Archive for Mai 1st, 2019

1. Mai 2019

Leser-Mails zum Artikel über Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße (nachdenkseiten.de)

Es gab viele Leserbriefe zum einschlägigen Artikel “Seidenstraße. Glänzende Augen dank der üblichen Gedankenlosigkeit“. Es gab zustimmende und heftig ablehnende Leserbriefe. Da der Artikel vom 12. März offensichtlich provozierend formuliert war, reagierten einige NDS-Leser entsprechend heftig. Ich war also entweder unhöflich oder ich habe einen Kern getroffen, nämlich die ein ganzes Stück weit irrationale Bewunderung für das Projekt Seidenstraße. Kritisch reagiert haben auch Menschen, deren Grundanliegen ich teile. Dieses hatte ich im zweiten Absatz meines Beitrags schon formuliert: „Die Seidenstraße kann ein völkerverbindendes Projekt werden, das zudem vielen Menschen in bisher darniederliegende Volkswirtschaften zwischen China und Europa Arbeit und Brot bringen könnte.“ Manche Leser haben diese positive Einlassung vermutlich überlesen. Albrecht Müller.

hier weiter zum Artikel:

Leser-Mails zur Seidenstraße, notwendige Kommentierung und der Versuch einer Einordnung. In jedem Fall eine fantastische PR-Idee Chinas

1. Mai 2019

Journalist Alexander Rubinstein: Inside the Embassy of Venezuela in Washington DC

1. Mai 2019

Der Putschversuch von Guaidó in Venezuela ist gescheitert. Gut so. (Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko, DIE LINKE)

https://kurzelinks.de/andre-hunko-facebook

Der Putschversuch von Guaidó in Venezuela ist gescheitert. Gut so. Vieles daran war Blöff, etwa der Eindruck, der erweckt wurde, Guaidó hätte den Flughafen Caracas eingenommen, oder relevante Teile des Militärs wären übergelaufen. Viele der Soldaten, die bei Guaidó waren, hatten moderne amerikanische Gewehre, die in der venezolanischen Armee gar nicht verwendet werden.

In den USA waren fake news im Umlauf, etwa die von Marco Rubio verbreitete Nachricht, chinesische Experten hätten sämtliche sozialen Netzwerke in Venezuela gesperrt. Ich war problemlos und kontinuierlich mit verschiedenen Menschen in Caracas über diverse soziale Medien in Kontakt. In Deutschland wurde verbreitet, Maduro hätte fliehen wollen, wäre aber von den Russen umgestimmt worden. Gehört wohl auch in die Kategorie fake news.

In fast jedem Land der Welt würden Putschisten vor Gericht gestellt und zu hohen Strafen verurteilt. Ich finde es skandalös, dass der deutsche Außenminister Heiko Maas, der gerade den rechtsextremen Präsidenten Brasiliens getroffen hat, mitten im Putschversuch verkündet: „Unsere Unterstützung für Juan Guaidó hat sich in keiner Weise geändert“. Ich halte diesen Außenminister für untragbar.

Einen vergleichsweise guten Überblick gibt der Artikel im Tagesspiegel und fragt sich: „Als jüngst der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von Maduro wie ein Staatsgast empfangen wurde, gab es massive Kritik von Union, SPD und Grünen – doch so richtig glücklich ist die Rolle Berlins in dem Konflikt nicht…Klar ist: Wäre die Bundesregierung bei Venezuela neutral geblieben, hätte man eventuell mit Mexiko und anderen einflussreichen Staaten eine große Vermittlungsmission starten können. So drückt Maas Guaidó die Daumen – aber wenn er scheitern soll, stellt sich die Frage: Und nun?“.

Was für eine erbärmliche Außenpolitik!

mit Bezug auf den Artikel im Berliner Tagesspiegel:
( https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-um-die-macht-in-venezuela-guaidos-operation-freiheit-gegen-maduros-nerven-aus-stahl/24274138.html?fbclid=IwAR0zOQi-J559xFPdIF9C01CvtyvRgplL0v7K-decKxgzW5uYvL0AUy4Sv7A )

1. Mai 2019

Liebesgrüße aus Murmansk – ein Beluga bringt als angeblicher „Russen-Spion“ die Phantasie der schreibenden Zunft zum Überkochen (Nachdenkseiten)

Glaubt man dem Focus, der WELT oder T-Online, hat der böse Russe nun endgültig eine blaue Linie überschritten – ein „Kampfwal“ (Focus), der von „Russland als Waffe benutzt“ wird (T-Online), habe vor Norwegen „gezielt Fischerboote angerempelt“ und „attackiert“ (WELT). „Experten haben [auch schon einen] schlimmen Verdacht“ (MOPO) – der Wal soll ein trainierter russischer Spion (n-tv) sein. Ist da KGB-Agent Belugow auf Killermission im NATO-Gebiet? Wie kommen die Autoren der genannten Medien eigentlich auf diese schillernden Ideen? In den norwegischen Originalmeldungen, auf die man sich indirekt bezieht, liest sich die Geschichte nämlich komplett anders. Von Jens Berger.

weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51351

1. Mai 2019

Befreiung Mai 1945 (Mai 2019) german-foreign-policy.com

1. Mai 2019

It Looks Like Another Failed US Coup in Venezuela by Dave Lindorff (counterpunch.org)

The imperialist neocons infesting the Trump administration, and the orange-faced  joke of a president himself, may think they can invent their own reality through propaganda, as Bush’s “brain” Karl Rove used to claim about the Bush/Cheney administration, but when it comes to Latin America, they fail to realize how deeply the people of that continent loath and resent the US and its colonial-era Monroe Doctrine.

read the article here:

It Looks Like Another Failed US Coup in Venezuela

1. Mai 2019

Macron und der kommende Machtkampf (heise.de)

01. Mai 2019 Eric Bonse

Frankreichs Staatschef geht immer offener auf Gegenkurs zu Kanzlerin Merkel. Zuletzt sprach er von „fruchtbaren Konfrontationen“ – nach der Europawahl könnte es zum Showdown kommen

weiter hier:
https://www.heise.de/tp/features/Macron-und-der-kommende-Machtkampf-4410969.html

1. Mai 2019

Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2019 Do 2.5 um 13 Uhr

Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2019
Donnerstag 2. Mai 2019 um 13 Uhr
Senefelder Platz | Berlin – Prenzlauer Berg
https://www.unsicherheit.tk/895/2-mai-internationaler-kampf-und-feiertag-der-arbeitslosen

1. Mai 2019

Meet the Activists Occupying Venezuela’s Embassy in D.C. to Protest U.S.-Backed Attempted Coup

1. Mai 2019

Versuchter Umsturz in Venezuela ist gescheitert. Militär verweigert Parlamentspräsident Guaidó Gefolgschaft. Prominenter Teilnehmer des Putschversuchs flüchtet in Botschaft von Spanien – Von Harald Neuber (amerika21)

https://amerika21.de/2019/05/225658/venezuela-umsturz-putsch-venezuela-guaid

, 1.05.2019

Caracas. In Venezuela hat der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó nach einem gescheiterten Umsturzversuch gegen Staatschef Nicolás Maduro zu weiteren Protesten aufgerufen. Guaidó, der auch dem oppositionell dominierten Parlament vorsteht, rief zudem die Streitkräfte auf, bei einer als „Operation Freiheit“ bezeichneten Kampagne „voranzuschreiten“. An seine Anhänger appellierte er, am heutigen 1. Mai auf die Straßen zu gehen, um Maduros Absetzung zu erreichen. Die Regierung erklärte dem Umsturzversuch vom Vortag indes für gescheitert.

Guaidó hatte am Dienstag in den frühen Morgenstunden im Beisein einer kleinen Gruppe von Soldaten zum Sturz von Maduro aufgerufen. Ursprünglich hatte er zu Protesten am heutigen 1. Mai mobilisiert. In der Videobotschaft am Dienstag zeigte er sich demonstrativ mit Mitgliedern der Nationalgarde und gab an, die Militärbasis La Carlota in der Hauptstadt Caracas zu kontrollieren. Der Stützpunkt wird in der Regel auch für Flüge der Regierung und des Präsidenten genutzt.

Schon wenige Stunden später kamen jedoch Zweifel an den Angaben Guaidós auf. Mehrere Soldaten, die ihn am Dienstag begleitet hatten, gaben später an, unter falschem Vorwand zu der Militärbasis gelockt worden zu sein. In Videos distanzierten sie sich ausdrücklich von der These, sie hätten die von Guaidó ausgerufene „Operation Freiheit“ unterstützt. Der Präsident der vom Regierungslager kontrollierten Verfassungsgebenden Versammlung, Diosdado Cabello, widersprach zugleich der Darstellung, der Armeestützpunkt La Carlota sei von der Oppositionsgruppe um Guaidó eingenommen worden. Das Gelände befinde sich nach wie vor unter Kontrolle des Militärs. Mutmaßlich hatte Guaidó sein Video vor den Toren der Militärbasis aufgenommen, um den Endruck zu erwecken, er werde von der Armee unterstützt. Seit seiner Selbstausrufung als Übergangspräsident am 23. Januar hatte der Oppositionspolitiker mehrfach an die Armee appelliert, ihn zu unterstützen, bislang ohne Erfolg.

Guaidó hatte in seiner Videobotschaft erklärt, er habe Teile des Militärs auf seiner Seite. „Heute sind mutige Soldaten, mutige Patrioten, mutige Männer, die die Verfassung verteidigen, unserem Aufruf gefolgt“, sagte er. Später kam es in der Hauptstadt zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Anhängern des selbsternannten Übergangspräsidenten und Sicherheitskräften. Dabei wurden nach Oppositionsangaben rund 70 Menschen verletzt. Im nördlichen Bundesstaat Aragua soll ein Oppositionsanhänger ums Leben gekommen sein. Auch international berichtet wurde über einen Zwischenfall nahe des Stützpunkts La Carlota, bei dem ein Armeefahrzeug mehrere Demonstranten überfuhr, nachdem sie das Fahrzeug angegriffen hatten. Präsident Maduro sprach am Dienstagabend indes von einer „Niederlage der kleinen Gruppe“. Ziel der Umstürzler sei es gewesen, Gewalt zu schüren, um eine weitere Destabilisierung des Landes herbeizuführen. Maduro kündigte zugleich strafrechtliche Schritte gegen die Teilnehmer des Umsturzversuchs an.

