Archive for April 8th, 2019

8. April 2019

Rechazan veteranos de inteligencia ruta de choque EU-Rusia – Veteranos Profesionales de Inteligencia por la Cordura (VIPS)

El grupo Veteranos Profesionales de Inteligencia por la Cordura (VIPS, por sus silgas en inglés) advierte en el presente memorando al gobierno del presidente estadunidense Donald Trump que su intento de interferir en Venezuela puede acabar provocando una guerra entre Estados Unidos y Rusia. VIPS fue fundado en 2003 y su primera declaración, redactada en el mismo formato y enviado al entonces presidente estadunidense George W. Bush y su gobierno, fue una disertación para refutar los argumentos y distorsiones que utilizó dicha administración para justificar la invasión a Irak.

Memorando

Para: Presidente Trump

De: Profesionales Veteranos de Inteligencia Por la Cordura (VIPS)

Tema: Evitar una guerra con Rusia por Venezuela

Señor presidente:

mas aqui:
https://www.desdeabajo.info/mundo/item/36528-rechazan-veteranos-de-inteligencia-ruta-de-choque-eu-rusia.html

 

8. April 2019

Adenauers braune rechte Hand. Ein Standardwerk über den Nazijuristen Hans Globke (junge Welt)

Der Historiker Klaus Bästlein hat in seiner Studie »Der Fall Globke« die eindrucksvolle Karriere dieses Mannes nachgezeichnet. Von 1932 bis 1945 diente er als Ministerialrat im Reichsinnenministerium, und schon bevor die Nazis an die Macht kamen, wirkte er darauf hin, allen Juden gesetzlich die Änderung ihres Nachnamens zu verbieten. Am Erlass der »Nürnberger Gesetze«, die den Juden den Geschlechtsverkehr und die Ehe mit »Ariern« untersagten, war er dann zwar nicht unmittelbar beteiligt, aber er verfasste die 1. Verordnung zum Reichsbürgergesetz, das 1935 verabschiedet wurde. »Damit machte er den nationalsozialistischen Rassenwahn zur Norm«, schreibt Bästlein. »Fortan entschied die zufällige Religionszugehörigkeit der Großeltern über das Schicksal der Betroffenen.« Adolf Eichmann, der Organisator der »Endlösung«, berief sich später in seinen Deportationsbefehlen ausdrücklich auf das von Globke formulierte Gesetz.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/352560.faschismus-adenauers-braune-rechte-hand.html

8. April 2019

UN-Experte warnt, dass Sanktionen gegen Venezuela die Menschenrechte von Unschuldigen beeinträchtigen. „Die Anwendung von Sanktionen durch externe Mächte zum Sturz einer gewählten Regierung verstößt gegen alle Normen des Völkerrechts.“

GENF (31. Januar 2019) – Sanktionen, die zu Hunger und medizinischem Mangel führen können, sind keine Antwort auf die Krise in Venezuela, sagt der UN-Menschenrechtsexperte Idriss Jazairy. Seine Kommentare folgen auf die Verhängung von Sanktionen gegen Venezuelas nationale Ölgesellschaft durch die USA.

„Ich bin besonders besorgt angesichts der Berichte, dass diese Sanktionen darauf abzielen, die Regierung Venezuelas zu entmachten“, sagte Jazairy, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, der sich mit den negativen Auswirkungen der Sanktionen befasst.

„Zwang, ob militärischer oder wirtschaftlicher Art, darf niemals dazu benutzt werden, einen Regierungswechsel in einem souveränen Staat anzustreben. Die Anwendung von Sanktionen durch externe Mächte zum Sturz einer gewählten Regierung verstößt gegen alle Normen des Völkerrechts.

„Ich rufe die internationale Gemeinschaft dazu auf, mit Venezuela einen konstruktiven Dialog zu führen, um Lösungen für die wirklich wirklichen Herausforderungen zu finden“, forderte der Experte.

