Archive for Mai 10th, 2019

10. Mai 2019

Diego Maradona unterstützt Venezuelas Präsident Maduro

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10. Mai 2019

Aufruf: Freiheit für Julian Assange und Chelsea Manning! Komitee zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning

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Aufruf des Komitees zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning – 5. Mai 2019 (aktualisiert: 9. Mai 2019) http://blog.globale-gleichheit.de/?cat=40

Am 11. April 2019 wurde Julian Assange, der Mitgründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, aus der ecuadorianischen Botschaft in London geschleppt und ins Belmarsh-Gefängnis gebracht, nachdem Ecuador das politische Asyl für Asssange aufgehoben hatte. In Isolationshaft gefangen gehalten, werden ihm seine Rechte verwehrt, Besuch von einem Anwalt oder Familienmitgliedern zu erhalten. Die Trump-Regierung drängt auf seine Auslieferung an die USA, wo ihm die Todesstrafe droht.

Die Verhaftung von Julian Assange ist eine lange geplante und politisch motivierte Aktion. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten: die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit seinen Mitstreitern sowie der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.

Die Enthüllungen von WikiLeaks reichen vom Nachweis der Folter im US-Gefangenenlager Guantánamo über die Aufdeckung massenhafter Steuerhinterziehung von Superreichen und illegaler Überwachungsmaßnahmen bis hin zu den umfassenden Leaks über die Kriegsverbrechen der USA und ihrer Verbündeten im Irak und in Afghanistan. Allein im Irakkrieg hat WikiLeaks 15.000 Tötungen von Zivilisten nachgewiesen, die zuvor vom US-Militär unter Verschluss gehalten worden waren. Hinzu kamen unzählige Einzelheiten über das brutale Vorgehen des US-Militärs gegen Männer, Frauen und Kinder.

Wegen dieser Enthüllungen hat das US-Verteidigungsministerium bereits im Jahr 2008 verlangt, dass man WikiLeaks diskreditieren und seine Protagonisten verfolgen müsse. In der Folge wurden die Server der Enthüllungsplattform angegriffen und gesperrt und zahlreiche Spendenwege gekappt sowie WikiLeaks die Webadresse entzogen.

Als Sprecher und Gesicht von WikiLeaks stand Julian Assange von Anfang an im Focus dieser Verfolgung. So wurden längst abgeschlossene Ermittlungen wegen minder-schwerer Vergewaltigung in Schweden plötzlich wieder aufgenommen, um einen Vorwand für die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers in die USA zu schaffen. Vor dem Hintergrund dieser Drohung flüchtete Assange in die Botschaft von Ecuador in London, dessen damalige Regierung ihm politisches Asyl gewährte und die ecuadorianische Staatsangehörigkeit verlieh.

Bei der Entscheidung Ecuadors spielte auch die Tatsache eine Rolle, dass Schweden in dem begründeten Verdacht steht, schon lange bei der Misshandlung von Gefangenen und bei deren Überstellung in rechtswidriger Weise mit den USA zusammenzuarbeiten. Sogar der UN-Ausschuss gegen Folter hat Schweden in verschiedenen Beschlüssen eine „vollständige Kapitulation“ vor den US-Behörden bei illegalen Überstellungen und Folter attestiert. Assanges Befürchtung, dass er von Schweden an die USA ausgeliefert und dort wegen seiner Beteiligung an der Veröffentlichung sensibler militärischer und diplomatischer Daten durch WikiLeaks zum Angeklagten in einem Verfahren wird, das Verfolgung und unbeschränkte Einzelhaft einschließt (so wie es laut dem UN-Sonderberichterstatter für Folter im Fall von Chelsea Manning geschehen ist), ist daher begründet.

Assange bot den schwedischen Strafverfolgungsbehörden sogar an, nach Schweden zu reisen, um mit ihnen zu kooperieren und die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften, wenn der schwedische Staat ihm garantiere, dass er nicht in die USA ausgeliefert werde. Diese Garantie wurde ihm jedoch verweigert.

