Archive for Oktober 23rd, 2018

23. Oktober 2018

#Aufstehen sollte mehr Ökologie wagen ! Von Wolfgang Penzholz – Aufstehen Gruppe Berlin-Mitte

Von Wolfgang Penzholz – Aufstehen Gruppe Berlin-Mitte

Wagenknechts heimliche Vision ist die einer sozialistischen Revolution. Ihr Vorbild ist Rosa Luxemburg und deren Versuch, eine sozialistische Revolution zu inszenieren. Nun verwandelte sich Rosas damalige Partei, die Sozialdemokraten, die ursprünglich auch diese Vision hatte, durch Zustimmung zu den Kriegskrediten Kaiser Wilhelms II. zu Beginn des ersten Weltkrieges, in eine bourgeoise Kriegspartei. Der zum ersten Präsident der Weimarer Republik gewählte Sozialdemokrat

Friedrich Ebert schlug, in Zusammenarbeit mit den Freikorps, gebildet aus ehemaligen Reichswehr- Truppen, die von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht geleitete Novemberrevolution 1918

u.a. durch Ermordung dieser beiden Revolutionäre nieder. Er vollendete so das Überlaufen der SPD ins andere Lager. Schon damals war eine rein sozialistische Revolution nicht möglich. Es mag das Vorpreschen der Bolschewiki durch Lenin, im zweiten Teil der russischen Revolution im November 1917 eine negative Rolle gespielt haben oder andere Sachen.

Wie dem auch sei, es wurde noch schlimmer: 1933 kam es zur faschistischen Machtübernahme, dann folgte der Zweite Weltkrieg. Der Mord an Rosa und Karl im Januar 1919 war also nicht nur eine Tragödie dieser beiden Personen, sondern der revolutionären Arbeiterklasse überhaupt, dann des deutschen Volkes und alsbald der Völker Europas, gar der Völker des blauen Planeten.

Mit der zerstörten Arbeiterklasse war es unmöglich, nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland eine Revolution zu machen. Die Wiederbelebungsversuche der Studentenbewegung von 1968 blieben erfolglos. Nach der Implosion des von der russischen Revolution aufgebauten Staates, der UDSSR, von 1985 bis 1991, scheint eine traditionelle, sozialistische Revolution überhaupt unmöglich geworden zu sein. Müssen wir also von revolutionären Visionen überhaupt Abstand nehmen ? Ich sage: Nein.

Wagenknecht führt als alternative Vision den >kreativen Sozialismus< ein. Das ist zu wenig. Ich behaupte, ein Revolution in Richtung einer >sozial ökologisches Gesellschaft< ist möglich und nötig. – Revolution ist hier als Strukturbruch zur fossil-kapitalistischen Gesellschaft gedacht, nicht als Sturm auf das Winterpalais.

Hier nun setzt die solidarische Kritik an Sahra Wagenknecht ein. Da sie diese sozialökologische Revolution nicht visioniert, bleibt in ihrer sonst sehr klugen Welt der Analysen und Visionen so etwas wie eine intellektuell/emotionale Brache. Diese Wüstenbrache grün zu gestalten, zu beleben, aus der Wüste ein Paradies machen, das würde die Stärke der neuen Bewegung ausmachen. Das würde >Aufstehen< zu einer kraftvollen und vitalen Bewegung machen.

Sahra Wagenknecht ist betreffs der Ökologie durchaus bewusst: In ihrem Werk >Freiheit statt Kapitalismus< führt sie dazu aus: Im Naturbereich sind Veränderungen von unserer Seite not-wendig, zu denen wir nicht mehr viel Zeit haben, da in kurzer Zeit „die natürlichen Grundlagen des menschlichen Lebens irreversibel geschädigt werden.“ …..könnten.(ib S.149)

In Ihrer nüchternen Analyse erkennt Sahra, dass die Energiekonzerne des Kapitalismus den Wandel so lange hinauszögern werden, „ bis das in den alten Technologien investierte Kapital endgültig abgeschrieben ist.“ (ib. S.150) D.h. aber, die Energiekonzerne werden so lange wie möglich an der fossilen Energieerzeugung festhalten. Wer aber sollte die neuen, regenerativen Energietechnologien finanzieren, wenn nicht die Energiekonzerne, mit Hilfe des Staates ? Als zweiten, negativen Grund, weswegen die Energiewende relativ träge verläuft, gibt sie an, dass die Automobiltechnologie der Nachkriegszeit eine profitable >Konjunkturlokomotive< für den Kapitalismus war. Die neue, solare, Umwelt verträgliche Technologie stelle die Gesellschaft nur auf „eine neue, solide Grundlage.“ (ib. S.151) Auch die zuvorige, digitale Informationstechnologie hätte nicht die Kraft gehabt, etwa wieder ein neues Wirtschaftswunder zu schaffen.

