht riskieren wollte, vor der deutschen Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Da der Dissens mit Berlin grundsätzlicher Art und weit ist, wäre sein Auftritt ein peinliches Schlamassel geworden. Aber das war von den USA vorauszusehen.

Brutale US-Außenpolitik

In der Tat gehen alle Aggressionskriege und Krisen bis zum jüngst gescheiterten Putschversuch in Venezuela auf das Konto einer brutalen US-Außenpolitik, die die internationalen Regeln grob mißachtet. Die US-Ausgaben für Rüstung und Krieg erreichen eine obzöne Summe. Die Europäische Union und ihre NATO-Partner schrauben ihre Militärausgaben in nie dagewesene skandalöse Höhen. Nicht einmal im Kalten Krieg waren solche ungeheuerlich extrem hohen Militärausgaben vorstellbar. <Im Kalten Krieg wie auch heute wird diese höchst gefährliche Geldverschwendung mit der „gewachsenen Bedrohung“ begründet, und die kommt angeblich in erster Linie von Russland und China.

Medien in den EU-und NATO-Ländern nicht im Interesse der Menschen

Nun offenbart der jüngste SIPRI-Bericht, dass allein die USA für 36% der 1,822 Billionen Dollar verantwortlich sind. Der Anteil Chinas liegt bei etwa 14 Prozent, danach folgen mit gleichen Anteilen von 3,7 Prozent das von den USA und anderen NATO-Staaten hochgerüstete Saudi-Arabien und die Atommacht Indien. Kurz danach wird Frankreich mit 3,5 Prozent genannt, und erst dann folgt das ach so aggressive Russland mit einem Anteil von 3,4 Prozent. Unter den Ländern mit den höchsten Ausgaben folgen übrigens noch die NATO-Länder Britannien und Deutschland.> („Legende und Wahrheit“ von Uli Brockmeyer über Militärausgaben, UZ 3.5.19) Weil die Medien in den EU-und NATO-Ländern nicht im Interesse der Menschen berichten, haben die deutsche Nachrichtenagentur „dpa“und die ARD-Rundfunk- und Fernsehanstalten diese besorgniserregende Wirklichkeit verstellt. Die Antwort auf die Frage, ob die sogenannten „Verteidigungsausgaben“ weiter ansteigen werden, erübrigt sich angesichts der ungeheuerlichen Rüstung der USA und ihre Verbündeten und angesichts der Tatsache, dass alle NATO-Länder die „Modernisierung“ genannte Aufrüstung mit Atomwaffen mittragen. Die europäische Bevölkerung bezahlt dafür. Wollte das Bundeskanzleramt dieses heikle Anliegen mit Pompeo klar und deutlich ansprechen?

Deutsche Strategie gegenüber den USA eindeutig und klar zeigen

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss endlich ihre Richtlinienkompetenz einsetzen, um Klarheit in einem peinlich verirrten Auswärtigen Amt zu schaffen. Eine deutsche Strategie gegenüber den USA sollte unmissverständlich zeigen, wo die Berliner Regierung steht, wofür und wogegen sie sich auf der internationalen Bühne engagiert und politisch-diplomatisch kämpfen will. Genau dies hätte das Bundeskanzleramt vor dem angekündigten Besuch des Washingtoner Falken Mike Pompeo in Berlin kundtun müssen, nämlich sich ganz fern von der widerlichen inhumanen Außenpolitik der USA positionieren. Einen Schulterschluss mit Washington zu suchen hieße, weiter in die Irre zu laufen. Die völkerrechtswidrige Politik der Vereinigten Staaten hinterlässt weltweit einen schrecklichen Scherbenhaufen. Ihre destruktive Rolle sollte bei jeder Gelegenheit deutlich angesprochen und kritisiert werden. Dem Abgeordneten Stefan Liebich (DIE LINKE) ist nur zuzustimmen. Pompeo hätte sich von der Bundesregierung deutliche Worte anhören müssen, was ein anmaßender Mike Pompeo vermeiden wollte. Entschied er deshalb so kurzfristig, seinen Besuch in Berlin abzusagen? Wohl eher nicht, Diplomatie, öffentliche Politikerauftritte werden zigmal von professionellen PR-Beratern in allen Einzelheiten besprochen und folgen einem bis ins kleinste Detail durchdachten Drehbuch. Das gilt besonders für die USA. Gegenüber Berlin war es wohl als angebracht entschieden worden, eine Geste der Geringschätzung öffentlich zu platzieren, vor allem angesichts des klaren deutschen Widerstands gegenüber der US-Forderung nach Aufgeben der zweiten russisch-deutschen Gasleitung durch die Ostsee, das Projekt „Northstream 2“. Das hat man sicherlich auch so im Bundeskanzleramt verstanden.

