Archive for Oktober 3rd, 2018

3. Oktober 2018

Linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ formiert sich in Bremen (Weserkurier)

Als Mitglieder des Bremer Initiatorenkreises von „Aufstehen“ werden neun Männer und drei Frauen genannt. …. Zu den Gründern gehören unter anderem ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete von Grünen und SPD, Rentner, Lehrerinnen, ein IT-Fachmann von der Piratenpartei, ein Sozialwissenschaftler und ein IG-Metall-Gewerkschafter.

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https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-aufstehen-formiert-sich-in-bremen-_arid,1773037.html

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3. Oktober 2018

Schluss mit dem Krieg gegen Syrien! – Ursula Behr in Damaskus

3. Oktober 2018

Dänemark: Kritik an NATO soll strafbar werden

Die Regierung hält das eigene Volk offenbar für zu doof, aus eigener Erkenntnis und Erfahrung NATO-kritisch zu sein…(dp)

https://deutsch.rt.com/europa/76933-daenemark-erwaegt-hohe-haftstrafen-fuer-die-verbreitung-kritischer-artikel/
3.10.2018

Gegen fremde Einflüsse: Dänemark will Verbreitung kritischer Artikel über die NATO strafbar machen

In Dänemark könnte es künftig strafbar sein, kritische Artikel über die NATO auf Facebook zu teilen. Bis zu zwölf Jahre Haft drohen, falls die Behörden schlussfolgern, dass dahinter ein ausländischer Geheimdienst steckt, der damit Wahlen beeinflussen will.

Die dänische links-gerichtete Zeitung Arbejderen berichtet über das „unlösbare“ Vorhaben des dänischen Justizministers. In der Zukunft könnten, falls man in Dänemark einen Artikel auf Facebook teilt, welcher zum Ziel hat „die allgemeine Wahrnehmung der NATO-Zusammenarbeit zu beeinträchtigen“, bis zu zwölf Jahre Haft drohen. Ein dänischer Staatsanwalt müsste nachweisen, dass die Person sich darüber im Bilde sein musste, dass es sich bei dem Ursprung der Nachricht um einen ausländischen Nachrichtendienst handelt, der in Dänemark „die allgemeine Meinung zu beeinflussen“ versucht und dieser in Verbindung mit einer Wahl geteilt wird.

Das Gesetz ist Teil eines Vorstoßes der dänischen Regierung gegen ausländische Einflussnahme. Hierzu wurde in diesem Monat mit einem Aktionsplan begonnen. Genannt wird im Zuge auch Russland, welches von der dänischen Regierung als zunehmende Bedrohung gesehen wird.

Arbejderen zitiert Jorn Vestergaard, Professor für Strafrecht an der Universität Kopenhagen: „Das Problem ist, dass eine solche Gesetzgebung eine große Rechtsunsicherheit schafft. Und eine solche Gesetzgebung wird extrem schwer durchzusetzen sein.“

Der Gesetzesentwurf macht es zu einer Straftat, (…) „einem ausländischen Nachrichtendienst auf dem Gebiet des dänischen Staates zu helfen oder zu ermöglichen, indem er Einfluss auf die Entscheidungsfindung oder die öffentliche Meinungsbildung ausübt“. Bei dem Strafmaß ist es unerheblich, ob die Verbreitung des Artikels erfolgreich oder nicht verlief.
Vestergaard bezeichnet die Aufgabe, welche künftig auf die Beamten des Justizministeriums zukommt, als „unlösbar“.

3. Oktober 2018

Russische Raketen in Syrien eingetroffen. Moskau bestätigt Lieferung von »S-300«-Luftabwehrsystem für Damaskus – Karin Leukefeld (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/340964.russland-r%C3%BCstet-syrien-auf-russische-raketen-in-syrien-eingetroffen.html

Russland hat die versprochenen »S-300«-Luftabwehrraketensysteme an die syrische Armee geliefert. Das teilte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag bei einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates in Moskau mit. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte bereits am 24. September seinen syrischen Amtskollegen Baschar Al-Assad über die Aufrüstung informiert.
Entsprechend der Anordnung Putins seien die ersten 49 Teile des Systems angeliefert worden, darunter Radaranlagen, Fahrzeuge und vier Abschussrampen, sagte Schoigu nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS. Man habe zudem mit der dreimonatigen Ausbildung des syrischen Personals begonnen. Moskau veröffentlichte Aufnahmen von der Entladung des Waffensystems auf dem russischen Militärstützpunkt Hmeimim bei Latakia.

