Archive for Oktober 24th, 2018

24. Oktober 2018

RT Deutsch Spezial: Aktenzeichen Skripal ungelöst (Video)

https://deutsch.rt.com/europa/78076-rt-deutsch-spezial-aktenzeichen-skripal/

Advertisements
24. Oktober 2018

Ex-Diplomat Frank Elbe sieht Chance in Kündigung des INF-Vertrages (sputniknews)

24.10.2018 Armin Siebert

Frank Elbe war als Referatsleiter für Nukleare Abrüstung unter Außenminister Hans-Dietrich Genscher am Abschluss des INF-Vertrages beteiligt. Den Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag sieht der ehemalige Chefdiplomat als große Gefahr für ein neues Wettrüsten, aber auch als Chance für eine neue Gesprächskultur zwischen den USA und Russland.

weiter hier:

https://de.sputniknews.com/politik/20181024322742488-inf-vertrag-abruestung-krieg/

24. Oktober 2018

Fällt die totale atomare Vernichtung Deutschlands doch aus? Chancen für INF-Vertrag (sputniknews)

Tilo Gräser, 24.10.2018

Nachdem die US-Administration den Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt hat, warnen viele Experten vor den Folgen. Unterdessen haben sich US-Präsident Donald Trump und Präsident Wladimir Putin auf ein neues Gipfeltreffen geeinigt. Abrüstungsexperte Lutz Kleinwächter sieht Chancen, dass ein Erhalt des INF-Vertrages möglich ist.

Lutz Kleinwächter ist Politikwissenschaftler, Professor an der „bbw Hochschule der Wirtschaft“ in Berlin und Abrüstungsexperte. Er ist Vorsitzender des Vereins „WeltTrends e.V.“, der die gleichnamige Zeitschrift herausgibt, und Mitglied der „Studiengruppe Entmilitarisierung der Sicherheit“ (SES). Sputnik sprach mit ihm am Rand der Videokonferenz zwischen Berlin und Moskau, zu der Rossiya Segodnya am Mittwoch eingeladen hatte.

weiter hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20181024322739153-atomwaffen-abruestung-inf-vertrag/

24. Oktober 2018

Brüssel vs. Italien – wenn die Ideologie die Demokratie entmachtet, hat Europa keine Zukunft (Nachdenkseiten)

24. Oktober 2018

Wenn das Budgetrecht wirklich das „Königsrecht“ des Parlaments ist, dann zeigt uns der aktuelle Disput über den italienischen Staatshaushalt, wer in der EU tatsächlich „der König“ ist. Abseits der ökonomischen Fragen scheint die EU-Kommission an Italien ein Exempel statuieren zu wollen – Ihr könnt wählen, wen ihr wollt. Am Ende bestimmen wir ohnehin, wo es lang geht. Ein Signal, das vor allem in der aktuellen Phase des internationalen Rechtsrucks fataler nicht sein könnte. Vor allem, weil die EU-Kommission ihre Macht anscheinend gezielt gegen Regierungen einsetzt, die von sogenannten „Protestparteien“ gebildet werden. Doch so wird man den Protest nicht kleinkriegen – ganz im Gegenteil.

Von Jens Berger.

weiter hier

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46690#more-46690

24. Oktober 2018

Die Herrschaftsideologen. Die Leitmedien dienen der Desinformation, Spaltung und Beherrschung der Bevölkerung. – von Karin Leukefeld (Rubikon)

Unter dem Titel „Wie die alternative Medienlandschaft Meinung macht“ brachte HR-Info, die Informationssendung des Hessischen Rundfunks am 18. Oktober 2018 einen Beitrag über „Fake-News“ und formulierte als Untertitel: „Wenn Fakten nicht zu trauen ist, Desinformation als Waffe“ (1). Warum werden ausgerechnet „alternative Medien“ der Lügen bezichtigt? Sie entstehen ja nur, wenn die „normalen Medien“ sich mit den Herrschenden gemein machen. Bei der EU und in Berlin herrscht die Angst, die Deutungshoheit zu verlieren.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-herrschaftsideologen

24. Oktober 2018

Das Tauziehen um Gaza – Wirtschaft kollabiert (Rubikon)

Während verschiedene Akteure in Gaza ihre eigenen Interessen durchzusetzen versuchen, spitzt sich die wirtschaftliche und humanitäre Krise weiter zu.
Jonathan Cook mit einem beunruhigenden Bericht aus Gaza.

