Archive for Oktober 31st, 2018

31. Oktober 2018

New Issue of Peace Messenger published by the World Peace Council, an independent and non-aligned international movement of mass action

ScreenHunter 1724

here the link to the PDF

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31. Oktober 2018

Weltfriedensrat tagt zusammen mit dem syrischen Präsident Bashar Al-Assad in Damaskus

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„Die Verteidigung der Prinzipien hat ihren Preis und wir in Syrien haben einen sehr hohen Preis dafür gezahlt, um unsere Heimat und die Unabhängigkeit unserer Entscheidungen zu schützen“, unterstrich der syrische Präsident Bashar Al-Assad.
Präsident Assad empfing die Teilnehmer des Damaskus-Gipfels, bei dem heute Sitzungen des Exekutivkomitees des World Peace Council (Weltfriedensrat) stattfanden. der syrische Präsident Al-Assad fügte hinzu: „Die Prinzipien, die realistisch sind und auf den Interessen des Volkes basieren, sind nur ein solides Fundament angesichts der eingeengten Interessen einiger westlicher Länder, die niemals zögern, Kriege für ihre Interessen zu führen, “
Um dieses Ziel zu erreichen, verwenden solche Länder extremistisches Denken, das von der US-Regierung in den achtziger Jahren propagiert wurde, und verbreiten Unwissenheit und Propaganda, um ihre Pläne zu erleichtern, um die Menschen in die Kriege zu drängen, und die Ausbreitung der Armut zu vergessen „, fügte der syrische Präsident hinzu.

 

31. Oktober 2018

Schwierigkeiten mit Mündel. Bundeskanzlerin Merkel trifft in Kiew ukrainischen Präsidenten Poroschenko – Von Reinhard Lauterbach (junge Welt)

Aus Kiewer Sicht ist die BRD ein entscheidender Faktor dafür, dass die antirussischen Sanktionen der EU trotz wachsender Kritik innerhalb des Bündnisses und Unzufriedenheit des deutschen Kapitals aufrechterhalten und sogar noch verschärft werden. Das jedenfalls strebt die ukrainische Seite unter dem diplomatischen Titel »Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit gegen die fortdauernde russische Aggression« an.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/342708.brd-ukraine-schwierigkeiten-mit-m%C3%BCndel.html

31. Oktober 2018

Roboter, die Essen zubereiten.

 

 

 

31. Oktober 2018

Die Bots: #Aufstehen, alle Menschen sollen aufstehn!

31. Oktober 2018

Linke SPDler wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

https://www.marco-buelow.de/sozialdemokratinnen-wollen-ruecktritt-der-gesamten-spd-fuehrungsspitze-und-sonderparteitag/
29. Oktober 2018

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang.

Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle nicht erkannt. Daher müssen jetzt diejenigen, die die Partei seit Jahren auf diesen Kurs gebracht haben, endlich die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen.Und damit meinen wir nicht die Konzentration auf eine Person und auch keinen angeblichen Neustart, der wieder in einem Hinterzimmer ausgekungelt wird.

Statt Lippenbekenntnissen brauchen wir einen radikalen Neustart. Wir unterstützen die sieben Punkte, welche die DL21 auf ihrer Herbsttagung am Samstag beschlossen hat (hier nachzulesen). Wir brauchen eine wirkliche Erneuerung der SPD. Wir brauchen inhaltliche Visionen, neue mutige Konzepte und deutliche Forderungen. Wir brauchen zukunftsweisende Strukturen und einen harten, klaren, personellen Schnitt. Dann hat die SPD immer noch die Chance, die Menschen zu überzeugen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Viele würden gerne Hoffnung in uns setzen. Es gibt immer noch viel Potential in der SPD, was wir endlich nutzen müssen.

Wir schlagen vor:

  1. Die schnellstmögliche Einberufung eines SPD-Sonderparteitags, auf dem über das Ende der GroKo und über die Neuausrichtung – inhaltlich, personell, strukturell – debattiert wird.
  2. Den Rücktritt der SPD-Führungsspitze.
  3. Die Urwahl der/des SPD-Parteivorsitzenden. Die Kandidat*innen sollen zuvor eine eigene inhaltliche Programmatik und eine Vision für die Zukunft der Partei entwickeln und diese bei Veranstaltungen in allen Regionen Deutschlands vorstellen. Nach dem Vorbild von Labour UK sollten extra Mitgliedschaften eingeführt werden, welche zur Teilnahme an der Urwahl führen.
  4. Danach sollte die Person mit den meisten Stimmen auf einem erneuten Parteitag als Vorsitzende*r bestätigt werden und der gesamte Vorstand neu gewählt werden.

