Archive for Mai 12th, 2019

12. Mai 2019

Waging War on Iran without Turkey? Is Turkey Sleeping with the Enemy? The Russia -Turkey -Iran “Triple Entente” – By Prof Michel Chossudovsky (Global Research)

Recent reports suggest that Trump’s National Security Advisor John Bolton, together with Secretary of State Mike Pompeo, are “doing everything possible to instigate a war with Iran”. Will they succeed?

Bolton-Pompeo are involved in deliberate acts of provocation. The Abraham Lincoln carrier strike group is currently en route to the Persian Gulf  “to send a clear and unmistakable message to the Iranian regime…”  

This is not the first time that threats of this nature have been formulated. War on Iran has been on the drawing board of the Pentagon for the past 16 years.  Following the 2003 invasion of Iraq, U.S. military sources intimated at the time that an aerial attack on Iran could involve a large scale deployment comparable to the U.S. “shock and awe” bombing raids on Iraq in March 2003.

Without dispelling the dangers of the reckless Bolton-Pompeo initiative, a large scale US-NATO-Israel military operation directed against Iran from a strategic and geopolitical standpoint at this juncture is unlikely.

read the complete article here:

Waging War on Iran without Turkey? Is Turkey Sleeping with the Enemy? The Russia -Turkey -Iran “Triple Entente”

12. Mai 2019

Ein „Muskelaufbauprogramm“ für die EU (german-foreign-policy.com)

Deutsche Außenpolitiker und Regierungsberater dringen auf neue Bemühungen Berlins und der EU um die Bewahrung des Atomabkommens mit Iran. Zum einen könnten, sollte Iran von Unruhen oder gar von einem Krieg erschüttert werden, erneut Millionen Flüchtlinge nach Europa streben, erklären Fachleute. Zum anderen stehe, heißt es, die Fähigkeit zur eigenständigen EU-Weltmachtpolitik auf dem Spiel: Wenn Brüssel sein „Streben nach einer strategischen Autonomie“ ernst meine, müsse es die dazu notwendigen „Instrumente“ schaffen, verlangt die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Dazu biete sich der Konflikt um das Nuklearabkommen mit Teheran an. Führende Politiker von CSU und Grünen fordern Außenminister Heiko Maas (SPD) einhellig auf, nach Teheran zu reisen: „Deutschland muss mit lauterer Stimme sprechen“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Experten sind allerdings skeptisch: Ein Schwenk Berlins sowie der EU hin zur Beteiligung an den US-Aggressionen gilt, sollte Brüssel im Machtkampf gegen Washington den Kürzeren ziehen, als jederzeit vorstellbar.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7935/

12. Mai 2019

Glenn Greenwald Interviews #Antiwar Presidential Candidate Rep. Tulsi Gabbard About Foreign Policy and Her 2020 Campaign

12. Mai 2019

Solidarity from Berlin for EPC #EmbassyProtectionCollective in Washington DC – das Botschafts-Schutzkollektiv, das gegenwärtig die venezolanische Botschaft in Washington D.C. verteidigt

12. Mai 2019

Berliner Bündnis „Hände weg von Venezuela“ – Kundgebung am 11. Mai 2019 am Brandenburger Tor / Videos und Fotos

http://haendewegvonvenezuela.net/links/kundgebung11.5.19.html

12. Mai 2019

„Horrorszenario und atmosphärische Giftwolke“ – Politologe zu neuer Studie über „russische Gefahr“ – von Tilo Gräser (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20190511324932848-horrorszenario-studie-russische-gefahr/
11.05.2019

Alles für mehr Rüstung – das scheint das Ziel einer aktuellen Studie aus London zu sein, die behauptet, ohne die USA seien die europäischen Nato-Mitglieder wehrlos. Dabei wird Russland erneut als Gefahr ausgemacht. Warum er das Szenario für „unlogisch und unbegründet“ hält, hat der Politologe Erhard Crome gegenüber Sputnik erklärt.

