Archive for Februar 14th, 2019

14. Februar 2019

WATCH Ilhan Omar grill US Venezuela envoy Elliott Abrams on war crimes of previous US-backed coups #HandsOffVenezuela

14. Februar 2019

Kolumbianischer und US-Präsident sprechen zu Venezuela: „Werden Diktatur ein Ende setzten“ (RT Deutsch)

US-Präsident Donald Trump sagte, „wir prüfen alle Optionen“, als er gefragt wurde, ob die Vereinigten Staaten noch eine militärische Lösung für einen Machtwechsel in Venezuela in Betracht ziehen, während er am Mittwoch in Washington D.C. zusammen mit dem kolumbianischen Präsidenten Ivan Duque Marquez vor der Presse sprach.
Trump sagt zu Venezuela: „Wir kämpfen auf der ganzen Welt, und dann schaut man sich an, was direkt vor unserer Haustür passiert. Also sehe ich es nicht gerne. Ich bin nicht glücklich darüber. Mal sehen, wie das alles endet.“

weiterlesen:
https://deutsch.rt.com/kurzclips/84235-kolumbianischer-und-us-prasident-sprechen-venezuela/

14. Februar 2019

Weltpolitik unter Druck – Münchner Sicherheitskonferenz (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Vor der heute startenden Münchner Sicherheitskonferenz setzen US-Aggressionen und innereuropäische Opposition gegen die offene Berliner Dominanz zentrale Projekte der deutschen Weltpolitik massiv unter Druck. Am gestrigen Donnerstag hat US-Vizepräsident Mike Pence auf einer gegen Iran gerichteten Konferenz, die der EU-Staat Polen mitveranstaltete, von der EU den Ausstieg aus dem Nuklearabkommen verlangt. Schon zuvor hatte Washingtons Botschafter in Berlin die Gründung einer Art Tauschbörse für den künftigen Handel mit Iran als „Missachtung der US-Politik“ attackiert. Für Deutschland ist das Abkommen mit Iran eines der Projekte, mit denen es sich eine eigenständige Führungsposition in der Weltpolitik erkämpfen will. Ein zweites ist die Pipeline Nord Stream 2, die Berlin die zentrale Stellung in der Erdgasversorgung der EU und entsprechenden Einfluss sichern soll. Es gerät in Gefahr, weil Paris seine konstante Unterordnung unter deutsche Ziele nicht mehr hinnehmen will. Hinzu kommen Versuche Washingtons, die Berliner Dominanz im Osten der EU zu brechen.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7862/

14. Februar 2019

Angesichts von Berichten über Vorbereitungen einer US-#Militärintervention in #Venezuela fordert DIE LINKE die #Bundesregierung auf, entschieden gegen einen Angriff auf Venezuela Stellung zu beziehen.

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Angesichts von Berichten über Vorbereitungen einer US-#Militärinterventionin #Venezuela fordert DIE LINKE die #Bundesregierung auf, entschieden gegen einen Angriff auf Venezuela Stellung zu beziehen. Die Folgen für die Menschen in der ganzen Region wären unkalkulierbar. Nach der völkerrechtswidrigen Anerkennung des selbsternannten „Interimspräsidenten“ #JuanGuaidó muss die Bundesregierung jetzt den Schaden begrenzen und zu einer #Außenpolitik zurückkehren, die nicht länger einer Militärintervention Vorschub leistet, sondern politische Lösungen ermöglicht.
Nach Angaben des kubanischen Außenministeriums seien zwischen dem 6. und 10. Februar militärische Transportflugzeuge der #USA mit Spezialtruppen u. a. nach Puerto Rico und in die Dominikanische Republik geflogen, britische Spezialkräfte seien bereits Ende Januar vor die venezolanische Karibikküste verlegt worden. Angesichts dieser Anzeichen einer geplanten Militäraktion muss die Bundesregierung jetzt ihrem Anspruch als Sicherheitsratsmitglied gerecht werden, und auf eine diplomatische Lösung hinwirken. Ein neuer Krieg in #Lateinamerika muss verhindert werden. (Bild: Venezuela und Karibikküste.