Nun wurde er unter neuen Vorwänden festgenommen, und es droht ihm die Auslieferung in die USA, wo im Geheimen längst weitere Anklagepunkte nach dem Spionagegesetz gegen ihn vorbereitet werden, die mit dem Tod bestraft werden können. Allein die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten – ein Land, das Folter praktiziert, die Todesstrafe verhängt und außerhalb des internationalen Rechtssystems agiert – Assanges Auslieferung fordern, zeigt, dass das Gesuch des WikiLeaks-Gründers um politisches Asyl vollkommen gerechtfertigt war.

Von den Mainstreammedien verbreitete Behauptungen, Assange solle lediglich aufgrund einer harmlosen Anklage wegen gewaltsamen Eindringens in Computer-systeme ausgeliefert werden und sei demnach gar nicht in Lebensgefahr, werden von Äußerungen des US-Justizministerium widerlegt. Das Ministerium stellte klar, dass es wegen der „Beschaffung und Verbreitung geheimer Informationen“ gegen Assange ermittle. Dieser Tatvorwurf könnte zu einer Anklage nach dem Spionagegesetz und letztlich zur Todesstrafe für Assange führen. Bereits einen Monat vor Assanges Verhaftung wurde in den USA Chelsea Manning verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, weil sie sich geweigert hatte, gegen Assange auszusagen. Die mutige Whistleblowerin hatte dabei geholfen, Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan öffentlich zu machen. Manning wurde die längste Zeit ihrer Gefängnisstrafe in Isolationshaft gehalten. Ihr Anwalt erklärte, dass ihr zudem angemessene medizinische Versorgung verwehrt worden sei.

Am 2. Mai 2019 wurde Assange von einer Richterin am Southwark Crown Court in London zu fast einem Jahr Gefängnis verurteilt, weil er mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft im Jahr 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen habe. Das Urteil zielt offenkundig darauf ab, Assange wegzusperren und ihm Besuch und Gespräche unter vier Augen zu verwehren, während die USA an seiner Auslieferung arbeiten. Die Richterin beschuldigte den Journalisten, der sich in der Londoner Botschaft Ecuadors praktisch sieben Jahre in Gefangenschaft befand, seine „privilegierte Position zur Verhöhnung des Rechts zu benutzen“ und „auf der ganzen Welt [seine] Geringschätzung für die Rechte dieses Landes zur Schau zu stellen“. Dabei hat sogar der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen festgestellt, dass Assange „willkürlich und für unverhältnismäßig lange Zeit seiner Freiheit beraubt worden“ sei.

Sollte Assange in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden, wäre das keine legale Überstellung, sondern es käme einer illegalen Verschleppung („rendition“) gleich ähnlich dem Vorgehen der USA gegen „Terrorverdächtige“, die auf den Straßen Europas oder des Nahen und Mittleren Ostens gekidnappt und mit Handschellen und einer Plastiktüte über dem Kopf in ein US-amerikanisches Folterlager („black site“) oder nach Guantánamo Bay geflogen wurden. In den Vereinigten Staaten erwartet den WikiLeaks-Gründer kein fairer Prozess, sondern ein Schauprozess, dessen Ausgang sehr wahrscheinlich bereits feststeht.

Julian Assanges Auslieferung in die Vereinigten Staaten ist ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit und auf grundlegende demokratische Rechte. Sie würde sich gegen alle Menschen richten, die Staatsverbrechen wie völkerrechtswidrige Kriege, illegale Massenüberwachung oder die obszöne Bereicherung der Superreichen auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung aufdecken und anprangern.

Gleichzeitig mit der Verfolgung von Julian Assange und Chelsea Manning intensivieren die USA ihre Bemühungen für einen Regimewechsel in Venezuela und verschärfen den Konflikt mit Russland, China und dem Iran. Mit der Verfolgung und Inhaftierung von Assange und Manning, die US-Kriegsverbrechen dokumentiert und enthüllt haben, wollen die USA die Opposition gegen ihre weltweiten völkerrechtswidrigen und kriminellen Kriege zum Schweigen bringen.

Umso widerwärtiger ist die Schmutzkampagne, die in den Mainstreammedien gegen Assange geführt wird und die von Vergewaltigungsanschuldigungen über Vorwürfe, ein russischer Agent zu sein, bis hin zu Spott und Häme über seinen gesundheitlichen Zustand nach dem Martyrium in der Botschaft reicht. Auch viele deutsche Medien haben nicht nur klammheimlich, sondern ganz offen ihre Freude über Assanges Verhaftung zum Ausdruck gebracht.