„Wirtschaftliche Sanktionen verschärfen die schwere Krise, die die venezolanische Wirtschaft betrifft, und verstärken den durch Hyperinflation und den Ölpreisverfall verursachten Schaden. Dies ist eine Zeit, in der Mitgefühl für die leidenden Menschen Venezuelas zum Ausdruck gebracht werden sollte, indem der Zugang zu Nahrungsmitteln und Medikamenten gefördert, und nicht eingeschränkt wird “, sagte Jazairy.

Die Auslösung einer wirtschaftlichen und humanitären Krise in Venezuela sei keine Grundlage für die friedliche Beilegung von Streitigkeiten, sagte Jazairy. „Ich fordere die Staaten auf, konstruktive Dialoge mit allen Parteien zu führen und zu erleichtern, um Lösungen zu finden, die die Menschenrechte der Venezolaner respektieren“, sagte er.

„Ich bin zutiefst besorgt über Berichte über schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Venezuela, einschließlich eines zunehmenden Risikos von Gewalt und impliziten Bedrohungen internationaler Gewalt. Alle Parteien und Länder müssen sich für eine friedliche Lösung einsetzen, die zu keiner weiteren Gewalt führt “, fügte der Experte hinzu.

Sein Aufruf wiederholte die Äußerungen des Sprechers des UN-Generalsekretärs und betonte: „Es ist dringend geboten, dass alle relevanten Akteure einen inklusiven und glaubwürdigen politischen Dialog führen, um die lange Krise des Landes unter voller Achtung der Rechtsstaatlichkeit und des Menschen zu bewältigen Rechte“.

Der Sachverständige verwies auf die Erklärung der Vereinten Nationen zu den Grundsätzen des Völkerrechts über freundschaftliche Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen Staaten im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen, in der die Staaten aufgefordert werden, ihre Differenzen durch Dialog und friedliche Beziehungen aufzulösen und deren Anwendung zu vermeiden wirtschaftliche, politische oder andere Maßnahmen, um einen anderen Staat in Bezug auf die Ausübung seiner souveränen Rechte zu zwingen.

„Ich fordere alle Länder nachdrücklich auf, keine Sanktionen anzuwenden, wenn sie nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigt werden, wie dies in der Charta der Vereinten Nationen gefordert wird“, schloss der Sonderberichterstatter.

Quelle:

https://www.ohchr.org/en/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=24131&LangID=E

8. April 2019

Venezuela und Russland stärken Zusammenarbeit, USA verhängen neue Sanktionen. US-Regierung sanktioniert Öltransport. Auch Kuba im Visier. UN-Sonderberichterstatter kritisiert Wirtschaftssanktionen der USA und ihrer Verbündeten scharf (amerika21)

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (UN), Idriss Jazairy, hatte zuvor bereits die Wirtschaftssanktionen der USA und ihrer Verbündeten scharf kritisiert: „Zwang, ob militärisch oder wirtschaftlich, darf niemals dazu benutzt werden, einen Regierungswechsel in einem souveränen Staat zu erreichen“, so der UN-Funktionär. Dies verstoße gegen alle Normen des Völkerrechts.

weiterlesen:
https://amerika21.de/2019/04/224702/venezuela-und-russland-kooperation

 

8. April 2019

Oliver Stone vermutet, dass die USA in Venezuela Stromausfälle ausgelöst haben könnte – „Unsere Regierung hat bereits zuvor in fremden Computersystemen Chaos angerichtet.“

„Wir können nicht sicher sein, dass die US-Regierung an diesem beispiellosen Ausfall beteiligt war“, schrieb Stone. „Wir wissen jedoch, dass die Trump-Regierung in Venezuela an einer rücksichtslosen Strategie für einen Regimewechsel beteiligt ist. Sie versucht, einen Militärputsch oder Massenaufstand durch die Schaffung einer parallelen Präsidentschaft zu provozieren, verheerende Wirtschaftssanktionen zu verhängen und eine militärische Intervention zu gefährden.“

Quelle Independent:

https://www.inquisitr.com/5351111/oliver-stone-suggests-u-s-may-have-triggered-power-cuts-in-venezuela/