„Ein fiktives Horrorszenario aus London, das auf höhere Militärausgaben in allen europäischen NATO-Staaten hin geschrieben ist“, so schätzt der Politikwissenschaftler Erhard Crome eine aktuelle Studie des Instituts für Strategische Studien (IISS) in London ein. In dem am Freitag veröffentlichten Material wird laut der Nachrichtenagentur DPA behauptet, europäische Nato-Länder seien für einen möglichen Verteidigungskrieg gegen Russland ohne die USA nicht ausreichend gewappnet. Um Länder Mittel- und Osteuropas ohne US-Beteiligung gegen einen russischen Angriff verteidigen zu können, seien aus Sicht des IISS Investitionen im Umfang von bis zu 357 Milliarden Dollar (309 Milliarden Euro) nötig. Selbst dann bräuchten die europäischen Mitglieder der Nato bis zu 20 Jahre, um die nötigen Kapazitäten aufzubauen, hieß es aus London.
Die IISS-Experten legten laut der DPA für ihre Berechnungen zwei fiktive Annahmen zugrunde: In der einen tritt die USA aus der Nato aus. In der anderen eskalieren Spannungen zwischen Russland und den Nato-Mitgliedern Polen und Litauen zu einem Krieg. Russische Truppen würden daraufhin Litauen und Teile Polens besetzen.

Neues Gift gegen Russland
Für Crome ist die Frage, „weshalb das Londoner IISS gerade jetzt eine solche Botschaft in die Welt schickt. Offenbar kommen einflussreiche Kräfte in London mit den Problemen des Brexit immer weniger zu Rande und versuchen, durch militaristische Töne von den eigenen Schwierigkeiten abzulenken.“ Oder aber der Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo habe „dort große Fragezeichen hinterlassen, so dass den USA signalisiert werden soll, in Europa ginge es ohne sie nicht weiter“.
Der Politikwissenschaftler vom „WeltTrends-Institut für Internationale Politik“ in Potsdam kritisierte gegenüber Sputnik den erneuten Versuch, „das Verhältnis zu Russland weiter zu vergiften“. Aus seiner Sicht geht das IISS-Szenario politisch-strategisch von falschen Unterstellungen aus: „Warum sollten die USA aus der NATO austreten? Selbst wenn Donald Trump gelegentlich Bemerkungen in dieser Richtung gemacht haben sollte, bleibt die Nato die einzig verbindliche Verankerung der USA in den europäischen Angelegenheiten. Auch unter der Voraussetzung von ‚America First‘ wäre es widersinnig, wenn die USA freiwillig darauf verzichteten.“

Zeichen der Zeit nicht verstanden?
Zudem ließen sich für die verschiedenen transatlantischen und europäischen Angelegenheiten „Willige“ aus den Reihen der Nato besser rekrutieren als auf einem „freien Markt“. Crome hält ebenso die militärisch-strategischen Annahmen des IISS für „unlogisch und unbegründet“. „Weshalb sollte es eine Eskalation zwischen Russland und den europäischen Rest-Nato-Staaten geben, in deren Folge Russland Litauen und Teile Polens besetzt? Territorialgewinne spielen in den strategischen Konstellationen eine weit geringere Rolle als in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Zeichen der Zeit stehen auf Handelskrieg bzw. Cyber War.“ Die USA hätten gerade eine „Space Force“ als sechste Teilstreitkraft zur Weltraumkriegsführung eingerichtet, die ab 2020 ein Budget im Pentagon-Haushalt bekommen soll, erinnerte der Politologe. „Was soll dem gegenüber eine Landkriegsführung in Litauen erreichen?“

Ziel höhere Rüstungsausgaben
Der Annahme der IISS-Experten eines „begrenzten regionalen Krieges“ widerspreche eine Erkenntnis: „Es gibt im Atomzeitalter keinen begrenzten Krieg, bei dem einer über Atomwaffen verfügenden Macht in einem mit konventionellen oder besser nicht-atomaren Waffen geführten Krieg eine Niederlage beigebracht werden könnte, ohne dass sie am Ende zu Atomwaffen greift.“
Kein ernstzunehmender Militärstratege könne mit Sicherheit von einem solchen Szenario ausgehen, hob Crome hervor. „An dem unterstellten Szenario wären ja mindestens die Atommächte Russland, Frankreich und Großbritannien beteiligt.“ Das Fazit des Politikwissenschaftlers: „Alles in allem scheint es sich wieder einmal um ein fiktives Horrorszenario aus London zu handeln, das auf höhere Militärausgaben in allen europäischen NATO-Staaten hin geschrieben ist. In einem strategischen Sinne ernst zu nehmen ist das nicht. Eine weitere atmosphärische Giftwolke ist es allemal.“

12. Mai 2019

„Russland will Frieden und Verständigung“ – Besucher gedenken der Befreier im Treptower Park

12. Mai 2019

NOTICIAS VENEZUELA 12 de Mayo 2019

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https://kurzelinks.de/noticias-venezuela-mayo-12

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