Moskau hatte sich zu der Lieferung entschlossen, nachdem die syrische Luftabwehr während eines israelischen Angriffs auf Latakia am 17. September statt der israelischen Kampfjets versehentlich ein russisches Aufklärungsflugzeug abgeschossen hatte. 15 russische Soldaten starben. Das Raketensystem, das die syrische Armee benutzte, war veraltet und nicht in der Lage, das Flugzeug zu identifizieren. Moskau beschuldigt Tel Aviv eines »unprofessionellen und kriminell gefährlichen« Verhaltens.

Heather Nauert, Sprecherin des US-Außenministeriums, bezeichnete die Lieferung der »S-300«-Systeme als »ernste Eskalation hinsichtlich der Ereignisse in Syrien«. Der isra­elische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärte gegenüber dem Nachrichtenprotal Ynet, die Stationierung werde das Engagement Tel Avivs in Syrien nicht stoppen. »Wenn es um die Sicherheit geht, gibt es keinen Kompromiss«, so Lieberman.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte in der vergangenen Woche vor der UN-Vollversammlung als neue Angriffsziele drei angebliche Waffenlager der Hisbollah im Süden Beiruts. Der libanesische Außenminister Gebran Bassil protestierte scharf dagegen.

3. Oktober 2018

Außenminister Syriens: Militärischer Regimewechsel erfolglos – jetzt folgt Versuch über Rückkehrer (RT Deutsch)


3.10.2018
Syriens Außenminister Walid Muallem legt im Gespräch mit RT seine Sicht der Lage seines Heimatlands dar. Er äußert sich zur Entwicklung in Idlib und zur Präsenz des US-Militärs. Zudem kritisert er, dass der Westen die Flüchtlinge als politisches Druckmittel missbraucht.
Zum Interview:  https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/76985-aussenminister-syriens-militarischer-regimewechsel-erfolglos/

3. Oktober 2018

Aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr (I) (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Die EU diskutiert neue Grenzverschiebungen in Südosteuropa. Demnach könnte die Führung des Kosovo den serbischsprachigen Norden des von ihr beherrschten Gebiets der Kontrolle Belgrads übertragen, während sie das albanischsprachige Preševo-Tal im Süden Serbiens erhielte. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fördert – offenkundig mit Rückendeckung Frankreichs – diesen Tausch, während die Bundesregierung ihn ablehnt. Tatsächlich folgt der Plan einer Arrondierung von Grenzen nach ethnischen Kriterien der Politik, die die Bundesregierung vor allem in den 1990er und 2000er Jahren in Südosteuropa forciert hat. Die Bundeswehr, die seit fast 20 Jahren im Kosovo stationiert ist, bereitet inzwischen den weitgehenden Abzug vor und will sich nun vor allem auf Training und Ausrüstung der kosovarischen Streitkräfte konzentrieren, die begonnen haben, mit der NATO zu kooperieren. Die Bevölkerung des Kosovo hingegen darbt nach fast zwei Jahrzehnten westlicher Besatzung: Das Gebiet ist das zweitärmste in Europa; nur die Militärkooperation mit der NATO gedeiht.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7742/

3. Oktober 2018

Unterwegs mit der Malerin Ursula Behr und ihrem Ehemann Marcel Bartels in Syrien. Ursula steht seit Jahren mit Syrien gegen den internationalen Terrorismus. – Eva Karene Bartlett und Kevork Almassian

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Eva Karene Bartlett:

Mit der unglaublich talentierten Malerin Ursula (fb: Manuela Hochsteadt) und ihrem Ehemann Marcel Bartels / Marcel Berlina

Ursula steht seit Jahren mit Syrien gegen den internationalen Terrorismus. Sie hat Meisterwerke zu Ehren syrischer Soldaten und Repräsentanten gemalt.

