Archive for November 20th, 2018

20. November 2018

Julian Assange wird ans Messer geliefert (Nachdenkseiten)

Julian Assanges Rückzugsort in der ecuadorianischen Botschaft in London hat sich in einen Ort des Schreckens verwandelt. Seit sieben Monaten ist er weitgehend von der Kommunikation mit der Außenwelt abgeschnitten. Die ecuadorianische Staatsbürgerschaft, die ihm als Asylbewerber verliehen wurde, wird gerade widerrufen. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich zunehmend. Ärztliche Hilfe wird ihm verweigert. Seine Bemühungen um Entschädigung werden durch einen Maulkorberlass behindert, einschließlich der Anordnung Ecuadors, dass er seine Lebensbedingungen in der Botschaft und seinen Kampf gegen den Widerruf der ecuadorianischen Staatsbürgerschaft nicht öffentlich machen darf. Von Chris HedgesAus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=47287

Advertisements
20. November 2018

Syrien: zurück in der arabischen Gemeinschaft (antikrieg.eu)

Moon of Alabama

Nach dem militärischen Erfolg Syriens gegen seine Feinde verhalten sich die arabischen Staaten, die den Krieg gegen Syrien unterstützt haben, ihm gegenüber wieder freundlich. Die Vereinigten Arabischen Emirate werden ihre Botschaft in Damaskus wieder eröffnen. Kuwait und Bahrain werden folgen. Heute besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Jordanien Damaskus und traf sich mit Präsident Assad.

Die Mitglieder der Delegation bekräftigten, dass die Sympathie der jordanischen Straße angesichts des terroristischen Krieges gegen die syrische Bevölkerung immer beim syrischen Volk lag, da Syrien die erste Verteidigungslinie für den gesamten arabischen Raum bildet und der Sieg in diesem Krieg ein Sieg für alle arabischen Länder angesichts der Projekte des Westens zur Destabilisierung und Fragmentierung dieser Länder im Dienste der Sicherheit Israels sein wird.

Erste Anzeichen für diese Entwicklung tauchten vor einigen Monaten auf, als eine kuwaitische Fernsehpersönlichkeit über die Freude sprach, ein wieder friedliches Damaskus zu besuchen. Im Juni nannte der Außenminister der VAE den Ausschluss Syriens aus der arabischen Liga einen „Fehler“. In einem Interview mit einer kuwaitischen Zeitung sagte Assad, er habe „großes Verständnis“ bei arabischen Staaten erreicht.

Die Saudis jedoch sind noch nicht in Damaskus willkommen. Sie waren einer der größten Geldgeber der Dschihadisten und werden einen ebenso hohen Preis zahlen müssen, um wieder in ein gutes Standing zurückzukehren. Die Verhandlungen laufen noch. Ein formeller Wiedereintritt Syriens in die Arabische Liga kann nicht weit entfernt sein.

Hinter diesem Wandel steht die Angst vor neuen türkischen Ambitionen. Nicht nur Saudi-Arabien, sondern alle arabischen Staaten wollen nicht, dass die Türkei expandiert und mächtiger wird. Sie wollen nicht, dass arabisches Land in Syrien unter türkischer Kontrolle steht. Die einzige Ausnahme ist bisher Katar, das mit der Türkei verbündet ist und türkische Truppen auf seinem Land stationiert hat, um es vor dem saudischen Imperialismus zu schützen.

Die drei Blöcke, die den größeren Mittleren Osten, die Türkei, den Iran und die arabischen Staaten nördlich des Roten Meeres bilden, haben annähernd die gleich große Bevölkerung. Jeder Block repräsentiert auch eine religiös-politische Strömung, wobei die Türkei politisch die sunnitische Muslimbruderschaft anführt, der Iran politisch die Schiiten und der dritte Block aus Ländern mit sunnitischer Mehrheit und mehr oder weniger diktatorischen Herrschern besteht. Die drei Blöcke stehen sich in ihren Grenzgebieten zum Irak und zu Syrien gegenüber. Die Araber haben letztendlich bemerkt, dass ihre Versuche, die syrische Regierung zu beseitigen, zu Gewinnen für den Iran und die Türkei geführt und sie auf die Verliererseite gebracht haben.

