Archive for Mai 2nd, 2019

2. Mai 2019

U.S Army übt wieder schnelle Truppenverlegungen aus den USA nach Europa, wie im Kalten Krieg

die U.S Army übt wieder schnelle Truppenverlegungen aus den USA nach Europa, wie sie im Kalten Krieg üblich waren – um sich auf den „Ernstfall“, den Überfall auf Russland, vorzubereiten.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP05319_030519.pdf )

2. Mai 2019

Bolivien: Morales verurteilt Umsturzversuch in Venezuela – USA dürfen kein Blutbad provozieren

2. Mai 2019

5. Jahrestag des Odessa-Massakers: „Es wurde dunkel, wie in der schrecklichsten, schwarzen Nacht“

2. Mai 2019

Venezuela: Wie „Tagesthemen“, „Heute Journal“ und Politik einen Putsch-Versuch absichern (Nachdenkseiten)

Berichterstattung und Regierungs-Verlautbarungen zum Putsch-Versuch in Venezuela sind verkürzt, verzerrend und heuchlerisch: Eine Verurteilung der Umsturz-Pläne und der massiven ausländischen Einmischung wird weitgehend vermieden. Ein Skandal. Von Tobias Riegel.

weiterlesen hier:
http://bit.do/eRnEH

2. Mai 2019

Venezuela: Gewalt während des gescheiterten Putschversuchs in Caracas

Videos here:

http://bit.do/eRnr7

http://bit.do/eRnsd

http://bit.do/eRnso

2. Mai 2019

1. Mai in Paris: Gelbwesten und Gewerkschaften demonstrieren

Tausende von Unterstützern der Gelbwesten / Gilet Jaunes Bewegung, protestieren zusammen mit  Gewerkschaften, Rentnern, Studenten und anderen Parisern und feiern den Internationalen Arbeitstag.

2. Mai 2019

Von wegen Kolonialmacht. Vorabdruck. Chinesische Unternehmen investieren in Afrika. Die westliche Presse nimmt ihnen das krumm – Von Jörg Kronauer (Tageszeitung junge Welt)

In den kommenden Tagen erscheint in der Reihe »Konkret-Texte« das neue Buch von Jörg Kronauer: »Der Rivale. Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens«. Wir dokumentieren im folgenden einen Auszug aus dem Kapitel »Eine neue Kolonialmacht? China und Afrika«. Die Redaktion dankt Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zum Vorabdruck. (jW)

hier zum Artikel:
https://www.jungewelt.de/artikel/353935.china-in-afrika-von-wegen-kolonialmacht.html

 

2. Mai 2019

The Spontaneous “Military Coup” in Caracas was Meant to Fail? Comparison with the Failed June 29, 1973 Coup which preceded the September 11, 1973 military coup against Salvador Allende (Prof. M. Chossudovsky, Global Research)

Was it really a military coup?

Anybody who has lived in Caracas, knows that you cannot wage a spontaneous military coup starting up in Chacaito, an upper middle class residential area, with a view to eventually marching towards the Miraflores presidential palace located in the historical centre of Caracas, without getting caught in dense traffic.

From Washington’s standpoint, the ‘putsch” nonetheless served a “useful” purpose. It created a “narrative”, which serves as propaganda and media disinformation. In turn, the Western media goes into high gear.

The “coup” becomes a talking point for the Bolton -Pompeo national security team. It becomes a pretext and a justification for US military intervention in the name of Democracy at some future date.

Mild thunder before the storm? It sets the stage? What is the intended timeline?

A failed putsch which may be followed by a “real” US sponsored military coup at some later date? That option is already on the drawing-board of the Pentagon.

The failed coup, a sloppy intelligence operation? Unlikely. US intelligence was fully informed.