Liegt hier nicht bei Sahra eine unbewusste Fixiertheit an kapitalistisches Denken vor? Es geht nicht mehr um quantitatives Wachstum, was die Kapitalisten dauernd fordern, sondern um qualitatives! Noch schlimmer: Aktivisten von „Aufstehen blenden die Ökologie ganz aus und reduzieren sich auf sozialistische oder bellizistische Kritik .

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Das Ausklammern der Ökologie hat seit der Aufklärung Tradition. Die Partei der Linken klebt in dieser Tradition fest. Sie überlasen diesen heute, neben Krieg und Frieden und sozialer Gerechtig-keit, sehr wichtigen Bereich der Partei der Grünen, die nach 1979 den Weg zur Ökologie gefunden hatte. Leider hat sich diese anfängliche Partei für Ökologie, soziale Gerechtigkeit und Frieden in eine im sozialen Bereich eher neoliberal agierende Organisation verwandelt. Statt für Frieden mobilisieren sie, indirekt, für kriegerische Aktionen, insbesondere gegen Russland und Syrien.

Es genügt aber nicht, diese grüne Partei nur madig zu machen. Mit der Ökologie haben sie immer noch dieses Kernthema für die Zukunft der Menschheit, auch wenn sie es nicht mit gleicher Energie wie früher betreiben. Da sie fast ein Monopol in diesem Bereich haben und die anderen Parteien sich davon fernhalten, haben sie gerade am Ende dieses Jahres, im September und Oktober 2018, große Wahlerfolge erzielt, erst bei der Landtagswahl in Bayern, dann in der von Hessen. So schreiten die Grünen im parlamentarischen Raum von einem Erfolg zum anderen. Die Partei der Linken beharrt bei sechs bis zehn Prozent, trotz der riesigen, kapitalistischen Umweltzerstörung.

Sollten die Linken den Grünen die Wahlerfolge gönnen ? Nein, sie müssen selber mehr Ökologie wagen.Es geht aber nicht nur um Erfolge im Parlamentarismus. Hinter diesen Erfolgen stehen Visionen. Die Erfolge der SPD der Kaiserzeit bis zu ihrem Bruch mit der revolutionären Linie spätestens 1914 (Kriegskredite), sie galt zuvor als die stärkste Parlamentspartei und größte Arbeiterpartei Europas, was man heute, sieht man das klägliche Häuflein, nicht mehr glauben mag, diese Erfolge der SPD beruhten auf der Vision einer sozialistischen Gesellschaft.

Heute könnte >Aufstehen< für die transformierte Partei der Linken eben diese triumphale Größe erreichen, mit der Vision einer ökologisch-Sozialen Gesellschaft. Dies setz ein sich innerliches Erheben über die nüchterne, analytische Ebene voraus.

Das Denken darf nicht auch in der Kritik am Kapitalismus reduziert bleiben, nicht auf nüchterne Kapitalismuskritik. Wir müssen den Weg zu einer Logik des Herzens finden, mit der Vision einer sozial-ökologischen Gesellschaft.

Wenn die Ressourcen der Kohle- wie der Ölenergie nicht mehr da sind, bzw. durch den fossilen Kapitalismus die Natur völlig zerstört wurde, oder gar die apokalyptische Katastrophe eines dritten Weltkrieg droht, dann muss diesen Untergangs Szenarien die Vision einer ökosozial gestalteten Weltgesellschaft entgegengestellt werden, um eine große „Aufstehen-Bewegung“ zu schaffen.

Der historische Materialismus mit der Abfolge Feudalismus, Kapitalismus, Sozialismus hat keine Zugkraft mehr. Die von der WBGU in die Welt gebrachte Folge Neolithikum-Kapitalismus-Sonnengeselschaft hat nun die Kraft, die Völker der Welt zu begeistern, eben für eine ökosoziale Revolution.

Wenn nun Sahra nüchtern mitteilt, die regenerative Energierevolution hätte nicht die Kraft, den Kapitalismus wieder aus dem Konjunkturtief hoch zu-reißen , so verfehlt sie die Möglichkeit, mittels Begeisterung der neuen Bewegung >Aufstehen< jene visionäre Kraft zu verleihen, welche diese Bewegung befähigen wird, die Menschen zu begeistern und zu Mitkämpfern zu machen.