Einem Bericht der Weltbank zufolge rückt der lange gefürchtete Moment in Gaza immer näher. Nach zehnjähriger israelischer Blockade und einer Reihe groß angelegter militärischer Angriffe befindet sich die Wirtschaft der kleinen Küstenenklave im „freien Fall“.

weiterlesen

https://www.rubikon.news/artikel/das-tauziehen-um-gaza

24. Oktober 2018

“Schwarzer Oktober 1993“ – 25 Jahre seit Bombardierung des Moskauer Parlaments durch Boris Jelzin – Parallelen zum Euromaidan

24. Oktober 2018

Trump-Berater zu Gesprächen in Moskau

https://de.sputniknews.com/politik/20181023322730289-putin-trifft-trump-november-in-paris/
23.10.2018
INF-Streit: Putin und Trump treffen im November in Paris zusammen
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump werden sich am 11. November in Paris treffen. Der Termin wurde am Dienstag beim Treffen Putins mit Trumps Sicherheitsberater John Bolton in Moskau vereinbart.
Eine vorläufige Vereinbarung, dass beide Präsidenten bei den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris zusammenkommen, sei bereits zuvor zwischen Bolton und russischen Diplomaten getroffen worden, teilte Putins Berater Juri Uschakow am Freitag mit. „Unser Präsident hat bei seinem Gespräch mit Bolton diese Vereinbarung bestätigt.“
Bolton besucht Russland wenige Tage nachdem US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg Amerikas aus dem seit mehr als 30 Jahren bestehenden bilateralen Abrüstungsvertrag INF angekündigt hat.
„Es wird ein vollwertiges Treffen sein, es wird gründlich vorbereitet werden“, so Uschakow weiter.

https://de.sputniknews.com/politik/20181023322730887-bolton-putin-olivenzweig-seeadler-treffen-beruehrungspunkte/
23.10.2018
Trump-Berater bei Putin: „Komme ohne Olivenzweig nach Moskau“
John Bolton hat bei seinem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin eingeräumt, dass er „ohne einen Olivenzweig“ nach Moskau gekommen sei. Dennoch hoffe er, Putins Fragen beantworten zu können, sagte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump am Dienstag im Kreml.
Der russische Präsident Wladimir Putin bekräftigte daraufhin das Bestreben Russlands, nach gemeinsamen Berührungspunkten in den Beziehungen zu den USA zu suchen.
Er merkte an, dass der auf dem Staatswappen der USA abgebildete Vogel nicht nur Pfeile, sondern auch einen Olivenzweig in den Fängen hält, der weltweit als Friedenssymbol verstanden wird.
„Soviel ich weiß, ist auf dem Staatswappen der USA ein Seeadler abgebildet, der in seinen Fängen einerseits einen Olivenzweig mit 13 Oliven, andererseits ein Pfeilbündel hält“, so Putin. „Hat Ihr Seeadler schon alle Oliven aufgepickt, wobei nur die Pfeile zurückgeblieben sind?“, fragte er.
„Falls Sie noch wissen, befindet sich der Olivenzweig in der rechten Klaue des Seeadlers. Auf diese Weise demonstriert er seine Prioritäten“, konterte Bolton.
Putin verwies darauf, dass das Staatswappen der USA die Aufschrift „Einheit in Vielfalt“ trägt. „Deshalb kann und muss trotz unterschiedlicher Herangehensweisen nach diesen Berührungspunkten gesucht werden, wie mir scheint“, resümierte Putin.

https://deutsch.rt.com/international/78073-bolton-nach-gesprachen-in-moskau/
23.10.2018
Bolton nach Gesprächen in Moskau: USA verstehen Russlands Position nun besser
Nach stundenlangen Gesprächen in Moskau sagte der nationale Sicherheitsberater der USA, dass er nun die Sichtweise Russlands auf die Dinge viel besser verstehe und fügte hinzu, dass mehr Konsultationen zu Rüstungsverträgen erforderlich seien.
Der nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, der angeblich hinter dem Ausstieg der USA aus dem historischen INF-Vertrag steckt, traf sich am Montag mit Nikolai Patruschew, dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates. Zu dem Treffen kam es kurz nach der Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, dass die USA sich aus dem Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF) zurückziehen würden.
Das Hauptproblem des INF-Vertrages, so Bolton in einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskwy, sei es, dass die betreffenden Waffensysteme nicht mehr ausschließlich von den USA und Russland betrieben würden. Andere Länder, darunter China und Nordkorea, entwickeln und testen solche Systeme, weshalb das Problem nicht nur von den beiden Ländern gelöst werden könne.
Darüber hinaus sprach er auch die „Besorgnis“ der USA und ihrer Verbündeten über angebliche Vertragsverletzungen vonseiten Russlands an, ohne genauer auf die vermeintlichen Verletzungen einzugehen. Moskau wies solche Vorwürfe wiederholt zurück. Die USA sind jedoch nach wie vor der Ansicht, dass Russland Mittelstreckenraketen entwickeln will, die durch den INF verboten werden.
Beide Seiten diskutierten auch über ein weiteres grundlegendes Abkommen – den Vertrag zur Reduzierung der strategischen Rüstungsgüter (New START) -, das eines der letzten Hindernisse vor der unkontrollierten Verbreitung von Kernwaffen bleiben würde, wenn die USA aus dem INF aussteigen. Der aktuelle START-Vertrag läuft 2021 aus, und Washington hat seine Position dazu noch nicht formuliert, erklärte Bolton.
Wenn Trump die USA aus dem INF herauszieht, bleibt nur noch eine Säule in der Rüstungskontrollarchitektur übrig, nämlich der START-Vertrag, der den Einsatz aller Arten von Atomwaffen einschränkt.
Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung, Herstellung und den Einsatz aller landgestützten ballistischen Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Im Lauf der Jahre beschuldigten sich Moskau und Washington immer wieder gegenseitig, den Deal verletzt zu haben. Während die USA behaupteten, dass Russland solche Waffen entwickelt habe, wies Moskau darauf hin, dass die in Osteuropa eingesetzten US-Raketenabwehrsysteme tatsächlich zum Start von Mittelstreckenraketen verwendet werden könnten.