Was this event planned to fail from the very outset?

read the complete article here:
http://bit.do/eRnf7

2. Mai 2019

„NATO war immer Angriffsbündnis“ – Eugen Drewermann im Interview

2. Mai 2019

Die Lateinamerika-Reise von Außenminister Heiko Maas wird von seiner Unterstützung für die Putschisten in Venezuela völlig dominiert. – Von Heike Hänsel (MdB) Stellvertretende Vorsitzende Fraktion DIE LINKE

Die #Lateinamerika-Reise von Außenminister #HeikoMaas wird von seiner Unterstützung für die Putschisten in #Venezuela völlig dominiert. Während Maas ständig die Lage von #Demokratie und #Menschenrechten und die #Armut in Venezuela betont, scheint das in Bezug auf die von ihm besuchten Länder kein Thema zu sein. Dabei benötigen Menschenrechtsverteidiger in #Brasilien#Kolumbien und #Mexiko dringend Unterstützung, und auch dort lebt die Mehrheit der Bevölkerung in bitterer Armut. Es ist daher beschämend, dass der #Sozialdemokrat Maas die sozialen und menschenrechtlichen Probleme in seinem Programm in Brasilien und Kolumbien zugunsten seiner Regime-Change-Agenda in Venezuela weitestgehend ausgespart hat.
In Kolumbien hat es der #Außenminister verpasst, die fehlende Umsetzung und gar Sabotage des Friedensabkommens mit der ehemaligen #Farc-Guerilla durch die amtierende Regierung sowie die gezielten Morde an bereits bis zu 500 sozialen Aktivisten und Menschenrechtlern seit dem Friedensschluss mit der Farc zu thematisieren. Dass er stattdessen den in frühere Putschversuche verwickelten venezolanischen Oppositionspolitiker #JulioBorges getroffen hat, ist ein Affront gegenüber den Opfern der politischen Gewalt in Kolumbien, die keine Aufmerksamkeit geschweige denn einen Gesprächstermin erhalten haben.
Bei seiner ersten Station in Brasilien hat Maas den unter der Führung des Rechtsradikalen #JairBolsonaro massiv bedrohten sozialen Organisationen und Menschenrechtsgruppen eine notwendige Unterstützung versagt, den Politskandal um den inhaftierten Ex-Präsidenten #Lula da Silva hat er nicht einmal erwähnt. Stattdessen erteilte er der Bolsonaro-Führung die Absolution, indem er dem rassistischen und sexistischen Präsidenten Multilateralismus und gemeinsame Werte bescheinigte.
Diese Annäherung an ultrarechte Regierungen in Lateinamerika und die offene Rückendeckung für Putschisten in Venezuela sind eine Schande für eine sozialdemokratische Außenpolitik. Die Bundesregierung muss ihre Lateinamerika-Politik neu ausrichten, statt auf dem Kontinent die US-Politik unterstützend zu begleiten. #HandsOffVenezuela #OperacionLibertad#FreeLula

2. Mai 2019

Putsch erneut gescheitert: Glückwunsch an die Soldaten und Kommandeure des Stützpunktes „Francisco Miranda“ in Caracas, dass sie die Pläne der einheimischen Reaktion und des westlichen Imperialismus durchkreuzt haben!

An erster Stelle muss man die Soldaten des Stützpunktes „Francisco Miranda“ – oder populär auch „La Carlota“ – dazu beglückwünschen, ebenso wie ihre Kommandeure, dass sie die Pläne der einheimischen Reaktion und des westlichen Imperialismus durchkreuzt haben!

Denn diese sahen vor: entweder (a) ein politisch wichtiger Militärstützpunkt (vor allem mit einigen Hubschraubern) fällt kampflos oder fast kampflos in  die Händer der aufständischen Guaidó-Anhänger, oder aber (b) es gibt das Blutbad an den nun gar nicht mehr so „friedlichen Demonstranten“, das sich Trump, Pence, Pompeio, Bolton usw. in Washington so sehr wünschen, um Venezuela international weiter isolieren zu können und „sturmreif zuschießen“.

Beides aber konnte verhindert werden! Die Stützpunktbesatzung wie auch die meisten der zunächst irregeführten Soldaten der Kampfwagen verhinderten mit massivem Feuer in die Luft das Eindringen der Rebellen und bewaffneten „Zivilisten“ in das Stützpunktgelände. Niemand war trotz der schon niedergerissenen Zäune bereit, dort einzudringen und für die US-Pläne zu sterben  – und das ist gut so!

