Aufruf zur Petition gegen Rudolf-Heß-Gedenkmärsche (Hufeisern gegen Rechts)

Der Rudolf-Heß-„Gedenkmarsch” ist eine an die Behauptung von der angeblichen Ermordung von Heß durch die Alliierten anknüpfende, jährlich um den 17. August stattfindende Demonstrationsveranstaltung der deutschen Neonazi-Szene. In Wunsiedel und anderen Orten, wo sie zuvor erfolgte, konnte der Aufmarsch verboten werden.

2017 wurde der Marsch in Spandau nach wenigen hundert Metern durch Sitzblockaden der Gegendemonstranten gestoppt und von der Polizei aufgelöst.

2018 erlebte dieser NS-verherrlichende Aufmarsch einen unrühmlichen Höhepunkt. Die Veranstalter des „Rudolf-Heß-Gedenkens” meldeten zwei Aufzüge an, einen in Spandau und einen zweiten in Friedrichshain und Lichtenberg. Die Gegendemonstration in Spandau, bei der sich bereits massenhaft Gegenprotest angekündigt hatte, lief faktisch ins Leere. Bei dem kurzfristig zuvor angemeldeten zweiten Gedenkmarsch, auf den sich schließlich die Nazis verständigten, marschierten sie – eskortiert durch eine hohe Zahl an Einsatzkräften – vom Platz der Vereinten Nationen zum S-Bhf. Lichtenberg. Durch diese Finte wurde jegliche Möglichkeit eines wirksamen Gegenprotestes unterbunden.

Dass von dieser Veranstaltung, „keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht” widerspricht der Tatsache, dass ein Großaufgebot der Polizei präsent war, das aus mehreren Bundesländern angefordert wurde.

Wir halten es für einen fatalen Fehler, mit dem Meinungsfreiheits-Argument den Neonazis den Weg frei zu machen. Dieser Marsch billigt, verherrlicht und rechtfertigt die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft und stört den öffentlichen Frieden. Er verhöhnt die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

Der Heß-Aufmarsch in Berlin darf sich nicht zu einer regelmäßigen bundesweiten Neonazi-Veranstaltung entwickeln!

Im Januar 2019 ist eine Aktion angelaufen, in der zunächst Einzelpersonen persönliche Briefe an Senator Geisel und an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses schickten und eindringlich darum baten, dass 2019 kein Naziaufmarsch à la „Rudolf-Heß-Gedenken” 2017 und 2018 mehr stattfinden darf.

Hufeisern gegen Rechts unterstützt diese Aktion und ruft alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter dazu auf, ebenfalls entsprechende Postbriefe abzusenden oder eine Online Petition auszufüllen.

Textvorschläge liegen bereits vor. Diese können übernommen, abgeändert oder auch völlig neu verfasst werden.

Der folgende Brief kann als Vorlage für eine Petition genutzt werden.

Klicke, um auf Petition_Gegen_Rudolf-Hess-Gedenkmaersche.pdf zuzugreifen