Archive for August 22nd, 2018

22. August 2018

Der nächste Regime-Change: Abby Martin und Peter König über Machtspiele der USA in Venezuela

22. August 2018

Berlins Kampfansage – Außenminister Heiko Maas will das transatlantische Bündnis „neu vermessen“ (german-foreign-policy.com)

 

Außenminister Heiko Maas will das transatlantische Bündnis „neu vermessen“ und die EU als „Gegengewicht“ nutzen, sobald „die USA rote Linien überschreiten“. Wie Maas in einem gestern veröffentlichten Grundsatzartikel schreibt, müsse die EU „zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden“. Dabei wolle sie auch in Zukunft mit den Vereinigten Staaten kooperieren: „Aber wir lassen nicht zu“, erklärt der Außenminister mit Blick auf außenpolitische Alleingänge Washingtons, „dass ihr über unsere Köpfe hinweg zu unseren Lasten handelt“. In einem ersten Schritt sollten nun „von den USA unabhängige Zahlungskanäle“ eingerichtet werden. Maas‘ Kampfansage folgt einer sukzessiven Eskalation der Spannungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Das systematische Streben Berlins, mit Hilfe der EU zur Weltmacht auf Augenhöhe mit den USA zu werden, hat US-Präsident Donald Trump aufs Korn genommen und der Bundesrepublik zuerst mit Strafzöllen, dann auch im Rahmen der Iran- und Russland-Sanktionen zugesetzt. Berlin treibt den Machtkampf nun voran.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7697/

22. August 2018

Kampf um Idlib. Syrische Armee ruft bewaffnete Gruppen in Provinz im Norden des Kriegslandes zur Aufgabe auf – von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

Auszug: Die syrische Armee wirft aus Hubschraubern Flugblätter ab, um die bewaffneten Gruppen zur Aufgabe zu bewegen. Den syrischen Kämpfern wird Amnestie angeboten, wenn sie ihre Waffen niederlegen. Für die bis zu 30.000 Ausländer in Idlib gibt es hingegen nur ein »Angebot«: Sie müssen das Land verlassen. Für die Türkei ist das ein großes Problem. Denn die Herkunftsländer der Kämpfer, die dem »Islamischen Staat« und Al-Qaida nahestehen, sind nicht bereit, diese Männer und ihre Familien aufzunehmen.

den ganzen Artikel hier lesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/338417.syrien-krieg-kampf-um-idlib.html

22. August 2018

Coop Antikriegscafé unterstützt Bewegung zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer. #Seebrücke Aktivisten kritisieren unser gleichzeitiges Verständnis für Moskau und Damaskus als Propaganda.

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Das Coop Anti-War Café in Berlin ist seit 2005 ein internationaler Treffpunkt in Berlin. Zahlreiche linke politische Aufrufe, Mahnwachen und Demonstrationen werden hier unterstützt, Initiativen sind an der Theke des Cafés entstanden. Das Café unterstützt die derzeitige Bewegung zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer, so wie auch andere Aktionen für Geflüchtete. Zahlreiche Ausstellungen gab es hier über die Jahre hier zu sehen.

Ein Schwerpunkt ist derzeit die Debatte über Fluchtursachen wie Kriege und Armut. Und hier spielt auch die Einschätzung der Lage in Syrien eine Rolle. Werden häufig die syrische Regierung und damit auch Moskau als alleinige Schuldige für die Flüchtlingswelle aus Syrien ausgemacht, so wird im Antikriegscafé eine andere Position vertreten. Moskau und Damaskus werden hier nicht als die Schuldigen gesehen, sondern werden vielmehr mit Einschränkungen durchaus unterstützt und die Bemühungen Syrien von bewaffneten Oppositionstruppen zu befreien, das Land schrittweise zu befrieden und wiederaufzubauen wird im wesentlichen positiv gesehen.

Dies scheint einigen Aktivisten in der Seebrücke-Bewegung nicht zu gefallen und stösst jetzt auf Widerspruch. So liesst man bei Facebook als Reaktion auf einen Post des Antikriegscafé mit dem Titel Menschen retten! #Seebrücke Fluchtursachen bekämpfen #Aufstehen für Internationale #Solidarität #Seebruecke @ Coop #Antiwar Cafe Berlin die folgende Kritik:

„Mit Gruseln sehe ich wie du die Seebrücke instrumentalisierst. Dabei fand ich es echt nett, dass wir die Sachen dort am Orange Day bunkern durften. Aber was Du nun für eine Nummer draus machst ist schon heftig. Nimm bitte die Seebrücke ernst. Da passt Dein Assad/Putin Geschwurbel nicht rein. Schäbiger geht es übrigends nicht, das Angebot Sachen zu Bunkern zum Verbreiten deiner Propaganda benutzen.“

Das mag nicht weiter verwundern, wenn man sich mit einigen der Unterstützer der #Seebrücke Bewegung näher beschäftigt und erkennt, dass sich hier auch Gruppen beteiligen, welche die „Revolution“ in Syrien gegen die syrische Regierung von Anfang an und bis heute unterstützen. Gruppen wie „Adopt a Revolution“ vertreten zum Beispiel den Standpunkt, dass die „Weißhelme“, eine syrische Zivilschutzgruppe, der vielfach Verbindungen zur bewaffneten Gruppen nachgewiesen wurden, aus „humanitären“ Gründen verteidigt werden sollten. Die Medien haben mit ihrer unentwegten Dämonisierung auch viele innerhalb der Linken beeinflussen können.

So wird von vielen der Assad-Regierung und Russland die alleinige Schuld für die massenhafte Flucht aus Syrien zugewiesen. Gruppen und Aktivisten mit dieser Grundeinstellung unterstützen auch die Seebrücke. Man will antirassistisch und antifaschistisch sein aber zugleich stellt man sich nicht gegen die ständig zunehmende und fast rassistische Russophobie und die damit einhergehende Dämonisierung der syrischen und der russischen Regierung.

Das Coop Antikriegscafé unterstützt ganz konkret die Bewegung zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer, weil wir nicht schweigen werden, wenn man Menschen bewusst ertrinken lässt und weil wir ein unbedingtes Asylrecht für Kriegsflüchtlinge einfordern.

Aber gerade die Verursacher dieser Kriege müssen konkret benannt werden. Die Desinformationskampagne gegen Russland und Syrien und letztendlich gegen alle mit ihnen befreundeten Staaten und die Ursachen hierfür sollten erkannt werden.

Tatsache ist, dass sich inzwischen eine ganze Reihe von Ländern zusammen mit Russland und China auf die richtige Seite stellen, d.h. an die Seite von Ländern wie Syrien, Libyen u.a. und an die Seite von afrikaischen Ländern. Gemeinsam versucht man Konflikte zu entschärfen, leistet Aufbauhilfe, unterstützt Infrastruktur. China fördert riesige Projekte in Afrika, vergibt niedrig verzinste Kredite. Russland hilft gerade jetzt aktiv bei der Rückführung hunderttausender Geflüchteter nach Syrien, bei der medizinischen Versorgung,  und bei der Nahrungsmittelversorgung innerhalb Syriens.

Vernünftig wäre es sich diesen Modellen der Konfliktbewältigung und Entwicklungshilfe genau zu beschäftigen und sie ggf. zu unterstützen, anstatt die hier genannten Staaten und Akteure zu dämonisieren. Es gilt vernünftige Lösungsmodelle zu erarbeiten.

siehe auch unseren Beitrag:
Die Haltung linker Kräfte zum Krieg in Syrien. Wer steht auf der Seite der syrischen und der russischen Regierung?
https://cooptv.wordpress.com/2018/07/01/die-haltung-linker-kraefte-zum-krieg-in-syrien-wer-steht-auf-der-seite-der-syrischen-und-der-russischen-regierung/

22. August 2018

Russland versucht sich als Vermittler in Afghanistan (heise.de)

  1. August 2018 Thomas Pany

Außenministerien der USA und Afghanistans sagen Teilnahme an Moskauer Konferenz ab. Von den Taliban kommen andere Signale.

Die russische Regierung will am 4. September eine Konferenz zu Afghanistan abhalten. Dazu hatte man auch die USA eingeladen, die jedoch nicht teilnehmen wollten. Im russischen Außenministerium reagierte man verärgert auf die Absage, wie Tass heute berichtet. Der Ärger könnte sich vergrößern, da nun laut Informationen von der afghanischen Tolo-News auch die Regierung in Kabul ihre Teilnahme abgesagt hat.

weiter hier:

https://www.heise.de/tp/features/Russland-versucht-sich-als-Vermittler-in-Afghanistan-4143813.html

22. August 2018

Maas will neue Strategie im Umgang mit den USA (Deutsche Welle)

21.08.2018

Außenminister Maas mahnt eine „Neuvermessung“ der transatlantischen Partnerschaft an. Deutschland sollte künftig ein „Gegengewicht“ zu den USA bilden.

weiterlesen hier:
https://www.dw.com/de/maas-will-neue-strategie-im-umgang-mit-den-usa/a-45169572

22. August 2018

Bewegen wir uns! Interview mit der ehemaligen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Mitinitiatorin von #aufstehen Dr. Antje Vollmer. (Rubikon)

von Florian Ernst Kirner

In der Medienberichterstattung über die Sammlungsbewegung #aufstehen wird diese als Privatbesitz von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht dargestellt. Dabei sind bereits vor dem offiziellen Start am 4. September mit dem ehemaligen Bundesvorsitzenden Ludger Volmer und der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Antje Vollmer zwei Spitzengrüne mit von der Partie. Es ist an der Zeit, diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen.

hier zum Interview
https://www.rubikon.news/artikel/bewegen-wir-uns

22. August 2018

Deutsche „Speerspitze“ an Grenze zu Russland – Militärmanöver (RT Deutsch / Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180822322049777-putin-russland-grenzen-nato/
22.08.2018
Putin verweist auf Annäherung der Nato an russische Grenzen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch darauf verwiesen, dass die Nato ihre Infrastruktur den russischen Grenzen nähert. Davon hat er nach der Zusammenkunft mit seinem finnischen Amtskollegen Sauli Niinistö gesprochen.
„Nicht wir nähern unsere militärischen Kontingente, die sich weit von unseren Grenzen weg befinden, in Richtung der Nato-Länder, sondern die militärische Infrastruktur der Nato bewegt sich zu unseren Grenzen. Die Zahl des Personals und der Ausrüstung in der Nähe unserer Grenzen steigt. Es werden mehr und mehr Übungen durchgeführt“, sagte Putin auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen.
Der russische Staatschef verwies darauf, dass große Nato-Manöver in greifbarer Nähe von Russland geplant seien – und zwar im Baltikum.
Putin unterstrich auch, Moskau müsse auf das Vorgehen der Nato-Länder in der Nähe der russischen Grenzen sowie auf das Erscheinen des US-Raketenabwehrsystems reagieren.
„Natürlich müssen wir im Bilde davon sein, was dort passiert, und unsere Infrastruktur stärken. Wir müssen auf die Tatsache reagieren, dass Elemente des US-Raketenabwehrsystems in greifbarer Nähe von unseren Grenzen auftauchen“, betonte der russische Präsident.
Putin ließ zudem wissen, dass diese Raketenabwehrsysteme auch für Abschüsse von Mittelstreckenraketen genutzt werden könnten.

https://deutsch.rt.com/inland/74824-deutschland-bereitet-sich-auf-speerspitze-vor-schickt-100-panzer-grenze-russland/
22.08.2018
Deutschland bereitet sich auf „Speerspitze“ vor und schickt über 100 Panzer an Grenze zu Russland
Es ist eine hektische Zeit für die Bundeswehr. Soldaten, Panzer, Haubitzen, Kampfjets und Kriegsschiffe werden in einem seit 1945 nicht dagewesenen Umfang quer durch Europa manövriert. Den krönenden Abschluss bildet „Trident Juncture 2018“, das größte NATO-Manöver seit 1990.

Ob in Polen, Georgien, Litauen, Ukraine oder vom 25. Oktober bis 7. November auch in Norwegen: überall finden NATO-Großmanöver mit deutscher Beteiligung statt. Und gerade dieser letzte Einsatz in Norwegen, für welchen die Bundeswehr eines der größten Kontingente mit 8.000 Soldaten stellt, hat es in sich. Am „Trident Juncture 2018“ (Dreizackiger Verbindungspunkt) sollen laut dem US-amerikanischen Admiral James Foggo, dem Oberkommandierenden des Manövers, „mehr als 40.000 Soldaten aus 30 Ländern“ teilnehmen.

Geübt wird laut Foggo eine Verletzung nach Artikel 5 der NATO, also die Verteidigung eines NATO-Mitglieds nach einem Angriff auf dessen Souveränität. Wer der Angreifer ist und gegen wen dieses Manöver gerichtet ist, bleibt unausgesprochen. Auch wenn für jedermann klar ist, dass wohl Russland damit gemeint ist, betont der US-Kommandeur, dass der Zweck der Übung darin besteht, einen Abschreckungseffekt und Verteidigung gegen „jegliche Bedrohung, aus jeglicher Richtung und zu jeder Zeit“ zu erzielen.

Doch den Kern von „Trident Juncture 2018“ bildet die sogenannte „Speerspitze“ der schnell einsetzbaren Eingreiftruppe – auch als Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) bekannt. Es geht darum, der „Speerspitze“ das Prädikat „kampfbereit“ zu verleihen. Und da Deutschland die Führung der „Speerspitze“ am 1. Januar 2019 übernimmt, möchte sich die Bundeswehr Ende Oktober und Anfang November in Norwegen von der allerbesten Seite zeigen, damit aus der Speerspitze am Ende nicht eine Gummispitze wird. Um dieses Ziel zu erreichen, gibt das Bundesverteidigungsministerium von Ursula von der Leyen allein dieses Jahr 90 Millionen Euro aus, um eben Tausende Soldaten, Panzer, Haubitzen, Kampfjets und Kriegsschiffe von einem Manöver zum nächsten quer durch Osteuropa zu schicken.

Allein für dieses Manöver schickt die Bundeswehr nebst den 8.000 Soldaten 30 Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“, 75 Schützenpanzer und zehn Panzerhaubitzen 2000 nach Norwegen. Praktischerweise veröffentlichte das norwegische Verteidigungsministerium eine Art Empfehlungsliste für die teilnehmenden Soldaten, wie sie sich vor der Kälte und Rentieren zu schützen haben.
Hysterie und Nüchternheit: Die unterschiedliche öffentliche Wahrnehmung
Was ziemlich auffällig ist, sind die unterschiedlichen Reaktionen auf solche Großübungen. Während in Deutschland, Polen und Litauen eine regelrechte Hysterie aufgrund des russischen Manövers „Zapad 2017“ ausbrach und man sich zumindest rhetorisch für eine bevorstehende russische Invasion wappnete, wird in Russland – von wenigen Ausnahmen mal abgesehen – absolut nüchtern und sachlichüber das NATO-Manöver berichtet. Und das, obwohl man in Russland den Beteuerungen der NATO angesichts der Erfahrungen seit dem Ende des Kaltes Krieges nur wenig Glauben schenkt, dass die transatlantische Allianz nur „zur Verteidigung und Abschreckung“ da ist, wie es Admiral Foggo immer wieder betont: „Wir brauchen keine Gründe um offensive Operationen durchzuführen, nirgendwo. Es ist eine defensive Allianz.“

Nur dass es ausgerechnet die Bundeswehr selbst war, die bei ihrer Teilnahme an der Übung „Noble Partner 2018“ in Georgien darüber berichtete, wie Soldaten „bei Beginn von Noble Partner … den Angriff auf ein Dorf geübt“ haben. Stolz titelte man: „Noble Partner 2018: Panzergrenadiere im Angriff“. Das ist nicht gerade als vertrauensbildende Maßnahme geeignet, um den Worten des Admirals und anderer NATO-Offiziellen Nachdruck zu verleihen.

https://deutsch.rt.com/kurzclips/74877-im-vorfeld-beispielloser-militaermanoever-putin/
22.08.2018
Im Vorfeld beispielloser Militärmanöver: Putin ordnet Prüfung der Kampfbereitschaft an
Russische Streitkräfte haben am Montag im Vorfeld der Militärmanöver „Wostok 2018“ eine fünftägige, unangekündigte Prüfung der Kampfbereitschaft gestartet. Die entsprechende Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin galt vor allem den zentralen und östlichen Militäreinheiten.
Wie Ruptly unter Berufung auf Angaben des russischen Verteidigungsministerium mitteilt, werden 262.000 Soldaten, 1.077 Flugzeuge, bis zu 900 Panzer, über 31.000 Rüstungsgüter und 300 Schiffe an der groß angelegten Übung teilnehmen.
Die derzeitigen Überprüfungen laufen bis zum 25. August und sollen die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte vor den Militärübungen „Wostok 2018“ sicherstellen, die vom 11. bis 15. September im russischen Fernen Osten stattfinden. An diesen sollen auch über 3.000 Soldaten der Volksrepublik China teilnehmen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklärte zum bevorstehenden Wostok-Manöver: „Es wird das größte seit Zapad-81 sein. Es wird beispiellos in Bezug auf die geografische Reichweite, die Stärke der Kommando- und Kontrollzentren und die Kräfte sein, die teilnehmen.“

22. August 2018

Gabriel: Merkel setzt US-Willen um – Forderung nach deutscher Geostrategie (Sputniknews)

Die bundesdeutsche Außenpolitik muss wieder geostrategisch denken. Das haben am Dienstag in Berlin ein Journalist, ein Ex-Bundesminister und ein Ex-Diplomat gemeinsam gefordert. Sie haben zudem „zu viel Moral“ in der Berliner Politik bedauert. Für sie geht es um Interessen – auch gegenüber Russland.

weiterlesen hier:
https://sptnkne.ws/juWA

22. August 2018

Olivgrüner Cem Özdemir

ScreenHunter 1500

Putin hilft seinem Freund Assad Syrien platt zu machen, dafür dürfen wir den Aufbau finanzieren. Die Krim bleibt annektiert, dafür gibts vielleicht eine UN-Mission in der Ostukraine. Wenn wir von Putin wieder ernst genommen werden wollen, dann nur durch einen Stopp der Ostseepipeline Nordstream 2. Nur diese Sprache versteht Putin.

ScreenHunter 1501

22. August 2018

Mietpreisexplosion in Münster gestoppt – #Frontal21

Bezahlbarer Wohnraum wird knapp, besonders für Menschen mit geringem Einkommen. Dass Städte dieser Mietpreisexplosion nicht machtlos gegenüberstehen, zeigt die #Frontal21-Doku am Beispiel Münster: ly.zdf.de/F21Doku. Dort gelten besondere Vorgaben für Bauherren. Warum greifen andere Städte dieses Modell nicht auf?

22. August 2018

Dämonisierung der syrischen Regierung: Auch nach dem vorzeitigen Ende von Dercons Intendanz an der Berliner Volksbühne geht das Spiel weiter

 

Bei the FACTORY handelt es sich um ein Auftragswerk an Mohammad Al Attar und Omar Abusaada. Die ist eine Koproduktion der Volksbühne Berlin mit der Ruhrtriennale.

Der „bedeutende“ syrische Dramatiker Al Attar hat in Berlin eine künstlerisch-propagandistische Heimat auf Zeit gefunden. Hier machte er „Theater der Unterdrückten“ zusammen mit dem belgischen Kurator und Theaterwissenschaftler Chris Dercon, der als neuer Intendant der Berliner Volksbühne angetreten war, aber inzwischen zurückgetreten ist.

Hier zur Verdeutlichung ein Zitat aus Al Attars Werk „Aleppo. A Portrait of Absence“: „Die Menschen verließen die Stadt, alles änderte sich. Ich begriff nicht mehr, was da passierte, und ich konnte nicht verstehen, dass das Töten und Blutvergießen einfach weitergeht, während die ganze Welt nur zusieht.“

Die Heinrich-Böll-Stiftung verschaffte Al Attar über ein Programm für politisch verfolgte Autoren eine Reiseerlaubnis der deutschen Botschaft, so kam er vor drei Jahren nach Berlin.
Mohammad Al Attars Performance „Aleppo. A Portrait of Absence“ war Ende September 2017 im Berliner Haus der Kulturen der Welt zu sehen. Seine Iphigenie wurde 2017 noch unter der Intendanz des belgischen Theaterwissenschaftlers Chris Dercon von der Berliner Volksbühne im Tempelhofer Hangar 5 gezeigt.

22. August 2018

Rennen um Aufträge für Wiederaufbau. Nach dem Krieg in Syrien hoffen nicht nur Nachbarstaaten auf gute Geschäfte in dem Kriegsland – von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

Das Sekretariat der Vereinten Nationen hat bereits im Oktober 2017 den UN-Organisationen untersagt, sich an Projekten für den Wiederaufbau in Syrien zu beteiligen. Das macht der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz mit seinem libanesischen Amtskollegen Gibran Basil am Montag in Moskau bekannt.

weiterlesen hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/338350.syrien-krieg-rennen-um-auftr%C3%A4ge-f%C3%BCr-wiederaufbau.html

22. August 2018

Syrien: Britische Regierung kürzt Unterstützung für oppositionelle Polizisten

  1. August 2018 Thomas Pany

Das nicht-humanitäre Programm für die „Free Syria Police“ sei angesichts des bevorstehenden Angriffs der syrischen Armee auf Idlib zu riskant geworden

Die Süddeutsche Zeitung schreibt noch von „Rebellen“. Im Zusammenhang mit Befürchtungen der Bundesregierung angesichts kommender Angriffe der syrischen Regierungstruppen mit ihren Verbündeten und russischer Unterstützung auf Idlib ist die Rede vom „letzten Stützpunkt der Rebellen“.

weiter hier:

https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Britische-Regierung-kuerzt-Unterstuetzung-fuer-oppositionelle-Polizisten-4142798.html

22. August 2018

„Artificial Intelligence made in Germany“ (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung treibt die Förderung von Forschung und Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) sowie deren Nutzung durch die Bundeswehr voran. KI sei „keine Innovation wie viele andere“, sondern eine überaus weit reichende Basisinnovation, die bereits in wenigen Jahren sämtliche Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft umwälzen werde, urteilte jüngst Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Laut einem Eckpunktepapier, das der Vorbereitung eines umfassenden staatlichen „Masterplans Künstliche Intelligenz“ dient, sollen „Deutschland und Europa“ in der KI „auf ein weltweit führendes Niveau“ gebracht werden; das neu gewonnene Know-how soll „in Wertschöpfung umgemünzt werden“. Laut Prognosen könnten Millionen Arbeitsplätze durch KI überflüssig gemacht werden – wie es heißt, wohl besonders im Dienstleistungssektor. Experten erklären, besondere Anstrengungen seien unumgänglich, damit Berlin und die EU nicht gegenüber China und den USA in Rückstand gerieten. Die Bundeswehr bereitet ein eigenes KI-Projekt vor – um Krisen und sogar Kriege vorhersagen zu können.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7694/

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