Auch Guaidó selbst, wie auch der von dummen Verrätern im Sicherheitsapparat SEBIN aus seinem Hausarrest freigesetzte eigentliche Drahtzieher Leopoldo López – beide wollten offenbar doch nicht „an der Spitze der für die Freiheit Kämpfenden“ beim Sturm auf „La Carlota“ ums Leben kommen – sie dachten gleich an den „siegreichen Rückzug“ in
diverse Botschaften. Dabei hat der in der kubanischen „Granma“aufgedeckte Geheimplan des Southern Command doch explizit vorgesehen, dass es „Opfer geben“ müsse!

Vizepräsident Mike Pence hatte ja schon in Bogotá kritisiert, dass die venezolanische Großbourgeoisie weder persönliche (menschliche) noch größere finanzielle „Opfer“ zu bringen bereit sei, um die „Maduro-Diktatur“ der Sozialisten, die sich auf die breiten Massen stützen, zu beseitigen. (Vielleicht, weil man vor Ort doch die geringen Aussichten für einen Aufstand realistischer einschätzt?)

Wieder hat es also „nicht geklappt“ – Glückwunsch und „Weiter so“, Soldaten der bolivarischen Streitkräfte ! Ihr habt dem nationalen wie dem Weltfrieden einen großen Dienst erwiesen!

Volker Wirth, KarEn e.V.
Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin

Kommentar zu einem Beitrag von André Scheerin der Tageszeitung junge Welt:
Schreibtischtäter. Putschversuch in Venezuela – Von André Scheer
http://bit.do/eRnni

2. Mai 2019

Odessa – 5 Jahre nach dem Brand im Gewerkschaftshaus (Nachdenkseiten)

Trauer um die Toten in Odessa unerwünscht. Deutsches Fernsehen bringt keine Filme zu den Hintergründen des Brandes. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verlaufen im Sande. Täter immer noch auf freiem Fuß. Ein Bericht von Ulrich Heyden, Moskau.

Zum fünften Mal jährt sich am 2. Mai der Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa. Eine unheilige Koalition versucht die Trauer um die 200 Verletzten und die 42 Toten, die am 2. Mai 2014 bei dem Brand umkamen, zu verhindern. Die Opposition spricht von insgesamt 56 Toten, die am 2. Mai im Gewerkschaftshaus starben.

Hier weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=51371

Siehe hierzu auch das Video: https://youtu.be/aw3dFuuWrNg

2. Mai 2019

Treffen mit venezolanischer Opposition: Maas will neue Sanktionen gegen Maduro-Regierung prüfen

https://deutsch.rt.com/amerika/87704-treffen-mit-venezolanischer-opposition-maas-sanktionen/

Bundesaußenminister Heiko Mass ist derzeit auf einer Südamerikareise. Maas traf sich dabei am Mittwoch in Kolumbien mit venezolanischen Oppositionellen, nachdem am Dienstag der vom Oppositionsführer Juan Guaidó in Venezuela gestartete Putschversuch gescheitert war.

Nach seinem Gespräch mit venezolanischen Oppositionellen am Mittwoch in Kolumbien sprach sich Bundesaußenminister Heiko Maas für eine Prüfung der Möglichkeiten neuer Sanktionen gegen den Führungskreis um den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro aus. „Das ist ein Thema, über das wir reden müssen, in Europa, mit unseren europäischen Partnern“, sagte Maas bei den Oppositionellen in Bogotá. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass die venzolanische Opposition einen solchen Schritt für sinnvoll halte. „Und deswegen müssen wir das ernsthaft überprüfen.“ Konkret soll es um Reisebeschränkungen und das „Einfrieren“ von Vermögen gegen Personen aus dem Umfeld des Präsidenten Maduro gehen.

Die Opposition erhofft sich solche Strafmaßnahmen seitens der EU als einen wirksamen Schritt, denn es hieß, viele Führungskräfte aus der venezolanischen Regierung hätten Angehörige in Europa – vor allem in Spanien. Die bisherige Sanktionsliste der EU soll erst knapp 20 Personen umfassen.

Maas: Alle Hoffnungen auf Dialog mit Maduro-Regime wurden enttäuscht
Maas traf sich in der kolumbianischen Hauptstadt unter anderem mit Julio Borges, dem in Bogotá lebenden sogenannten „Schatten-Außenminister“ des von Deutschland unterstützten selbsternannten venezolanischen Interimspräsidenten Juan Guaidó.

