Archive for März 22nd, 2019

22. März 2019

Dammbrüche, die der vor 20 Jahren gestartete Überfall auf Jugoslawien bewirkt hat, prägen die Außen- und Militärpolitik Deutschlands und weiterer westlicher Mächte bis heute. (german-foreign-policy.com)

Dammbrüche, die der am Sonntag vor 20 Jahren gestartete Überfall auf Jugoslawien bewirkt hat, prägen die Außen- und Militärpolitik Deutschlands und weiterer westlicher Mächte bis heute. Der Überfall war der erste große Krieg seit 1990, der ohne die völkerrechtlich erforderliche Zustimmung des UN-Sicherheitsrats begonnen wurde. Dass dies weitgehend folgenlos möglich war, hat späteren völkerrechtswidrigen Kriegen den Weg gebahnt, unter anderem dem Krieg gegen den Irak (2003). Der Überfall auf Jugoslawien hat zudem eine Gewöhnung an deutsche Kriegseinsätze mit sich gebracht; er habe „den relativ breit akzeptierten Auftakt“ zu einer „fast schon routinierten“ deutschen „Teilnahme an zahlreichen internationalen Militärmissionen“ gebildet, hieß es bereits 2005 in einer Analyse. Ein 1999 mit dem Kosovo befasster deutscher Brigadegeneral hat darauf hingewiesen, dass kriegsvorbereitende Berichte deutscher Leitmedien internen Lageanalysen diametral widersprachen. Nicht zuletzt trug der Krieg gegen Jugoslawien dazu bei, die EU auf zentrale außenpolitische Konzepte Berlins festzulegen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7895/

22. März 2019

Bundeswehr wird staerkste europaeische Armee (Akademie Bergstraße für Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung)

aktuelle Debatten kreisen um eine angeblich unzulängliche Einsatzfähigkeit der Bundeswehr und darum, dass diese weniger Geld bekäme als sie benötige und Deutschland der Nato versprochen habe. Diese Darstellungen täuschen darüber hinweg, dass die Bundeswehr vermutlich schon in wenigen Jahren die mit Abstand stärkste Armee Westeuropas sein wird.

Weiterlesen ..

22. März 2019

Drohnenkriege beenden heißt Truppenstationierungsvertrag kündigen (ramstein-kampagne.eu)

Jetzt muss der Truppenstationierungsvertrag für die US-Base gekündigt werden, das ist der Weg den Drohnenkrieg zu beenden. Eine sogenannte Einzelfallprüfung ist bei US-Basen nicht möglich und niemals vollständig. Der Vertuschung und der Kriegskumpanei der Regierungen wird Tür und Tor geöffnet. Ein ungehinderter Zugang der Friedensbewegung, der Zivilgesellschaft und/oder des Parlaments wird durch die US-Administration verhindert. Den Drohnenkrieg real und umfassend beenden heißt, den Truppenstationierungsvertrag durch einen Beschluss des deutschen Bundestages zu kündigen. Das ist der sicherste Weg in eine friedliche Zukunft.

weiterlesen hier:
https://www.ramstein-kampagne.eu/drohnenkriege-beenden-heisst-truppenstationierungsvertrag-kuendigen/

22. März 2019

Kuba kritisiert empört einen Artikel der New York Times, der nach Propaganda im Rahmen der US-Politik gegen Venezuela und Kuba aussieht (heise.de)

Die Entsendung von medizinischem Fachpersonal in 67 Staaten weltweit ist Kubas Devisen-Haupteinnahmequelle. Mehr als 11,5 Milliarden US-Dollar jährlich erlöst das Land laut Regierung damit. Von den Einnahmen finanziert Kuba sein kostenloses Gesundheitssystem und hat mehr als 35.000 Medizinstudenten aus 138 Ländern ein kostenloses Studium ermöglicht. In ihren Beiträgen als Antwort auf die Darstellung der New York Times verweisen die staatlichen Medien Kubas immer wieder auf diesen internationalistischen und solidarischen Effekt der kubanischen Ärztemissionen.

weiterlesen hier:
https://www.heise.de/tp/features/Instrumentalisiert-Kuba-seine-Aerzte-in-Venezuela-zu-politischen-Zwecken-4341485.html