Europa und Panikmache vor der „Russischen Bedrohung“

https://de.sputniknews.com/politik/20181116322987765-mass-politik-polen-kritik-russland-ostpolitik/
16.11.2018
Maas erhebt Vorwürfe gegen Moskau und plädiert für neue europäische Ostpolitik
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat auf einer Konferenz in Berlin zur deutschen Polenpolitik heftige Kritik an Russland geübt. Die russische Regierung müsse wieder zur Achtung der europäischen Friedensordnung bewegt werden, gegen die sie im Ukraine-Konflikt „eklatant“ verstoßen habe, sagte Maas.
Wie der Fernsehsender N-TV mitteilte, hat sich der Außenminister für eine neue europäische Ostpolitik ausgesprochen. Die Ostpolitik könne nur gemeinsam mit Polen und anderen Partnern in Mittel- und Osteuropa gestaltet werden, betonte der Außenminister. Warschau sei eine der wichtigsten Hauptstädte der EU, so Maas. „Polens Wort hat Gewicht.“ Der Außenminister hat Europa aufgefordert, sich zusammenzuschließen. Es sei wichtig, „dass wir uns in Europa und in der Nato nicht auseinanderdividieren lassen und gemeinsam für unsere Sicherheitsinteressen einstehen“, so Maas.

https://de.sputniknews.com/politik/20181117322997120-belgien-nato-russland/
17.11.2018
„Angesichts der russischen Bedrohung“: Belgien stärkt Ostflanke der Nato – Medien
Das belgische Verteidigungsministerium hat die Entscheidung getroffen, die Militärpräsenz des Landes an der „Ostflanke“ der Nato zu stärken. Grund: Die angebliche russische Bedrohung, berichtet der belgische TV-Sender RTBF.
Belgien hat demzufolge vor, im Laufe des kommenden Jahres eine Fregatte mit einer 175 Mann starken Besatzung sowie einen Minenjäger mit 45 Crewmitgliedern für vier Monate in die Ostsee zu schicken. Außerdem sollen auf einer Nato-Basis in Litauen vier F-16 Kampfjets der belgischen Luftstreitkräfte und 55 belgische Militärs stationiert werden. Das Ministerium wolle 2019 zwei Panzereinheiten mit 250 Militärs der Nato in baltischen Ländern und in Polen zur Verfügung stellen. Sie sollen das britische und das deutsche Kontingent stärken.
Die Nato hatte 2016 bei ihrem Gipfeltreffen in Warschau beschlossen, in Lettland, Litauen, Estland und Polen rotierend multinationale Bataillone zu stationieren. Im Januar 2018 wechselten dänische Militärs französische ab.
Angesichts der zunehmenden Aktivität der Nato-Länder an Russlands Grenzen hat Moskau wiederholt erklärt, dass es für niemanden eine Bedrohung darstelle, jedoch dieses potentiell für seine Interessen gefährliche Vorgehen nicht unbeachtet lassen werde.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine angespannt, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war — und wegen der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war.
Der Westen warf Moskau die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm die Sprache von Sanktionen zu sprechen. Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch ein Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass darstellen würde sowie die Krim-Frage für immer und ewig vom Tisch sei.

https://de.sputniknews.com/politik/20181118323006076-balten-russland-bedrohung/
19 18.11.2018
Baltische Staaten zu „Antwort auf russische Bedrohung“ aufgerufen
Die Baltische Versammlung – eine Organisation für Parlamentszusammenarbeit in den baltischen Staaten – ruft nach Angaben des Senders RT die Mitgliedstaaten dazu auf, die Abwicklung von Nato-Truppentransporten am Land, in der Luft und auf dem Seeweg zu vereinfachen. „Es ist wichtig, dass die Nato defensiv auf die Bedrohungen durch die provokativen Aktionen russischer Streitkräfte reagiert”, hieß es in der Mitteilung.Westliche Politiker äußern sich regelmäßig zu der „russischen Bedrohung“ – am häufigsten Vertreter baltischer Länder und Polens. Dabei hat Moskau mehrfach betont, dass Russland niemals irgendein Nato-Land angreifen werde. Der russische Senator Alexej Puschkow wies darauf hin, dass die Politiker in den baltischen Republiken sich der Tatsache bewusst seien, dass es keine „russische Bedrohung” gebe. Sie würden aber weiter so tun, um ihre Positionen in der Nato zu stärken.Wie Russlands Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, zuvor angemerkt hatte, wurde die Zahl der Nato-Truppen an der russischen Grenze während der „Hysterie” in Polen und im Baltikum um das Siebenfache erhöht.

https://de.sputniknews.com/politik/20181117322994790-lawrow-brueckenkopf-gegen-russland/
17.11.2018
Lawrow: Hier schafft der Westen neuen Brückenkopf gegen Russland
Unbeirrt von der Situation in der Ukraine, versucht der Westen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow einen neuen Brückenkopf in Europa gegen Moskau zu schaffen. Der Außenminister erinnerte daran, dass der Westen nach dem Ende des Kalten Krieges eine Zusammenarbeit bei der von Russland geforderten Errichtung einer „Architektur der gleichberechtigten und unteilbaren Sicherheit im euro-atlantischen Raum“ abgelehnt habe.
Stattdessen hätten westliche Länder eine „Sackgasse“ gewählt, so Lawrow, um den geopolitischen Raum unter seiner Kontrolle zu erweitern und „neue Trennlinien“ auf dem europäischen Kontinent zu schaffen. „Zum Beispiel im Jahr 1999 hatten sie brutal gegen das Völkerrecht verstoßen und Jugoslawien für zweieinhalb Monate bombardiert. Dann haben sie die einseitige Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt, um die Aggression zu legitimieren“, erklärte der Minister in einem Interview mit der serbischen Zeitung „Telegraf“. Eines der Ergebnisse dieser anti-russischen Politik sei der Kiewer Putsch von 2014, der von den USA und einer Reihe europäischer Staaten „gedreht und unterstützt“ worden sei.
„Es scheint, dass die Lehren aus der ukrainischen Tragödie im Westen nicht gezogen wurden. Heutzutage wird ständig versucht, den Balkan in einen weiteren Brückenkopf gegen Russland zu verwandeln. Die Länder in der Region werden dringend aufgefordert, eine Entscheidung zu treffen: Entweder sie sind mit Moskau oder mit Washington und Brüssel“, so Lawrow.
Moskau sei sich des Drucks bewusst, der auf Belgrad zur Hinderung einer Zusammenarbeit mit Russland ausgeübt werde. Serbien widersetze sich allerdings bislang „zuversichtlich“. „Moskau schätzt die unabhängige multilaterale Außenpolitik Serbiens, die meines Erachtens die grundlegenden Interessen seines Volkes erfüllt“, betonte der Diplomat.
>>>Weitere Sputnik-Artikel: Westen fordert von Serbien weniger diplomatische Aktivität<<<

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