Marco Bülow, Dortmund, MdB – Initiator Progressive Soziale Plattform
Rudolf Dreßler – ehemaliger Staatssekretär und Botschafter
Steve Hudson, Köln – Initiator NoGoKo
Simone Lange, Flensburg
Martin Mura, Dortmund – Gewerkschaftssekretär
Susi Neumann, Gelsenkirchen – Aufstehen
Daniel Reitzig, Berlin – NoGroKo
Simon Witsch – Juso-Vorsitzender Frankfurt/Main

Sebastian Ackermann – Juso-Vorsitzender Duisburg

Christel Wellmann, Recklinghausen – Reinigungskraft

31. Oktober 2018

Rot-Rot-Grün betreibt Privatisierung der Berliner Schulen (nachdenkseiten.de)

Eine milliardenschwere „Schulbauoffensive“ wird vom rot-rot-grünen Senat Berlins als großer Wurf angekündigt. Kritiker sehen in dem Vorhaben jedoch einen fatalen Türöffner für weitere Privatisierungen im Bereich der Schul-Infrastruktur. Eine Initiative hat sich nun das Recht erstritten, die eigene Sicht im Berliner Abgeordnetenhaus vorzutragen – sie hofft auf Unterstützung aus der Bevölkerung. Von Tobias Riegel.

Wer sich noch über die Enttäuschung vieler Bürger gegenüber dem ehemals „linken“ Lager wundert sowie über den daraus folgenden Zulauf für rechte Gruppierungen, dem sei ein Blick auf die Berliner Bildungspolitik empfohlen: In der Hauptstadt sind milliardenschwere Investitionen in die Schul-Infrastruktur geplant, vor allem in bauliche Maßnahmen. So weit, so gut. Das Thema berührt die Menschen. Darum wäre es eigentlich eine willkommene Gelegenheit für die Berlin regierenden Sozialdemokraten, LINKEN und Grünen, nach zahlreichen neoliberalen Liebesdiensten endlich wieder staatliche Handlungsfähigkeit zu beweisen.

Doch sieht man sich die vom rot-rot-grünen Senat geplante Umsetzung der Maßnahmen an, kann man wieder nur mit dem Kopf schütteln: über die Leichtfertigkeit, mit der öffentlicher Einfluss aufgegeben werden soll – und zwar genau von dem Personal, das offiziell antritt, diesen Einfluss zu stärken. So liefern die ehemals als „links“ bezeichneten Parteien mit ihrer sogenannten Berliner Schulbauoffensive einen Grund mehr, keine politischen Hoffnungen mehr in sie als „Anwälte der Bürger“ zu setzen.
Hier weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=46831

31. Oktober 2018

Die Seidenstraße und Israel – von Thierry Meyssan

von Thierry Meyssan
Peking treibt sein Projekt der “Seidenstraße“ ohne Unterlass voran. Der chinesische Vizepräsident, Wang Qishan, begab sich auf eine Tour in den Nahen Osten, die ihn unter anderem vier Tage nach Israel führte. Den bereits unterzeichneten Abkommen zufolge wird China in zwei Jahren den wesentlichen Teil des israelischen Ernährungssektors, seine Hoch-Technologie und seinen internationalen Handel kontrollieren. Ein Freihandelsabkommen sollte folgen. Die ganze regionale Geopolitik wird dadurch umgewälzt werden.

VOLTAIRE NETZWERK | DAMASKUS (SYRIEN) | 30. OKTOBER 2018

weiter hier

http://www.voltairenet.org/article203696.html

31. Oktober 2018

The six year battle to save Germany’s ancient forest from big corporations enters its final phase.

31. Oktober 2018

Sisi in Berlin (III) – german-foreign-policy.com

 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung weitet ihre Unterstützung für das ägyptische Militärregime und ihre Kooperation mit Kairo in der Flüchtlingsabwehr aus. Verhandlungen darüber haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Tagen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al Fattah al Sisi in Berlin geführt. Demnach wird die Bundesregierung Ägypten etwa in ökonomischen Belangen sowie mit Bildungsmaßnahmen für junge Ägypter unter die Arme greifen. Die Stabilisierung der Kairoer Regierung gilt als sehr wichtig, um über sie Einfluss im Nahen Osten und in Libyen nehmen zu können sowie die Kontrolle über den Suezkanal nicht zu verlieren: Zuletzt konnte China seinen Einfluss in Kairo deutlich ausweiten. Deutsche Unternehmen sehen sich inzwischen nicht mehr in der Lage, die Profitchancen, die sich in Ägypten bieten, aus eigenem Einfluss zu realisieren, und dringen deshalb in Wirtschaftsbelangen auf eine engere Zusammenarbeit mit Beijing. Zugleich ist die EU bestrebt, mit Kairo ein Abkommen zur Flüchtlingsabwehr zu schließen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7769/

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