8. April 2019

2 Minutes and Counting. Crises that seemed contained not long ago have now spiraled out of control—and the prospects for resolving them peacefully look depressingly bleak. – By Oliver Stone and Peter Kuznick (thenation.com)

So when we step back and carefully examine in the updated edition of our book what has happened over the past six-plus years, we see a world hurtling blindly toward disaster. In 1942, at a very different time in history, Franklin Roosevelt discussed a postwar world in which the United States, Russia, China, and Britain would work together to ensure peace and prosperity across the planet. Vice President Henry Wallace had an equally compelling democratic vision for creating a peaceful and more equitable, nuclear-free world. Such leaders who privilege the interests of the planet above those of military and financial elites have never been more desperately needed, but, tragically, never have they been more absent.

read the article here:
https://www.thenation.com/article/untold-history-of-the-united-states-rerelease/

8. April 2019

Die russische Politologin Veronika Krasheninnikova zu Unterstellungen, wonach Russland Wahlen in westlichen Staaten manipuliert: „Äußerungen von AfD-Offiziellen wären in Russland strafbar“ (Sputniknews)

Donald Trump, die angeblichen Manipulationen bei seiner Wahl durch Russland waren auch Gegenstand eines Gesprächs am Rande der Berliner Veranstaltung mit Veronika Krasheninnikova. Sie hatte Fadeev nach Berlin begleitet und Sputniknews nutzte die Chance, die angesehene Politologin unter anderem nach ihrer Einschätzung zu befragen, was sie von den ständigen Unterstellungen hält, wonach Russland Wahlen in westlichen Staaten manipulieren würde. Krasheninnikovas Antwort fiel ziemlich deutlich aus. Sie lächelte ihre Verärgerung weg, als sie sagte:

„Es gibt heute Menschen in Westeuropa, die öffentlich sagen, dass sie beabsichtigen, Wahlen zu beeinflussen, und die intensiv für rechte Bewegungen arbeiten. Und das sind fast alles US-Amerikaner. Vor allem einer: Steve Bannon, der Instrument war, um Donald Trump zum Sieg zu führen. Das was Cambridge Analytica dazu beitrug, ist extrem gut belegt und sehr wichtig. Der britische Fernsehsender Channel4 brachte eine exzellente Dokumentation, in der die Journalisten aus der Kommunikation von Cambridge Analytica berichteten, und sie erklärten im Detail, wie sie die Wahlen beeinflussten und was sie taten, um den Sieg in den so genannten Swing-States zu erringen.“

Wie Cambridge Analytica mit Hilfe von Facebook-Daten von Millionen US-Amerikanern aktiv die US-Präsidentschaftswahlen manipuliert hat, ist bekannt, aber merkwürdigerweise wird darüber kaum berichtet, sondern Russland die alleinige Schuld zugeschoben, was vor allem Steve Bannon „sehr glücklich“ machen muss. Bekanntlich war Bannon als Chef der erzkonservativen Plattform „Breitbart“, die ebenfalls massiv im US-Wahlkampf Propaganda betrieb, gleichzeitig auch der Chef von Christopher Wylie, der später dem „Guardian“ umfangreich und ausführlich die gezielte Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen schilderte, worüber auch Sputniknews ausführlich berichtete.

Wahlbeeinflussung für die Rechten: Wer steht in Wirklichkeit dahinter?

Veronika Krasheninnikova  ist fest davon überzeugt, „dass heute Firmen mit der gleichen Technologie im Kontext der Europäischen Wahlen arbeiten“, nur seien das eben nicht russische. Die Umtriebe von Cambridge Analytica könne man noch als eine Art „privatwirtschaftliche Initiative“ bezeichnen, meint sie, aber die offiziellen Verlautbarungen aus der US-Administration lassen ihrer Meinung nach an Eindeutigkeit nichts vermissen:

