Archive for Februar, 2019

27. Februar 2019

Hard for US to ‘sell regime change’ in Venezuela – Daniel McAdams (RT)

27. Februar 2019

Russia: US preparing for invasion of Venezuela

27. Februar 2019

Bilder aus Cucuta (Kolumbien), an der Grenze zu Venezuela, genau da, von wo der Putschist Guaidó am Samstag versuchte, unter dem Deckmantel von US-Aid-„humanitärer Hilfe“ die Grenze nach Venezuela zu durchbrechen.

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Wo diese Bilder aufgenommen wurden…?
In Cucuta (Kolumbien), an der Grenze zu Venezuela, genau da, von wo der Putschist Guaidó am Samstag versuchte, unter dem Deckmantel von US-Aid-„humanitärer Hilfe“ die Grenze nach Venezuela zu durchbrechen.
Hier in Cucuta gibt es aber weder Hunger, noch elende medizinische Versorgung. Es gibt weder Analphabetismus noch menschenunwürdige Behausungen mit einer katastrophalen Wasser- und Abwassersituation. Alles ist bestens, denn Kolumbien ist ein Staat der westlichen Wertegemeinschaft, enger Verbündeter der USA- ein leuchtendes Beispiel für die freiheitliche Demokratie in Lateinamerika. Auch unser oberster Grüßaugust Herr Walter Meyer Frankenstein sieht im Chef von Kolumbien Herrn Duque und seiner Regierung Freunde. Ganz anders der menschenverachtende Diktator Maduro im ganz anderen Nachbarland Venezuela.

via FB by Netty Marroquí

27. Februar 2019

Pink Floyd Mitbegründer und politischer Aktivist Roger Waters zu Venezuela: „USA hatten das schon lange geplant“

27. Februar 2019

Warum die USA ein korruptes Imperium sind und Obama ein Kriegsverbrecher ist – von Tilo Gräser

https://de.sputniknews.com/politik/20190227324128210-usa-obama-kriegsverbrechen/

Tilo Gräser 27.02.2019

Der US-Philosoph Cornel West fällt ein vernichtendes Urteil über den Zustand von Politik und Gesellschaft in den USA. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Der Freitag“ kritisiert er zudem deutlich den ersten afroamerikanischen US-Präsidenten Barack Obama. Er bestätigt damit Einschätzungen anderer Quellen aus den USA.

„Die USA sind keine Demokratie, sondern ein Imperium.“ So schätzt es der US-Philosoph und —Theologe Cornel West ein. In einem Interview, veröffentlicht in der aktuellen Druck-Ausgabe der Wochenzeitung „Der Freitag“ (8/2019), geht er noch weiter: „Der Friedensnobelpreisträger Obama ist ein Kriegsverbrecher.“ Zudem stellt West fest: „Obama hat Trump zwar nicht geschaffen, aber es war unter anderem seine Wall-Street-freundliche Politik, die Trump zum Sieg verholfen hat.“

Die deutliche Kritik des US-Philosophen an Barack Obama bekommt ihre besondere Note dadurch, dass West wie Obama Afroamerikaner ist. Er lehrt derzeit Afroamerikanische Studien und Theologie an der Universität Princeton in den USA. „Der Freitag“ veröffentlichte das umfangreiche Interview mit dem marxistisch orientierten Philosophen auf zwei Seiten.

West warnt darin vor einer aktuellen Transformation der US-Gesellschaft in eine „neofaschistische Ära, die sich auf dem Rücken von ethnischen und religiösen sowie anderen Minderheiten aufrichtet“. Das sei aber nicht nur ein Problem der USA, so der Philosoph. „Wir haben so viel Korruption an der Spitze, die Hand in Hand mit einem Konformismus feiger Menschen geht“, stellt West den USA als Zeugnis aus. „Das findet man in politischen Parteien, Wirtschaftseliten, Universitäten oder religiösen Institutionen.“

Wer die USA beherrscht
Macht korrumpiere jene, die sie besitzen, so der Philosoph, der beklagt, dass sich das in den Elitekreisen fortsetze. „Sie versuchen, Fehler zu vertuschen und Lügen zu verbergen. Dadurch geraten sie in eine Beziehung zwischen Verlogenheit und Kriminalität.“ Das ebne einem neuen Faschismus den Weg, der auf die „goldene Ära des Neoliberalismus“ der letzten 70 Jahre folge.