24. Oktober 2018

Mordkrimi im saudischen Konsulat – der Fall Kaschoggi* (WeltnetzTV)

Anders als im Fall Skripal verschanzen sich die USA, die EU und Außenminister Maas seit zwei Wochen hinter der Forderung nach Beweisen, bevor an Sanktionen zu denken sei.

Weil er um sein Leben fürchtete, lebte der saudische Journalist Jamal Kaschoggi seit einem Jahr in den USA. Am 2. Oktober hatte er einen Termin im saudischen Konsulat in Istanbul, weil er Papiere zum Heiraten benötigte. Seine in der Nähe wartende Verlobte konnte ihn nicht wieder in Empfang nehmen. Obwohl am Mord im Konsulat kein Zweifel bestand – was die Türkei, deren Verhältnis zu Riad gespannt ist, schnell publik machte – verschanzten sich USA und EU fast zwei Wochen hinter der Forderung nach Beweisen. Bis da nichts vorläge, so Außenminister Maas, dächte die Bundesregierung nicht an Sanktionen oder gar die Beendigung von Waffengeschäften. Schließlich ist Riad der wichtigste Verbündete des Westen für die Neuordnung des Nahen Ostens.

Im Fall Skripal war man weniger penibel mit der nur auf angeblichen Indizien beruhenden Schuldzuweisung und Sanktionen. Während die Beseitigung eines Spions, der seit über zehn Jahren kein Geheimnisträger mehr war, kein Motiv abgibt, liegt der Fall Kaschoggi anders. Er arbeitete seit langem für saudischen Medien, die im Ausland das Bild eines sich modernisierenden Landes zeichneten, das sich für Fortschritte in der islamischen Welt einsetzt. Dabei geriet er in Widerspruch zu dem, was Riad real verfolgt. Seine Kolumne in der Washington Post griff bereits im Titel regelmäßig den Kronprinzen an. Er deckte Korruption astronomischen Ausmaßes auf und forderte einen die Huthis respektierenden Kompromiss im Jemen. Am 31. Oktober 2017 berichtete er, dass „dutzende moderate Intellektuelle, Kleriker, Journalisten und Social-Media-Aktivisten“ verhaftet worden seien, während Erzkonservative im Staatsfernsehen verkündeten, „dass Schiiten keine Moslems“ seien und der Islam keine Verpflichtung kenne, sich mit Nichtmuslimen zu verständigen. Das zeige kein politische Mäßigung an. Kurz vor seinem Verschwinden erklärte er in der BBC, dass der israelischen Siedlungspolitik nur durch Druck der internationalen Gemeinschaft Grenzen gesetzt werden können.

Die Forderung, Riad zu einer Stellungnahme zu zwingen, kam vor allem von Trumps Republikanern. Das ist nicht verwunderlich, wenn man die Abhängigkeit der Demokraten von saudischen Spenden kennt. Einige US-Firmen haben ihre Geschäfte mit dem Land bereits eingestellt. In welchem Ausmaß wird Europa folgen?

Erstveröffentlichung unter dem Titel Staatsterror im Konsulat in Der Freitag vom 18. 10. 2018, S. 2.

24. Oktober 2018

„Ein Alptraumszenario für China“ (german-foreign-policy.com)

BERLIN/BEIJING/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Der angekündigte Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag, über den Berlin in der NATO verhandeln will, droht eine Rüstungsspirale rings um China in Gang zu setzen. US-Militärstrategen erklären schon seit geraumer Zeit, der Vertrag sei nachteilig für die US-Machtpolitik, weil Beijing nicht beteiligt ist und Mittelstreckenraketen besitzen darf. In der Tat halten die chinesischen Streitkräfte Raketen mittlerer Reichweite bereit, um im Kriegsfalle feindlichen See- und Lufteinheiten Angriffsoperationen in und über den an China grenzenden Meeren zu erschweren. US-Strategen dringen darauf, US-Mittelstreckenraketen etwa in Japan, Nordaustralien und auf den Philippinen zu stationieren, um das US-Aggressionspotenzial gegenüber China zu stärken; von einem „Alptraumszenario“ für die Volksrepublik, deren angrenzende Meere zu einem operativen „Niemandsland“ würden, ist die Rede. In den Regionen Ost- und Südostasiens sowie des Westpazifik, in denen damit ein umfassendes Wettrüsten droht, ist in zunehmendem Maß auch die Bundeswehr unterwegs.

weiter hier:

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7761/

%d Bloggern gefällt das: