Der Inbegriff des Grauens: Das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz (RT Deutsch)

Die Kommentare lassen tief in die kranke deutsche Seele blicken. Holocaustleugner und Antikommunisten en masse, wie auch auf vielen anderen Videokanälen. Kaum noch Gegenstimmen. Vielen Dank an RT Deutsch für diesen Beitrag!!!

 

Nord Stream I und II (Pressenza)

Seit geraumer Zeit gibt es Reibungen aller Art um das Pipeline-Projekt durch die Nordsee – es ist daher angebracht, sich anzuschauen, was da alles für Interessen im Spiel sind.

hier eine gute Analyse von Pressenza:
https://www.pressenza.com/de/2018/08/nord-stream-i-und-ii/

 

#Aufstehen gegen Fremdenhass und für echte Demokratie!

WARUM AUFSTEHEN?
Nach dem Aufwachen kommt das Aufstehen. Bei Bob Marley heißt es „get up, stand up!“. Wir müssen aufstehen, um dieses Land zu verändern. Keine Politikerin, kein Politiker, keine Partei wird unsere Probleme lösen, wenn wir es nicht selbst tun.

Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine soziale Politik, eine gesunde Umwelt und Frieden. Aber die Interessen der Mehrheit haben keine Mehrheit im Bundestag. Trotz Wahlen.

Viele Menschen sind müde. Sie erwarten nichts mehr von Parteien. Und jene, die in Parteien für eine andere Politik kämpfen, sind zu wenige, um sich durchzusetzen. Daher brauchen wir Dich, wenn Du unsere Ziele teilst!

WAS IST AUFSTEHEN?
Aufstehen ist eine soziale und demokratische Erneuerungsbewegung. Jeder und jede ist wichtig und kann etwas tun. Ob Taxifahrer, Kassiererin, Rentner, Künstler, Leiharbeiter, Kleinunternehmerin, Krankenschwester, Polizist oder Ärztin. Lobbyisten haben das große Geld, wir haben die Leute.

Wir wollen etwas Neues: Keine Partei, sondern eine Bewegung für alle, die gemeinsam für unsere Ziele kämpfen wollen. Wir streiten für sichere Arbeitsplätze, höhere Löhne, gute Renten & Pflege, einen Sozialstaat, der vor Abstieg schützt und nicht jedes Lebensrisiko dem Einzelnen allein aufbürdet, für Top-Bildung von der Kita bis zur Universität, bezahlbare Mieten, gerechte Steuern statt Politik für Super-Reiche, Banken und Konzerne, den Erhalt des bedrohten Planeten, den Schutz von Wasser, Luft, Böden, Tieren und Artenvielfalt, für Abrüstung, echte Friedensdiplomatie und Entspannungspolitik, gegen Stellvertreterkriege, Waffenexporte, die Ausplünderung der benachteiligten Länder, die die eigentlichen Fluchtursachen sind. Wir stehen auf gegen Fremdenhass sowie für echte Demokratie ohne Übermacht der Banken, Konzerne und Lobbyisten. Wir wollen neue Mehrheiten in Deutschland und Europa!

WARUM LOHNT ES SICH AUFZUSTEHEN?
Wir können unser Schicksal selbst in die Hand nehmen – auch in Deutschland: Dies zeigen Bewegungen um Bernie Sanders (USA), Jeremy Corbyn (Großbritannien), aber auch die neuen sozialen Bewegungen in Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland, die für Wirbel sorgen. Oder die Proteste von Hunderttausenden gegen das Konzernschutzabkommen mit den USA TTIP. Gemeinsam sind wir stark!

WIE STEHT AUFSTEHEN ZU PARTEIEN?
Die Parteien des links-liberalen Spektrums SPD, Grüne und Linke haben es im letzten Jahrzehnt nicht geschafft, ein verlässliches Bündnis untereinander zu schmieden und mit einem politischen Gegenkonzept einen Machtwechsel in Deutschland herbeizuführen. Sie haben sogar Protestwähler an die AfD verloren. Die AfD hetzt gegen die Schwachen und will Löhne oder Renten kürzen. CDU/CSU FDP machen ohnehin Politik für Konzerne und Super-Reiche.

Es fehlt der überzeugende Wille, etwas zu verändern. Die Hoffnung, dass sich überhaupt noch etwas verändern lässt, ist die wichtigste Quelle linker Politik. Auf diese Hoffnung zählen wir.

BRAUCHEN WIR PARTEIEN?
Doch, wir brauchen Parteien. Wir wollen Druck auf Parteien ausüben. Wir wollen daher auch jene unterstützen, die für unsere Ziele in den Parteien streiten. Wir wollen neue Talente entdecken. Für uns zählt jedoch das, was uns verbindet – egal ob in einer Partei oder nicht. Alte Spaltungen wollen wir überwinden.

WIE WOLLEN WIR AUFSTEHEN?
Wir wollen das Internet und die Straße erobern. Wir wollen durch populäre Kampagnen die Politik aufrütteln. Jeder kann etwas! Mit Nachbarn, Kolleginnen und Verwandten sprechen, mit witzigen Ideen unsere Forderungen unterstützen, gemeinsam Spaß an Politik haben und neue Leute kennen lernen!