Ich war in der Nähe ihres Hotels und kam vorbei, um die beiden zu begrüßen und diese mutige Frau zu treffen. Es stellte sich heraus, dass sie und Marcel auf dem Weg in die Altstadt von Damaskus waren, also schloss ich mich ihnen an.

Sie ist eine der mutigsten Menschen, die ich getroffen habe. Ihre Bilder von Syrien bewegten mich, so detailliert mit Gefühlen und die Realität der Wildheit des Krieges gegen Syrien darstellend, aber auch humanistisch wie sie die noblen Verteidiger Syriens, sowohl militärische als auch politische, in ihren Bildern darstellt.

Es war mir eine Ehre, Ursula heute zu treffen, und Marcel, der eine Quelle des Wissens in vielen Fragen ist, einschließlich des Krieges gegen Syrien.

Inzwischen ist Ursulas tödliche Krankheit bei den Anhängern Syriens ziemlich bekannt: Sie hat gegen ihren Krebs gekämpft, um nach Syrien zu kommen, und das obwohl ihr eigener Arzt sagte, sie würde den August nicht mehr schaffen. Ihr Gepäck bestand aus ihren vielen wunderbaren Bildern von Syrien und Schmerzmitteln.

„Meine Medizin ist Syrien“, sagte sie mir heute Nachmittag.

All meinen Respekt, Ursula, und willkommen in Syrien.

Kevork Almassian schrieb:

„Die deutsche Künstlerin / Malerin Ursula Behr-Taubert, die Syrien aus tiefstem Herzen liebt und mit ihren Gemälden das syrische Volk gegen den brutalsten Krieg des Terrors verteidigte, kam vor einigen Tagen in Syrien an.

Vielleicht hat sich Krebs in ihrem Körper ausgebreitet, aber ihre Seele ist immer noch stark.

Ursula hat ihren letzten Willen verfasst und sagt, dass sie für den Fall, dass sie in Syrien sterben werde, auf dem syrischen Territorium beerdigt werden möchte, auf dem Boden, der die Märtyrer der Syrisch-Arabischen Armee umarmt.“

3. Oktober 2018

Skripal glaubt nicht an Russlands Schuld an seiner Vergiftung – The Guardian

Der ehemalige GRU-Offizier Sergej Skripal, der zusammen mit seiner Tochter Julia Anfang März in der britischen Stadt Salisbury vergiftet wurde, glaubt nicht, dass Russland an dem Giftanschlag beteiligt war. Dies berichtet die Zeitung „The Guardian“ unter Berufung auf den britischen Journalisten Mark Urban.

Urban soll sich mit Skripal persönlich getroffen haben, als er an einem Buch mit dem Titel „The Skripal files“ (dt: Der Fall Skripal) arbeitete. Als der Ex-GRU-Agent aus dem Koma erwachte, „hat er nicht sofort begriffen, dass der Kreml ihn töten wollte“, so der Journalist.

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https://de.sputniknews.com/politik/20181002322502556-skripal-vergiftung-russland-guardian/?utm_source=de_newsletter_links&utm_medium=email

3. Oktober 2018

Hitler’s Carmaker: The Inside Story of How General Motors Helped Mobilize the Third Reich – By Edwin Black

This documentation and other evidence reveals that GM and Opel were eager, willing and indispensable cogs in the Third Reich´s rearmament juggernaut, a rearmament that, as many feared during the 1930s would enable Hitler to conquer Europe and destroy millions of lives. The documentation also reveals that while General Motors was mobilizing the Third Reich and cooperating within Germany with Hitler´s Nazi revolution and economic recovery, GM and its president, Alfred P. Sloan, were undermining the New Deal of Franklin D. Roosevelt and undermining America´s electric mass transit, and in doing so were helping addict the United States to oil.

read the article here

https://www.globalresearch.ca/hitler-s-carmaker-the-inside-story-of-how-general-motors-helped-mobilize-the-third-reich/5571

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