14. Februar 2019

Noticias de Venezuela – Miércoles 13 de febrero de 2019

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Cuba insta a detener „aventura militar“ de EE.UU. contra
https://www.telesurtv.net/news/cuba-detencion-aventura-miliatr-eeuu-venezuela-20190214-0001.html

Fuera de „nuestro hemisferio“ o Venezuela pagará el precio: un senador de EE.UU. advierte a Rusia
https://actualidad.rt.com/actualidad/305481-hemisferio-venezuela-pagar-senador-eeuu-rusia

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CORREO Del ORINOCO
https://kurzlink.de/euIFu4jjO

Saludos fraternales y solidarios
Coordinador Alemania PCChile
Chile- Amistad Salvador Allende

14. Februar 2019

Sprecher der Münchner Friedenskonferenz EXKLUSIV: „Wollen Proteststurm auslösen“

https://de.sputniknews.com/politik/20190214323958342-friedenskonferenz-proteste-krieg-muenchen/

Armin Siebert, 14.2.2019

Parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz wird auch wieder die Internationale Friedenskonferenz stattfinden. Bereits zum 17. Mal versammeln sich Friedensaktivisten in München zu einem Forum und einer Demonstration. Initiator ist der inzwischen legendäre Claus Schreer. Sputnik hat ihn exklusiv zu den Zielen der Friedenskonferenz befragt.

Herr Schreer, Sie veranstalten einen Art „Gegenveranstaltung“ zur Münchner Sicherheitskonferenz. Warum ist dies nötig?
Ich bin Sprecher des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“, eines Bündnisses von 30 Organisationen aus München, das seit Oktober letzten Jahres die Proteste gegen die SIKO mit zahlreichen Veranstaltungen, vor allem aber die große Demonstration am Samstag, dem 16. Februar organisiert. Der Aufruf, den das Bündnis Ende November beschlossen hat, wurde inzwischen von über hundert Organisationen aus der ganzen Bundesrepublik unterzeichnet. Aus vielen Städten außerhalb von München erwarten wir Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die mit uns gegen die militärische Aufrüstung und die Kriegspolitik der NATO-Staaten demonstrieren. Während sich die Militärstrategen am gleichen Wochenende im Bayerischen Hof treffen, findet auch die „Münchner Friedenskonferenz“ statt.

Was genau ist geplant bei der Münchner Friedenskonferenz?
Sie ist eine inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz mit Vorträgen und Diskussionen. Das „Internationale Forum“ findet am Freitag, 15. Februar um 19.00 Uhr im Alten Rathaus am Marienplatz statt.
Referenten sind: Dr. Erhard Crome zum Thema „EU- USA- Russland — Konfrontation oder Kooperation“, außerdem spricht die Nah-Ost Korrespondentin Karin Leukefeld zum Thema „Krieg gegen den Terror — Bilanz am Beispiel Syrien“ und Peter Schaar von der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit zum Thema „Trügerische Sicherheit — Terrorangst und Demokratie“.

Prinzipiell ist es doch immer gut, wenn Menschen — und erst recht wichtige Entscheidungsträger — sich treffen und austauschen. Was kritisieren Sie dann an der Münchner Sicherheitskonferenz?
Reden ist immer besser als schießen, aber auf der SIKO werden keine Gespräche zur friedlichen Lösung globaler Konflikte geführt. Auf der SIKO geht es nicht um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Militärstrategie der NATO. Hauptthemen bei der kommenden SIKO sind deshalb – wie Konferenzchef Ischinger angekündigt hat – „die Zukunft der transatlantischen Beziehungen“ und die „strategische Selbstbehauptung Europas“. Damit meint Ischinger, die „Stärkung der militärischen Handlungsfähigkeit“ der EU. Die SIKO ist aber vor allem ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Selbstdarstellung der NATO, zur Rechtfertigung der NATO- und EU-Militäreinsätze und immer höherer Rüstungsausgaben. Die offizielle Bezeichnung „Sicherheitskonferenz“ ist purer Etikettenschwindel.
Unser Protest richtet sich deshalb gegen die auf der SIKO versammelten Machteliten der USA und der EU-Staaten und gegen ihre Kriegspolitik. Sie sind auch die Hauptverursacher für die weltweite Armut, für die bevorstehende Klimakatastrophe und das Flüchtlings-Elend auf der Welt.

