Archive for April 5th, 2019

5. April 2019

NOTICIAS DE AMERICA LATINA Y EL MUNDO 03/ 05 de Abril 2019

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https://kurzlink.de/Jz1jXYJmJ

5. April 2019

Die Hinterbliebenen der Opfer vom Breitscheidplatz haben in einem offenen Brief die Arbeit des Untersuchungsausschusses kritisiert. Die Hinterbliebenen glauben der Bundesregierung offenbar kein Wort mehr. (RT Deutsch)

Die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz haben der Bundesregierung gestern mit ihrem offenen Brief eine gewaltige Ohrfeige verpasst. In dem Brief, der an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen gerichtet war, weil er sich vordergründig mit der „frustrierenden“ Arbeit des Untersuchungsausschusses befasste, gaben die Hinterbliebenen zu verstehen, dass sie den offiziellen Verlautbarungen zum Anschlag keinen Glauben mehr schenken.

Der Attentäter sei „offensichtlich“ kein Einzeltäter, wie von der Regierung behauptet, sondern Teil einer von den Sicherheitsbehörden observierten Terrorzelle. Die Behörden hätten den Anschlag verhindern können, haben dies aber nicht getan. Am Ende des Briefes wird die Frage aufgeworfen, wer für dieses staatliche Handeln bzw. Nichthandeln die Verantwortung übernehme.

hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/86772-breitscheidplatz-anschlag-leichen-im-keller-der-bundesregierung/

 

5. April 2019

The EU statement on non-military intervention in Venezuela still upholds intervention (diem25.org)

DiEM25 can, and should denounce the Euro-parliament’s decision to step up sanctions against Venezuela, while refusing the instant recognition bestowed upon opposition deputy Juan Guaidó as real president of the Bolivarian republic. EU interference in Caracas contravenes the values of the DiEM25 ”European Spring.”

read more:
https://diem25.org/the-eu-statement-on-non-military-intervention-in-venezuela-still-upholds-intervention/

5. April 2019

Assad warnt: Lage in Venezuela ähnelt der in Syrien (junge Welt)

 Syriens Präsident Baschar Al-Assad hat die jüngsten Ereignisse in Venezuela mit dem Beginn des Krieges in seinem Land verglichen. Bei einem Besuch des venezolanischen Außenministers Jorge Arreaza am Donnerstag in Damaskus verurteilte der Staatschef die »offensichtliche Einmischung« der USA in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes. In beiden Fällen habe das Eingreifen ausländischer Mächte das Ziel gehabt, die »Hegemonie über die Souveränität Syriens und Venezuelas« zu erreichen.

Arreaza stimmte der Analyse Assads bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem syrischen Amtskollegen Wallid Al-Moallem zu: »Die USA wollen Venezuela angreifen und sich seiner Reichtümer, des Erdöls und anderer Ressourcen bemächtigen. Aus der Erfahrung Syriens ziehen wir Lehren und Ideen, wie dieser Krieg zu gewinnen ist.« Er rief zu multilateralen Anstregungen auf, um den Frieden gegen die Bestrebungen des Imperialismus zu verteidigen. (jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/352619.assad-warnt-lage-in-venezuela-%C3%A4hnelt-der-in-syrien.html

5. April 2019

Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex. Mehr als 50 Jahre nach Präsident Eisenhowers Warnung befindet sich die USA in fortwährendem Krieg

Hier ein Artikel aus dem Jahr 2014 –aktueller denn je….

http://www.antikrieg.com/aktuell/2014_01_14_dasgrosse.htm

Von Jonathan Turley (Professor für Öffentliches Recht an der George Washington-Universität)

Im Januar 1961 nahm der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Dwight D. Eisenhower seine Abschiedsrede zum Anlass, das Land vor dem zu warnen, was er als eine seiner größten Bedrohungen betrachtete: vor dem militärisch-industriellen Komplex, bestehend aus militärischen Kontraktoren und Lobbyisten für die endlose Fortsetzung des Krieges.