Für Syrien ist die neue arabische Position eine sehr willkommene Veränderung. Es wird zwar sein Bündnis mit dem Iran mit Sicherheit nicht beenden, aber jede Hilfe gegen die türkischen Ambitionen begrüßen. Das Land braucht auch Investitionen für den Wiederaufbau, und die reichen Golfstaaten werden sicherlich einige bereitstellen. Das wird auch die US-amerikanischen und europäischen Pläne über den Haufen werfen, Syrien finanziell auszuhungern, wenn es sich nicht ihrem Willen unterwirft.

http://www.antikrieg.eu/aktuell/2018_11_20_syrien.htm

20. November 2018

Die Indo-Pazifik-Strategie (german-foreign-policy.com)

Newsletter – 

(Eigener Bericht) – Ohne deutsche Beteiligung ist am gestrigen Sonntag in Südostasien eine Woche weltpolitisch bedeutender Gipfeltreffen zu Ende gegangen. Washington hat den US-ASEAN-Gipfel und den APEC-Gipfel genutzt, um seine neue „Indo-Pazifik“-Strategie zu präsentieren; diese zielt darauf ab, gemeinsam mit Japan, Australien, Indien und südostasiatischen Verbündeten militärisch einen Ring um China zu legen. China wiederum hat die Gipfeltreffen genutzt, um seinen Wirtschaftseinfluss in der Region zu stärken. Die Bundesregierung bemüht sich derzeit, in Abgrenzung sowohl von der Volksrepublik wie auch von den Vereinigten Staaten ihre eigene Position im Asien-Pazifik-Gebiet auszubauen. Man müsse unabhängig von den USA eine „globale Allianz für die Marktwirtschaft“ bilden, forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kürzlich in Jakarta. Zudem hat Ursula von der Leyen unlängst als erste deutsche Verteidigungsministerin Australien bereist. Die Bundeswehr weitet ihre Kooperation mit dem Land aus und schafft sich so ein Standbein im Pazifik.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7787/

20. November 2018

DKP protestiert: AfD und CDU/CSU verhindern von der Linksfraktion geplante szenische Lesung zum 100. Jahrestag der Gründung der KPD im Paul-Löbe-Haus des Bundestages (junge Welt)

Dazu teilte der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Freitag mit:

https://www.jungewelt.de/artikel/343739.dkp-protestiert-gegen-veranstaltungsverbot.html

20. November 2018

Sinan Selen, türkisch-kurdischer Herkunft soll Vizechef des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden. (junge Welt)

Für alle Linken türkisch-kurdischer Herkunft dürfte die Personalie Selen eine Hiobsbotschaft sein. Der Berliner Tagesspiegel jubelte dagegen am Samstag, es sei ein »starkes Signal« , dass »ein Mann mit Migrationshintergrund« den Posten erhalte.

https://www.jungewelt.de/artikel/343807.verbindungsoffizier-des-tages-sinan-selen.html

20. November 2018

Brexit: Befürworter und Gegner des EU-Austritts machen Front gegen Einigungsvertrag (RT Deutsch)


Der Streit in Großbritannien um den Brexit-Einigungsvertrag mit der EU hält weiter an. Gegen diesen machen sowohl Befürworter als auch Gegner des EU-Austritts mobil. Der Druck auf Premierministerin Theresa May wächst zunehmend.

von Pierre Lévy, 19.11.2018

https://deutsch.rt.com/meinung/79564-brexit-befurworter-und-gegner-eu/

20. November 2018

Spalter mit Hilfe von Brüssel: Extremos aus Litauen fahren „Kaliningrad-Kampagne“ (sputniknews.com)

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20181119323016341-kaliningrad-annexion-litauen-kampf/
19.11. 2018

Litauische Nationalisten kämpfen dafür, die Exklave Kaliningrad von Russland abzuspalten. Die Russische Föderation habe längst keinen Anspruch mehr auf das Gebiet, sagen sie. Die Forderung wird inzwischen auch von EU-Politikern gestellt – und findet leider sogar innerhalb Russlands Anhänger, schreibt das Portal „Wsgljad“.

Königsberg sei nach dem Zweiten Weltkrieg lediglich für 50 Jahre an Russland übergeben worden. 1995 sei diese Frist abgelaufen. Es sei nun höchste Zeit, den Gebietsstatus von Kaliningrad neu zu bewerten, schreibt der litauische Politologe Benas Volodzka in der Zeitung „Respublika“ laut dem Portal. Die Überschrift seines Beitrags: „Litauisches Land in fremden Händen“. Das „militarisierte Kaliningrad“ sei eine deutliche Gefahr für „das Überleben Litauens“ wie für „die Sicherheit ganz Europas“, schreibt der Politologe. Besonders bedauerlich findet Volodzka laut dem Portal, dass das historische und kulturelle Erbe von „Preußisch Litauen“ in Kaliningrad zerstört werde.

Woher kommt nur die Idee mit den 50 Jahren und dem angeblich befristeten Status von Kaliningrad? Unterlagen, die das belegen würden, gibt es nicht. Die Zahl scheint einfach aus der Luft gegriffen zu sein – ein Mythos, der schleichend in das öffentliche Bewusstsein eingeimpft wird.