Sie engagieren sich seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung, haben den Kalten Krieg erlebt. Ist der Weltfrieden heute wieder so bedroht wie in den 1980er Jahren?
Ich bin politisch aktiv geworden, als 1957 achtzehn führende Atomwissenschaftler mit ihrem berühmten „Göttinger Manifest“ die Öffentlichkeit vor der Gefahr eines Atomkrieges und vor den Plänen der Adenauer-Regierung warnten, die Bundeswehr mit Atomwaffen aufzurüsten. Daraufhin entstand ein Proteststurm und die wohl breiteste Bewegung gegen die atomare Aufrüstung, die Kampagne „Kampf dem Atomtod“ und kurz danach die „Ostermärsche der Atomwaffengegner“. Diese abenteuerlichen Pläne zur Bewaffnung der Bundeswehr mit Atomwaffen konnten schließlich verhindert werden. In den 1980er Jahren, mit der Stationierung der Mittelstrecken-Raketen in der Sowjetunion und den europäischen NATO-Ländern, standen wir vor der Gefahr eines drohenden Atomkrieges in Europa. Hunderttausende demonstrierten damals gegen die Stationierung der Pershing II in der Bundesrepublik und 1987 verständigten sich Michael Gorbatschow und Ronald Reagan auf den INF-Abrüstungsvertrag, der diese Waffensysteme beseitigte. Nach der Kündigung dieses Vertrags durch die US-Regierung, stehen wir jetzt vor der gleichen Bedrohungssituation.

Mit der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper droht ein neues atomares Wettrüsten mit allen damit verbundenen unabsehbaren Folgen, einschließlich der Gefahr eines Atomkrieges in Europa.
Neue atomare US-Mittelstrecken-Raketen in Europa werden aufgrund der geringen Vorwarnzeit von wenigen Minuten zu Recht als eine tödliche Bedrohung Russlands angesehen. Das derzeitige Gleichgewicht der atomaren Abschreckung wäre außer Kraft gesetzt. Bei einer Reichweite der Mittelstreckenraketen von 500 bis 5.500 km könnten die USA alle relevanten militärischen und zivilen Ziele in Russland bis weit hinter dem Ural treffen. Umgekehrt aber würden russische Mittelstreckenraketen nicht die USA bedrohen, sondern ausschließlich Europa.
Wir sagen, Deutschland darf sich nicht an dem von den USA provozierten atomaren Rüstungswettlauf beteiligen. Wir verlangen von der Bundesregierung einen verbindlichen Beschluss, dass in Deutschland keine atomaren Mittelstreckenraketen stationiert werden und dass die Bundesregierung den USA dafür keine Genehmigung erteilt. Sollte sie jedoch die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen zulassen, dann wird sie einen Proteststurm auslösen, den sie kaum überleben wird.

Wenn der Weltfrieden wieder so stark in Gefahr ist, warum ist dann die Friedensbewegung so schwach? Sind wir zu satt in Europa?
Die Friedensbewegung ist auf ganz vielen Baustellen aktiv mit vielen Aktionen gegen die Aufrüstung der Bundeswehr — die beabsichtigte Verdoppelung der Militärausgaben, gegen die in Büchel stationierten US-Atomwaffen, gegen die US-Kommando-Zentralen und Militärstützpunkte —  wie z.B. die US-Airbase Ramstein und gegen die deutschen Rüstungsexporte. An den Ostermärschen und den Veranstaltungen zum Hiroshimatag nehmen tausende Menschen teil, aber von einer Massenbewegung sind wir tatsächlich meilenweit entfernt. Die Kriege finden weit weg statt und die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich davon nicht bedroht. Und viele, selbst diejenigen, die mit den herrschenden Verhältnissen unzufrieden sind, haben resigniert und glauben nicht, dass sie gegen „die da oben“ etwas ausrichten können. Das könnte sich aber sehr rasch wieder ändern.

Wenn man westliche Medien liest, bekommt man den Eindruck, dass die größte Bedrohung für den Weltfrieden im Moment von Russland ausgeht. Sehen Sie das auch so?
Dazu habe ich ja schon einiges gesagt. Nicht Russland oder China — der zweite Hauptfeind der US-Regierung — haben in den vergangenen Jahren andere Länder überfallen und ins Chaos gestürzt. Die Militärausgaben der Nato-Staaten übersteigen die Militäretats von Russland oder China um ein Vielfaches. Die größte Bedrohung für den Frieden ist zweifellos der „Westen“ und sein Militärbündnis, die NATO.

>>>Andere Sputnik-Artikel: Chef der Münchner Sicherheitskonferenz: „Russland ist der Problembär“<<<

>>>Andere Sputnik-Artikel: Der Westen vor den Scherben seiner Ordnung – Auftakt zu Münchner Sicherheitskonferenz<<<

14. Februar 2019

Wieder einmal: Die SPD fordert Abzug der US-Atombomben aus Deutschland (RT Deutsch)

Die SPD wird wohl den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland fordern. Damit zeichnet sich für die Koalition eine weitere Bruchstelle ab, der SPD dagegen bietet sich ein vielversprechendes Wahlkampfthema. Doch die Forderung ist alles andere als neu.

In der „Großen Koalition“ von Union und SPD bahnt sich offenbar ein Streit über die in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen ab. Wie das Wall Street Journal berichtet, fordert die SPD den Abzug dieser Waffen. Derzeit sollen 20 Atombomben der USA auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gelagert werden.
Demnach haben die Sozialdemokraten eine Kommission eingesetzt, die die Positionen der Partei in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik neu bestimmen soll. Auch das aus dem Kalten Krieg stammende Konzept der „nuklearen Teilhabe“, das im Fall einer sowjetischen Attacke den Abwurf US-amerikanischer Bomben durch bundesdeutsche Kampfflugzeuge vorsah, solle neu bewertet werden.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/inland/84177-wieder-einmal-spd-fordert-abzug-us-atomwaffen/14.02.2019

14. Februar 2019

Libyen – Hoffnung für einen failed state? (WeltnetzTV)

Libyen – Hoffnung für einen failed state?

Was für Venezuela geplant ist, hat der tripolitanische Teil des failed state Libyen schon seit 2015: eine laut Medien „international anerkannte Regierung“, die niemand gewählt hat. Dass sie von den USA sowie der EU unterstützt und von der UNO zusammengestellt wurde, hat ihr kein Durchsetzungsvermögen verschafft: Der Präsident des „Präsidialrats“ Fayiz as-Sarradsch versucht, von einem Schiff im Hafen von Tripolis aus zu regieren. Aber er kontrolliert nicht einmal die Hauptstadt und erst recht nicht den Flugplatz – die wirkliche Macht liegt bei verschiedenen, sich immer wieder umbenennenden Milizen. […]

weiterlesen hier: 
https://kurzlink.de/eJpmlmudY

14. Februar 2019

HÄNDE WEG VON VENEZUELA. Aufruf zur Protestkundgebung Samstag 16.2.2019 um 14 Uhr / Pariser Platz – Brandenburger Tor – Berlin

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https://kurzlink.de/PpFU3LTJg

14. Februar 2019

Südafrikanische Staaten stellen sich hinter Maduro. Die USA und Deutschland haben sich zu Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó bekannt. Die südafrikanische Staatengemeinschaft erklärt nun, sie stehe Präsident Nicolás Maduro bei. (SPIEGEL)

weiter hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-suedafrikanische-staaten-unterstuetzen-nicolas-maduro-a-1252626.html