In einer landesweit übertragenen Fernsehansprache betonte der Linksnationalist die Rolle „patriotischer Militärs“ bei der Verhinderung des erneuten Putschversuchs. Nach Maduros Angaben habe sich der Umsturzversuch auf die Francisco-Fajardo-Autobahn beschränkt. Die Umstürzler hätten acht Panzer gekapert und die Autobahn blockiert. Nach Angaben des Präsidenten wurden bei den Auseinandersetzungen fünf Generäle zum Teil schwer verletzt.

Der Oppositionspolitiker Leopoldo López, seine Frau Lilian Tintori und eine ihrer Töchter sind am Dienstagnachmittag zunächst in die Residenz des chilenischen Botschafters in Caracas geflüchtet und fanden später in der Botschaft Spaniens Zuflucht. Chiles Außenminister Roberto Ampuero schrieb: „Lilian Tintori und ihre Tochter sind als Gäste in die Residenz unserer diplomatischen Mission in Caracas gekommen. Vor wenigen Minuten schloss sich ihnen ihr Ehepartner Leopoldo López an. Chile bekräftigt sein Engagement für venezolanische Demokraten“, schrieb Ampuero auf Twitter. López befand sich zuletzt unter Hausarrest, nachdem er wegen blutigen Protesten Anfang 2014 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Am Dienstag war er mit Guaidó zusammen im Video aufgetreten und hatte angegeben, von Soldaten „befreit“ worden zu sein.

Für diese These gab es jedoch ebenso wenig eine unabhängige Bestätigung wie für die aus den USA verbreitete These, Nicolás Maduro habe angesichts des Umsturzversuchs nach Kuba flüchten wollen. Dies hatte US-Außenminister Mike Pompeo gegenüber dem US-Sender CNN behauptet. Später brachte CNN auch das Dementi von Maduro: Pompeo verbreite „Unsinn und Lügen“, so Maduro, der anfügte: „Bitte, Herr Pompeo, das meinen sie nicht wirklich ernst.“

1. Mai 2019

„Da war doch was?“- Innenministerium vergisst 30. Jahrestag der deutschen Einheit (RT Deutsch)

1.05.2019

Das Bundesinnenministerium fordert für die Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum der Wiedervereinigung kurzfristig 61 Millionen Euro. Begründet wird dies mit „unvorhergesehenen“ Umständen. De facto wurde schlicht vergessen, die Gelder im Bundeshaushalt zu beantragen.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/inland/87692-innenministerium-seehofer-vergessen-feierlichkeiten-deutsche-einheit/

1. Mai 2019

Ökonomischer Wiederaufbau – Russland im Mittleren Osten Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Syrien, Libanon, Irak, Jordanien und Golfstaaten ausgebaut. Von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

2.05.2019

Nach acht Jahren Krieg in Syrien gilt Russland als neue Ordnungsmacht im sogenannten Maschrek, der nach allgemeinem Verständnis von der westlichen Grenze Ägyptens bis zur östlichen Grenze des Irak reicht. Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen werden die wirtschaftlichen Beziehungen in der Region ausgebaut. Iran und China tun das auch.

weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/353948.%C3%B6konomischer-wiederaufbau-russland-im-mittleren-osten.html

1. Mai 2019

Update from Venezuelan Embassy in Washington DC – Embassy Protection Collective

Facebook Page ColectivosporlaPaz:
https://kurzelinks.de/fvlg

1. Mai 2019

1. Mai 2019 Demonstration Berlin – Mayday – #HaendeWegVonVenezuela #HandsOffVenezuela

1. Mai 2019

Am 28.4. verabschiedete der Aufstehen Kongress Berlin mit grosser Mehrheit die folgende Resolution: „Nicolas Maduro ist der rechtmäßig gewählte Präsident Venezuelas. Aufstehen fordert von der Bundesregierung jegliche Unterstützung für Juan Guaido einzustellen. Unsere Forderung basiert auf dem internationalen Recht insbesondere der UN-Charta.“

aufstehen-resolution

Am 28. April 2019 wurde auf dem Berliner Aufstehen-Kongress unter anderem mit großer Mehrheit der folgende Beschluss gefasst:
„Nicolas Maduro ist der rechtmäßig gewählte Präsident Venezuelas. Aufstehen fordert von der Bundesregierung jegliche Unterstützung für Juan Guaido einzustellen. Unsere Forderung basiert auf dem internationalen Recht insbesondere der UN-Charta.“

 

Hier ein ausführlicher Bericht über den Kongress:

https://deutsch.rt.com/inland/87626-berlin-aufstehen-kongress-wir-sind-riesen/

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