Die Jahre seit 1945 seien von einem „globalen Finanzkapitalismus, der Wall Street und einer Wirtschaftselite“ geprägt worden, „die die Zügel unseres Imperiums in der Hand hielten“. Politiker seien beeinflusst und kontrolliert worden, die „enge Beziehungen zu den Ikonen der Finanz-Elite“ pflegen.

„Die USA werden immer mehr zu einer plutokratischen Oligarchie“, hatte unter anderem der Historiker Fritz Stern 2015 in einem Interview für das Schweizer Magazin „NZZ Geschichte“ erklärt.  Stern beklagte darin, dass die USA zum Polizeistaat geworden seien – zu einer Zeit als Obama noch regierte und niemand mit Trump rechnete. „Dieser ungeheure Drang nach Überwachung, nach Sicherheit höhlt die Demokratie aus. Und kann sich ein Land noch Demokratie nennen, wenn nur noch diejenigen entscheiden, die Geld haben? Der Staat ist nicht mehr unter Kontrolle der Parlamente, sondern unter Kontrolle des Geldes – und der Korruption.“

„Imperiale Kernschmelze“
Selbst der ehemalige US-Präsident James E. Carter stellte 2015 fest: Die USA seien inzwischen eine „Oligarchie mit unbegrenzter politischer Bestechung“. Eine Studie der Universität Princeton, an der West lehrt, über die US-Politik kam bereits 2014 zu dem Ergebnis: „Die USA werden von einer reichen und machtvollen Elite beherrscht.“

Die „imperiale Kernschmelze“ der USA beschreibt Philosoph West gegenüber dem „Freitag“ so: „Es ist die Kombination der Herrschaft des großen Geldes und des obszönen Niveaus an ungerechter Vermögensverteilung. Es ist die Herrschaft des großen Militärs, bei der 56 Cent jedes US-Dollars in den militärisch-industriellen Komplex fließen. In mehr als 80 Ländern sind US-Truppen stationiert, und sie betreiben etwa 1.400 Militärbasen in aller Welt.“

Der Philosoph stellt fest, dass die US-Bürger aber nicht über die „außenpolitischen Verfehlungen des Imperiums“ informiert werden. „Niemand hat ihnen etwa bisher gesagt, wie viele Menschen im Irak infolge unserer militärischen Intervention getötet wurden. Im Fernsehen hören Sie nichts vom Tod der 500.000 Zivilisten, die wir auf dem Gewissen haben.“

Bürger zu Konsumenten degradiert
Er glaube nicht an „die selbstkorrigierende Macht der Demokratie“, sagt er auf eine entsprechende Frage. Es gebe in den USA nur eine „schwach ausgeprägte“ demokratische Praxis. „Die US-Amerikaner sind zu Konsumenten geworden, statt dass sie ihre Rolle als Bürger wahrnehmen.“ Dazu habe die Herrschaft des großen Geldes beigetragen, das darüber entscheide, wer politisch Einfluss hat. So seien die Kandidaten bei den Wahlen im Vorfeld von den fünf größten Wahlkampfspendern ausgesucht worden, erinnert West.

Das würde Menschen das Gefühl geben, hilflos und ohnmächtig zu sein und sie in die Arme derjenigen treiben, die sich als „starke Männer“ darstellen, die versprechen, mit denen „da oben“ aufzuräumen. Der US-Philosoph widerspricht dem verbreiteten Bild des Ex-Präsidenten Obama als Lichtgestalt der Demokratie. „Obama besaß zu wenig Mut, um gegen die Herrschaft der Wall Street vorzugehen.“ Er habe mit Larry Summers oder Timothy Geithner sogar Vertreter der Wall Street in die Regierung gebracht.

Warum Obama Kriegsverbrecher ist
Der von Obama versprochene „Change“, der Wechsel, sei endgültig zur Illusion geworden, als er John O. Brennan aus dem Team von George W. Bush zum CIA-Direktor und Anti-Terror-Berater machte. Brennan hatte Foltermethoden bei Verhören befürwortet. West erinnert außerdem daran, dass der Trump-Vorgänger nach der Finanzkrise 2008 den Chefs der größten Banken und Finanzinstitute zusicherte, ihre Macht zu schützen, und erklärte: „Meine Regierung ist das Einzige, was zwischen Ihnen und den Mistgabeln steht.“ Obama habe kein Rückgrat gehabt und sei „eine Romanze mit diesen obskuren Figuren aus der Finanzelite eingegangen“.

Der Philosoph bezeichnet den auch hierzulande bewunderten ersten afroamerikanischen US-Präsident als „Kriegsverbrecher“. Das begründet er unter anderem mit der von ihm genannten Zahl von 26.172 US-Bomben, die während Obamas Amtszeit auf Menschen in anderen Ländern abgeworfen wurden. Die USA hätten in diesen Jahren von 2009 bis 2017 in fünf Ländern gleichzeitig Krieg geführt. Zudem sei der von Bush begonnene Drohnen-Krieg ausgeweitet worden. Doch darüber werde in den USA nicht gesprochen, so West.

Das Imperium hat nur das Gesicht gewechselt
Es gebe „keinen Beweis“, dass Obama den Willen gehabt habe, tatsächlich etwas an der US-Politik zu ändern, sagt der Philosoph. Der Trump-Vorgänger sei „kein Kämpfer“: „Er weigerte sich, die Probleme des US-Imperiums anzupacken.“ Der ehemalige CIA-Analytiker Ray McGovern hatte 2015 in Berlin unter anderem erklärt, dass Obama vor den mächtigen US-Geheimdiensten Angst habe. Er habe auf Kritik aus progressiven US-Kreisen an seiner wenig fortschrittlichen Politik 2012 gesagt: „Könnt Ihr Euch nicht erinnern, was Martin Luther King passiert ist?“ Er hätte auch an John F. Kennedy erinnern können, meinte McGovern und fügte hinzu: „Es ist verständlich, dass er Angst hat.“

„Unter Obama waren die USA weiterhin ein eskalierendes Masseneinkerkerungsregime – mit überdurchschnittlich vielen armen Schwarzen und Latinos in den Gefängnissen“, macht West im „Freitag“-Interview deutlich. Für ihn gibt es einen Unterschied zwischen dem jetzigen US-Präsidenten und seinem Vorgänger: „Während Obama das schwarze, lächelnde Gesicht des US-Imperiums war, ist Trump das weiße, grausame Gesicht das amerikanischen Imperiums. Es bleibt also alles innerhalb der imperialistischen Zone.“

Der Philosoph und Theologe beschreibt aus eigenem Erleben, wie ausgeprägt der Rassenhass in den USA gegenwärtig noch ist. Er fordert dazu auf, den Hass zu bekämpfen. Sein Vorschlag dafür: „Jeder muss sein Ego überwinden und bereit sein, sich für einen höheren Zweck zu opfern.“ Das erwartet West auch von den Deutschen, die ein Beispiel im Kampf gegen die erstarkenden rechten und neofaschistischen Kräfte sein sollten. Diesen Kräften gehe es nur darum, „aus den verletzlichsten Teilen der Bevölkerung Sündenböcke und Opferlämmer zu machen, als sich den mächtigen Unterdrückern und Eliten aus Politik und Wirtschaft entgegenzustellen“.

27. Februar 2019

#Aufstehen für Venezuela! Jetzt und sofort! Warum?