Wenn dann auch noch, eine dezentral, auf Menschen würdige Weise , ökologisch produzierende Gesellschaft vorgestellt wird, die möglich wird, auf Basis der schon entwickelten regenerativen Technologie und der im Entwicklungsprozess befindlichen Produktionsfabriktoren, die mit digitaler Technologie die schon vor 70 Jahren von Gandhi visionierten >Dorfindustrien< weltweit schaffen könnten, dann wird die Bewegung da sein, die den fossilen Kapitalismus hinwegfegen kann. Dazu muss man den Kampf um die Ökologie ins Zentrum stellen, und diese mit dem sozialen Kampf verbinden. Der rein ökonomische Kampf kann heute keine Revolution mehr bringen,

Wir brauchen eine starke Bewegung > Aufstehen<, um die nötige Macht zu haben, gegen die neuen Teufeleien des Präsidenten der imperialistische Hauptmacht USA, zuletzt das angedrohte Brechen des 30igjährigen INF- Vertrages, um so den dritten Weltkrieg vorzubereiten, vorgehen zu können !

Sonnengesellschaft= Große Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft

WBGU= Wissenschaftlicher Beirat Bundesregierung Globale Umwelt

Für eine sozialökologische AG in Aufstehen !Wolfgang.penzholz@web.de

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23. Oktober 2018

Aufstehen-Wedding trifft sich das nächste Mal am 30.10.2018 um 18:30 Uhr im Nebenraum des „Baobab“, Soldiner Str. 41, 13359 Berlin.

Aufstehen-Wedding trifft sich das nächste Mal am 30.10.2018 um 18:30 Uhr im Nebenraum des „Baobab“, Soldiner Str. 41, 13359 Berlin.

Einladung inkl. Tagesordnung als PDF

23. Oktober 2018

Pressekonferenz des US-Sicherheitsberaters John Bolton in Moskau


23.10.2018
Zwei Tage weilte der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, in Moskau. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Ankündigung des US-Präsidenten, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen. RT Deutsch zeigt Boltons Pressekonferenz in Moskau im Live-Stream (Sprache: Englisch):
https://deutsch.rt.com/live/78081-live-pressekonferenz-us-sicherheitsberaters-john/

23. Oktober 2018

Das Haus Oldenburg und die Nazis. Braune Familie Nikolaus von Oldenburg wollte im Vernichtungskrieg von Wehrmacht und SS seinen Clan bereichern. Seine Enkelin ist Beatrix von Storch. (taz)

Am 2. Juni 1941 – also 20 Tage vor dem Angriff auf die Sowjetunionschrieb der letzte Erbgroßherzog Oldenburgs an den „Reichsführer SS“, Heinrich Himmler.

„Ich wäre ihnen sehr dankbar, wenn Sie mich kurz wissen lassen würden, ob grundsätzlich die Möglichkeit des Ankaufs größerer Güter im Osten nach Kriegsende für mich gegeben sein wird“,

weiterlesen:

http://www.taz.de/!5359430/?fbclid=IwAR2l2KPMDnnRh7fBkZXmzx5XQpXND9sb-fQ8NNbIzyWeZe-0hY9dR2zY9Ec

 

23. Oktober 2018

Ein Transmissionsriemen deutscher Dominanz (german-foreign-policy.com)

Vor der heute erwarteten Entscheidung der EU-Kommission über Italiens Staatshaushalt erhöhen deutsche Politiker und Medien den Druck auf Rom. Die italienische Regierung werde ihren Etatentwurf „korrigieren“ müssen, hatte der deutsche EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mit Blick auf das italienische Defizit bereits vergangene Woche erklärt. In Medienberichten ist von einer „schwarzen Woche“ für Rom die Rede; negative Berichterstattung ist – wie auch die Herabstufung der italienischen Kreditwürdigkeit durch Ratingagenturen – geeignet, zur Destabilisierung der Finanz- und Anleihemärkte Italiens beizutragen. Die Abwärtsspirale, die sich inzwischen in dem Land abzeichnet, droht auch die Bankenkrise neu eskalieren zu lassen. Während Berlin von der EU ein scharfes Vorgehen gegen Defizite verlangt, hat der ehemalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble vor Jahren verhindert, dass die EU-Kommission gegen exzessive Überschüsse vorgehen kann, die sie gleichermaßen für stabilitätsgefährdend hält. Solche Überschüsse erzielt Deutschland seit Jahren.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7760/

23. Oktober 2018

Israel Grants First Golan Heights Oil Drilling License To Dick Cheney-Linked Company (businessinsider.com)

Israel has granted a U.S. company the first license to explore for oil and gas in the occupied Golan Heights.

https://www.businessinsider.com/israel-grants-golan-heights-oil-license-2013-2?fbclid=IwAR0m124kcgza-KjAaMi8a01yu6-Jr0CJrGnH3EOMSANAKbSp1C4n4Ij-wWk&IR=T

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