WOFÜR WIR AUFSTEHEN?
Damit es immer ein Echo gibt, wenn wieder an den Menschen vorbei regiert wird. Wir haben kein fertiges Programm. Wir wollen zuhören, respektvoll diskutieren und sind offen für unterschiedliche Meinungen. Wir wollen die Art, wie Politik gemacht wird, verändern, um gemeinsam eine Perspektive für Gerechtigkeit und Frieden zu schaffen. Dazu wollen wir die Möglichkeiten digitaler Technologien zur demokratischen Entscheidungsfindung ausschöpfen, um alle unsere Ideen und Kreativität für Aufstehen zu nutzen. Nicht nur virtuell, sondern auch im wahren Leben wollen wir Menschen zusammen bringen. Transparent, unverfälscht und den Interessen der Mehrheit verpflichtet.

https://www.aufstehen.de/

Nuklear-Planung der NATO schließt einen atomaren Erstschlag gegen Russland ein. Gegenkräfte müssen verstärkt werden (Rubikon)

Die New York Times berichtete am 11. September 2005, dass das Pentagon Richtlinien zu einem von den US-Militärs für möglich gehaltenen nuklearen Präventivschlag, also der Erstanwendung nuklearer Angriffssysteme entwickelt.
In die gleiche Richtung drängten ehemalige Oberbefehlshaber aus den USA, aus Deutschland und Frankreich sowie den Niederlanden, die2008 für ein Vertragswerk plädierten, das die NATO, die USA sowie die Europäische Union zu einer ‚Groß-Strategie‘ zusammenbringen sollte, „um auf eine immer brutalere Welt zu antworten“.

Die fünf führenden Militärsbetonten, dass die Optionen für einen „nuklearen Erstschlag“ ein „unverzichtbares Instrument“ der NATO-Strategie bleiben soll, „einfach weil es keine realistische Aussicht für eine Welt ohne Atomwaffen gibt.“
Die Autoren waren General Klaus Naumann, ehemaliger Vorsitzender desmilitärischen Komitees der NATO, General Henk van den Breemen, ehemaliger Stabs-Chef in der niederländischen Armee, Admiral Jacques Lanxade aus Frankreichund Feldmarschal Lord Inge, ehemaliger Chef des Generalstabs von Großbritannien.

Dann, 2015, schrieb Dr. Karl-Heinz Kamp, Direktor für Weiterentwicklung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin, im Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 3/2015:
*„Es ist nicht der primäre Daseinszweck einer Nuklearwaffe, abgerüstet zu werden.“

2017 schrieben führende Strategen des NATO-Thinktanks „Joint Air Power Competence Centre“ im Vorbereitungsmanuskript zur Jahrestagung der Strategieschmiede, die in der Messe Essen stattfand:„Eine‚unbenutzbare‘ Waffe wird niemanden abschrecken. Deshalb brauchen Nuklearstaaten(…) Pläne für deren Einsatz.“

Die NATO plant, ab 2019 in Europa, so auch in Büchel in der Eifel bei Koblenz, circa 20 neuartige Nuklearsysteme mit radargestütztem Zielfindungs-Lenk-Kopf zu stationieren.
Diese Systeme weisen Eigenschaften auf, die den Cruise Missiles ähnlich sind, gegen die sich in den 1980er Jahren die Friedensbewegung millionenfach und schließlich erfolgreich engagierte.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.rubikon.news/artikel/der-weltuntergangs-plan

Generalstabschef der britischen Armee: Worauf sich der Westen vorbereiten muss – „Krieg mit Russland“

In einer Rede am Royal United Services Institute (RUSI) beschrieb der Generalstabschef der britischen Armee General Sir Nicholas Carter, wie der Westen sich auf einen möglichen Krieg mit Russland vorbereiten muss. RT Deutsch dokumentiert diese denkwürdige Rede.

„Du bist vielleicht nicht am Krieg interessiert, aber der Krieg ist an Dir interessiert.“ Mit diesen Worten von Leon Trotsky schloss der Generalstabschef der britischen Armee, General Sir Nicholas Carter, seine Beschreibung der Bedrohung des Westens durch Russland, anlässlich seiner Rede am 22. Januar 2018 vor dem Royal United Services Institute (RUSI) zum Thema „Dynamische Sicherheitsbedrohungen und die britische Armee“ („Dynamic Security Threats and the British Army“). „Wir haben vielleicht keine Wahl hinsichtlich eines Konflikts mit Russland“, so das Fazit Clarks.

Vorangegangen war eine ausführliche Darstellung Russlands als „archetypischer Vertreter“ einer „staatlichen Bedrohung für unser Land“. Eine Ansicht, die seine „Stabschefkollegen aus den USA, Frankreich und Deutschland teilten“. Nachfolgend schilderte er ebenso ausführlich die Notwendigkeit, sich auf diese Bedrohung vorzubereiten, darauf, „den Krieg zu führen, den wir vielleicht führen müssen“. Auf diese Bedrohungen muss jetzt reagiert werden, denn „sie stellen eine klare und gegenwärtige Gefahr dar. Sie sind nicht Tausende von Kilometern entfernt, sie liegen jetzt vor der Haustür Europas“.

Der britische Generalstabschef zählt einen ganzen Katalog russischer Bedrohungen und britischer Gegenmaßnamen auf.
Hier weiterlesen:  https://deutsch.rt.com/international/75019-worauf-sich-westen-vorbereiten-muss-krieg-mit-russland/

Rechtsruck in Lateinamerika: Ecuadorianische Regierung kündigt Austritt aus fortschrittlichem Staatenbund ALBA an (junge Welt)

Mit dem ALBA-Austritt unterstützt die Regierung Lenín Morenos die Gegenoffensive des rechten Lagers in Lateinamerika. In ihrer Außenpolitik folgt die Regierung den Anweisungen des US State Department.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/338533.us-imperialismus-nach-washingtons-pfeife.html

 

Moskau warnt: Wahrscheinliche Provokation mit Chemiewaffen könnte Anlass für einen massiven Angriff gegen Syrien sein – Angriffe durch USA, Großbritannien und Frankreich möglich

Das russische Verteidigungsministerium warnt vor Angriff gegen Ziele in Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich.

„Die Umsetzung dieser Provokation bei aktiver Teilnahme der britischen Geheimdienste soll als erneuter Anlass für einen Raketen- bzw. Luftangriff gegen staatliche und wirtschaftliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich dienen“, sagte Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums.

US-Zerstörer „The Sullivans“ mit 56 Marschflugkörpern an Bord im Persischen Golf. US-Bomber des Typs B-1B mit 24 Luft-Boden-Marschflugkörpern nach Katar verlegt. Erklärungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs deuten auf Vorbereitung einer Aggression gegen Syrien hin.

An Russland vorbei. Strategische Projekte: Kanzlerin Merkel auf Stippvisite im Südkaukasus – Von Jörg Kronauer (junge Welt)

Drei Tage, drei Länder: Mit Gesprächen in Aserbaidschan geht diesen Samstag die Blitzvisite von Angela Merkel im Südkaukasus zu Ende. Die Reise der Bundeskanzlerin hat viel mit geostrategischen Konflikten zu tun.

weiterlesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/338539.staatsbesuch-an-russland-vorbei.html

Das Kriegsende. Der Westen hat den Krieg in Syrien verloren, auch wenn die letzte Schlacht noch aussteht. – von Karin Leukefeld (Rubikon)

 „Der Krieg in Syrien ist vorbei und Amerika hat verloren“. So lautete die Überschrift eines Artikels, der Ende Juli im US-Magazin „Foreign Policy“ erschien. Der Autor Steven R. Cook ist Mitarbeiter des Council of Foreign Affairs und auf die US-Politik im Mittleren Osten spezialisiert.

Cook benennt die Fehler der US-Politik im Mittleren Osten in den letzten 15 Jahren und fordert eine grundsätzliche Neuorientierung. Die Irak-Invasion 2003 habe die Region destabilisiert, den Iran gestärkt, die US-Beziehungen mit seinen Verbündeten beschädigt und extremistische Gewalt angestachelt, so Cook. Das habe die US-Position in der Region geschwächt. Trotz dieser Erfahrungen habe die USA in Syrien eingegriffen mit exakt den gleichen Ergebnissen: Regionale Instabilität verschärfte sich, der Iran wurde stärker, die Beziehungen zu den regionalen Freunden verschlechterten sich und Terrorgruppen, die transnational agieren, seien noch stärker geworden.

Syrien sei zum Dreh- und Angelpunkt für die russische Strategie geworden, seine Position als Weltmacht zu behaupten. Das sei gelungen, denn der russische Einfluss im Mittleren Osten reiche heute von Damaskus östlich über die kurdischen Gebiete in Syrien und Irak bis nach Teheran. Und von Damaskus südlich bis Ägypten und Libyen. Russland habe seine Beziehungen zu den Golfstaaten ebenso gefestigt wie zu Israel und der Türkei. Die Zeit, in der die USA die Spielregeln der regionalen Ordnung im Mittleren Osten festgelegt habe, sei nach 25 Jahren vorbei.

Syrien, Russland und Iran hätten den Krieg in Syrien gewonnen, so Cook. Jetzt sei die Gelegenheit für die US-Amerikaner, grundsätzlich darüber zu diskutieren, wie wichtig der Mittlere Osten für die USA eigentlich sei und warum. Leicht sei das nicht, aber notwendig. US-Interessen erforderten eine aktive Rolle der USA, doch es gebe gute Argumente dafür, dass die USA ihre Ziele und Interessen im Mittleren Osten „ohne Kriege, ohne gesellschaftsverändernde Projekte, ohne Friedensprozesse und Sitzungen in Genf“ erreichen könne. Bisher sei die US-Politik im Mittleren Osten zwiespältig und träge. Die Folge sei, dass Syrien, Russland und der Iran ihren Sieg weiter ausbauen können.

Syrien, Russland und der Iran haben gewonnen
Tatsächlich hat kein Akteur des Syrienkrieges so aktiv und kreativ die Entwicklung bestimmt wie Russland. Militärisch und diplomatisch blieb Moskau mit allen Seiten im Gespräch und konnte so die syrischen Streitkräfte stärken, die ein Gebiet nach dem anderen aus der Kontrolle der bewaffneten Kampfverbände befreiten. Nach dem Osten von Aleppo und Deir Ez-Zor, verloren die „Regime-Changer“ auch die Ghouta, die östlichen Vororte von Damaskus, und zuletzt die Provinzen Qunaitra und Deraa im Südwesten des Landes.

Mit dem Astana-Prozess wurde Anfang 2017 eine Plattform geschaffen, auf der bewaffnete Gruppen mit der syrischen Regierung in direkte Verhandlungen kamen. Gestützt wurde der Prozess vom Iran und der Türkei, zwei regionalen Großmächten, die im Syrien-Krieg entgegengesetzte Positionen vertreten. Der Westen und die Golfstaaten waren nicht bereit, dieses Format zu unterstützen, obwohl sie dazu – wie auch die UNO – eingeladen waren.

Unbeirrt von medialem, wirtschaftlichem, politischem und militärischem Sperrfeuer setzt Russland mit Syrien und dem Iran diesen Weg fort. Die Türkei agiert aufgrund mangelnder Orientierung zwischen der NATO und Russland zeitweise wie ein freier Radikaler, wird aber bisher immer wieder von Russland eingefangen. Die Ansage an die Kampfgruppen ist: Wer die Waffen niederlegt, kann mit einer Amnestie rechnen, wer weiterkämpfen will, wird weiter bekämpft.

Die westlichen Unterstützer der Kampfgruppen in Syrien streichen die Segel und ziehen sich und ihre Anhänger vor Ort still und leise aus Syrien zurück. Geldzahlungen werden eingestellt, die „Weißhelme“ werden mit ihren Familien evakuiert und finden großzügige Aufnahme in den Ländern, die ihnen die letzten Jahre ihre Gehälter bezahlt haben.
Russland triumphiert über diese Entwicklung nicht, sondern versucht, die Akteure, die nicht nur gegen Syrien und Iran sondern auch gegen Russland in Stellung gegangen sind, in die Stabilisierung Syriens und der Region einzubeziehen.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/das-kriegsende

Damaskus des C-Waffen-Einsatzes beschuldigen: Terroristen bereiten Provokation vor (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180825322081236-syrien-terroristen-provokation/
25.08.2018

Die Terroristen von „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ bereiten eine Provokation vor, um Damaskus des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten in der syrischen Provinz Idlib zu beschuldigen. Das sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.
„Laut einer Information, die von mehreren unabhängigen Quellen bestätigt wurde, bereitet die Terrorgruppierung ,Haiʾat Tahrir asch-Schamʻ (Dschebhat al-Nusra) eine erneute Provokation ,des Einsatzes von Chemiewaffenʻ durch die syrischen Regierungstruppen gegen Zivilisten in der Provinz Idlib vor“, sagte er.
Laut Konaschenkow schickten die Kämpfer dieser Gruppierung acht Gefäße mit Chlor in die Stadt Dschisr asch-Schughur in der Provinz Idlib, die (…) in ein Dorf gebracht wurden, das mehrere Kilometer von Dschisr asch-Schughur entfernt ist.
Darüber hinaus plane eine Sondergruppe der Kämpfer, die von dem britischen privaten Militärunternehmen „Oliwa“ ausgebildet wurde, die Rettung von Betroffenen der in Idlib vorbereiteten Chemieattacke zu imitieren.
Die Betroffenen sollten wie „die berüchtigten Weißhelme“ gekleidet werden.

Provokation mit C-Waffen als Anlass für West-Angriff auf Staatsobjekte Syriens (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180825322081342-provokation-c-waffen-west-angriff/
25.08.2018

Eine Provokation mit Chemiewaffen soll zum Anlass für einen Angriff gegen staatliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich werden. Dies sagte am Samstag der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.
„Die Umsetzung dieser Provokation bei aktiver Teilnahme der britischen Geheimdienste soll als erneuter Anlass für einen Raketen- bzw. Luftangriff gegen staatliche und wirtschaftliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich dienen“, sagte Konaschenkow.
Zu diesem Zweck sei vor einigen Tagen der US-Zerstörer „The Sullivans“ mit 56 Marschflugkörpern an Bord in den Persischen Golf eingelaufen. Außerdem wurde ein amerikanischer Bomber des Typs B-1B mit 24 Luft-Boden-Marschflugkörpern auf den Luftstützpunkt Al Udeid in Katar verlegt.
Konaschenkow verwies darauf, dass die am Mittwoch abgegebenen unbegründeten Erklärungen von Vertretern der USA, Großbritanniens und Frankreichs als indirekter Beweis für die Vorbereitung eines erneuten Aggressionsaktes gegen Syrien durch die USA und die Verbündeten gelten können. Demnach beabsichtige man, „aufs Entschiedenste“ auf den „Einsatz von Chemiewaffen“ durch die syrische Regierung zu antworten.
„So zielen die Handlungen der westlichen Länder trotz öffentlicher Erklärungen auf eine erneute drastische Zuspitzung der Lage in der Nahost-Region und die Vereitlung des Friedensprozesses auf dem Territorium Syriens ab“, sagte Konaschenkow.

Syrienkrise: Moskau/USA/OPCW/Idlib

https://de.sputniknews.com/politik/20180824322074190-russland-usa-auenminister-gesprache-interpretation-willkrlich/
24.08.2018
Moskau wirft USA willkürliche Interpretation der Außenministergespräche vor
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat ihren US-Kollegen vorgeworfen, die Gespräche der ranghohen Diplomaten beider Länder willkürlich ausgelegt zu haben. Dies geht aus einer auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlichten Mitteilung hervor.
Zuvor hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, behauptet, US- Außenminister Mike Pompeo habe seinen russischen Amtskollegen, Sergej Lawrow, bei einem Telefonat um die Unterstützung der Bemühungen der USA in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gebeten. Damit solle die syrische Regierung wegen des angeblichen Einsatzes von Chemiewaffe zur Verantwortung gezogen werden.
„Wir müssen ein weiteres Mal auf die willkürliche Interpretation von Inhalten der Kontakte ranghoher Vertreter Russlands und der USA verweisen“, so Sacharowa. „ Die Äußerungen von Heather Nauert entsprechen nicht der Wirklichkeit, derartige Aufrufe verkündete Mike Pompeo nicht“.
Das russische Außenministerium erachte diese „verzerrte Darstellung“ des Gesprächs der beiden Außenminister als einen Versuch Washingtons, den bilateralen Dialog zum Konflikt in Syrien zur Durchsetzung der eigenen politischen Agenda auszunutzen. Sowohl in Bezug auf Syrien als auch im Rahmen der OPCW, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums weiter. Moskau rechne damit, dass die USA künftig die Ergebnisse von den Kontakten der Außenminister präziser kommentieren werde, betonte Sacharowa.

https://de.sputniknews.com/politik/20180824322070317-lawrow-syrien-idlib-terroristen/
24.08.2018
Lawrow: Terroristen in Idlib setzen Zivilisten als „menschlisches Schutzschild” ein
Für die Minimalisierung der Risiken für die Zivilbevölkerung im syrischen Idlib muss man laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow sicherstellen, dass die Terroristen nicht mit der gemäßigten Opposition in Kontakt stehen.
„Wir müssen alles für die Gewährleistung dieser Abgrenzung sowie Reduktion jeglicher Risiken für die Zivilbevölkerung unternehmen“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz nach dem  Gespräch mit dem türkischen Außenminister, Mevlut Cavusoglu, am Freitag  in Moskau.
Er fügte hinzu, dass die Lage in Syrien sehr „komplex und kompliziert” sei.„Als die Deeskalationszone in Idlib geschaffen wurde dachte niemand, dass die Kämpfer der Terrormiliz Dschabhat an-Nusramvor allem die Zivilbevölkerung als ‚menschliches Schutzschild‘ einsetzen”, so Lawrow abschließend.

Unterstützung aus Teheran. Westliche Staaten drängen auf das Ende der iranischen Militärpräsenz in Syrien – Von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/338491.syrien-unterst%C3%BCtzung-aus-teheran.html
24.08.2018

Die syrische Armee bereitet sich auf die voraussichtlich letzte große Offensive des Krieges in der nordwestlichen Provinz Idlib vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drohten Damaskus am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung »eine starke Reaktion« an, sollten dort chemische Waffen einsetzen werden. Die syrische Regierung wies dies zurück und beschuldigte umgekehrt die drei westlichen Mächte, mit solchen Erklärungen terroristische Gruppen zu ermuntern, giftige Substanzen einzusetzen, um ein Intervention zu erreichen.

In Genf trafen sich am Donnerstag die beiden nationalen Sicherheitsberater Russlands und der USA, Nikolai Patruschew und John Bolton, zu Gesprächen. Washington setzt Moskau weiterhin wegen der Lage in Syrien unter Druck und will neue Sanktionen gegen das Land verhängen. Russland müsse dafür sorgen, dass der Iran seine Kräfte aus Syrien abziehe, sagte Bolton vor dem Treffen in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Wenn sich Teheran zurückziehe, könne auch über eine politische Lösung in Syrien verhandelt werden.

Gegen Russland, Syrien und Iran plant der US-Kongress ein weiteres Sanktionsgesetz. Dafür solle die Trump-Administration klären, ob Russland wegen seines Engagements in Syrien und der Zusammenarbeit mit dem Iran auf die Liste der Staaten gehöre, die den internationalen Terrorismus unterstützten. Knackpunkt dafür sei die »Bereitschaft und Möglichkeit« Moskaus, die iranischen Einheiten aus Syrien zu entfernen.

Seit Jahren drängt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die USA, die Anwesenheit des Iran in Syrien zu einer Frage von Krieg und Frieden zu machen. Netanjahu, der sowohl mit Washington als auch mit Moskau gute Beziehungen unterhält, nutzt die Kriegsdrohung, um beide Großmächte gegeneinander und gegen Teheran in Stellung zu bringen.

Eine vom Washington Institute for Near East Policy in dieser Woche veröffentlichte Analyse kündigt einen »Krieg im Großraum Mittlerer Osten 2019« an. Akteure wären demzufolge Israel, Iran und die »Achse des Widerstandes«. Mitautor ist Nadav Ben Hour, Major der israelischen Armee.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte vor dem Treffen der Sicherheitsberater in Genf erneut, dass letztlich »alle ausländischen Streitkräfte, die sich ohne Einladung der Regierung in Syrien befinden, aus dem Land abgezogen werden« müssten. Russland und der Iran befinden sich dort mit ausdrücklicher Zustimmung Damaskus. US-Truppen und Militärs aus Großbritannien, Frankreich und anderen mit Washington verbündeten Staaten haben dagegen keine völkerrechtliche Legitimation für ihre Einsätze.

Syrien und der Iran sind seit 1979 politisch, militärisch, kulturell und wirtschaftlich verbunden. Nach der US-geführten völkerrechtswidrigen Invasion des Irak 2003 konnte der Iran seinen Einfluss in der Region ausweiten. Teheran unterstützt Damaskus auf dessen Bitte seit 2012 militärisch etwa durch die libanesische Hisbollah, mit Militärberatern und – seit dem Auftauchen des »Islamischen Staates« – mit rund 10.000 schiitischen Kämpfern, die im Iran, Irak und in Afghanistan rekrutiert wurden.

Obwohl die in Istanbul ansässige syrische oppositionelle »Nationale Koalition« (Etilaf) eine »iranische Besetzung« Syriens beklagt, sehen Syrer die iranische Präsenz gelassen. Im Umland von Aleppo wurde von der Bevölkerung gegenüber junge Welt die Hilfsbereitschaft und Zurückhaltung der Iraner gelobt. In Damaskus gehört die Anwesenheit iranischer Händler und Pilger zum Alltag.

Ein Rückzug des Iran aus Syrien ist nicht zu erwarten. Ali Akbar Welajati, Berater des religiösen Führers im Iran Ajatollah Ali Khamenei sagte nach Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Juli, Teheran werde sich militärisch nur dann zurückziehen, wenn die Regierung in Damaskus darum bitte.

Syrien: Wie Hilfe der NGOs an Dschihadisten kommt (heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Wie-Hilfe-der-NGOs-an-Dschihadisten-kommt-4145307.html

24. August 2018 Thomas Pany

Ermittlungen der USAID bestätigen in der Bevölkerung verbreitete Vorbehalte gegen Korruption von NGO-Mitarbeitern und Mafiaherrschaft der Milizen

Zuvor war meist nur von Waffen aus dem Westen die Rede, die dann am Ende bei den syrischen Dschihadisten landeten. In jüngster Zeit gibt es mehr Aufmerksamkeit für andere Hilfen, vor allem Geld, die eigentlich für die „gute“ syrische Opposition gedacht war oder für die Zivilbevölkerung, die dann aber ebenso selbstverständlich wie die Waffen zu einem guten Teil bei den Dschihadisten landeten.

„Selbstverständlich“, weil es doch gar nicht anders sein kann, wenn die Dschihadisten die militärisch mächtigsten Akteure sind und alle anderen in ihrem Herrschaftsgebiet kontrollieren. Die Mafiaherrschaft verlangt ihre Tribute.

Korruption, Infiltration und Mafia-Forderungen
Von der syrischen Bevölkerung, die mit den Praktiken in den von westlichen Medien weiterhin beharrlich „Rebellengebiete“ genannten Zonen der Herrschaft von Milizen mit al-Qaida-Agenda vertraut ist, gab es schon lange Klagen über Geschäfte oder Abmachungen, die zwischen NGOs und den Dschihad/Islamisten-Milizen laufen.

Bewohner bekamen Korruption und Mafia-Forderungen vor Ort mit, wie Elizabeth Tsurkov in ihrem durch Hunderte von Interviews gestützten Befund: The Breaking of Syria’s Rebellion berichtet (vgl. Syrien: Bevölkerung angewidert von Milizen). Ein Ausschnitt:

 „Abdul Kader, ein Aktivist der in Idlib lebt und jahrelange Erfahrung in der Aufsicht und Einschätzung der humanitären NGOs innerhalb Syriens hat, erzählte mir, dass sich alle Fraktionen einen kleinen Teil der Lieferungen holen, die für die Bevölkerung gedacht sind, „nicht nur Hayat Tahrir a-Sham, aber auch Ahrar [a-Scham], Faylaq [a-Scham] und die Freie Armee. Die Milizenfraktionen zwingen die NGOs auch dazu, einen Anteil der Jobs an ihre Kader abzugeben. Das wird von den Milizen dazu genutzt, um befähigte Leute zu rekrutieren, damit diese dann bei den NGOs arbeiten.
Arbeitsplätze in den NGOs sind extrem lukrativ, da sie gut bezahlt sind, besser als andere Positionen in Syrien und physisch nicht so erschöpfend sind wie Arbeit im Baugeschäft oder in der Landwirtschaft und viel weniger gefährlich, als wenn sie sich einer Miliz anschließen.“ (Elizabeth Tsurkov, Common Perception of Corruption in the Ranks of NGOs and Local Councils)

Nervöse Abgrenzungen
Angesichts des Aufmerksamkeitswirbels, der aktuell um eine anstehende Offensive der regierungstreuen Militärverbände auf Idlib gemacht wird, und der nach den bisherigen Erfahrungen solcher Operationen mit Unterstützung Russlands auf eine Neuordnung des Gebietes hinausläuft, werden nun einige Geldgeber nervös.

Ein Signal dafür war etwa der Rückzug der britischen Regierung aus der Finanzierung der Free Syria Police (vgl. Syrien: Britische Regierung kürzt Unterstützung für oppositionelle Polizisten), ein weiteres kommt von der US-Hilfsorganisation USAID.

Dort hat man Geld in einer beträchtlichen Größenordnung an eine NGO überwiesen, damit diese der Bevölkerung in Idlib humanitär hilft. Nun hat man entdeckt, dass auch die Hayat Tahrir a-Sham sich von dieser Hilfe „ihren Anteil“ genommen hat und dies anscheinend oder möglicherweise auf einer Vereinbarung beruht.

In den USA könnte dies strafrechtliche und sehr teure Konsequenzen haben, weil dort die Hayat Tahrir a-Sham als Terrorgruppe gelistet ist. Die Miliz ist ein Abkömmling der al-Qaida-Miliz Jabhat al-Nusra.

Unterstützungsvolumen 147 Millionen Dollar
Nach Informationen von Irin-News weigert sich die Aufsicht über die USAID, das Amt des USAID-Generalinspektors, weitere Informationen herauszugeben, als dass man 30 Millionen Dollar an Hilfsleistungen eingefroren habe und man im Fall einer NGO ermittle, die mit einer Unterstützung von 44,6 Millionen Dollar zu den größten USAID-Projekten gehört.

Sämtliche Indizien, so der Irin-Bericht, weisen „mit wenig Zweifel“ auf eine katholische Hilfsorganisation hin, die in den letzten drei Steuerjahren für Projekte in Syrien die beträchtliche Summe von 147 Millionen Dollar bekommen hat.

Die Vorwürfe, die in der Hauptsache auch im Bericht der USAID vom Juni 2018 nachzulesen sind (auf. S. 56 des PDF) lauten, Ermittlungen der USAID hätten ergeben, dass „eine NGO mit Sitz in den USA wissentlich von USAID gesponsorte Essenspakete an die Milizorganisation Hayat at-Tahrir al(!)-Scham ausgegeben habe, die vom Verteidigungsministerium als auswärtige Terroristen-Organisation gekennzeichnet wird“.

Das Gebiet, wo die Hilfe veruntreut wurde, ist Idlib. Dort zählt die Miliz Hayat at-Tahrir asch-Scham (HTS) zu den Herrschern großer Gebiete. Wie groß der Tribut der NGO an die HTS in Form von Essenpaketen war, ob es noch weitere Hilfsleistungen oder Abgaben gab, ist noch offen.

Verschleierungsversuche
Der oben erwähnte Aktivist Abdul Kader spricht ja immerhin von „kleinen Teilen der Lieferungen“, die sich die Milizen holen. Demgegenüber dürften die Unzufriedenheit der syrischen Bevölkerung mit den NGOs und Vorwürfe der Korruption gegen diese nicht aufgrund von Kleinigkeiten erfolgen.

Stutzig macht darüber hinaus, dass zu den Vorwürfen der USAID gegen die nicht genannte NGO gehört, dass diese die Verteilerliste manipuliert hat („covered up the records“), die dann an den USAID-Geldgeber weitergeschickt wurde, um die Teilnahme der Milizen am Programm zu verschleiern, spricht dafür, dass es sich bei der Unterstützung nicht um eine einmalige Gefälligkeit, sondern um eine Abmachung gehandelt haben könnte.

Es heißt aber auch, dass seitens der Milizen Zwang ausgeübt wurde.

Dass in der Folge dann 30 Millionen Dollar eingefroren wurden und die NGO ihre Aktivitäten im Nordwesten Syriens eingestellt hat, widerspricht der Annahme, dass es sich lediglich um kleinere Geschenke handelt.

Hauptsache die Gegner Assads werden unterstützt
Ein Bericht, der schon im vergangenen Jahr bei Irin zur ausländischen Hilfe für Dschihadisten erschienen ist – wie auch dieser hier: Syrian Jihadists Jeopardize Humanitarian Relief – legt nahe, dass es sich hier um ein sehr verbreitetes, vertracktes Phänomen handelt, bei dem möglicherweise einiges nicht nach Plan gelaufen ist, jedoch der politische Wille der westlichen Führungsländer unmissverständlich war: Wir unterstützen jeden und allen, die irgendwie in Opposition zu Baschar-al-Assad stehen.

ЗАЧЕМ ВСТАВАТЬ? Warum #Aufstehen Why #Standup

ЗАЧЕМ ВСТАВАТЬ?
После Пробуждения наступает подъем. Боб Марли поёт: „поднимайтесь, встаньте!“. Мы должны встать, чтобы изменить эту страну. Ни политик, ни политики, ни партия не решат наши проблемы, если мы сами этого не сделаем.

Большинство населения желает социальной политики, здоровой окружающей среды и мира. Но интересы большинства не имеют большинства в Бундестаге. Несмотря На выборы.

Многие люди устали. Они больше ничего не ожидают от партий. А тех, кто борется в партиях за другую политику, слишком мало для того, чтобы навязывать себя. Поэтому Ты нужен нам, если ты разделяешь наши цели!

ЧТО ТАКОЕ ВСТАТЬ?
Подъем – это движение социального и демократического обновления. Каждый и каждая имеет важное значение и может что-то сделать. Будь он таксист, кассир, пенсионер, художник, рабочий, предприниматель малого бизнеса, медсестра, полицейский или врач. У лоббистов большие деньги, у нас люди.

Мы хотим что-то Новое: не партия, а движение для всех, кто хочет вместе бороться за наши цели. Мы утверждаем, что для создания безопасных рабочих мест, повышения заработной платы, хороших пенсий и ухода, нужно социальное государство, которое защищает от спада, а не от отдельных рисков для жизни в одиночку. Для получения достойного образования, от детского сада до университета, доступные арендные Платы, справедливые налоги, а не политика для супер-богатых, банков и корпораций, сохранение угрожаемой планеты, защита воды, воздуха, почвы, животных и биологического разнообразия, разоружение, подлинная дипломатия Мира и релаксации политики, войны против оружия, экспорта оружия, разграбления планеты, обездоленных стран, которые являются причинами проблемы беженцев. Мы выступаем против ненависти к иностранцам, а также за настоящую демократию без власти банков, корпораций и лоббистов. Мы хотим новых возможностей в Германии и Европе!

ПОЧЕМУ СТОИТ ВСТАВАТЬ?
Мы можем взять свою судьбу в свои руки даже в Германии: это показывают движения Берни Сандерс (США), Джереми Корбин (Великобритания), а также новые социальные движения во Франции, Испании, Португалии, Греции, которые объединяют течения. Или протесты сотен тысяч людей против соглашения о свободной торговле между Европейским Союзом и США (Трансатлантическое торговое и инвестиционное партнерство, TTIP). Вместе мы сильны!

КАК ВСТАТЬ ОТ ПАРТИИ?
За последнее десятилетие партии либерального спектра СДПГ, Партии Зеленых и Левых не смогли создать между собой надежный Союз и, используя политическую концепцию противодействия, привести к смене власти в Германии. Они даже проиграли протестным избирателям АФД! АФД ведут кампанию против слабых и хотят сократить заработную плату или пенсии. ХДС/ХСС. СДПГ делают политику в любом случае в пользу корпораций и супер-богатых.

Не хватает убедительной воли что-то изменить. Надежда на то, что что-то вообще может измениться, является главным источником левой политики. Мы рассчитываем на эту надежду.

НУЖНЫ ЛИ НАМ ПАРТИИ?
Нет, нам нужны стороны. Мы хотим оказывать влияние на партии. Поэтому мы хотим поддержать и тех, кто борется за наши цели в партиях. Мы хотим открыть для себя новые таланты. Для нас, однако, важно то, что нас связывает – будь то в партии или нет. Мы хотим преодолеть старые расколы.

КАК НАМ ВСТАТЬ?
Мы хотим завоевать Интернет и улицы. Мы хотим обновить свою политику через популярные кампании. Каждый может что-то сделать! Общайтесь с соседями, родственниками, поддерживайте наши требования остроумными идеями, проводите совместную политику и знакомьтесь с новыми людьми!

ЗА ЧТО МЫ ВСТАЕМ?
Чтобы всегда была обратная связь, особенно когда люди снова рулят не в ту сторону. У нас нет готовой программы. Мы хотим слушать, уважительно обсуждать и открыты для различных мнений. Мы хотим изменить порядок политики, чтобы вместе создать перспективу справедливости и мира. Для этого мы хотим использовать возможности цифровых технологий для принятия демократических решений, чтобы использовать все наши идеи и творческие способности для того, чтобы встать на ноги. Не только виртуально, но и в реальной жизни мы хотим объединить людей. Прозрачно, без фальсификаций, и согласно интересам большинства.

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