Kriminelle Interventionspolitik der USA als „made in Germany“ weiterführen?

Wie auch immer sonst dieses imperiale US-Theater zu verstehen sei, Berlin braucht keineswegs eine Partnerschaft mit dem Verursacher der großen aktuellen Krisen, um die Interessen Deutschlands in der Welt wahrzunehmen. Allerdings wirkt ein labiler, schwacher und inkompetenter Außenminister Heiko Maas völlig überfordert, der jede Gelegenheit nutzt, um sich als Vasall der USA anzudienen, als ob er die kriminelle Interventionspolitik der USA als „made in Germany“ weiterführen wolle.

Es ist ein tödlicher Irrtum, immer noch an die Amerikaner als Freunde zu glauben und die aktive skrupellose kriminelle Potenz Washingtons in Kauf zu nehmen. Freundschaft mit einem Mörder und seine Präsenz zuhause auf deutschem und europäischen Boden zu erlauben, ist völliger Unfug, der nicht zu verantworten ist. Die Folgen können für Deutschland und Europa irreparabel sein.

Die in der UNO-Charta verankerte Souveränität und die Gleichheit der Staaten vor dem Völkerrecht müssen auch für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland gelten. Die Bundesregierung muss die Schließung von US-Einrichtungen, der Militärbasis in Ramstein und der zentralen US-Militärhauptquartiere und anderen US-Einrichtungen in Stuttgart, Wiesbaden, Bitburg, Spangdahlen und anderswo verordnen. Der Truppenstationierungsvertrag mit den USA ist zu kündigen. US-Konsulate sind nur zu konsularischen Zwecken zu gestatten und nur die dazu notwendige Personalstärke zu erlauben. Der Generalbundesanwalt muss ein Ermittlungsverfahren einleiten, das klärt, ob von hiesigen US-Einrichtungen Drohneneinsätze zur gezielten Tötung von Menschen zumindest unterstützt worden sind. Alle US-Atomwaffen auf deutschem Boden sind zu entfernen.

Historische Krönung der Amtszeit von Angela Merkel: Gesamteuropäisches Sicherheits- und Friedensprojekt gestalten

Die Außenpolitik wird im Kanzleramt vorgezeichnet. Es gibt keinen transatlantischen Kampf. Es muss aber darum gehen, möglicherweise gegen Widerstände aus den USA, ein gesamteuropäisches Sicherheits- und Friedensprojekt zu gestalten, wie Kanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher schon nach der Wende 1990 erkannten und konzipiert hatten. Merkel ist an der Reihe, jetzt dieses europäische Friedensprojekt zusammen mit Russland ohne weitere Verzögerung zu verwirklichen. Das wäre die Krönung für Angela Merkel, ja, die historische Krönung ihrer Amtszeit als Kanzlerin Deutschlands. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

13. Mai 2019

Akzeptieren ein Wassertropfen zu sein, zum Ozean werden. GELBWESTEN-AURUF DER KÜNSTLER – ACCEPTING TO BE DROPS OF WATER, BECOMING AN OCEAN. – YELLOW-VEST CALL OF THE ARTISTS

13. Mai 2019

Eine andere Sicht auf die alliierte Luftbrücke. Zur 70-Jahr-Feier. (nachdenkseiten.de)

  1. Mai 2019

Vermutlich haben die meisten NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser wie bisher auch ich eine andere Sicht von der Alliierten Luftbrücke und ihren Hintergründen als der Autor des folgenden Stücks, der Journalist Klaus-Detlef Haas. Was er schreibt, macht nachdenklich. So zum Beispiel die zitierte Aussage des damaligen US-Außenministers Dulles. Interessant ist auch, dass der Autor von „Die Kehrseite der USA“, L.L. Matthias, die Sicht unseres Autors bestätigt. Nebenbei: Falls Sie dieses Buch nicht kennen, unbedingt nachholen. Albrecht Müller.