Der Kampf für die Freiheit von Julian Assange ist nicht nur nach Überzeugung von Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur von WikiLeaks, der „bisher größte Kampf für die Pressefreiheit im 21. Jahrhundert“.

Das Komitee zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manningverurteilt die Verhaftung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufs Schärfste.

Wir fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung von Julian Assange, der Whistleblowerin Chelsea Manning und aller mutigen Menschen, die das Ausmaß der völkerrechtswidrigen und brutalen Kriege und Verbrechen der USA und ihrer Verbündeten enthüllt haben.

Wir fordern alle Menschen auf, den internationalen Kampf für die Freiheit von Julian Assange und Chelsea Manning nach Kräften zu unterstützen!

Erstunterzeichner:

Dr. Alexander Bahar, Ellhofen; Karl Banghard, Oerlinghausen; Heidi Beutin, Köthel /Stormarn; Dr. Wolfgang Beutin, Köthel/Stormarn; Heinrich Bücker (Coop Anti-Kriegs Cafe), Berlin; Mohsen Daschti, Buttenheim; Heinz Deininger, Löwenstein; Dr. Daniele Ganser, Basel (Schweiz); Joachim Guilliard, Heidelberg; Ute Grassmann, Frankfurt a. M.; Matthias Gross, Kraichtal; Klaus Hartmann, Offenbach a.M. (Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes); Franz Hilger, München; Susanne Hofmann, Augsburg; Christel Jöst, Heilbronn; Dr. Erhard Jöst, Heilbronn; Claudia Karas, Frankfurt a. M.; Dr. Manfred Lotze, Hamburg; Prof. Dr. Mohssen Massarrat Osnabrück (Prof. i. R., Universität Osnabrück); Anita Müller, Heilbronn; Edgar Tyborski, Stuttgart; Dr. Ludwig Watzal (Journalist), Bonn

Weitere Unterzeichner:

Ilse Bahar, Bietigheim-Bissingen; Margarethe Banghard-Russel, Karlsruhe; Werner Banghard, Karlsruhe; Barbara Birkle, Hanau; Martin Birkle, Hanau; Heinrich Blezinger (Soziologe), Weinsberg; Heinz Göd, Rohr im Gebirge (Österreich); Helga Heinrich, Weilheim; Hans Heinrich, Weilheim; Prof. Dr. Ulrike Jaeger, Heilbronn; Prof. Dr. Reinhard Kleinknecht, Salzburg, Österreich (Prof. i. R., Universität Salzburg); Sima Kassaie-Van Ooyen, Frankfurt a. M.; Mandy Kehrer, Aichtal; Stefan Kytzia, Offenbach a. M.; Annette Klepzig, Wilhelmsfeld; Dr. Izzeddin Musa, Wachtberg; Elsa Rassbach, Berlin (Sprecherin CODEPINK in Germany, Sprecherin zum Drohnenkrieg in der DFG-VK und in Attac Deutschland, Friedenskoordination Berlin); Mischa Rieschel, Regensburg; Eveline Schünemann, Hamburg; Ralf Schünemann, Hamburg; Dr. Hassan Swelim, Hanau; Fritz Staiger, Obersulm; Marianne Stark, München; Werner Traemailow, Essen; Ute Wichmann, Heilbronn; Andreas Worresch, Mold (Österreich) …

10. Mai 2019

Autoren gegen den Krieg – lesen für den Frieden – am Montag, den 27. Mai 2019 / Coop Anti-War Cafe Berlin

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https://kurzelinks.de/Autoren-gegen-den-Krieg

 

10. Mai 2019

Hände weg von der Botschaft Venezuelas in Washington DC! PETITION UNTERZEICHNEN!

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Hände weg von der Botschaft Venezuelas in Washington DC
PETITION UNTERZEICHNEN!

