Archive for Oktober 9th, 2018

9. Oktober 2018

Strategischer Verbündeter im Kaukasus (II) – german-foreign-policy.com

(Eigener Bericht) – Geostrategische Motive leiten die deutsche Politik gegenüber Georgien, dem Gastland der heute beginnenden Frankfurter Buchmesse, seit mehr als 100 Jahren. Bereits das Heraustrennen Georgiens aus dem russischen Staatsverband am Ende des Ersten Weltkriegs ging maßgeblich auf die deutsche Politik zurück. Hintergrund waren zunächst vor allem ökonomische Interessen: Kaum hatten deutsche Truppen das Land sofort mit Beginn seiner vermeintlichen „Unabhängigkeit“ besetzt, da sicherten sich deutsche Konzerne wichtige Rohstoffe; Berater aus dem Kaiserreich suchten die Regierung in Tiflis im Interesse Berlins zu lenken. Bereits damals hatte es Deutschland auch schon auf die Verkehrswege im Kaukasus und die Nutzung der Region als ein mögliches Aufmarschgebiet für Operationen im Mittleren Osten, in Zentralasien und sogar in Indien abgesehen. Georgiens Rolle als Landbrücke vor allem nach Zentralasien, wo riesige Erdöl- und Erdgasvorräte lagern, und als potenzielles militärisches Sprungbrett für die NATO prägt die deutsche Georgienpolitik noch heute.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7747/

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9. Oktober 2018

Schluss mit dem Krieg gegen Syrien! Letztes Interview mit Ursula Behr vor ihrem Tod in Damaskus

9. Oktober 2018

Die deutsche Künstlerin Ursula Behr ist im Alter von 58 Jahren in Damaskus verstorben (Syrische Nachrichtenagentur SANA)

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Damaskus, SANA – Die 58-jährige deutsche Künstlerin Ursula Behr ist am Dienstag nach langer Krankheit verstorben in Damaskus .

Am Montag hatte Ursula Behr ihre Ausstellung unter dem Titel „Auferstehen aus der Asche“ in der großen Oper von Damaskus (Dar AlAssad for Culture & Art) eröffnet. Ihr letzter Wunsch war es, ihre Kunst im Herzen von Damaskus zu präsentieren und damit einen Traum zu erfüllen.

In einer Presseerklärung nach der Eröffnung ihrer Ausstellung sandte Ursula Behr eine Botschaft an das syrische Volk, in der sie ihre Liebe zu allen Syrern zum Ausdruck brachte und ihr Vertrauen, dass sie den Sieg errungen haben, weil das Recht auf ihrer Seite haben.

„Mein derzeitiger Gesundheitszustand ist kritisch, und wenn ich hier sterbe, möchte ich in Syrien, dem Land der Märtyrer, begraben werden“, sagte Ursula Behr.

https://www.sana.sy/en/?p=148465

9. Oktober 2018

Menschenrechte sind unteilbar und gelten universal. „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ – Kommentar zu dem Aufruf von #Unteilbar

PERSÖNLICHER KOMMENTAR ZU DEM AUFRUF VON #UNTEILBAR
von Elke Zwinge-Makamizile
Es ist richtig: Menschenrechte sind unteilbar und universal gültig.
Das bedeutet sie gelten 1. weltweit und fordern 2. eine Einheit von sozialen und bürgerlichen Rechten.
Für uns als Friedensbewegung sind die Menschenrechte von 1948 und das internationale Recht, formuliert im Sozial und Zivilpakt des Völkerrechts von großer Bedeutung. In jeder Hinsicht. Natürlich auch in Fragen von Rassismus, Faschismus und Fremdenfeindlichkeit.
Wenn der Aufruf #Unteilbar aber die Fluchtursachen ausspart, das heißt die Kriege, unfairen Handel, Umweltzerstörung, weitere immense Aufrüstung in den NATO-Ländern, die eine humane Versorgung von BRD-Bürgern und Nichtdeutschen behindert, die eine notwendige Finanzierung für den UNHCR zurückfährt usw.
und wenn der Aufruf stattdessen nur die Folgen dieser Politik in den Focus nimmt, hat den Sinn von UNTEILBAR nicht begriffen, bzw. mißbraucht.
Es ist daran zu erinnern: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“.
Die Menschenrechte und die UNO-Charta, die den Weltfrieden als wichtigste Forderung benennt, sind die Vorraussetzung ohne Rassismus und ohne Feindbilder auf nationaler Ebene und zwischenstaatlich zu kooperieren.
Menschenrechte müssen erkämpft werden für ALLE, für die Menschen hier und die große Mehrheit in den Ländern, die weiterhin von „unseren“ Kriegen überzogen werden, auch wegen unfairen Handels verarmen und verhungern, deren Umwelt von Konzernen zerstört wird usw.
Wenn bei den Unterzeichnern auch Unterstützer des „adopt the revolution“ sind, die völkerrechtswidrigem Regime Change das Wort reden oder Parteimitglieder, die zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht mit NEIN gestimmt haben, dann ist doch die Unterschrift gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zwar goodwill, blendet aber die Verantwortlichkeit der BRD-Politik insbesondere der bürgerlichen Parteien total aus.
Ich plädiere trotzdem zur Teilnahme, um Forderungen der Friedensbewegung und das große Manko, auf Grund der nicht genannten Fluchtursachen sichtbar zu machen.
9. Oktober 2018

Berlin prescht vor. Außenminister will stärkere militärische Rolle der BRD. Großmanöver starten. Wirtschaft sorgt sich ums Russland-Geschäft (junge Welt)

Maas sprach sich für die Einrichtung eines »Europäischen Sicherheitsrats« und für ein »Abrücken vom Prinzip der Einstimmigkeit« in der Außen- und Militärpolitik aus. EU-Einsätze könnten dann auch gegen den Willen einzelner Mitgliedsstaaten beschlossen werden. …….. Wie üblich will Maas seinen Vorstoß nicht als deutsche Initiative, sondern als eine unvermeidliche Reaktion auf anhaltendes Drängen Dritter verstanden wissen. Bei der UN-Generalversammlung sei er mit einer »gestiegenen Erwartungshaltung gegenüber Deutschland« konfrontiert worden, sagte der Außenminister. Diese bestehe darin, dass »in einer neuen Weltordnung« Berlin und Brüssel »mehr Verantwortung« übernehmen müssten. Dazu seien »die entsprechenden Mittel« nötig.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/341259.au%C3%9Fenpolitik-berlin-prescht-vor.html

9. Oktober 2018

Leitfaden für die Planung und Durchführung von #aufstehen Gruppentreffen

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Material für die Arbeit vor Ort
Hier findest Du wichtige Materialien, die Dir helfen, Treffen zu organisieren oder Workshops durchzuführen. Die Übersicht wird fortlaufend ergänzt.

https://www.aufstehen.de/material/

PDF hier: goo.gl/rFrwFA

Konkrete Verabredungen treffen um Kampagnen vor Ort umzusetzen.
Wer übernimmt es? Am besten bildet Ihr Arbeitsgruppen.
Eine Arbeitsgruppe organisiert das nächste Treffen.
Die Kontakte aller Teilnehmenden sollte von einer Arbeitsgruppe/Person zwecks lokaler Vernetzung aufgenommen werden – dann könnt Ihr einen eigenen E-Mail-Verteiler, WhatsApp-Chat oder Slack (https://slack.com) anlegen.

Und das Protokoll dorthin versenden. Eine dritte Arbeitsgruppe bereitet vor/überlegt sich konkrete Aktionen, die man vor Ort zu einer Aufstehen-Kampagne durchführen will. Fragt gerne in die Runde, ob wer zum Beispiel gut fotografieren oder filmen kann. Pro Arbeitsgruppe gerne eine Person auswählen, die bei Fragen und Problemen Ansprechpartner ist und schaut, dass alle Aufgaben erledigt werden.

Am Ende muss für alle Anwesenden klar sein, wann trefft ihr Euch wo zur Aktion oder zum nächsten Treffen wieder.


Wie werden Leute eingeladen?

Menschen aus Deiner Gegend werden entweder in den lokalen/regionalen Facebook-Gruppen auf Euer Treffen hingewiesen, wenn Du sie dort ankündigst bzw. eine Veranstaltung erstellst.

Du kannst uns außerdem eine E-Mail an aktiv@aufsehen.de schicken und wir laden alle ein, die sich aus deiner Gegend registriert haben. Bitte teile uns dafür die Ortsnahmen und/oder Postleitzahlen mit, aus denen wir Leute einladen sollen. Wir arbeiten daran, dass mit Hilfe einer Karte bald alle Aufstehen Treffen auf unserer Homepage abzurufen sind.

9. Oktober 2018

Berlin 9.10. um 19 Uhr – Zaklin Nastic und DIE LINKE Berlin-Mitte: Kein Krieg mit Russland – Karl-Liebknecht-Haus

Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses Kleine Alexanderstraße 28

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen dem Westen und Russland, insbesondere der westlichen Sanktionen und dem Aufmarsch von Nato-Kräften an der Grenze Russlands bedarf es einer Kraft in der BRD, die auf freundschaftliche Beziehungen mit Russland setzt.

Gastgeber: Zaklin Nastic und DIE LINKE Berlin-Mitte

9. Oktober 2018

Di 9.10., Berlin / Wege in eine gerechte Gesellschaft Diskussionsveranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch

Wege in eine gerechte Gesellschaft
Diskussionsveranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch
Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch diskutieren mit Ihnen über die Notwendigkeit linker Antworten auf die brennenden sozialen Fragen.
Umfragen zeigen, eine Mehrheit der Bevölkerung will bessere Renten, höhere Löhne, befürwortet eine Reichensteuer und will, dass Konzerne ordentlich besteuert werden. Über die Wege dahin und linke Konzepte diskutiert die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag mit Ihnen und stellt sich Ihren Fragen.

Kino Cinemotion
Wartenberger Str. 174
13051 Berlin

https://www.sahra-wagenknecht.de/de/topic/35.termine.html?id=1264

9. Oktober 2018

Solidarität mit Syrien! Ausstellung mit Bildern von Ursula Behr – Oper von Damaskus

9. Oktober 2018

Aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr (II) – german-foreign-policy.com

 

(Eigener Bericht) – Sieben Jahre nach seiner von Berlin entschlossen geförderten Abspaltung versinkt der Südsudan in einem der mörderischsten Kriege der Gegenwart. Laut einer aktuellen Studie der London School of Hygiene & Tropical Medicine hat der südsudanesische Bürgerkrieg seit Ende 2013 fast 400.000 Menschen das Leben gekostet, nicht viel weniger als der Syrien-Krieg. Vor einer solchen Entwicklung hatten Beobachter bereits vor der Abspaltung des Gebiets vom Sudan gewarnt: Die Sezession werde „enden wie in Somalia“, hatte etwa ein Oppositionspolitiker in Juba vorausgesagt. Berlin hat die Abpaltung im Jahr 2011 gemeinsam mit weiteren westlichen Mächten dennoch erzwungen – aus geostrategischen Gründen: Es ging darum, die Zentralregierung in Khartum durch Abtrennung des ressourcenreichen Südens zu schwächen, weil sie gegenüber dem Westen nicht kooperationswillig war. Die Bundeswehr war zunächst im Rahmen einer UN-Truppe im Südsudan stationiert, um die Sezession des Gebiets zu begleiten. Heute soll sie die Zivilbevölkerung schützen. Berlin stellt dazu 14 Soldaten bereit.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7746/

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