WEITERLESEN: https://www.nachdenkseiten.de/?p=51639

13. Mai 2019

Pamela Anderson, Kristinn Hrafnsson nach Besuch bei Julian Assange – defend.wikileaks.org

Die Schauspielerin und Aktivistin Pamela Anderson und Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson konnten als erste Privatpersonen Julian Assange letzte Woche im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh Prison besuchen, wo der Journalist eine fast einjährige Haftstrafe wegen „Verstoßes gegen Bewährungsauflagen“ absitzt, aber vor allem seine Auslieferung an Schweden und/oder die USA befürchten muß. Dort droht ihm ein politisch motivierter Prozeß (und möglicherweise die Todesstrafe) wegen der Veröffentlichung von Material, das US-Kriegsverbrechen in Irak und Afghanistan dokumentiert.

Hier die kurze Presseerklärung von Anderson und Hrafnsson unmittelbar nach dem Besuch, beide sind sichtbar emotional aufgewühlt:
https://www.youtube.com/embed/Kl3Sj6ZKI6g

Spenden an Wikileaks bzw. für den Kampf gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA sind über die Wau-Holland-Stiftung möglich, die dem Chaos Computer Club nahesteht:

„Die Wau Holland Stiftung fördert die publizistischen Aktivitäten von WikiLeaks seit 2009 und wird dies auch weiterhin tun. Spenden im Projektbereich „Informationsfreiheit“[1] kommen mehrheitlich ausgewählten Publikationen und dem technischen Betrieb der WikiLeaks-Plattform zugute. Wer für die juristische Verteidigung von Julian Assange spenden möchte, sollte dies im Projektbereich „Zivilcourage“]2] tun. […] Spenden an die Wau Holland Stiftung sind in der ganzen EU steuerabzugsfähig“

[1] #Informationsfreiheit (WL): https://www.wauland.de/de/spenden.html#04
[2] #Zivilcourage (Assange): https://www.wauland.de/de/spenden.html#07

Weitere Unterstützungsmöglichkeiten (u.a. eine internationale Petition) und ausführliche Infos zum Fall:
https://defend.wikileaks.org

13. Mai 2019

What the U.S. Does to Venezuela It Does to its embassy in DC

13. Mai 2019

Aufruf des Schutzkollektivs der Botschaft Venezuelas in Washington, D.C. – Globaler Aktionstag am kommenden Samstag, den 18. Mai – Berlin Brandenburger Tor von 14-16 Uhr – PETITION UNTERZEICHNEN!

Das Embassy Protection Collective in Washington DC ruft alle Organisationen die für Frieden und soziale Gerechtigkeit kämpfen und Menschen aus allen Teilen der Vereinigten Staaten auf, sich am kommenden Samstag, dem 18. Mai, zu einer massiven Mobilisierung in Washington DC bei der venezolanischen Botschaft zusammenzuschließen.

Wir hier in Berlin und in anderen Städten weltweit unterstützen dies und rufen ebenfalls dazu auf zu protestieren und öffentlich Solidarität zu zeigen!

Kundgebung in Berlin am 18. Mai am Brandenburger Tor von 14-16 Uhr

Rechtsextreme und faschistische Schläger haben haben einen Ring der Blockade um die venezolanischen Botschaft gelegt. Der Strom wurde abgeschaltet. Das Wasser wurde abgeschnitten und Menschen, die versuchten, Essen zu bringen, wurden gewaltsam angegriffen und festgenommen. Der Secret Service und die Polizei haben auf Befehl der Trump-Regierung eine humanitäre Krise im Herzen von Washington DC auf einem diplomatischen Gelände ausgelöst, das durch die Wiener Konvention geschützt ist.

Im ganzen Land wächst die Dynamik, um das Embassy Protection Collective zu verteidigen und gegen den gesetzlosen Versuch der Trump-Administration, die venezolanische Botschaft zu erobern.