„Wenn sie die Aussagen des US-Botschafters hier, Richard Grenell, hören, der offen sagte, dass die USA die so genannten Konservativen unterstützt und möchte, dass sie in Europa stärker werden, wenn sie dem US-Establishment in Washington zuhören, die Absicht ist ganz klar, Westeuropa zu schwächen. (…) Es sieht so aus, dass die US-Administration auf einem Kurs der Zerstörung oder zumindest der Schwächung des „Alten Europa“ ist, ein Name, den Donald Rumsfeld geprägt hat.“

Krasheninnikova hatte es bereits angesprochen, dass der ehemalige US-Präsidentenberater Steve Bannon und der derzeitige Botschafter der USA in Deutschland, Richard Grenell, ganz offen erklärten, sie wollten Kräfte in Europa stärken, die hier eher im politisch rechten Spektrum verortet werden. Dennoch wird auch in diesem Fall vor allem Russland unterstellt, es wolle rechtsnationalistische Parteien unterstützen, um Europa zu spalten. Sie kann es wie viele nicht mehr hören und betont erneut, ein starkes, lebensfähiges Europa liege im ureigensten vitalen Interesse Russlands. Und abgesehen davon mögen diejenigen, die beständig Derartiges behaupten, sich bitte eines in Erinnerung rufen:

„Jeder große Konflikt in Europa ging von rechten nationalistischen Bewegungen aus. Egal ob das in Ost- oder Westeuropa begann, Russland wurde mit hineingezogen und kam zwar als Gewinner heraus, aber mit großen Verlusten. Jedes Mal litten wir unter europäischen Nationalismen. Deshalb sind wir kategorisch nicht interessiert an einem rechten Europa.“

„Äußerungen von AfD-Offiziellen wären in Russland strafbar“

Und man könne die ganze Debatte ja auch genau anders herum betrachten, gibt Krasheninnikova zu bedenken:

„Es ist ehrlich gesagt überraschend, wie weit es in Europa schon wieder gekommen ist. Zum Beispiel, was AfD-Offizielle in Deutschland von sich geben, fiele in Russland umgehend unter mehrere Artikel des Strafgesetzbuches, die Hassreden und das Aufstacheln zu nationalistischen Konflikten betreffen. Das sind kriminelle Straftaten in Russland, und wir sind ehrlich gesagt überrascht, wie viel hier erlaubt ist zu sagen. Es ist absolut unwahrscheinlich, dass eine Partei wie die NPD in Russland existieren könnte, das ist ebenso unverständlich für uns.“

Die Expertin weiß, dass die Bilder vom Empfang der Vorsitzenden des Front National, Marine Le Pen, durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin im März 2017 natürlich mit voller Absicht durch westliche Medien immer und immer wieder als eine Art Generalbeweis für die Steuerung des Front durch Russland benutzt werden. Auch im Hinblick auf den umstrittenen Kredit für den Front National hat Veronika Krasheninnikova die russische Regierung mehrfach eindringlich vor den negativen Folgen für das Ansehen Russlands gewarnt. Allerdings pocht die Politologin auch darauf, fair und ehrlich zu bleiben und den Kontext nicht aus den Augen zu verlieren, in dem das seinerzeitige Treffen stattfand:

„Die Vereinigten Staaten trafen die Entscheidung – und Europa folgte dem – Russland zu isolieren. Aber Russland als Nation will nicht isoliert sein. Zur gleichen Zeit gab es in Westeuropa und Frankreich Kräfte, die herauskommen wollten aus ihrer Marginalisierung. Sie nutzten den Umstand, dass Russland an Kontakten interessiert war, weil die wichtigsten Parteien sich verweigerten, ich denke, in diesem Kontext hat dieses Treffen stattgefunden. Aber offensichtlich alle, die die Geschichte des Front National und einiger Personen im Umfeld von Marine Le Pen kennen, wissen, dass sie nicht Russlands Freunde sind. Ja, sie wollten Geld von Russland und sagten sehr freundliche Dinge, aber manche tun viele Dinge für Geld.“

Veronika Krasheninnikova betont aber auch, dass es nicht einzusehen ist, mit legal zugelassenen Parteien in Westeuropa keine Kontakte zu unterhalten. Es bleibe dabei, Russland wolle Europa als guten Nachbarn und Partner, der russische Interessen berücksichtige. Krasheninnikova betrachtet „fundamentale“ Reformen der Europäischen Union als „unabdingbare Voraussetzung für ihre weitere Existenz“, denn „dass die Bürokratie in Brüssel nicht mehr in Kontakt mit den Menschen ist, für die sie vorgibt, da zu sein, ihre Interessen zu vertreten“, das sei für die Moskauer Expertin klar ersichtlich.

Was Europa von Russland und Russland von Europa lernen könne, wollen wir deshalb abschließend von ihr wissen, und Veronika Krasheninnikova muss für eine Antwort nicht lange überlegen:

„Ich glaube, dass Europa von Russland beispielsweise die Integration von Migranten lernen könnte, was wir mit Millionen von Menschen geschafft und sehr gute Resultate hervorgebracht haben. Die Bewältigung aller Probleme, die notwendigerweise mit der Integration von Millionen Menschen zusammenhängen, das ist in Russland eine Erfolgsgeschichte. Europa könnte auch von Russland lernen, wie man mit über 200 verschiedenen Völkern zusammenlebt, als multireligiöse Gesellschaft in Frieden zu leben. Für uns in Russland ist es ziemlich fremd und ungewohnt, die Vorbehalte in Europa gegenüber Muslimen zu beobachten. Wir haben uns jahrhundertelang zusammen entwickelt und sind dabei durch alle schwierigen Momente der russischen Geschichte gegangen, indem wir neue Mechanismen entwickelt haben, für einen gemeinsamen Alltag. Und was wir von Europa lernen können? Nun, ich denke, die humanitären Werte Europas müssen wiederbelebt werden. Sie haben mit der Französischen Revolution begonnen und gingen bis zu unserer sowjetischen Geschichte. Ich glaube, das sind die wertvollsten Werte, die Europa Russland und der Welt geben kann.“

2. Teil des folgenden Artikels:
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190330324531278-moskauer-sprecher-fuer-soziale-politik-in-europa/

8. April 2019

30 Prozent für die Rechten bei Europawahl? – Moskauer Expertin mahnt vor Gefahr „Russland hat Interesse an einer stabilen, demokratischen EU“ (Sputniknews)

 

Bei der Europawahl im Mai könnten rechts-nationalistische Parteien gestärkt ins EU-Parlament einziehen. Davor warnt die russische Politologin Veronika Krasheninnikova im exklusiven Sputnik-Interview. „Russland hat Interesse an einer stabilen, demokratischen EU“, so die Moskauer Geopolitik-Expertin. „US-Berater Steve Bannon fördert rechte Kräfte.“

Wenn sich viele dieser verschiedenen rechten Parteien und Bewegungen europaweit vereinen würden, könnten sie ein sehr gefährliches Ergebnis liefern.“ Ein Ergebnis, das nicht nur der kommenden Europawahl, sondern der gesamten EU auf Dauer schaden könne.

weiterlesen hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20190407324593554-europawahl-rechte-krasheninnikova/

 

8. April 2019

“Standort Berlin” mit Jürgen Todenhöfer (TV.Berlin – Der Hauptstadtsender)

 

8. April 2019

„Verehrteste Frau Merkel, Sie sollten auch die Solidarität und Freundschaft mit Russland zum Teil der deutschen Staatsraison erklären!“ (Nachdenkseiten)

Das ist eine Schlussfolgerung, die man als Leser des gerade erschienenen Buches von Ulrich Teusch „Der Krieg vor dem Krieg“ treffen kann. Ich fand das auf den Punkt gebracht und habe deshalb den Autor Ulrich Teusch interviewt. Sie finden in diesem Interview und im Buch viel Interessantes zum Thema Propaganda für den Krieg, zur Kriegswahrscheinlichkeit und eben auch zum Versuch des Autors, neben dem Antisemitismus auch den Antirussismus als ärgerliche und bedrohliche Erscheinung zu sehen. Hier das Interview. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

weiterlesen hier:
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