Archive for August 25th, 2018

25. August 2018

Nord Stream I und II (Pressenza)

ScreenHunter 1517

Seit geraumer Zeit gibt es Reibungen aller Art um das Pipeline-Projekt durch die Nordsee – es ist daher angebracht, sich anzuschauen, was da alles für Interessen im Spiel sind.

hier eine gute Analyse von Pressenza:
https://www.pressenza.com/de/2018/08/nord-stream-i-und-ii/

 

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25. August 2018

#Aufstehen gegen Fremdenhass und für echte Demokratie!

aufstehen-thesen

WARUM AUFSTEHEN?
Nach dem Aufwachen kommt das Aufstehen. Bei Bob Marley heißt es „get up, stand up!“. Wir müssen aufstehen, um dieses Land zu verändern. Keine Politikerin, kein Politiker, keine Partei wird unsere Probleme lösen, wenn wir es nicht selbst tun.

Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine soziale Politik, eine gesunde Umwelt und Frieden. Aber die Interessen der Mehrheit haben keine Mehrheit im Bundestag. Trotz Wahlen.

Viele Menschen sind müde. Sie erwarten nichts mehr von Parteien. Und jene, die in Parteien für eine andere Politik kämpfen, sind zu wenige, um sich durchzusetzen. Daher brauchen wir Dich, wenn Du unsere Ziele teilst!

WAS IST AUFSTEHEN?
Aufstehen ist eine soziale und demokratische Erneuerungsbewegung. Jeder und jede ist wichtig und kann etwas tun. Ob Taxifahrer, Kassiererin, Rentner, Künstler, Leiharbeiter, Kleinunternehmerin, Krankenschwester, Polizist oder Ärztin. Lobbyisten haben das große Geld, wir haben die Leute.

Wir wollen etwas Neues: Keine Partei, sondern eine Bewegung für alle, die gemeinsam für unsere Ziele kämpfen wollen. Wir streiten für sichere Arbeitsplätze, höhere Löhne, gute Renten & Pflege, einen Sozialstaat, der vor Abstieg schützt und nicht jedes Lebensrisiko dem Einzelnen allein aufbürdet, für Top-Bildung von der Kita bis zur Universität, bezahlbare Mieten, gerechte Steuern statt Politik für Super-Reiche, Banken und Konzerne, den Erhalt des bedrohten Planeten, den Schutz von Wasser, Luft, Böden, Tieren und Artenvielfalt, für Abrüstung, echte Friedensdiplomatie und Entspannungspolitik, gegen Stellvertreterkriege, Waffenexporte, die Ausplünderung der benachteiligten Länder, die die eigentlichen Fluchtursachen sind. Wir stehen auf gegen Fremdenhass sowie für echte Demokratie ohne Übermacht der Banken, Konzerne und Lobbyisten. Wir wollen neue Mehrheiten in Deutschland und Europa!

WARUM LOHNT ES SICH AUFZUSTEHEN?
Wir können unser Schicksal selbst in die Hand nehmen – auch in Deutschland: Dies zeigen Bewegungen um Bernie Sanders (USA), Jeremy Corbyn (Großbritannien), aber auch die neuen sozialen Bewegungen in Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland, die für Wirbel sorgen. Oder die Proteste von Hunderttausenden gegen das Konzernschutzabkommen mit den USA TTIP. Gemeinsam sind wir stark!

WIE STEHT AUFSTEHEN ZU PARTEIEN?
Die Parteien des links-liberalen Spektrums SPD, Grüne und Linke haben es im letzten Jahrzehnt nicht geschafft, ein verlässliches Bündnis untereinander zu schmieden und mit einem politischen Gegenkonzept einen Machtwechsel in Deutschland herbeizuführen. Sie haben sogar Protestwähler an die AfD verloren. Die AfD hetzt gegen die Schwachen und will Löhne oder Renten kürzen. CDU/CSU FDP machen ohnehin Politik für Konzerne und Super-Reiche.

Es fehlt der überzeugende Wille, etwas zu verändern. Die Hoffnung, dass sich überhaupt noch etwas verändern lässt, ist die wichtigste Quelle linker Politik. Auf diese Hoffnung zählen wir.

BRAUCHEN WIR PARTEIEN?
Doch, wir brauchen Parteien. Wir wollen Druck auf Parteien ausüben. Wir wollen daher auch jene unterstützen, die für unsere Ziele in den Parteien streiten. Wir wollen neue Talente entdecken. Für uns zählt jedoch das, was uns verbindet – egal ob in einer Partei oder nicht. Alte Spaltungen wollen wir überwinden.

WIE WOLLEN WIR AUFSTEHEN?
Wir wollen das Internet und die Straße erobern. Wir wollen durch populäre Kampagnen die Politik aufrütteln. Jeder kann etwas! Mit Nachbarn, Kolleginnen und Verwandten sprechen, mit witzigen Ideen unsere Forderungen unterstützen, gemeinsam Spaß an Politik haben und neue Leute kennen lernen!

WOFÜR WIR AUFSTEHEN?
Damit es immer ein Echo gibt, wenn wieder an den Menschen vorbei regiert wird. Wir haben kein fertiges Programm. Wir wollen zuhören, respektvoll diskutieren und sind offen für unterschiedliche Meinungen. Wir wollen die Art, wie Politik gemacht wird, verändern, um gemeinsam eine Perspektive für Gerechtigkeit und Frieden zu schaffen. Dazu wollen wir die Möglichkeiten digitaler Technologien zur demokratischen Entscheidungsfindung ausschöpfen, um alle unsere Ideen und Kreativität für Aufstehen zu nutzen. Nicht nur virtuell, sondern auch im wahren Leben wollen wir Menschen zusammen bringen. Transparent, unverfälscht und den Interessen der Mehrheit verpflichtet.

https://www.aufstehen.de/

25. August 2018

Nuklear-Planung der NATO schließt einen atomaren Erstschlag gegen Russland ein. Gegenkräfte müssen verstärkt werden (Rubikon)

Die New York Times berichtete am 11. September 2005, dass das Pentagon Richtlinien zu einem von den US-Militärs für möglich gehaltenen nuklearen Präventivschlag, also der Erstanwendung nuklearer Angriffssysteme entwickelt.
In die gleiche Richtung drängten ehemalige Oberbefehlshaber aus den USA, aus Deutschland und Frankreich sowie den Niederlanden, die2008 für ein Vertragswerk plädierten, das die NATO, die USA sowie die Europäische Union zu einer ‚Groß-Strategie‘ zusammenbringen sollte, „um auf eine immer brutalere Welt zu antworten“.

Die fünf führenden Militärsbetonten, dass die Optionen für einen „nuklearen Erstschlag“ ein „unverzichtbares Instrument“ der NATO-Strategie bleiben soll, „einfach weil es keine realistische Aussicht für eine Welt ohne Atomwaffen gibt.“
Die Autoren waren General Klaus Naumann, ehemaliger Vorsitzender desmilitärischen Komitees der NATO, General Henk van den Breemen, ehemaliger Stabs-Chef in der niederländischen Armee, Admiral Jacques Lanxade aus Frankreichund Feldmarschal Lord Inge, ehemaliger Chef des Generalstabs von Großbritannien.

Dann, 2015, schrieb Dr. Karl-Heinz Kamp, Direktor für Weiterentwicklung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin, im Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 3/2015:
*„Es ist nicht der primäre Daseinszweck einer Nuklearwaffe, abgerüstet zu werden.“

2017 schrieben führende Strategen des NATO-Thinktanks „Joint Air Power Competence Centre“ im Vorbereitungsmanuskript zur Jahrestagung der Strategieschmiede, die in der Messe Essen stattfand:„Eine‚unbenutzbare‘ Waffe wird niemanden abschrecken. Deshalb brauchen Nuklearstaaten(…) Pläne für deren Einsatz.“

Die NATO plant, ab 2019 in Europa, so auch in Büchel in der Eifel bei Koblenz, circa 20 neuartige Nuklearsysteme mit radargestütztem Zielfindungs-Lenk-Kopf zu stationieren.
Diese Systeme weisen Eigenschaften auf, die den Cruise Missiles ähnlich sind, gegen die sich in den 1980er Jahren die Friedensbewegung millionenfach und schließlich erfolgreich engagierte.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.rubikon.news/artikel/der-weltuntergangs-plan

25. August 2018

Generalstabschef der britischen Armee: Worauf sich der Westen vorbereiten muss – „Krieg mit Russland“

In einer Rede am Royal United Services Institute (RUSI) beschrieb der Generalstabschef der britischen Armee General Sir Nicholas Carter, wie der Westen sich auf einen möglichen Krieg mit Russland vorbereiten muss. RT Deutsch dokumentiert diese denkwürdige Rede.

„Du bist vielleicht nicht am Krieg interessiert, aber der Krieg ist an Dir interessiert.“ Mit diesen Worten von Leon Trotsky schloss der Generalstabschef der britischen Armee, General Sir Nicholas Carter, seine Beschreibung der Bedrohung des Westens durch Russland, anlässlich seiner Rede am 22. Januar 2018 vor dem Royal United Services Institute (RUSI) zum Thema „Dynamische Sicherheitsbedrohungen und die britische Armee“ („Dynamic Security Threats and the British Army“). „Wir haben vielleicht keine Wahl hinsichtlich eines Konflikts mit Russland“, so das Fazit Clarks.

Vorangegangen war eine ausführliche Darstellung Russlands als „archetypischer Vertreter“ einer „staatlichen Bedrohung für unser Land“. Eine Ansicht, die seine „Stabschefkollegen aus den USA, Frankreich und Deutschland teilten“. Nachfolgend schilderte er ebenso ausführlich die Notwendigkeit, sich auf diese Bedrohung vorzubereiten, darauf, „den Krieg zu führen, den wir vielleicht führen müssen“. Auf diese Bedrohungen muss jetzt reagiert werden, denn „sie stellen eine klare und gegenwärtige Gefahr dar. Sie sind nicht Tausende von Kilometern entfernt, sie liegen jetzt vor der Haustür Europas“.

Der britische Generalstabschef zählt einen ganzen Katalog russischer Bedrohungen und britischer Gegenmaßnamen auf.
Hier weiterlesen:  https://deutsch.rt.com/international/75019-worauf-sich-westen-vorbereiten-muss-krieg-mit-russland/

25. August 2018

Rechtsruck in Lateinamerika: Ecuadorianische Regierung kündigt Austritt aus fortschrittlichem Staatenbund ALBA an (junge Welt)

Mit dem ALBA-Austritt unterstützt die Regierung Lenín Morenos die Gegenoffensive des rechten Lagers in Lateinamerika. In ihrer Außenpolitik folgt die Regierung den Anweisungen des US State Department.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/338533.us-imperialismus-nach-washingtons-pfeife.html

 

25. August 2018

Moskau warnt: Wahrscheinliche Provokation mit Chemiewaffen könnte Anlass für einen massiven Angriff gegen Syrien sein – Angriffe durch USA, Großbritannien und Frankreich möglich

Das russische Verteidigungsministerium warnt vor Angriff gegen Ziele in Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich.

„Die Umsetzung dieser Provokation bei aktiver Teilnahme der britischen Geheimdienste soll als erneuter Anlass für einen Raketen- bzw. Luftangriff gegen staatliche und wirtschaftliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich dienen“, sagte Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums.

US-Zerstörer „The Sullivans“ mit 56 Marschflugkörpern an Bord im Persischen Golf. US-Bomber des Typs B-1B mit 24 Luft-Boden-Marschflugkörpern nach Katar verlegt. Erklärungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs deuten auf Vorbereitung einer Aggression gegen Syrien hin.

25. August 2018

An Russland vorbei. Strategische Projekte: Kanzlerin Merkel auf Stippvisite im Südkaukasus – Von Jörg Kronauer (junge Welt)

Drei Tage, drei Länder: Mit Gesprächen in Aserbaidschan geht diesen Samstag die Blitzvisite von Angela Merkel im Südkaukasus zu Ende. Die Reise der Bundeskanzlerin hat viel mit geostrategischen Konflikten zu tun.

weiterlesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/338539.staatsbesuch-an-russland-vorbei.html

25. August 2018

Das Kriegsende. Der Westen hat den Krieg in Syrien verloren, auch wenn die letzte Schlacht noch aussteht. – von Karin Leukefeld (Rubikon)

 „Der Krieg in Syrien ist vorbei und Amerika hat verloren“. So lautete die Überschrift eines Artikels, der Ende Juli im US-Magazin „Foreign Policy“ erschien. Der Autor Steven R. Cook ist Mitarbeiter des Council of Foreign Affairs und auf die US-Politik im Mittleren Osten spezialisiert.

Cook benennt die Fehler der US-Politik im Mittleren Osten in den letzten 15 Jahren und fordert eine grundsätzliche Neuorientierung. Die Irak-Invasion 2003 habe die Region destabilisiert, den Iran gestärkt, die US-Beziehungen mit seinen Verbündeten beschädigt und extremistische Gewalt angestachelt, so Cook. Das habe die US-Position in der Region geschwächt. Trotz dieser Erfahrungen habe die USA in Syrien eingegriffen mit exakt den gleichen Ergebnissen: Regionale Instabilität verschärfte sich, der Iran wurde stärker, die Beziehungen zu den regionalen Freunden verschlechterten sich und Terrorgruppen, die transnational agieren, seien noch stärker geworden.

Syrien sei zum Dreh- und Angelpunkt für die russische Strategie geworden, seine Position als Weltmacht zu behaupten. Das sei gelungen, denn der russische Einfluss im Mittleren Osten reiche heute von Damaskus östlich über die kurdischen Gebiete in Syrien und Irak bis nach Teheran. Und von Damaskus südlich bis Ägypten und Libyen. Russland habe seine Beziehungen zu den Golfstaaten ebenso gefestigt wie zu Israel und der Türkei. Die Zeit, in der die USA die Spielregeln der regionalen Ordnung im Mittleren Osten festgelegt habe, sei nach 25 Jahren vorbei.

Syrien, Russland und Iran hätten den Krieg in Syrien gewonnen, so Cook. Jetzt sei die Gelegenheit für die US-Amerikaner, grundsätzlich darüber zu diskutieren, wie wichtig der Mittlere Osten für die USA eigentlich sei und warum. Leicht sei das nicht, aber notwendig. US-Interessen erforderten eine aktive Rolle der USA, doch es gebe gute Argumente dafür, dass die USA ihre Ziele und Interessen im Mittleren Osten „ohne Kriege, ohne gesellschaftsverändernde Projekte, ohne Friedensprozesse und Sitzungen in Genf“ erreichen könne. Bisher sei die US-Politik im Mittleren Osten zwiespältig und träge. Die Folge sei, dass Syrien, Russland und der Iran ihren Sieg weiter ausbauen können.

Syrien, Russland und der Iran haben gewonnen
Tatsächlich hat kein Akteur des Syrienkrieges so aktiv und kreativ die Entwicklung bestimmt wie Russland. Militärisch und diplomatisch blieb Moskau mit allen Seiten im Gespräch und konnte so die syrischen Streitkräfte stärken, die ein Gebiet nach dem anderen aus der Kontrolle der bewaffneten Kampfverbände befreiten. Nach dem Osten von Aleppo und Deir Ez-Zor, verloren die „Regime-Changer“ auch die Ghouta, die östlichen Vororte von Damaskus, und zuletzt die Provinzen Qunaitra und Deraa im Südwesten des Landes.

Mit dem Astana-Prozess wurde Anfang 2017 eine Plattform geschaffen, auf der bewaffnete Gruppen mit der syrischen Regierung in direkte Verhandlungen kamen. Gestützt wurde der Prozess vom Iran und der Türkei, zwei regionalen Großmächten, die im Syrien-Krieg entgegengesetzte Positionen vertreten. Der Westen und die Golfstaaten waren nicht bereit, dieses Format zu unterstützen, obwohl sie dazu – wie auch die UNO – eingeladen waren.

Unbeirrt von medialem, wirtschaftlichem, politischem und militärischem Sperrfeuer setzt Russland mit Syrien und dem Iran diesen Weg fort. Die Türkei agiert aufgrund mangelnder Orientierung zwischen der NATO und Russland zeitweise wie ein freier Radikaler, wird aber bisher immer wieder von Russland eingefangen. Die Ansage an die Kampfgruppen ist: Wer die Waffen niederlegt, kann mit einer Amnestie rechnen, wer weiterkämpfen will, wird weiter bekämpft.

Die westlichen Unterstützer der Kampfgruppen in Syrien streichen die Segel und ziehen sich und ihre Anhänger vor Ort still und leise aus Syrien zurück. Geldzahlungen werden eingestellt, die „Weißhelme“ werden mit ihren Familien evakuiert und finden großzügige Aufnahme in den Ländern, die ihnen die letzten Jahre ihre Gehälter bezahlt haben.
Russland triumphiert über diese Entwicklung nicht, sondern versucht, die Akteure, die nicht nur gegen Syrien und Iran sondern auch gegen Russland in Stellung gegangen sind, in die Stabilisierung Syriens und der Region einzubeziehen.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/das-kriegsende

25. August 2018

Damaskus des C-Waffen-Einsatzes beschuldigen: Terroristen bereiten Provokation vor (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180825322081236-syrien-terroristen-provokation/
25.08.2018

Die Terroristen von „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ bereiten eine Provokation vor, um Damaskus des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten in der syrischen Provinz Idlib zu beschuldigen. Das sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.
„Laut einer Information, die von mehreren unabhängigen Quellen bestätigt wurde, bereitet die Terrorgruppierung ,Haiʾat Tahrir asch-Schamʻ (Dschebhat al-Nusra) eine erneute Provokation ,des Einsatzes von Chemiewaffenʻ durch die syrischen Regierungstruppen gegen Zivilisten in der Provinz Idlib vor“, sagte er.
Laut Konaschenkow schickten die Kämpfer dieser Gruppierung acht Gefäße mit Chlor in die Stadt Dschisr asch-Schughur in der Provinz Idlib, die (…) in ein Dorf gebracht wurden, das mehrere Kilometer von Dschisr asch-Schughur entfernt ist.
Darüber hinaus plane eine Sondergruppe der Kämpfer, die von dem britischen privaten Militärunternehmen „Oliwa“ ausgebildet wurde, die Rettung von Betroffenen der in Idlib vorbereiteten Chemieattacke zu imitieren.
Die Betroffenen sollten wie „die berüchtigten Weißhelme“ gekleidet werden.

25. August 2018

Provokation mit C-Waffen als Anlass für West-Angriff auf Staatsobjekte Syriens (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180825322081342-provokation-c-waffen-west-angriff/
25.08.2018

Eine Provokation mit Chemiewaffen soll zum Anlass für einen Angriff gegen staatliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich werden. Dies sagte am Samstag der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.
„Die Umsetzung dieser Provokation bei aktiver Teilnahme der britischen Geheimdienste soll als erneuter Anlass für einen Raketen- bzw. Luftangriff gegen staatliche und wirtschaftliche Objekte Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich dienen“, sagte Konaschenkow.
Zu diesem Zweck sei vor einigen Tagen der US-Zerstörer „The Sullivans“ mit 56 Marschflugkörpern an Bord in den Persischen Golf eingelaufen. Außerdem wurde ein amerikanischer Bomber des Typs B-1B mit 24 Luft-Boden-Marschflugkörpern auf den Luftstützpunkt Al Udeid in Katar verlegt.
Konaschenkow verwies darauf, dass die am Mittwoch abgegebenen unbegründeten Erklärungen von Vertretern der USA, Großbritanniens und Frankreichs als indirekter Beweis für die Vorbereitung eines erneuten Aggressionsaktes gegen Syrien durch die USA und die Verbündeten gelten können. Demnach beabsichtige man, „aufs Entschiedenste“ auf den „Einsatz von Chemiewaffen“ durch die syrische Regierung zu antworten.
„So zielen die Handlungen der westlichen Länder trotz öffentlicher Erklärungen auf eine erneute drastische Zuspitzung der Lage in der Nahost-Region und die Vereitlung des Friedensprozesses auf dem Territorium Syriens ab“, sagte Konaschenkow.

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