Archive for August 11th, 2018

11. August 2018

Die Welteroberer Der Westen ist bereit, alles zu tun, um Syrien zu unterwerfen. (Rubikon)

von Karin Leukefeld

Die Liste der westlichen Interventionen in Syrien ist lang und vermutlich ist vieles nicht bekannt, weil Geheimdienste und die zuständigen Regierungen noch nicht gezwungen waren, alle Aufträge offenzulegen.

Die geostrategische Lage Syriens könnte für Nord und Süd, Ost und West von großem Nutzen sein, würde die staatliche Souveränität des Landes von seinen Nachbarn und internationalen Akteuren respektiert. Das Land hat eine Brückenfunktion, die über Jahrtausende Kontinente und Kulturen miteinander verbunden hat. Fremdherrschaft – mal für 100, mal für 400 Jahre – ist in Syrien bekannt.

Die letzte Fremdherrschaft, das Osmanische Reich, zerfiel vor 100 Jahren. In Syrien und in der Levante hoffte man auf staatliche Unabhängigkeit. Doch der ungezügelte Machthunger des Westens und seiner Verbündeten hat der Region seit 100 Jahren weitere Bevormundung, Teilung und immer neue Kriege beschert.

Die Lehren, die der Westen angab, aus dem letzten großen Krieg 1939 bis 1945 gezogen zu haben und die in der UNO-Menschenrechtserklärung aufgeschrieben wurden, werden ausgehebelt. Weil diese Regeln die Schwächeren schützen, werden sie von denjenigen, deren Machthunger sie nicht nutzen, heute lächerlich gemacht und missachtet.

Der letzte Angriff begann 2011 und ist noch nicht beendet. Mit einem großen Arsenal neuer Technologien und mit der Zerstörung des Völkerrechts soll Syrien unterworfen werden. Doch der Westen hat sich verrechnet. Syrien und seine Verbündeten ¬– Russland, Iran, die Hisbollah und die BRICS-Staaten – setzen sich zur Wehr. Damit behauptet Syrien sein Recht auf Selbstbestimmung, wie es die UNO-Charta vorsieht.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-welteroberer

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11. August 2018

Armutsmigration und neokoloniale Praxis – Empörung über die Abschiebungen von Algerien nach Niger greift zu kurz – von Sabine Kebir (WeltnetzTV)

https://weltnetz.tv/story/1575-armutsmigration-und-neokoloniale-praxis

Während hierzulande noch diskutiert wird, ob und wieviel Migration von jenseits des Mittelmeers verträglich ist und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden könnten, tritt kaum ins Bewusstsein, dass durch die Grenzzäune in Ungarn und Mazedonien die Zugangswege nach Deutschland schon weitgehend versperrt sind. In diskreter Übereinkunft mit der EU wird auch in Nordafrika die Abwehr von subsaharischen Migranten immer effizienter. Algerien zum Beispiel hat mit Mali und Niger Verträge sowohl für Arbeitsmigration als auch für Rückführungen. Von Zeit zu Zeit werden Abschiebungen von Migranten durchgeführt, die ihre Arbeit verloren oder keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben: Frauen, Jugendliche und sogar Kinder, die von Schlepperorganisationen gezielt zum Betteln nach Nordalgerien gebracht wurden, wo es 18 Zentren gibt, die ihnen humanitäre Hilfe leisten. Da sie Muslime sind, gibt es keine kulturellen Gründe, weshalb algerische Bürger, die Bettelnde vor einigen Jahren noch großzügig unterstützten, dies heute weniger tun. Ihr Staat transferiert nach Mali und Niger Gelder, um Menschen vor Ort eine wirtschaftliche Perspektive zu sichern – aber der Flüchtlingsstrom wächst weiter. Seit 2014 schon 66 000 Menschen nach Niger rückgeführt worden.

Das Land will aber nur eigene Bürger wieder einreisen lassen. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Mali passieren jedoch auch viele Menschen illegal die Grenze nach Algerien, die aus anderen Ländern der Westafrikanischen Wirtschaftsunion kommen, in der Freizügigkeit herrscht. Vor diesem Hintergrund kam es Anfang Juli zu der international bekannt gewordenen Aussetzung von 350 Migranten jenseits der Grenze zu Niger. Verantwortlich soll Algerien sein, das den Vorwurf aber ablehnt und darauf verweist, dass es die Abschiebeaktionen unter Kontrolle des UNHCR durchführte. Tatsächlich waren die 14 klimatisierten Busse nicht nur begleitet von Polizisten und Gendarmen, sondern auch vom algerischen Roten Kreuz und Pascal Reyntjers, dem Repräsentanten der Internationalen Organisation für Flüchtlingshilfe in Algier. Auch die Journalistin Salima Tlemçani , bekannt dafür, die heißesten Themen anzufassen, hat den Konvoi begleitet, der sich am 28. Juni um 21 Uhr vom nahe bei Algier gelegenen Badeort Zeralda in Richtung Sahara in Bewegung setzte.

In der 400 km südlich, bereits in der Steppe liegenden Stadt Laghouat, wurden im Morgengrauen Frühstücksimbisse und Babywindeln ausgegeben. Eine Krankenstation versorgte Migranten, die sich schlecht fühlten. Beim Röntgen des Arms eines Jungen von sechs oder sieben Jahren wurde ein doppelter Bruch festgestellt. Er und etliche schwangere Frauen, die die Reise schon jetzt überanstrengt hat, werden ins Krankenhaus gebracht und können erst einmal hier bleiben.Weitere 280 km weiter südlich, in Ghardaia, war in einer Ausstellungshalle ein Couscous für die Migranten angerichtet worden. Gut gemeint, aber doch irgendwie makaber – hatte man auch den Auftritt einiger Clowns organisiert, um die zahlreichen Kinder „zu unterhalten“. Aus etlichen Städten der algerischen Sahara stießen weitere Busse mit Migranten dazu. In Hassi Lefhel, wo das algerische Rote Kreuz am Nachmittag Wasser und Kekse ausgab, versuchten einige Migranten zu entfliehen, wurden aber von den Gendarmen schnell wieder zurückgebracht. Ein junger Mann, der in Algerien vergeblich Arbeit gesucht hatte, sagte Tlemçani: „In Niger erwartet uns nur der schleichende Tod“. Andere, die vom Betteln gelebt hatten, erzählten, dass ihr Einkommen im Vergleich zu den Verhältnissen in Niger „traumhaft“ gewesen sei. Dort könne niemand mehr einem Bettler etwas geben. Immer wieder versicherten die zum Teil schon mehrfach abgeschobenen Migranten, dass sie auf alle Fälle versuchen würden, zurückzukehren.

In In Salah, weitere 370 km südlich, ist ein künftiges Durchgangslager für 1000 Migranten im Bau. Die jetzt Ankommenden können hier aber schon duschen.

Nach 43 Stunden erreicht der Konvoi Tamanrasset, wo ein ebenso großes Durchgangslager bereits fertiggestellt ist. Hier können sich die Migranten noch einmal ausruhen. Es kommt aber zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Migranten, die gebettelt haben und denen, die sich als Arbeitsmigranten deklarieren. Letztere verkünden, dass sie leicht immer wieder Arbeit fänden, hätte man sie nicht aufgegriffen.

Während dessen prüfen Vertreter des Konsulats von Niger mit modernsten Mitteln die Identitäten. Doch weder diese Prozedur, noch die Anwesenheit von Vertretern des UNHCR beim Grenzübertritt, noch die bis Agadez vorgesehene Begleitung des algerischen Roten Kreuzes bewirkte, dass der Empfang in Niger vorbereitet war. Auf einer bilateralen Konferenz über dieses Vorkommnis am 16. Juli in Algier wurde vereinbart, dass Algerien Niger künftig dabei hilft, kompetentes Personal für die Repatriierungsvorhaben auszubilden. Niger will aber weiterhin keine abgeschobenen Menschen aus anderen Staaten „empfangen“.

Während die Europäer noch diskutieren, ob und wie humanitäres Engagement die Migration mindern kann und sich dabei gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben, bleibt völlig außen vor, dass die Fluchtgründe durch die imperiale Praxis ihrer stärksten Mitglieder entstehen. Im Falle von Mali und Niger ist es Frankreich, das sich – unterstützt von der Bundeswehr – auch mit Hilfe militärischer Kontrolle Zugang zu den Rohstoffen der Region sichert. In Niger profitieren französische Konzerne von der größten Uranausbeute der Welt. Die Gewinne fließen nicht in die Entwicklung des Landes, der Abbau geht mit hemmungsloser weiträumiger Zerstörung der Umwelt einher. Dass Länder so etwas zulassen, lässt sich nur mit breit angelegter Korruption ihrer Eliten verstehen. Damit sich etwas ändert, dürfen die Europäer nicht mehr nur über Veruntreuung von Entwicklungshilfegeldern schwadronieren. Notwendig wäre, sich keine Illusionen über die Korruption zu machen, die das neokoloniale Weltsystem am Laufen hält.

* Dieser Artikel wurde unter dem Titel ‚Ab in die Sahara‘ in Der Freitag vom 27. 7. 2018 erstveröffentlicht

11. August 2018

Wir hoffen, dass diese unfassbare Dämonisierung endlich ein Ende findet! Wir wünschen Asma al-Assad gute Besserung und eine baldige Genesung!

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Ein Kommentar auf meinen Beitrag bei Facebook:

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Meine Antwort:

Heinrich Buecker Die Familie Assad ist keinesfalls über jeden Zweifel erhaben. Und wenn man jemanden wünscht eine schwere Krankheit zu überleben ist das auch keine Lobhudelei. Vielmehr entsteht dies aus dem Wunsch sich gegen eine systematische Dämonisierung zu stellen, die in der „bürgerlichen“ Presse vorangetrieben wird, angeführt von der Springergazette BILD bis hin zum Spiegel und der taz. Aber leider auch von vielen sich als links fühlenden Menschen, sowohl in der Partei DIE LINKE, aber auch ausserhalb der Parteien. Und von vielen, die sich als antifaschistisch und antirassistisch verstehen.

Ein sehr großer Teil der syrischen Bevölkerung unterstützt ihren Präsidenten und seine Frau. Das ist trotz aller Kritik sehr verständlich, wenn man sich die jahrelange Beleidigung und die Erniedrigung der syrischen Gesellschaft vor Augen führt. Seit Jahren werden hierzulande sogenannte „Rebellen“ unterstützt, die für die Zerstörung weiter Teile des Landes verantwortlich zu machen sind und die weit über 100.000 syrische Soldaten ermordet haben. Der Westen unterstützt die „Rebellen“, die zu großen Teilen im Ausland rekrutiert wurden, finanziell, militärisch und über die Medien.

Syrien wird seit Jahren mit den härtesten Sanktionen belegt und kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendwelche neuen Beleidigungen gegen das Land veröffentlicht werden. Die Anti-Assad Opposition hat sogar ein Büro in Berlin zur Verfügung gestellt bekommen, die auf seiten der Opposition agierenden Weißhelme bekommen große Geldzuwendungen und Preise. Als Folge dieser bestens organisierten und finanzierten Propagandamaschinerie verwenden große Teile der sich als links, progressiv, humanistisch, antirassistisch oder antifaschistisch verstehenden Gruppen und Aktivisten in Deutschland und weltweit viele derselben Argumente, die man in den Medien tagtäglich konsumiert.

Leider sind auch Teile der Refugee Welcome Bewegung von dieser Assad- und Putin-Dämonisierung infiziert. Organisationen wie „Adopt a Revolution“, „Moabit hilft“ und andere sind ein Teil der Seebrücke-Bewegung, und stehen damit grundsätzlich für Humanismus und Nächstenliebe, wenn es nämlich um die Rettung von Menschen im Mittelmeer geht. Gleichzeitig aber stehen sie auf der Seite der Kriegstreiber, wenn sie deren Argumente weiterverbreiten, dass die syrische Regierung, die syrische Armee und damit sinngemäß auch Putin für die Flucht der Menschen aus Syrien und den hunderttausendfachen Tod dort verantwortlich zu machen sei.

Es ist an der Zeit sich schlau zu machen und diese Kriegspropaganda nicht länger unbewusst zu unterstützen. Man muss diese Dämonisierung durchbrechen und als Strategie der Kriegstreiber entlarven.

Interessanterweise gab es in der heutigen Ausgabe der jungen Welt ein Interview mit Thomas Rüland, Mitorganisator der morgigen Kundgebung von Seebrücke und „Let‹s get united against racism and war“. Er nennt als Fluchtursache beispielsweise den NATO-Krieg gegen Libyen.
Dazu sagt er weiter: „Die von außen aufgezwungene, angebliche Demokratisierung (in Libyen) ist mehr als fragwürdig, was man auch in Irak und Afghanistan sieht. Dort hat die Einmischung nur zu Verelendung und Unsicherheit geführt. Es sollte mittlerweile jedem klar sein, dass es bei diesen Kriegen nur um Macht und Ressourcen geht.“

Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Zwar spricht er nicht von den Verhältnissen in Syrien, aber von der Ermordung Gaddafis zu den Putschplänen gegen Syrien und der Dämonisierung Assads und Putins ist es nur ein kleiner Schritt.

Ich unterstütze die Forderung der Seebrücke-Bewegung, dass die Menschen im Mittelmeer gerettet werden müssen!!! Gleichzeitig wünsche ich Asma al-Assad alles Gute in ihrem Kampf gegen den Krebs und wünsche vor allem den Menschen in Syrien endlich wieder Frieden. Die wahren Kriegstreiber und Verursacher der Flüchtlingskrise hier im Westen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Verantwortung dafür, sie beim Namen zu nennen, liegt bei uns.

Antwort:
Heiner, ich huldige keinem von denen. Nicht der Nato, Nicht Putin nicht assad. weil ich sie als ein teil des Problems betrachte.

11. August 2018

Berliner Stardirigent kritisiert Israel und fordert Gleichheit von Israelis und Arabern. Barenboim sieht „klare Form der Apartheid“

Barenboim war 1999 Mitgründer des West-Eastern Divan Orchestra, das sich der kulturellen Verständigung durch israelische und arabische Musiker verschrieben hat.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.swr.de/swr2/musik/barenboim-sieht-form-der-apartheid/-/id=661124/did=22118182/nid=661124/dv28lk/index.html

11. August 2018

Kommunikation ausbaufähig. Sammlungsbewegung #Aufstehen : Basis sucht Ansprechpartner. Das ist nicht einfach. Von Claudia Wangerin (junge Welt)

Wer auf keinen Fall mitmachen will, weiß für seinen Geschmack längst genug über die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine initiierte linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« und äußert sich seit Tagen in Blogs und Debattenbeiträgen. Wer vielleicht oder wahrscheinlich mitmachen will, wüsste dagegen gern mehr. Am Donnerstag abend trafen sich im Berliner »Anti-War-Café« potentielle Unterstützer, die noch Fragen haben.

Zu Wagenknecht, der Fraktionschefin der Partei Die Linke im Bundestag oder ihrem Ehemann Lafontaine, der die Landtagsfraktion im Saarland anführt, hat hier keiner direkten Kontakt. Es ist auch schwer, sich das Politikerpaar in dem Kellerraum mit der Regenbogenfahne für den Frieden vorzustellen. Aber immerhin fühlen sich hier Menschen von dem Projekt angesprochen, das innerparteiliche Gegner von Wagenknecht und Lafontaine als rein digitalen Werbeauftritt kritisieren.

Sie sind auf der Suche nach einer überparteilichen Bewegung, die soziale, friedens- und umweltpolitische Themen gebündelt auf die Agenda setzt – und zumindest teilweise optimistisch, dass Aufstehen diese Bewegung sein könnte. Heiner Bücker vom Anti-War-Café, der zur Diskussion eingeladen hat, hält den Ansatz »persönlich für vielversprechend« – vielleicht könne damit an die Erfolge des britischen Labour-Politikers Jeremy Corbyn angeknüpft werden.

Allerdings fehlt bisher ein »Manifest« – das soll am 4. September veröffentlicht werden. Bis dahin scheint es kaum möglich, mit den Initiatoren zu kommunizieren und Vorschläge einzubringen. Mehr als 50.000 Menschen sollen sich schon auf der Internetseite http://www.aufstehen.de registriert haben, um »Teil der Bewegung« oder erst mal nur informiert zu werden. Es gebe aber keine »Rückkoppelung«, heißt es an diesem Abend.

Eine junge Frau, die im Büro einer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke arbeitet, stellt klar, sie werde sich nur beteiligen, wenn die »Sammlungsbewegung« nicht ständig die Flüchtlingspolitik als Problem in den Mittelpunkt stelle. An diesem »AfD-Fokus« gibt ein Mitglied der Linksparteigruppe Berlin-Wedding eher den Medien die Schuld als Wagenknecht und Lafontaine. Beide hätten sich differenzierter geäußert und Fluchtursachen deutlich benannt. Viele Medien würden jedoch Überschriften auswählen, die eine Nähe zur AfD suggerieren, so der junge Mann. »Warum schafft eine Fraktionsvorsitzende es nicht, sich so auszudrücken, dass Linke dahinter stehen und sich nicht die Köpfe einschlagen?«, fragt verärgert ein anderer Diskutant. Am Montag hatte Wagenknecht in einem Gastbeitrag für die Nordwestzeitung sich zugleich von »den Ressentiments der AfD und der allgemeinen Moral einer grenzenlosen Willkommenskultur« abgegrenzt. Sie unterstütze aber »die vielen freiwilligen Helfer in der Zivilgesellschaft, die sich um die Integration der Flüchtlinge kümmern«. Im Anti-War-Café erzählen zwei Anwesende, dass sie selbst in ihren Wohnungen Geflüchtete aufgenommen haben. Aufstehen scheint für sie zumindest eine Option zu sein.

Victor Grossman, der auf ein langes politisches Leben zurückblickt, ist hin und her gerissen. »Wenn es klappt, ist es wunderbar, aber es gibt auch Gefahren«, sagt der 90jährige, der als junger Kommunist in Bayern aus der US-Armee desertierte, später in der DDR Journalistik studierte und sich heute zu den »Linken in der Linken« zählt. Die Partei könne sich im schlimmsten Fall spalten, ohne dass wirklich eine neue Bewegung entstehe, so Grossmann.

Der Jazzmusiker Paul Teschner schlägt vor, einfach eine Basisgruppe zu gründen, Vorschläge aufzuschreiben und an die Initiatoren von Aufstehen zu schicken: »Hier Leute – wollt ihr überhaupt hören, was wir zu sagen zu haben?« So sei das am besten herauszufinden. Ein weiteres Treffen für Interessierte soll jedenfalls folgen.

https://www.jungewelt.de/artikel/337685.sammeln-aber-wie-kommunikation-ausbauf%C3%A4hig.html

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