Friedensaktivisten residieren seit Mitte April in der venezolanischen Botschaft, um sie vor der Übernahme durch die Trump-Administration im Rahmen des US-Staatsstreichs zu schützen. Sie sind als geladene Gäste des Eigentümers des Gebäudes, der venezolanischen Regierung, in dem Botschaftsgebäude. Organisiert von CODEPINK, Popular Resistance und der ANSWER Coalition, haben sie das Embassy Protection Collective gegründet. Sie fordern, dass die Strom- und Wasserversorgung wiederhergestellt wird und dass sichergestellt wird, dass Nahrung und Medikamente in die Botschaft gelangen können.

PETITION UNTERZEICHNEN, ANRUFEN & MOBILISIEREN!

AUFRUF DES INTERNATIONALEN AKTIONSZENTRUMS
NACHDEM DIE STROM- UND WASSERVERSORGUNG DER BOTSCHAFT VENEZUELAS IN WASHINGTON D.C. UNTERBROCHEN WURDE – PETITION UNTERZEICHNEN, ANRUFEN & MOBILISIEREN!

hier unterzeichnen:

http://haendewegvonvenezuela.net/links/petition-embassydc.html

13. Mai 2019

US-Außenministerium löscht Liste über „Erfolge“ der Sanktionen gegen Venezuela

https://amerika21.de/2019/05/226185/liste-sanktionen-venezuela

13. Mai 2019

Pink Floyd Musician Roger Water: #TrumpUnblockVenezuela

13. Mai 2019

Französischer Politiker Mélenchon zu möglichem Nato-Beitritt Georgiens: „Große dumme Provokation“ – „Es ist ein Ehre als Agent Russlands zu gelten, denn ich will Frieden…“

https://de.sputniknews.com/politik/20190512324949879-grosse-dumme-provokation-franzoesischer-politiker-zu-moeglichem-nato-beitritt-georgiens-/

Der Chef der Partei „La France insoumise“ (FI; dt.: „Unbeugsames Frankreich“), Jean-Luc Mélenchon, hat sich zu einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens geäußert, und vor den Auswirkungen einer solchen Erweiterung des Bündnisses gewarnt. Darüber berichtet die Zeitung „Le Figaro“.

Im Vorfeld der Europawahlen rief Mélenchon am Samstag bei einem Auftritt in Marseille die Wähler dazu auf, für Abgeordnete zu stimmen, die „nicht an der antirussischen und pro-Nato-Hysterie teilnehmen werden, die im Europäischen Parlament tobt“.

In seiner Rede vor rund tausend Anhängern ging Mélenchon unter anderem auf die Rolle des Nordatlantischen Bündnisses in Europa ein. Er kritisierte unter anderem scharf einen möglichen Nato-Beitritt Georgiens, den er als „eine große dumme Provokation“ bezeichnete.

Zudem warnte er vor einem Nato-Beitritt der Ukraine. Die Europäer seien nicht im Stande, das Militärbündnis zu kontrollieren und seien nicht daran interessiert, die Spannungen mit Russland zu erhöhen.

„Es ist eine Ehre für mich, mit einem Agenten Russlands verglichen zu werden, denn ich will Frieden“, äußerte Mélenchon. Vor dem Ersten Weltkrieg sei dem berühmten französischen Sozialisten Jean Jaurès die Verbundenheit mit Deutschland vorgeworfen worden, während er nur den Krieg habe verhindern wollen, fügte er hinzu.

An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der europäischen Verbündeten der FI teil, wie die der spanischen Podemos, des portugiesischen Bloco de Esquerda (dt.: „Linksblock“), der Rot-Grünen Allianz von Dänemark und der schwedischen Linkspartei.

Bei seinem Auftritt forderte Mélenchon die Wähler dazu auf, für diese Parteien zu stimmen, die er als „Realisten“ und „Pazifisten“ bezeichnete, die sich vor niemandem beugen würden.

13. Mai 2019

“Die große Heuchelei” — Diskussion mit Sahra Wagenknecht & Jürgen Todenhöfer

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