ÜBER 1100 MENSCHEN HABEN UNSERE PETITION INZWISCHEN UNTERZEICHNET UND
MOBILISIEREN, UM DIE VENEZUELANISCHE BOTSCHAFT IN WASHINGTON, D. C. ZU VERTEIDIGEN UND DIE GRUPPE VON AKTIVISTEN, DIE DIE BOTSCHAFT AB DEM 10. MAI INZWISCHEN EINEN MONAT LANG GESCHÜTZT HABEN,

http://haendewegvonvenezuela.net/links/petition-embassydc.html

10. Mai 2019

NOTICIAS DE AMERICA LATINA Y EL MUNDO 09 de MAYO 2019

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https://kurzelinks.de/noticias-mayo-9

10. Mai 2019

Syrien: Große Fluchtwelle in Idlib (heise.de)

Die Dschihadisten heben den asymmetrischen Krieg auf eine neue Ebene; syrische Regierungstruppen und Russland suchen Kontrolle über Idlib wiederzulangen

Die Militäraktionen in Hama und Idlib gehen weiter. Die syrische Armee hat am Mittwoch nach mehrtägigen Kämpfen den Ort Kafr Nabudah im Norden der Provinz Hama, eingenommen, der als strategisch wichtig gilt. Die Versorgung der Gegner, Dschihadistenmilizen, die im benachbarten Idlib die Kontrolle haben, wird damit erschwert.

weiterlesen hier:
https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Grosse-Fluchtwelle-in-Idlib-4418506.html

10. Mai 2019

Der heutige 9. Mai sollte ein Tag des Innehaltens sein aber Bundeswehr, #Verteidigungsministerium, das #Bundeskabinett, Militärpolitiker und Bundesbehörden sind in Planspiele eines simulierten Krieges gegen Russland eingebunden. (Heike Hänsel)

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Während ehemalige Mitgliedsstaaten der #Sowjetunion heute des Sieges über #Hitler#Deutschland am 9. Mai 1945 und ihrer bis zu 25 Millionen Opfer erinnern, marschiert die #Nato virtuell gegen #Russland auf. In einem mehrtägigen #Großmanöver simuliert das US-dominierte #Militärbündniswenig verhohlen einen Krieg gegen die Russische Föderation. Die zählt in der Nato-Weltsicht zwar als Aggressor. Tatsächlich aber haben gerade die Nato und die #EU Russland in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer stärker unter Druck gesetzt: wirtschafts- und handelspolitisch sowie militärisch. Das heute beginnende Nato-#Manöver #CMX19 ist nur das letzte Kapitel dieses maßgeblich in Washington verfassten Drehbuchs.

Gegen zahlreiche Bedenken auch im Westen ist die Nato seit 1999 rund eintausend Kilometer weiter nach Osten vorgerückt. Auf die Beitritte von #Polen#Tschechien und #Ungarn im März 1999 folgten zehn Jahre später #Bulgarien#Estland , #Lettland#Litauen#Rumänien, die #Slowakei sowie #Slowenien und später #Albanien und #Kroatien. Diese massive Ausdehnung hatten selbst in den USA Politiker schon damals als „historischen Fehler“ bezeichnet, der US-Politologe #JohnMearsheimer sah in der Einheit mit EU-Erweiterung und politischer Einflussnahme eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Politik. Die Hardliner in der Nato hat das nicht abgehalten. Das heutige Manöver am „Tag des Sieges“ im postsowjetischen Raum, der Aufbau von Cyber-war-Kapazitäten sowie der Ausbau der Propagandatruppe „Strategisches Kommunikationsteam Ost“ sind nur einige Elemente einer Politik, die Europa ein dreiviertel Jahrhundert nach Ende des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges stetig unsicherer macht.

Die Lehren aus der europäischen Kriegsgeschichte des 20. Jahrhunderts sind klar. Der ehemalige sowjetische Staats- und Regierungschef #MichailGorbatschow hat bereits 2014 eine neue Russland-Politik des Westens gefordert und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. „Die Welt steht am Rande eines Neuen Kalten Krieges“, sagte er damals: „Einige sagen, er hat bereits begonnen.“

Der heutige 9. Mai sollte ein Tag des Innehaltens sein. Doch während tausende Menschen auch in Deutschland an den Gräbern der Befreier an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern, sind Bundeswehr,#Verteidigungsministerium, das #Bundeskabinett, Militärpolitiker und Bundesbehörden in Planspiele eines simulierten Krieges gegen Russland eingebunden. Das ist ebenso bezeichnend wie beschämend, denn eine dauerhafte friedliche Ordnung in Europa kann nur auf gegenseitigem Vertrauen aufgebaut werden. Das heißt: Sicherheit in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben. (Fotos: Fraktion DIE LINKE im Bundestag)

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