Weil unmittelbar nachdem Hugo Chavez im Jahr 1998 Präsident Venezuelas wurde, seine Regierung massive Maßnahmen ergriffen hat um den Lebensstandard der Arbeiterklasse, der Afro-Venezuelaner und der indigenen Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Die erwerbstätigen armen Menschen haben enorm davon profitiert, weil die Regierung Maßnahmen umsetzte und Gesetze zur Bekämpfung wirtschaftlicher Ungleichheit verabschiedete.

Trotz ununterbrochener Sanktionen und Sabotage, hat Venezuela während vieler Wahlen ein transparentes und demokratisches System unterhalten. Venezuela hat Menschen in vielen Ländern durch subventionierten Kraftstoff geholfen. Venezuela hat den Weg zu fortschrittlichen Arbeitsgesetzen anführt. Die Errungenschaften Venezuelas sind deshalb ein sehr wichtiger Teil des globalen Kampfes, den Arbeiter und Unterdrückte Menschen gegen die reichsten und mächtigsten Kapitalisten der Welt führen.

Nicht ohne Grund hat deshalb eine Delegation der Gelbwesten, Ende Januar, die Botschaft Venezuelas in Paris aufgesucht, um zum Ausdruck zu bringen, dass die Gelbwesten in Hugo Chavez ihr Vorbild sehen. Im Namen der Gelbwesten-Bewegung haben sie ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Regierung Venezuelas zum Ausdruck gebracht und erklärt, dass sie die Proteste gegen die Regierung Maduro als eine Farbenrevolution mit dem Ziel eines Regime-Change ablehnen. Unter diesen Gesichtspunkten der sozialen Verantwortung aller Menschen füreinander und der internationalen Solidarität ist es tatsächlich die moralische Pflicht der Aufstehen-Bewegung sich mit Venezuela solidarisch zu erklären!

Wichtige Infos hier:
http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/2019/01/31/hintergrund-venezuela/ 

27. Februar 2019

„Nicht nur Nahrung und Medikamente“ – Debatte um Hilfslieferungen im UN-Sicherheitsrat

27. Februar 2019

International Uranium Film Festival Southwest US Tour 2018 Report

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Report of the successful Uranium Film Festival Southwest US Tour Nov 29th to Dec.12, 2018 from Window Rock to Albuquerque, Flagstaff, Grants, Santa Fe & Tucson.

https://kurzlink.de/j6MTefxm4

The Uranium Film Festival continues in 2019:
Brazil, Rio de Janeiro: May 25 to June 2nd, 2019
Portugal, Viseu (Urgeiriça), Sept 6 to 8, 2019
Spain, Salamanca, Sept 13 – 15, 2019

Further Uranium Film Festivals in other countries and cities are in the planning.

International Uranium Film Festival
Rio de Janeiro, Brasil

http://www.uraniumfilmfestival.org
info@uraniumfilmfestival.org

27. Februar 2019

Parteitagsleiter der LINKEN erklärt: “Konnte Soli-Antrag zu Venezuela verhindern“

Rico Gebhardt, langjähriger Partei- und derzeitiger Fraktionsvorsitzender der Linken in Sachsen, hat gegenüber dem Tagesspiegel erklärt, dass die Entscheidung des Parteitages, auf dem Gebhardt als Tagungsleiter fungierte, sich nicht mit dem Solidaritätsantrag für Venezuela zu befassen, auf sein Konto geht. Gebhardt wörtlich:
„Was ich verhindern konnte, war, dass der Antrag zu Venezuela vom Parteitag behandelt wird.“

Ursprünglich hatte es aus Parteikreisen geheißen, dass der Parteitag sich mit diesem Antrag und mit einem Antrag, in dem es um friedliche, nachbarschaftliche Beziehungen mit Russland ging, aus Zeitgründen nicht befasste. Gebhardt distanzierte sich von einer Solidaritätsaktion auf dem Parteitag, bei der Dutzende Linkspartei-Mitglieder auf der Bühne mit Venezuela-Fahnen und Transparenten ihre Solidarität mit dem von einer US-Intervention bedrohten lateinamerikanischen Land ausgedrückt hatten. (…)

