Archive for August 20th, 2018

20. August 2018

Not just Russians: China, North Korea & Iran may target US elections, Bolton says

20. August 2018

Deutschland sollte syrischen Flüchtlinge, die von hier in ihre Heimat zurückkehren wollen, eine Rückkehrbeihilfe von mindestens 30.000 Euro zahlen.

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Zur Zeit kehren viele syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurück. Aus dem Libanon werden mehrere hunderttausend Rückkehrer erwartet.

In Deutschland halten sich mehrere hunderttausend syrische Staatsangehörige auf, die zur Zeit keinerlei Möglichkeiten haben legal in ihr Land zurückzukehren. Teilweise reisen Syrer nach Griechenland und überqueren dort illegal den Fluss Ebros in die Türkei um dann nach Syrien weiterzureisen. Es sind bereits zahlreiche Menschen bei der Überquerung des gefährlichen Grenzflusses ums Leben gekommen.

Vor dem Hintergrund der hohen Kosten für die zum Teil sehr schlechte Unterbringung der Menschen hier wäre es angebracht, den Menschen eine legale Rückkehr zu erleichtern und ihnen hierfür auch finanzielle Anreize zu geben. Die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland wird auf mindestens 20 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Pro Kopf wird von mindestens 1000 Euro Kosten im Monat ausgegangen.

30.000 Euro haben in Syrien eine wesentlich höhere Kaufkraft als in Deutschland und könnten von den Heimkehrern sinnvoll und effizient für den Wiederaufbau und für Existenzgründungen eingesetzt werden. Sinnvoll wäre es vielleicht auch ein Drittel der Summe, also 10.000 Euro an das staatliche Wiederaufbauprogramm weiterzuleiten. Die Sicherheit der Rückkehrer könnte von unabhängigen Organisation gewährleistet werden.

Laut Schätzungen könnte der Wiederaufbau des zerstörten Landes zwischen 300 und 500 Milliarden US-Dollar kosten. Deutschland müsste überdies mit sofortiger Wirkung die Sanktionen gegen Syrien aufheben und umgehend die Unterstützung von Strukturen der syrischen Opposition einstellen.

Deutschland hat diesen Konflikt und damit die ungeheure Zerstörung in Syrien befeuert. Insbesonders die deutschen Medien haben bei der Dämonisierung des Regierung Syriens eine große Rolle gespielt. Deutschland trägt deshalb eine sehr große Verantwortung jetzt die richtigen Schritte einzuleiten, um Syrien einen Neuanfang zu ermöglichen.

20. August 2018

Pro #Aufstehen – Dann bleibt eben sitzen! Die neue Sammlungsbewegung ist politisch vielversprechend (RT Deutsch)

Die neue Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht erfährt großen Zuspruch – aber auch viel medialen Gegenwind aus dem neoliberal-pseudolinken Lager. Sie sei von oben installiert und spalterisch, heißt es. Diese Kritik hält einer Überprüfung nicht stand.

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https://deutsch.rt.com/meinung/74658-pro-aufstehen-dann-bleibt-eben-sitzen-die-neue-sammlungsbewegung-ist-politisch-vielversprechend/

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