Archive for Februar 13th, 2019

13. Februar 2019

UK’s „Integrity Initiative“

13. Februar 2019

Russische Spitzenfunktionärin: Zusammenarbeit mit AfD und Rechtspopulisten ausgeschlossen. Deren angebliche Solidarität mit Russland ist nur vorgetäuscht.

13. Februar 2019

Im Westen nichts Neues Die Strö.mung der »Neuen Rechten« ist Jahrzehnte alt. Ihre Vorläufer finden sich in der Weimarer Republik, in der BRD wirken sie schon seit längerem (junge Welt)

Neu ist allenfalls die momentane Stärke der »Neuen Rechten« oder zumindest deren mediale Beachtung. Ihre Eingemeindung ist in vollem Gange, ihre Akzeptanz könnte sich, weiterer wahrscheinlicher Krisen eingedenk, erhöhen, ihre Positionen könnten irgendwann womöglich auch strategische Interessen bedienen, so wie sich einst die Schwerindustrie etwas von der »Konservativen Revolu­tion« versprach. Steinmeier dürfte dann nicht mehr Bundespräsident sein.

weiter hier:

https://www.jungewelt.de/beilage/art/348919

13. Februar 2019

Lateinamerika-Experte: Anerkennung von Guaidó nur erster Schritt auf dem Weg zum Sturz Maduros (RT Deutsch)

Die USA wollen laut dem Menschenrechtsprofessor Dan Kovalik an die Energieressourcen Venezuelas. Dafür sind sie sogar bereit, eine militärische Intervention ins Auge zu fassen. Fällt Präsident Maduro, ist ein neuer Rechtsruck in Lateinamerika zu erwarten.

von Ali Özkök

RT Deutsch hat mit dem Lateinamerika-Experten Dan Kovalik gesprochen. Er ist Professor für Menschenrechte an der US-amerikanischen University of Pittsburgh School of Law und Kolumnist bei RT International.

weiter hier:

https://de.rt.com/1sx5

13. Februar 2019

Russland warnt Vereinigte Staaten vor Intervention in Venezuela (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/international/84138-russland-warnt-vereinigte-staaten-vor-intervention-venezuela/

Der russische Außenminister Sergei Lawrow warnte die USA vor jeder Einmischung, auch militärischer Art, in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Das teilte das russische Außenministerium nach einem Telefonat mit US-Außenminister Mike Pompeo mit.

Nach Angaben des russischen Außenministeriums warnte Sergei Lawrow in einem Telefongespräch US-Außenminister Mike Pompeo vor jedem Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten von Caracas einzumischen, einschließlich der Möglichkeit der Gewaltanwendung.

In früheren Berichte wurde bekannt, dass die Vereinigten Staaten ihren Entwurf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates über die Durchführung neuer Präsidentschaftswahlen in Venezuela vorlegen möchten. Auch Russland plant, eine eigene Resolution vorzulegen. Lawrow sagte, dass Russland zu Konsultationen über Venezuela im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen bereit sei.

Lawrow kritisierte auch Pläne Washingtons, die Sanktionen gegen Russland wegen der Vergiftung des ehemaligen Spions Sergei Skripal in England zu verschärfen, und sagte, dass neue Sanktionen die bilateralen Beziehungen schädigen würden.

„Im Zusammenhang mit der vom Außenministerium der USA angekündigten Absicht, zusätzliche Sanktionen gegen Russland unter dem völlig unbewiesenen Vorwand der zwielichtigen Geschichte der ‚Vergiftung‘ von Sergei Skripal und seiner Tochter im vergangenen Jahr zu verhängen, die seitdem nicht mehr gesehen wurden, betonte Lawrow, dass dieser ungerechtfertigte Schritt Washingtons die Situation in den bilateralen Beziehungen und die Atmosphäre auf der Weltbühne nur verschlimmern wird“, so das Ministerium in einer Erklärung nach Lawrows Telefongespräch mit Pompeo.

13. Februar 2019

#HandsOffVenezuela – Warum will man die Regierung in #Venezuela stürzen?

13. Februar 2019

Wilmer Guaidó, Vater des selbsternannten venezolanischen „Interimspräsidenten“ Guaidó. – Rede vor Monumentaldenkmal, welches den Sieg der Francofaschisten über die spanische Republik verherrlicht.

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Das Foto zeigt Wilmer Guaidó, der seit 16 Jahren auf den Kanarischen Inseln lebt,
Vater des selbsternannten und von Regierungen der westlichen „Wertegemeinschaft“ anerkannten venezolanischen „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó.

Er sprach zugunsten eines Putsches durch seinen Sohn …
… vor dem Monumentaldenkmal, welches den Sieg der Francofaschisten über die spanische Republik verherrlicht.

http://z101digital.com/juan-guaido-cree-que-falta-menos-para-elecciones-libres-segun-su-padre/

Danke an Margarete und Peter, die sich gegenwärtig in Teneriffa aufhalten und auf diese Kundgebung aufmerksam machten,  die am 2. Februar 2019 auf der Plaza España in Santa Cruz stattfand.

13. Februar 2019

#HandsOffVenezuela / Aktuelle Lebensmittelhilfe der Maduro-Regierung für 23 von 39 Mill. Einwohne

13. Februar 2019

Actor and Activist Danny Glover on the Conflict Over Venezuela

13. Februar 2019

Venezuela: Politics of regime change ‘dangerous & inhumane’

13. Februar 2019

#Aufstehen in Solidarität mit den #Gelbwesten / Samstag 16. Februar ab 11:45 in allen deutschen Landeshauptstädten

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Am Samstag den 16. Februar ab 11:45 Uhr wollen wir den Potsdamer Platz mit Warnwesten aller Größen und Farben füllen und dann gemeinsam zum Brandenburger Tor ziehen.

Mit unserem Aktionstag „Bunte Westen“ wollen wir für soziale Gerechtigkeit demonstrieren und zugleich zeigen: Rechte und rassistische Hetze hat keinen Platz in einer solidarischen Gesellschaft!

Immer wieder ist zu hören, dass rechtsextreme und völkische Gruppen versuchen, die Gelbwestenbewegung für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die Generalversammlung der Gelbwesten in Frankreich hat dazu schon unmissverständlich Stellung bezogen:

„wir sind weder rassistisch, sexistisch noch homophob, wir sind stolz darauf, trotz und mit all unseren Unterschieden untereinander zusammengekommen zu sein, um eine Gesellschaft der Solidarität aufzubauen. –  und stehen für die Gleichstellung und Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von ihrer Nationalität (s. Aufruf)

Dem schließt sich das Coop Anti-War Cafe als Unterstützer von Aufstehen ausdrücklich an. Wir haben eine ganz klare Haltung und „lehnen jede Art von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass ab.“ (s. Aufstehen-Gründungsaufruf)

Bunt und vielfältig im gemeinsamen Protest gegen die unsoziale Politik in diesem Land – so sehen wir uns alle am Samstag um 11:45 Uhr am Potsdamer Platz!
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#Aufstehen in Solidarität mit den #Gelbwesten und im Anschluss mit #Venezuela und #Maduro