14. Februar 2019

Zahl von drei Millionen Krisenflüchtlingen aus Venezuela ist nicht haltbar Laut UN führen „Schätzwerte“ zu der hohen Zahl Geflüchteter. (Amerika21)

Laut Daten der Plattform statista.com hat die Bevölkerungszahl Venezuelas zwischen 2016 (Höchststand: 30,71 Millionen) und 2018 (29,19 Millionen) um etwa 1,5 Millionen abgenommen. Das stimmt etwa mit den Angaben der offiziellen Datenbank der UN überein. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat indes auch eine „Flüchtlingskrise“ eingestanden. Im Interview mit der britischen BBC sagte er, nach eigenen Zählungen hätten 800.000 Menschen das Land verlassen.

weiter hier:
https://amerika21.de/2019/02/222195/un-venezuela-fluechtlinge-migranten

14. Februar 2019

„Chemieangriff“ in Duma: Aufnahmen in Hospital inszeniert – BBC-Produzent

Riam Dalati, Produzent beim britischen TV-Sender BBC für Syrien, hat die Videoaufnahmen, die die Behandlung von „Opfern“ der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen, als eine Inszenierung bezeichnet.

„Nach fast sechsmonatigen Ermittlungen kann ich ohne Zweifel beweisen, dass die Szene im Hospital von Duma inszeniert wurde. Im Krankenhaus gab es keine Todesfälle“, schrieb er in einer Twitter-Mitteilung.

Die Attacke erfolgte tatsächlich, Sarin wurde nicht verwendet, aber wir müssen auf die (Ergebnisse der — Anm. d. Red.) OPCW warten, um Chlorgas oder anderes nachzuweisen. Alles andere rund um den Angriff wurde jedoch konstruiert, um eine maximale Wirkung zu erreichen“, so Dalati.

weiter hier:

https://de.sputniknews.com/panorama/20190214323954489-syrien-duma-chemiewaffenangriff-inszenierung-bbc/

14. Februar 2019

BBC Producer Says Footage of Alleged Gas Attack Victims in Syria’s Douma Staged

 Riam Dalati, a BBC Syria producer, has said that the footage of people being treated after an alleged chemical weapons attack in the Syrian city of Douma was staged.

Dalati wrote on Twitter on Wednesday that the issue had been investigated for six months.

The journalist pointed out that no fatalities had occurred at the hospital, adding that the attack in Douma had happened but sarin had not been used there. However, Dalati noted that the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) would look into whether chlorine was used at the scene.

read more here:

https://sputniknews.com/middleeast/201902141072399864-syria-douma-gas-attack-vicitms-footage-hoax/

14. Februar 2019

Russia Suspects Venezuela Coup by Military Means Becoming US Priority

The Russian Foreign Ministry’s statements come after reports suggesting that the United States has been engaged in direct contact with members of Venezuela’s army, urging them to pledge allegiance to opposition leader Juan Guaido.

The Russian Foreign Ministry has warned of an increasing number of signs that a military coup in Venezuela is becoming the „West’s priority“.

read all:
https://sputniknews.com/latam/201902141072408875-russia-venezuela-coup-military-scenario/

14. Februar 2019

Kuba: USA haben Spezialtruppen in der Karibik stationiert. Offenbar Transportflüge nach Puerto Rico und in die Dominikanische Republik / Erneue Drohung von US-Präsident Trump (Neues Deutschland)

Die Flüge seien von US-Militärstützpunkten gestartet, von denen Truppen für Sondereinsätze und der Marineinfanterie operierten. Jene Truppen nutzten die USA für »verdeckte Aktionen, darunter gegen Führer anderer Länder«, erklärte das Ministerium weiter. Die USA bereiteten ein »als humanitäre Intervention getarntes Militärabenteuer in Venezuela« vor, schrieb Außenminister Bruno Rodríguez auf Twitter.

weiter hier:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1112271.krise-in-venezuela-kuba-usa-haben-spezialtruppen-in-der-karibik-stationiert.html