Und das Einimpfen hat Methode, sagt der in Kaliningrad tätige Politologe Alexander Nossowitsch: „Der Mythos, dass Russland die Region Kaliningrad angeblich unrechtmäßig besitze, wird systematisch, Schritt für Schritt in das litauische Bewusstsein eingeführt. Der nächste Schritt dieser Kampagne besteht darin, diese Idee in den USA und in Europa (besonders in Deutschland) zu verankern“, schreibt der Politologe bei „Facebook“ laut dem Portal. Damit würde sich der Westen ein neues Argument bei Gesprächen mit dem Kreml verschaffen.
Auch der litauische Abgeordnete Linas Balsys, ehemaliger Sprecher der litauischen Präsidentin, hatte schonmal Zweifel am Gebietsstatus der russischen Exklave angemeldet. „Wie kann das instabile und militarisierte Kaliningrad in das stabile Europa zurückgeführt werden?“ fragte er vor rund zwei Jahren, wie das Portal schreibt. Seiner Ansicht nach müssen Litauen und die EU gemeinsam über die Zukunft der russischen Exklave entscheiden. Die litauische Führung und die Institutionen in Brüssel müssen sich mit der Abspaltung Kaliningrads von Russland befassen, forderte er.

Nach derlei Erklärungen haben russische Behörden dem litauischen Abgeordneten die Einreise nach Russland für fünf Jahre verboten. Litauens Außenministerium beteuerte daraufhin, Vilnius erhebe keinerlei Ansprüche auf Kaliningrad. Doch schon wenige Monate später erklärte der litauische EU-Politiker Antanas Guoga laut dem Portal, dass Kaliningrad „niemals“ zu Russland gehört habe.

Was wissen wir aus der Geschichte?
Der Politologe Volodzka behauptet in seinem Artikel, der befristete Status von Königsberg sei auf der Potsdamer Konferenz beschlossen worden. Dazu sagt der Historiker Wladimir Abramow, der unter anderem in Kaliningrad forscht: „Die Unterlagen der Potsdamer Konferenz sind längst veröffentlicht. Das Schicksal von Ostpreußen, Pommern und Schlesien ist darin klar benannt, ohne Verweis auf irgendwelche Fristen.“

Etwas fällt dem Wissenschaftler besonders auf: Mit ihrer Kaliningrad-Kampagne sorgen sich die Politiker aus Litauen um ein Gebiet so groß wie ein Drittel von Ostpreußen. „Die anderen zwei Drittel dieser Provinz, die an Polen übergeben wurden, erwähnen sie mit keiner Silbe.“ Und: „Nie gehörte preußisches Gebiet zu Litauen. Auf diesem Boden herrschten die Preußen, der Deutsche Orden, der Herzog von Brandenburg als ein polnischer Vasal, das Königreich Preußen, das Deutsche Reich, dann ging das Gebiet in den Besitz der Sowjetunion und später Russlands über.

Wenn schon Ansprüche stellen, dann könnte man über ganz andere Gebiete reden: „Was würden die litauischen Politiker zum Status von Klaipeda – dem ehemaligen Memel – sagen? Die Stadt war erst durch einen Beschluss der Entente 1923 von Deutschland an Litauen übergeben worden, was dann von Stalin 1945 bestätigt wurde“, so der Historiker Abramow laut dem Portal.
Überhaupt: Was ist mit den „vielen Geschenken“ der Sowjetführung an die litauische Republik? fragt der Publizist Michail Krischtal. „1939 erhielt Litauen die Vilnius-Region, 1940 weißrussische Gebiete, 1945 das Memelland. Das alles waren einseitige Geschenke an Litauen“, erinnert der Experte.

Doch wie eingangs angedeutet, sind es nicht nur litauische Politiker, die die Kaliningrad-Kampagne fahren. Auch innerhalb der Exklave gibt es Kräfte, die den Lauf der Geschichte nachträglich korrigieren wollen.
Die „Baltische Avantgarde des russischen Widerstands“ etwa – eine Untergrundorganisation, die es sich zum Ziel gesetzt hat, das heutige Kaliningrad zurück in Königsberg zu verwandeln. Angeführt wird die Vereinigung vom ehemaligen Studenten der Immanuel-Kant-Universität in Kaliningrad, Alexander Orschulewitsch.