Eisenhower warnte, dass „ein immenses militärisches Establishment und eine ausgedehnte Rüstungsindustrie“ sich als eine verborgene Kraft in der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika herausgebildet haben und die Amerikaner „nicht versäumen dürfen, deren schwerwiegende Auswirkungen zu erkennen.“ Diese Rede wird wohl Eisenhowers mutigster und prophetischster Moment gewesen sein. Fünfzig und ein paar Jahre später finden sich die Amerikaner in dem, was wie ein endloser Krieg aussieht. Wir hören nicht eher auf, unsere Einsätze im Irak herunterzufahren, als Führer eine Intervention in Libyen oder Syrien oder im Iran fordern. Während endloser Krieg endlose Verluste für Familien mit sich bringt und immer weiter steigende Budgets, steht er auch für endlose Profite für einen neuen und größeren Komplex aus Geschäfts- und Regierungsinteressen.

Der neue militärisch-industrielle Komplex wird betrieben mit einem zweckdienlich verschwommenen und unsichtbaren Feind: dem Terroristen. Der ehemalige Präsident George W. Bush und seine Berater bestanden darauf, gegen Terrorismus gerichtete Maßnahmen als „Krieg“ zu bezeichnen. Diese konzertierte Bemühung von Führern wie dem ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney (selbst ehemaliger Vorstand des Verteidigungskontraktors Halliburton) war nicht eine leere rhetorische Übung. Ein Krieg würde nämlich nicht nur die Befugnisse des Präsidenten maximieren, sondern er würde auch die Budgets für Militär und Heimatlandbehörden maximieren.

Diese neue Koalition aus Unternehmen, Behörden und Lobbyisten stellt das System in den Schatten, das Eisenhower kannte, als er die Amerikaner warnte, „wachsam zu sein gegenüber der Aneignung von unvertretbarem Einfluss … durch den militärisch-industriellen Komplex.“ Ironischerweise hatte dieser einige seiner Höhepunkte unter Präsident Barack Obama, der radikal die Drohnenattacken ausweitete und behauptet hat, dass er allein bestimmt, was ein Krieg ist, bei dem der Kongress gefragt werden muss.

Gut für die Wirtschaft?

Obwohl wenige Politiker bereit sind, das zuzugeben, halten wir Kriege nicht nur aus, sondern scheinen Krieg zu brauchen – zumindest für einige Leute. Eine Untersuchung ergab, dass grob geschätzt 75% der in diesen Kriegen Gefallenen aus Familien der Arbeiterklasse kamen. Diese brauchen keinen Krieg. Sie tragen die Kosten des Krieges. Eisenhower wäre wahrscheinlich entsetzt über das Ausmaß der von Industrie und Regierung Beschäftigten, die für Krieg oder Terrorismusbekämpfung arbeiten. Militär- und Heimatlandbudgets tragen jetzt Millionen von Menschen in einer anderweitig absinkenden Wirtschaft. Hunderte Milliarden von Dollars strömen jährlich an Agenturen und Kontraktoren, die sehr daran interessiert sind, dass das Land auf dem Kriegspfad bleibt – und die Rechnung für den Krieg bezahlt.

Im ganzen Land kann man die Kriegswirtschaft erkennen in einer Industrie, die alles einschließt von Heimatlandsicherheit-Ausbildungsdiplomen über Antiterrorismus-Berater bis zu privat betriebenen Programmen für Flughafen-Sicherheitsschleusen. Vor kurzem wurde das „schwarze Budget“ allein für geheimdienstliche Programme auf $52,6 Milliarden geschätzt. Das betrifft nur die geheimen Programme, nicht die viel größeren Budgets für Geheimdienste und Spionageabwehr. Wir haben jetzt 16 Geheimdienste, die 107.035 Angestellte beschäftigen. Diese laufen getrennt von der über eine Million vom Militär und den nationalen Strafverfolgungsbehörden Beschäftigten.

Den Kern dieses expandierenden Komplexes bildet eine Achse von Konzernen, Lobbyisten und Behörden, die eine massive sich selbst tragende Industrie auf der Basis von Terror geschaffen haben.

Die Kontraktoren

In den letzten acht Jahren sind Milliarden von Dollars an Militär und Sicherheitsfirmen geflossen. Wenn die Administration einen Krieg wie den gegen Libyen beginnt, dann bedeutet das eine Profitlawine für Unternehmen, die großzügige Verträge bekommen, um alles von Ersatzraketen bis zu Fertiggerichten zu produzieren.

Allein in der ersten zehn Tagen des Kriegs gegen Libyen gab die Administration rund $550 Millionen aus. Darin enthalten sind rund $340 Millionen für Munition – hauptsächlich Cruise Missiles, die ersetzt werden müssen. Die demokratischen Abgeordneten des Kongresses boten nicht nur nachträgliche Unterstützung für den Angriff auf Libyen an, sondern sie schlugen auch eine ständige Bevollmächtigung für Präsidenten vor, Ziele anzugreifen, von denen angenommen wird, dass sie in Zusammenhang mit Terrorismus stehen – ein endloser Krieg gegen den Terror. Die Behörde für Heimatlandsicherheit (DHS) bietet sogar noch beständigere Gewinnspannen. Laut Morgan Keenan, einer Vermögensberatungs- und Finanzfirma, wird erwartet, dass Investitionen in Heimatland-Sicherheitsfirmen jährliche Ertragszuwächse von 12% im Jahr 2013 erbringen – astronomische Profite, vergleicht man sie mit anderen Bereichen der abrutschenden Wirtschaft.

Die Lobbyisten

Es gibt tausende Lobbyisten in Washington, um die ständig steigenden Budgets für Krieg und Heimatlandsicherheit zu gewährleisten. Ein Beispiel dafür ist der ehemalige DHS-Minister Michael Chertoff, der den Kauf der sehr kritisierten (und wenig erprobten) Voll-Körperscanner durchboxte, die auf Flughäfen eingesetzt wurden. Während Chertoff Dutzende Interviews gab, um die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass die Maschinen notwendig waren, um die Terrorbedrohung einzudämmen, hatten viele Menschen keine Ahnung davon, dass der Hersteller dieser Geräte ein Klient der Chertoff Group ist, seiner hoch profitablen Sicherheitsberatungsagentur. (Diese sehr teuren Geräte wurden später verschrottet, nachdem die Herstellerfirma Rapiscan die Profitlawine kassiert hatte.)

Lobbyisten halten den Druck auf Politiker dadurch aufrecht, dass sie jedes Budget nach Begriffen wie „stark gegen den Terror“ und „weich gegen den Terror“ einordnen. Dafür haben sie die perfekten Produkte – Produkte, die so konstruiert sind, dass sie sich selbst zerstören und in einem endlosen Krieg gegen den Terror immer wieder ersetzt werden müssen.

Die Behörden

Es ist nicht nur der Drehtüreffekt, der die Bundesbehörden und diese Lobbyisten und Firmen zusammenhält. Die Kriegswirtschaft macht das Militär und die Heimatlandbehörden so gut wie unangreifbar. Umwelt- und Souzialprogramme werden gestrichen oder um Milliarden gekürzt, während die kriegsbezogenen Budgets weiterhin expandieren, um mit „neuen Bedrohungen“ fertig zu werden.

Mit der Unterstützung durch ein Heer von Lobbyisten und Firmen sind Kabinettsmitglieder wie die ehemalige DHS-Ministerin Janet Napoolitano in Washington unbesiegbar. Bürgern, die sich beschwerten, wenn sie sahen, wie ihre Kinder von der TSA begrabscht wurden, antwortete Napolitano aufsässig, dass Leute, die nicht wollten dass ihre Kinder begrabscht werden, nachgeben und die unpopulären Bodyscanner benutzen sollten – die von ihrem Amtsvorgänger Chertoff verkauft wurden.

Es sind nicht nur die Ministerien für Verteidigung und Heimatlandsicherheit, die sich des unverhofften Kriegsgewinns erfreuen. Nehmen wir das Justizministerium (DOJ). Ein massives Antiterrorismussystem wurde geschaffen, das zehntausende Mitarbeiter umfasst und Milliarden von Dollars, um Terroristen im Inland zu suchen. Als Problem erwies sich der vergleichsweise Mangel an tatsächlichen Terroristen, um die Größe dieses internen Sicherheitsystems zu rechtfertigen.

Dementsprechend hat das Justizministerium alles von einfachen Immigrationsfällen bis zu Kreditkartenbetrug als Terrorfälle bewertet, mit einem Einsatz von Leibesvisitationen, wie man ihn seit Vietnam nicht gesehen hat. Zum Beispiel behauptete das Justizministerium, es habe ein größeres Terrornetzwerk geknackt im Rahmen der „Operation Cedar Sweep,“ wobei libanesische Bürger beschuldigt wurden, Geld an Terroristen zu schicken. Es musste später alle Anklagen gegen alle 27 Beschuldigten als unbegründet fallen lassen. Es stellte sich heraus, dass es ein paar einfache Geschäfte für Wasserpfeifen waren. Nichtsdestotrotz malmt das neue interne Sicherheitssystem weiter dahin mit wachsenden Befugnissen und Budgets. Vor einigen Jahren änderte das Justizministerium die Definition von Terrorismus, um auf eine größere Anzahl von Fällen zu kommen, von denen dann gesagt wird, dass diese „einen terroristischen Bezug haben.“

Symbiotische Beziehung

Unserer wirtschaftlichen Abhängigkeit von Krieg entspricht die politische Abhängigkeit von Krieg. Viele Abgeordnete vertreten Bezirke mit Kontraktoren, welche für die Bedürfnisse der Heimatlandsicherheit und unsere fortgesetzten Kriege liefern.

Obwohl Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Amerikaner gegen die Fortsetzung der Kriege gegen den Irak und Afghanistan ist, bekommt der militärisch-industrielle Komplex leicht die erforderliche Unterstützung im Kongress von beiden Parteien, Demokraten wie Republikanern, zusammen. Es ist auf den Einfluss dieser Allianz zurückzuführen, dass hunderte Milliarden in Afghanistan und im Irak ausgegeben werden, während der Kongress plant, Milliarden bei zentralen sozialen Programmen einzusparen, einschließlich möglicher Kürzungen bei Medicare infolge Geldmangels. Das alles spielt keine Rolle. Es spielt nicht einmal eine Rolle, dass der afghanische Präsident Hamid Karzai die Vereinigten Staaten von Amerika als Feind bezeichnet und gesagt hat, dass er wünschte, er hätte bei den Taliban mitgemacht. Sogar die dokumentierten von Regierungsvertretern in Irak und Afghanistan gestohlenen Milliarden werden behandelt wie bloße Spesen.

Es ist, was Eisenhower als die „falsch platzierte Macht“ des militärisch-industriellen Komplexes beschrieb – Macht, die öffentlichen Widerstand und sogar Tausende von toten Soldaten unerheblich macht. Krieg mag für einige die Hölle sein, ist aber für andere der Himmel in einer Wirtschaft, die vom Krieg abhängig ist.

erschienen im englischen Original am 11. Januar 2014 auf Jonathan Turleys Webpage

5. April 2019

Schlafwandeln ins atomare Desaster? (Edward Lozansky, der Präsident der American University in Moskau)

Edward Lozansky, der Präsident der American University in Moskau, hat bereits Ende Februar 2019 einen Artikel in der Washington Times veröffentlicht, der immer noch hochaktuell ist.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP04219_050419.pdf )

5. April 2019

Vorstoß zum Kaspisee (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Deutschland und die EU verstärken derzeit ihre Bemühungen um den Ausbau eines Transportkorridors nach Turkmenistan, eines der erdgasreichsten Länder der Welt. Im März hat sich ein deutscher Karrierediplomat in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabad aufgehalten, um dort die Eröffnung einer EU-Repräsentanz vorzubereiten. Nach der Einigung der Kaspisee-Anrainer über den völkerrechtlichen Status des Binnenmeers im vergangenen Sommer wäre nun erstmals seit 1991 prinzipiell der Bau einer Erdgaspipeline aus Turkmenistan nach Aserbaidschan und die Weiterleitung des Rohstoffs nach Europa möglich; damit könnte es der EU gelingen, Erdgas aus Zentralasien zu beziehen, ohne es über russisches Territorium leiten zu müssen. Dies ist ein zentrales Motiv für Berlin, den Ausbau der Beziehungen mit Turkmenistan zu forcieren. Die Bundesrepublik ist aktuell der wichtigste Handelspartner des autoritär regierten Landes in der EU. Von den bilateralen Wirtschaftskontakten profitieren Unternehmen, die nicht zuletzt Streitkräfte beliefern, sowie die Deutsche Bank.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7906/

5. April 2019

Glückwünsche aus Moskau für das Geburtstagskind (sputniknews.com)

Heute vor 70 Jahren wurde die Nato gegründet. Geburtstagsgrüße kommen auch aus Russland, wenn auch mit einem Seitenhieb: Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau hat dem nordatlantischen Militärbündnis „weniger zwanghaften Ideen und Phobien folgen“ gewünscht.

„Was könnte man der Nato zum 70. Jubiläum auf den Weg geben? Innere Ruhe, weniger Nervosität und weniger zwanghaften Ideen und Phobien folgen“, sagte Maria Sacharowa am Donnerstag. „Und natürlich Weisheit“, fügte sie hinzu.

Von Erfolgen der Nato in der Militärgeschichte zu sprechen, sei ihr etwas peinlich. „Jugoslawien, Afghanistan, Libyen – die Einsätze der Allianz haben Chaos und Zerstörung sowie Opfer unter der Zivilbevölkerung verursacht.“

(https://de.sputniknews.com/politik/20190404324588277-geburtstagskind-nato-stichelnde-glueckwuensche-aus-moskau/ )

5. April 2019

NATO Aggression zu ihrem 50. Geburtstag

Internationale Konferenz „NATO-Aggression – Never to forget – 1999-2019“, Belgrad, 22.-23.03.2019

Fulvio Grimaldi: Die andere Stimme wurde getötet
„Ich habe bemerkt: In den ersten Tagen des Bombenangriffs wurden die Kommunikationszentralen zerstört. Die Stimme des anderen durfte nicht gehört werden. Also die allgemeine westliche Bevölkerung durfte nur durch die Mainstream-Medien, die ja der Macht gehorchten, informiert werden. Die Tatsache, dass die andere Stimme getötet wurde, zerstört wurde, nicht gehört werden durfte: das ist ein Zeichen, das es keine Demokratie mehr gab im Westen. Dass alle Demokratien ein Scheinwesen waren.“ Das sagt der italienische Publizist und Filmemacher Fulvio Grimaldi bei einem Interview, das die NRhZ mit ihm am Rande der internationalen Konferenz „NATO-Aggression – Niemals vergessen – 1999-2019 – Frieden und Fortschritt statt Krieg und Armut“ (NATO-Aggression – Never to forget – 1999-2019 – Peace and Progress instead of Wars and Poverty) geführt hat, die anlässlich des völkerrechtswidrigen NATO-Überfalls auf die Bundesrepublik Jugoslawien vor 20 Jahren vom 22. bis 23. März 2019 in Belgrad stattgefunden hat.
Zum Interview: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25769

Genozid – Ökozid – Niemals vergessen
Die zivile Infrastruktur eines Landes zu zerstören, ist ein Kriegsverbrechen. Dieses Verbrechen der NATO, das durch das Bombardieren von Chemie-Anlagen einen Ökozid und durch den Einsatz von abgereichertem Uran einen Genozid verursacht hat und für das die „Sozialdemokraten“ Schröder und Scharping, der „grüne“ Joseph Fischer und ihre Kumpanen aus den anderen NATO-Staaten verantwortlich zu machen sind, darf nicht vergessen werden – zumindest solange die Täter nicht hinter Schloss und Riegel sitzen. Damit die Kapital-Verbrechen in Erinnerung bleiben, hat vom 22. bis 23. März 2019 in Belgrad im Haus der Armee anlässlich des völkerrechtswidrigen NATO-Überfalls auf die Bundesrepublik Jugoslawien vor 20 Jahren eine internationale Konferenz mit dem Titel „NATO-Aggression – Niemals vergessen – 1999-2019 – Frieden und Fortschritt statt Krieg und Armut“ (NATO-Aggression – Never to forget – 1999-2019 – Peace and Progress instead of Wars and Poverty) stattgefunden. Sie war begleitet von der Ausstellung „Niemals vergessen“. Die NRhZ gibt mit der nachfolgenden Besprechung einen Einblick.
Hier:
 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25790

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