von Elke Schenk, 24.11.2018
Die Bevölkerung Großbritanniens hat abgestimmt. Die Meldung vom 23. Juni 2016 wird so einige Europäer anderer Länder und selbst die Menschen im eigenen Land überrascht, wenn nicht gar schockiert haben: In einer Volksabstimmung entschied sich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für einen Austritt aus der Europäischen Union. Ungläubig oder neugierig warten viele darauf, was nun passiert. Wird der Brexit Wirklichkeit? Eine Einschätzung auf der Grundlage des Entwurfs zu einem Austrittsvertrag.
Die Selbstverklärung der Europäischen Union wird immer dann als Maske entlarvt, wenn sie auf die Probe gestellt wird: Wenn sich Bevölkerungen in Volksabstimmungen dem von den Eliten vorgegebenen Weg widersetzen. Obwohl der Austritt aus der Union im EU-Vertrag von Lissabon 2009 verankert wurde, gilt die Aktivierung dieses Rechts aufgrund eines Wählervotums in Großbritannien als Unfall oder Unbotmäßigkeit. Eine entscheidende Frage ist also: Wird die EU Großbritannien zu annehmbaren Bedingungen gehen lassen?
Zur Erinnerung: Bei der Abstimmung zum Austritt aus der EU haben im Juni 2016 72 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, davon 51,9 Prozent für den Brexit. Als Austrittsdatum ist formal der 29. März 2019 festgelegt worden, 2 Jahre nach der Aktivierung des Artikels 50 des EU-Vertrags.
Beim Wahlverhalten war neben der regionalen Spaltung — innerhalb Nordirlands stimmten 56 Prozent der Wählenden für „remain”, also den Verbleib in der EU, in Schottland 62 Prozent — auch eine soziale Spaltung festzustellen. Während die Londoner City mit ihren sehr hohen Einkommen von der Kapitalverkehrsfreiheit, das heißt der Freiheit zur Spekulation und zum Agieren als Schattenfinanzplatz, profitiert und entsprechend für remain stimmte, sind die deindustrialisierten und ärmeren Gebiete mehrheitlich der Leave-Kampagne gefolgt.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/der-brexit
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Aktuell zum Thema:
Die EU-Staaten haben am Wochenende den Austrittsdeal genehmigt: Nach 45 Jahren EU-Mitgliedschaft rückt der Abschied von Großbritannien nun immer näher.
Vom Brexit-Sondergipfel geht auch eine klare politische Botschaft aus: Die verbleibenden Mitgliedstaaten wollen zweierlei demonstrieren: Einigkeit nach innen – und Härte nach außen.
Siehe: Wie Europa mit der Brexit-Zäsur umgeht https://www.sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-wie-europa-mit-der-brexit-zaesur-umgeht-1.4226368