„Im Juli 2016 besuchte Orschulewitsch eine Konferenz in Kiew, wo über die Gründung einer überregionalen Union vom Baltikum bis ans Schwarzmeer gesprochen wurde. Der Separatist wurde von der Jugendorganisation ukrainischer Nazis – des Regiments Asow – eingeladen“, sagt der Journalist Andrej Wypolsow. Später nach der Konferenz wird eine Onlinepetition bei Facebook gestartet, mit der Forderung, der Stadt Kaliningrad den alten Namen Königsberg wiederzugeben. „Schon kommen Kollegen vom belgischen ‚De Standard‘ und von der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ nach Kaliningrad, um den Anführer der „Baltischen Avantgarde‘ zu interviewen“, sagt der Journalist Wypolsow laut dem Portal. Im Mai letzten Jahres sind Orschulewitsch und drei seiner Komplizen verhaftet worden. Der Vorwurf: Gründung einer extremistischen Vereinigung mit dem Ziel, das Gebiet Kaliningrad gewaltsam von Russland abzuspalten. Die Beschuldigten sitzen noch in Untersuchungshaft. Und wie zu erwarten war, erklären bestimmte Kreise die Extremisten bereits zu „Freiheitskämpfern“.

20. November 2018

Friedrich Merz Einkommensmillionär – vollkommen absurde Phantomdebatte (nachdenkseiten.de)

https://www.nachdenkseiten.de/?p=47297#more-47297
19. November 2018

Nun haben wir es schwarz auf weiß – Friedrich Merz ist Einkommensmillionär! Ei der Daus! Das hätte man sich bei einem Mann, der in einem „Nebenjob“ Tageshonorare in Höhe von 5.000 Euro verlangt und bekommt, natürlich nie denken können. Dass Merz sich dabei selbst eher als Mitglied der gehobenen Mittelschicht sieht, ist freilich ein Schenkelklopfer, den man gar nicht ernsthaft erörtern sollte. Doch weit gefehlt. Friedrich Merz´ Millionen waren das Top-Thema in den Sozialen Netzwerken und den Leitartikeln der Presse. Dort fragt man, ob ein Millionär in Deutschland Kanzler werden kann? Alleine diese Frage zeigt schon, wie absurd die gesamte Debatte geführt wird. Nicht Merz´ Einkommen, sondern die Art und Weise, wie er sein Einkommen erzielt, ist doch das eigentliche Problem. Ein Kommentar von Jens Berger.

20. November 2018

Business as usual – Saudische Rüstungskonzern plant Einstieg bei Ableger von Rheinmetall (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Der saudische Rüstungskonzern SAMI plant den Einstieg bei einem Ableger der deutschen Waffenschmiede Rheinmetall. Berichten zufolge will SAMI, dessen Vorsitzender ein ehemaliger Rheinmetall-Manager ist, einen Anteil an Rheinmetall Denel Munition (RDM) übernehmen, einem Joint Venture der Düsseldorfer Firma mit dem südafrikanischen Rüstungskonzern Denel. RDM hat schon eine Munitionsfabrik in Saudi-Arabien errichtet, die seit März 2016 unter anderem Artilleriemunition und Luftwaffenbomben für die saudischen Streitkräfte produziert. Parallel bauen deutsche Konzerne auch im zivilen Bereich ihre Geschäfte in Saudi-Arabien aus; Siemens-Chef Joe Kaeser wird am kommenden Montag an einer Wirtschaftskonferenz im saudischen Dammam teilnehmen, die sein Konzern als „Platinum Sponsor“ mitfinanziert. Unterdessen kündigt die Bundesregierung an, sämtliche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen. Berlin sucht damit den saudischen Kronprinzen, dessen Politik deutschen Plänen zuwiderläuft, zumindest empfindlich zu schwächen. Auch in den USA regt sich Widerstand.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7788/

20. November 2018

Berlin 4.12. Fabian Scheidler, u.a. Autor von „Das Ende der Megamaschine“ und „Chaos Das neue Zeitalter der Revolutionen“ (NachDenkSeiten)

Einladung NachDenkSeiten Charlottenburg Dienstag 20. November 2018

Liebe Freunde der NachDenkSeiten,

hiermit lade ich Euch herzlich ein, am morgigen Dienstag 20. November 2018 ab 19.00 Uhr im Restaurant „Galija am Schloss“ www.galija-am-schloss.de in der Otto-Suhr-Allee 139, 10585 Berlin miteinander zu diskutieren. Auch ein späteres Zustoßen zu unserem offenen Gesprächskreis „nach der Arbeit“ ist wie immer möglich.

Es gibt wieder viele interessante Gesprächsthemen. Ich freue mich auf gute Diskussionen mit Euch.

Mit solidarischen Grüßen

Thilo Haase

PS.: Bitte an alle potentiell Interessierten weiterleiten: Am 4.12.2018 kommt Fabian Scheidler, u.a. Autor von „Das Ende der Megamaschine“ und „Chaos Das neue Zeitalter der Revolutionen“ ab 19 Uhr zur Diskussion zu unserem Gesprächskreis ins Galija.

%d Bloggern gefällt das: