Archive for Oktober 21st, 2018

21. Oktober 2018

Wolfgang Gehrcke: Wahlen in Brasilien: Faschisten verhindern – Wird Lateinamerika wieder zum Hinterhof der USA? (weltnetz.tv)

Nach der Jahrtausendwende begann der lateinamerikanische Kontinent, sich von seiner jüngeren Geschichte aus Militärdiktaturen und Vorherrschaft der USA zu befreien; nach dem standhaften Kuba – in Venezuela, Bolivien, Chile, Argentinien, Uruguay, Nicaragua und, wohl am bedeutsamsten: in Brasilien unter der Präsidentschaft Lulas. Wolfgang Gehrcke, mit Lula lange Jahre verbunden, beobachtet, wie jetzt das Pendel nach rechts ausschlägt. Und wieder entscheidet sich in der Stichwahl in Brasilien zwischen dem Faschisten Bolsonaro, hochrangig bereits in der Militärdiktatur, an Folterungen beteiligt, und dem Bürgermeister von Sao Paolo und Lula-Freund Haddad, ob die grausame Vergangenheit zurückkommt oder die Völker frei atmen können.

https://weltnetz.tv/video/1635-wahlen-brasilien-faschisten-verhindern?fbclid=IwAR1ZmgfAJ_is4M7sgzeJRJs3G7rin5SC68NPxOa2J5KamrBqi4yToBeuxMo

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21. Oktober 2018

Israel’s Cyber-spy Industry Helps World Dictators Hunt Dissidents (haaretz.com)

Haaretz investigation spanning 100 sources in 15 countries reveals Israel has become a leading exporter of tools for spying on civilians. Dictators around the world – even in countries with no formal ties to Israel – use them eavesdrop on human rights activists, monitor emails, hack into apps and record conversations.
http://bit.do/ey7WN

21. Oktober 2018

Abschied vom INF-Vertrag (german-foreign-policy.com)

Deutsche Regierungspolitiker warnen vor einem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag. US-Präsident Donald Trump hatte diesen Schritt am Wochenende angekündigt. Der INF-Vertrag, der am 8. Dezember 1987 abgeschlossen wurde, verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion zur Vernichtung sämtlicher landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen und untersagte ihnen die erneute Beschaffung des Waffentyps. Kündigt Washington das Abkommen, droht Europa ein weiterer nuklearer Rüstungswettlauf. Experten kritisieren, für Trumps Behauptung, Moskau habe den INF-Vertrag gebrochen, lägen keine Beweise vor; umgekehrt seien Russlands Vorwürfe, Washington verstoße mit seiner Raketenabwehr in Osteuropa seinerseits gegen das Abrüstungsabkommen, „schwer zu entkräften“. Führende Berliner Militärpolitiker warnen, eine etwaige Debatte über die erneute Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa könne nicht nur „gewaltigen öffentlichen Protest“ auslösen; sie verschiebe auch das militärische Kräfteverhältnis zu deutschen Ungunsten.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7759/

21. Oktober 2018

Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten! Über die verhängnisvolle Verstrickung des SPD Politikers Noske in die Niederschlagung des Spartakusaufstands im Jahr 1919 und den Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

 

Nach dem neusten Wahldebakel der SPD in der bayrischen Landtagswahl und in Folge der verhängnisvollen Rolle, die diese Partei jetzt als Koalitionspartner der CDU in Berlin spielt, kann man fast Genugtuung verspüren, wenn man den legendären Satz „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten! “ in historischen Zusammenhängen einzuordnen vermag.

Nach den Bundestagswahlen des vergangenen Jahres wäre rein rechnerisch eine Erneuerung von linker Politik in der Bundesrepublik möglich gewesen. Die SPD verbaute jedoch bereits vor den Wahlen jeder mögliche Hoffnung auf einen möglichen Politikwechsel in Deutschland, indem sie eine Koalition mit der Partei DIE LINKE kategorisch ausschloss.

Die SPD ermöglichte nach den Wahlen eine Fortsetzung der Merkel-Regierung, indem sie tatsächlich in eine Koalition mit der CDU eintrat.

 

In diesem Zusammenhang deshalb dieser Hinweis auf einen hochinteressanten Artikel im Spiegel vor 9 Jahren.
Wobei der Charité-Arzt nicht wirklich widerlegt wurde, sondern nur keine Beweise gefunden hat. Nach dem FAZ Artikel weiß man dann jedenfalls auch wer Klaus Gietinger ist. Hier noch ein PdF. von ihm, und welches die Todesumstände wiedergibt.
Interessant auch der Wikipedia Eintrag von Gustav Noske, ein SPD-Politiker und der erste sozialdemokratische Minister mit der Zuständigkeit für das Militär in der deutschen Geschichte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske
Siehe öffentliches Wirken, Mitte. Da ist ein interessanter Hinweis auf ein Schreiben von Waldemar Pabst:

Nachdem der Offizier Waldemar Pabst, der die Morde an Luxemburg und Liebknecht veranlasst hatte, im Jahre 1970 gestorben war, wurde in dessen Nachlass die Abschrift eines Briefes aus dem Jahr 1969 gefunden:

„Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen musste, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, dass ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.

Zweifel an der Täterschaft der SPD scheinen jedenfalls allgemein nicht zu bestehen. Man spricht halt nicht so gerne darüber. Unklarheit bleibt bei der Leiche. Wer ist hier ein Schaumschläger, Tsokos oder die Historiker, bzw. sein Vorgänger? Weitere Klärung scheint es jedenfalls in den vergangenen 9 Jahren nicht gegeben zu haben.
Oh, sie mal einer an, der Tsokos ist heutzutage ein Medienstar. Vielleicht ist da deshalb nichts mehr nachgekommen? https://www.berliner-kurier.de/news/panorama/michael-tsokos-der-mann–der-die-leichen-befragt–26925762
21. Oktober 2018

„Es geht nicht um die Nation“ Interview Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Jakob Augstein über „Aufstehen“, „Unteilbar“ und die Wähler der AfD (FREITAG)

Seit 1. Oktober, als Sahra Wagenknecht im „radioeins & Freitag Salon“ zu Gast war, ist einiges passiert: Die Initiatorin der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ tat wenige Tage vor der „Unteilbar“-Demonstration in Berlin kund, warum sie selbst dort nicht mitlaufen werde. Zu Unteilbar kamen dann bis zu 250.000 Menschen, darunter auch einige Unterstützer von Aufstehen. Am 14. Oktober verfehlte die Linke dann in Bayern den Einzug in den Landtag. Insofern hat der Freitag Anfang dieser Woche bei Sahra Wagenknecht noch einmal nachgefragt.

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https://www.freitag.de/autoren/jaugstein/es-geht-nicht-um-die-nation#1540126413229735

21. Oktober 2018

Rationalgalerie nach Rechts offen?


Es erreichte uns die folgende e-mail von Artur Aschmoneit:

Viele von uns schätzen den Blog Rationalgalerie von Uli Gellermann (https://www.rationalgalerie.de).

Über viele Jahre hinweg war er eine Quelle scharfsinniger und -züngiger Analysen des politischen Zeitgeschehens aus konsequent linker Sicht.

Spätestens mit den haßerfüllten Tiraden gegen die #unteilbar-Demonstration haben sich Stil, Ausrichtung und Zielgruppe verändert.

Am 29.9.2018 veröffentlichte die Rationalgalerie einen Beitrag „LINKE Spaltung – #Unheilbar – ein Aufruf zur Kipping-Sammlung“ (https://www.rationalgalerie.de/kritik/linke-spaltung.html), am 15.10.2018 einen weiteren mit dem Titel „Unteilbar gutes Gefühl – Das Fest der Freundlichkeit in Berlin“ (https://www.rationalgalerie.de/home/unteilbar-gutes-gefuehl.html).

Der erste Artikel kritisierte die geplante Demonstration von #unteilbar als Versuch der „Kipping-Fraktion“, die Linke zu spalten, und kulminierte in dem Verdikt

„Offenkundig un-heilbar sind jene Initiatoren, die wortreich versuchen, Anhänger für die nächste Legislatur zu sammeln. Um ihre eigenen Jobs im Parlament und ihre Dienstwagen zu sichern. Dass die Organisatoren der im Aufruf beworbenen Kundgebung aus der LINKEN-Fraktionskasse bezahlt werden, ist ein Beitrag zur Alterssicherung von Kipping & Co. So versteht #Unteilbar Solidarität.“

Der zweite Artikel ist ein hämisches Niedermachen der naiven DemonstrantInnen. Sie gehen Heiko Maas auf den Leim, der mit seiner Saudi-Arabien-Politik neue Flüchtlinge produziert: „Da braucht man natürlich jene offene Grenzen, die #Unteilbar im Aufruf zur Berliner Aktion betont friedlich forderte.“ Uli G. kritisiert nachvollziehbar die Solidarität eines „Veteranen des Jugoslawien-Krieges wie Jürgen Trittin“. Da sein Kontext aber die Spaltung zwischen der „Kipping-Fraktion“ der Linkspartei und der #aufstehen-Sammlung von Sarah Wagenknecht ist, wirkt diese Kritik seltsam einseitig angesichts deren Bündnisses mit Ludger Volmer, einem „Veteranen des Jugoslawien-Krieges“ und von Hartz IV.

Mit seiner Diktion und Intention hat Uli G. seinen Blog für ein rechtes Publikum weit geöffnet.

Das wird deutlich an den Kommentaren auf den Seiten der Rationalgalerie – und den Antworten von Uli Gellermann.

Neben fundierter Kritik an mancher Unverbindlichkeit des #unteilbar-Aufrufs und den obligatorischen Bauchpinseleien der Rationalgalerie-Groupies finden sich zahlreiche Beiträge, die von rechts der Kritik G.s Beifall zollen. Aufschlußreich ist die Reaktion von Uli G. Während Befürworter von #unteilbar zurechtgewiesen werden, schweigt er durchgängig zu Kommentaren aus der rechten Ecke. Nicht nur das. Schließlich ist er Moderator seines Blogs und weist als solcher auch Beiträge zurück. Die veröffentlichten sieht er also als seriöse Beiträge zu einer (linken?) Diskussion.

Leider wollte Uli über die hier formulierte Sorge nicht sprechen. Ich wähle deshalb diesen Weg, um hoffentlich eine Diskussion über den neuen Kurs der Rationalgalerie in Gang zu setzen; ich wünschte mir, irgendwann auch mit ihm.

Hier von Artur Aschmoneit eine Dokumentation der Entwicklung. LINK

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21. Oktober 2018

Memorial/Trauerfeier für Ursula Behr † 9. Oktober 2018 in Damaskus – Hands off Syria ! – im Coop Antikriegscafe Berlin

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