Die Oppositionellen forderten in diesen Gesprächen auch, dass sich die sogenannte Kontaktgruppe europäischer und lateinamerikanischer Staaten mit der Lima-Gruppe auf eine gemeinsame Haltung zu dem Konflikt verständigen sollte. Sie wünschen sich zudem, dass beide Staatengruppen gemeinsam Druck auf Länder wie Russland und Kuba, die an der Seite Maduros stehen, ausüben sollten.

Die Lima-Gruppe mit ausschließlich lateinamerikanischen Mitgliedern steht klar einzig für Guaidó, während die Kontaktgruppe von acht EU- und vier lateinamerikanischen Staaten noch ein breiteres Spektrum abbildet. Sie hatte sich Ende Januar vorgenommen, innerhalb von 90 Tagen nach Lösungsansätzen für die Krise zu suchen – bisher erfolglos.

Maas zeigte sich skeptisch zu der Frage, ob ein Dialog zwischen beiden Seiten noch möglich ist. Ohne näher darauf einzugehen, welche enttäuschten konkreten Versuche eines Dialogs er meinte, sagte er, man dürfe die Hoffnung darauf nie aufgeben: „Es ist allerdings richtig, dass alle Hoffnungen auf einen Dialog mit dem Maduro-Regime enttäuscht wurden. Deswegen werden wir auch weiter Druck ausüben“, begründete der Bundesaußenminister seine Absichten.

Deutschland hat Guaidó im Januar als rechtmäßigen Interimspräsidenten anerkannt – so wie die USA, andere EU-Staaten und viele lateinamerikanische Länder. Kritiker werfen der Bundesregierung aber vor, sich durch die klare einseitige Positionierung in dem Machtkampf als neutraler Vermittler untauglich gemacht zu haben. Auch völkerrechtlich ist das Vorgehen umstritten. So sahen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages „starke Gründe für die Annahme“, dass die Anerkennung Guaidós eine Einmischung in innere Angelegenheiten Venezuelas sei.

2. Mai 2019

US-Sicherheitsberater Bolton drängt Trump zu Militäroperation in Venezuela – WP (sputniknews.com)

2.05.2019
US-Präsident Donald Trump ist nicht besonders daran interessiert, eine militärische Operation auf dem Territorium Venezuelas durchzuführen, aber John Bolton, sein nationaler Sicherheitsberater, besteht darauf. Dies berichtet die US-amerikanische Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf derzeitige und ehemalige Trump-Assistenten.
Demnach soll Trump „keinen großen Wunsch zeigen, in Venezuela zu intervenieren“. Er wolle sich auf die konsequente Verschärfung der Sanktionen gegen die venezolanischen Streitkräfte, aber auch gegen Kuba beschränken.

In den Gesprächen mit seinen Assistenten habe Trump zuweilen gesagt, dass Bolton ihn in einen Krieg in Venezuela hineinziehen möchte, so die Zeitungsquellen. Dabei hätten sich diese zuversichtlich gezeigt, dass der US-Präsident kaum eine Erlaubnis erteilen werde, „längere Militäroperationen“ in diesem Land durchzuführen.
Dabei teilten die Zeitungsquellen mit, der Staatschef habe Bolton breite Befugnisse in Bezug auf die Situation in Venezuela gewährt. Zuvor hatte John Bolton erklärt, dass die Vereinigten Staaten alle möglichen Varianten erwägen würden, falls Staatchef Nicolás Maduro Gewalt gegen die Opposition anwenden sollte.

https://de.sputniknews.com/politik/20190502324853070-sicherheitsberater-bolton-draengt-trump-militaeroperation-venezuela-wp/

2. Mai 2019

Schreibtischtäter. Putschversuch in Venezuela (Tageszeitung junge Welt)

Die Art und Weise, wie die meisten Massenmedien in der Bundesrepublik über den gescheiterten Versuch eines Staatsstreichs am Dienstag in Caracas berichtet haben, hatte mit Journalismus wenig, mit Hetze und Manipulation dafür umso mehr zu tun.

den Artikel hier lesen:
http://bit.do/eRiBi

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