Thomas Nord, Vorstandsmitglied der Linkspartei, fand sogar noch härtere Worte und bezeichnete auf Twitter die Solidaritätsbekundung als “zielgerichtete Provokation” und „pervers”.

https://deutsch.rt.com/inland/84905-parteitagsleiter-linkspartei-prahlt-konnte-venezuela-antrag-verhindern/

27. Februar 2019

Tagespiegel: Europa-Parteitag in Bonn. Venezuela-Solidaritätsaktion entzweit die Linke

Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt freute sich auf Twitter: „Ihr habt nichts gelernt!!! In #Venezuela führen ein mit Betrug an die Macht gekommener Präsident Maduro & seine Clique von korrupten Hofschranzen & Militärs Krieg gegen das eigene Volk. „Die Internationale erkämpft das Menschenrecht!“ In Venezuela wird es mit Füßen getreten. Schande!“

den ganzen Artikel hier lesen: 
https://www.tagesspiegel.de/politik/europa-parteitag-in-bonn-venezuela-solidaritaetsaktion-entzweit-die-linke/24034668.html

27. Februar 2019

Drohnen-Quilt Projekt / Coop Antikriegscafé Berlin vom 5.-19. März 2019 / Patchworkdecken-Ausstellung zum Gedenken an von US-Kampfdrohnen getötete Kinder

Die Ausstellung besteht aus Patchworkdecken zusammengestellt aus jeweils 36 Stoffblöcken. Sie wurden gestaltet von US-Bürgerinnen und -Bürgern.

Wird Deutschland auch bald mit bewaffneten Drohnen töten?
Wir wollen nicht schuldig werden!

In Deutschland ist seit 2013 bekannt, dass die US-Luftwaffenbasis Ramstein nahe Kaiserslautern sowie das Pentagon-Afrika-Kommando (Africom) in Stuttgart wichtige Rollen in den illegalen US-Drohnen-Tötungen (sogenannte „gezielte Tötungen“) in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten spielen.

Auch die Bundeswehr übt an bewaffneten Drohnen auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof, obwohl der Bundestagsbeschluss zu einer Debatte über die ethischen und völkerrechtlichen Fragen solcher Einsätze bisher nicht umgesetzt wurde.

Am 5.3. ab 19:30h eröffnet eine Ausstellung mit den Drohnen-Quilts
in der Galerie des Antikriegscafé COOP
in der Rochstr. 3, 10178 Berlin.

Die Ausstellung ist zu den Öffnungszeiten bis zum 19.3. zu besichtigen.

Initiatorin der Ausstellung ist Elsa Rassbach, Deutsch-Amerikanische Filmemacherin, Journalistin, Friedensaktivistin bei CodePink und bei der „Drohnen-Kampagne“ https://drohnenkampagne.de

27. Februar 2019

Coop Anti-War Cafe unterstützt die Kazaguruma Demo zum Fukushima Jahrestag am 9.3.2019 – Fukushima mahnt: Atomausstieg weltweit!

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Aufruftext:

Nach einem starken Erdbeben und einem dadurch ausgelösten Tsunami am 11. März 2011 folgte eine der schwersten Katastrophenserien in einem Atomkraftwerk weltweit.
Die Atomkatastrophe von Fukushima zeigte überdeutlich, dass auch hochindustrialisierte Staaten einen sicheren Betrieb von Atomkraftwerken nicht beherrschen können. Solange Atomkraftwerke auf der Welt betrieben werden, kann sich eine solche Atomkatastrophe jederzeit wiederholen.

Weltweit waren 2018 noch 446 Atomreaktoren betriebsfähig. Jeder Reaktor produziert 20 bis 30 Tonnen hochradioaktiven Atommüll pro Jahr. Nirgendwo gibt es ein betriebsbereites Atommülllager für diesen hochgefährlichen Atommüll.

Auch in Deutschland wurde kein konsequenter Atomausstieg beschlossen. Noch immer sind 7 Atomkraftwerke in Betrieb. Seit Monaten fordern einflussreiche Wirtschaftslobbys eine Verlängerung der Laufzeiten für einzelne Atomkraftwerke. Gleichzeitig sind die drei Forschungsreaktoren und die Atomfabriken Gronau und Lingen vom sogenannten Atomausstieg ausgenommen.

Bis 2022 werden sich allein in Deutschland 15.000 Tonnen hochradioaktiven Mülls angehäuft haben. Seit etwa 8.000 Generationen gibt es Menschen auf der Erde; weniger als drei Generationen haben die gewaltige Menge Atommüll geschaffen, die nun von 33.000 nachfolgenden Generationen von der Biosphäre fern gehalten werden muss.
Die Atomlobby missbraucht die Sorge um den Klimawandel um die unverantwortliche Atomtechnologie als „Klimarettung“ darzustellen. Doch vom Uranabbau bis zur Erzeugung von Atomenergie für Strom und Waffen bis zur „Lagerung“ des Mülls werden riesige Mengen CO2 erzeugt. Deshalb gilt: Nur der schnelle Umstieg auf erneuerbare Energien und konsequente Energieeinsparung können den Klimawandel mildern.

Die Atomtechnik droht unsere Erde auf verschiedene Weise unbewohnbar zu machen: Durch Atomwaffen und andere radiologische Waffen, durch radioaktive Emissionen der Atomanlagen im „Normalbetrieb“, durch Super-GAUs wie in Tschernobyl und Fukushima, die immer wieder vorkommen werden, und durch die Gefahren des Atommülls für die Biosphäre.

Die Veranstalter:

Anti Atom Berlin  »  www.antiatomberlin.de
NaturFreunde Berlin  »  www.naturfreunde-berlin.de
Sayonara Nukes Berlin  »  sayonara-nukes-berlin.org

unterstuetzer

27. Februar 2019

Absage an Guaidó. Forderung nach Invasion zurückgewiesen: »Lima-Gruppe« will Sturz von Venezuelas Präsident Maduro »friedlich« erreichen – Von André Scheer (junge Welt)

Die rechten Regierungen Amerikas wollen Venezuela noch mehr isolieren und die Blockade des Landes weiter verschärfen. Zugleich lehnten die Vertreter der Mitgliedsstaaten der »Lima-Gruppe« am Montag (Ortszeit) in Bogotá den Einsatz von Gewalt zum Sturz des »illegitimen Regimes« in Caracas ab. Der »Übergang zur Demokratie« müsse von den Venezolanern selbst friedlich und im Rahmen der Verfassung und des Völkerrechts erreicht werden, heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung.

weiterlesen: 
https://www.jungewelt.de/artikel/349999.krise-in-s%C3%BCdamerika-absage-an-guaid%C3%B3.html

27. Februar 2019

Maduro präsentiert Beweisvideos: Falschnachrichten, Brandbomben und massive Gewalt gegen Grenztruppen Venezuelas

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro zeigte am Dienstag in Caracas vor ausländischen Politikern Videoclips, die „Verbrechen“ der Opposition am 23. Februar zu beweisen scheinen.

Ein Video zeigt Menschen mit durch Tücher vermummten Gesichtern, die Benzinbomben, auch bekannt als Molotow-Cocktails auf die Polizei und Grenztruppen werfen, während in einem weiteren Video zu sehen ist, wie die Brandbomben direkt an der Grenze hergestellt werden.

Maduros Belege für die einseitigen Provokationen am vergangenen Samstag wurden vom venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza wiederholt, der auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats erklärte, dass der am 23. Februar an der Grenze zwischen Venezuela und Kolumbien verbrannte Lastwagen nicht nur Lebensmittel und Medikamente transportierte, sondern auch Werkzeug und Material für die „radikale Opposition“. um Barrikaden aufbauen.

Es scheint auch den Tatsachen zu entsprechen, dass die Mehrheit der Verletzten bei den Auseinandersetzungen an den Grenzübergängen, venezolanische Soldaten und Polizisten sind.

27. Februar 2019

NOTICIAS VENEZUELA 26 de Febrero 2019

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https://kurzlink.de/JCTWaaLP0

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