Archive for August 10th, 2018

10. August 2018

Drohnen-Anschlag auf Maduro: Hinweise auf Verantwortung von Kolumbien und USA

https://www.heise.de/tp/features/Drohnen-Anschlag-auf-Maduro-Hinweise-auf-Verantwortung-von-Kolumbien-und-USA-4133295.html

  1. August 2018 Harald Neuber

Ein ehemaliger regionaler Polizeichef und Regierungsgegner hat eingestanden, bei der Aktion mit sprengstoffbeladenen Drohnen geholfen zu haben

Nach einem Anschlag auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro am vergangenen Samstag (Venezuela: Anschlag mit einer Drohne auf Maduro?) hat ein ehemaliger regionaler Polizeichef und Regierungsgegner eingestanden, der verantwortlichen Gruppe bei der Aktion mit sprengstoffbeladenen Drohnen geholfen zu haben. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte Salvatore Lucchese, der wegen seiner führenden Beteiligung an Antiregierungsprotesten bereits inhaftiert gewesen ist, er habe einer Gruppe Oppositioneller dabei geholfen, die Drohnenattacke mit militärischem C-4-Sprengstoff auszuführen.

Präsident Maduro selbst gab indes weitere Details zu dem Zwischenfall bekannt und erhob neue Vorwürfe gegen das benachbarte Kolumbien sowie die USA. Nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft sollen in Zusammenhang mit dem Angriff inzwischen 19 Personen festgenommen worden sein.

Der jüngste Angriff ereignete sich während einer großangelegten Militärparade aus Anlass des 81. Jahrestages der Bolivarischen Nationalgarde. Auf Fernsehbildern ist zu sehen, wie sich plötzlich mindestens eine Explosion ereignet. Nach Angaben von Informationsminister Jorge Rodriguez explodierten mit C-4-Sprengstoff beladene Drohnen in der Nähe der Veranstaltung. Die Live-Übertragung im Fernsehen wurde unterbrochen, der Präsident blieb unverletzt. Später beschuldigte Maduro die kolumbianische Staatsführung, für den Attentatsversuch mitverantwortlich zu sein.

Lucchese sieht den Anschlag vom vergangenen Samstag als Teil des bewaffneten Kampfes gegen die Regierung von Präsident Maduro. Gegenüber Reuters lehnte er es ab, weitere Details zu der Aktion zu nennen, um andere Beteiligte nicht zu gefährden. „Wir hatten ein Ziel, das wir in diesem Moment nicht vollständig erreichen konnten“, zitiert die Nachrichtenagentur den Regierungsgegner, den sie in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá interviewte: „Dieser bewaffnete Kampf wird fortgeführt werden.“

In einer Radio- und TV-Ansprache gab Maduro indes die Namen einer Reihe mutmaßlicher Hintermänner des Anschlags bekannt. Er wiederholte dabei mit neueren Informationen die Vorwürfe gegen Kolumbien und die USA, wo sich einige der Täter aufgehalten haben oder wohin sie geflohen sein sollen. Maduro spielte unter anderem Audioaufnahmen von Gesprächen der mutmaßlichen Täter ab, die sie während des Attentats führten.

Indes wurde der Parlamentsangeordnete Juan Requenses von der rechtspopulistischen Partei Zuerst Gerechtigkeit (Primero Justicia, PJ) festgenommen, nachdem einer der Inhaftierten, Juan Carlos Monasterios, angab, Requenses habe Mitgliedern der Zelle bei Reisen nach Kolumbien geholfen, wo sie trainiert worden seien. Alle nun Beschuldigten hatten nach offiziellen Angaben in gewaltsamen Ausschreitungen im Jahr 2017, den sogenannten Guarimbas, teilgenommen.

Venezuelas Generalstaatsanwalt Tarek William Saab informierte, dass in der Woche nach dem Anschlag 19 Personen festgenommen wurden. Auch er erklärte, dass die Hintermänner der Aktion von Kolumbien aus gehandelt haben. Er forderte die kolumbianischen Behörden auf, die Beschuldigten auszuliefern.

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Das Attentat – Die ARD wünscht, Venezuelas Präsident wäre tot.
Wenn ein fieser Diktator einen Mordversuch überlebt, hinterlässt dies gemischte Gefühle. Hat man nicht auch mit dem Hitler-Attentäter Georg Elser mitgefiebert und fand es schade, dass es nicht geklappt hat? So verortete auch unser Lieblings-Propaganda-Sender, die ARD, die Schuld an diesem Verbrechen eindeutig auf Seiten des Opfers. Wer Sozialist und zudem ein erklärter Gegner des US-Imperialismus ist, muss mit so was einfach rechnen. Die USA als Drahtzieher des Anschlags? Alles Verschwörungstherorie…
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/das-attentat

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10. August 2018

Nato erklärt Russland zur „größten Bedrohung“

10.08.2018

(Siehe Video in Englisch hier: https://de.sputniknews.com/politik/20180810321906544-nato-russland-gefahr-nummer-eins/)

Die Nato hat auf Twitter ein Video veröffentlicht, auf dem sie Russland als größte Bedrohung für die transatlantische Sicherheit einstuft.

„Im Osten wird Russland immer aggressiver, nachdem es die Krim rechtswidrig annektiert und die Situation in der Ostukraine destabilisiert sowie sein militärisches Potenzial an den Nato-Grenzen ausgebaut hat“, heißt es in dem Video.

Zu den anderen Gefahren zählt man in Brüssel die Situation im Nahen Osten und in Afrika, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Cyberangriffe, die Situation um die Lieferung von Energieträgern und den Klimawandel.

Russland verweist seinerseits in den vergangenen Jahren auf den beispiellosen Aufschwung der Nato-Aktivitäten an seinen westlichen Grenzen. Die Nato tritt im Gegenzug mit immer neuen Initiativen auf, deren Ziel „die Eindämmung der russischen Aggression“ sei. Moskau brachte häufig seine Besorgnis über den Ausbau der Nato-Kräfte in Europa zum Ausdruck. Putins Sprecher Dmitri Peskow unterstrich immer wieder, dass Russland für andere Länder ungefährlich sei, aber auf potenzielle Gefahren für seine Interessen reagieren müsse.

Präsident Wladimir Putin sagte bezüglich der Vorwürfe, Russland würde sich aggressiv verhalten, dass dies nichts anderes als eine Ausrede sei, denn die Aktivitäten der Nato im Ostseeraum seien viel umfangreicher als die von Russland. Zudem würden die USA für ihre Verteidigung wesentlich mehr als alle anderen Länder der Welt ausgeben.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine angespannt, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war — und wegen der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war.

Der Westen warf Moskau die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm in der Sprache von Sanktionen zu sprechen. Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass sei, und dass die Krim-Frage für immer und ewig weg vom Tisch sei.

10. August 2018

Libyen ruft nach Rettern aus Russland (Sputniknews)

10.08.2018

Seit dem Sturz Muammar Gaddafis tobt in Libyen ein Bürgerkrieg. Der einst florierende Ölstaat im Norden Afrikas ist von westlichen Besatzern verwüstet worden – Warlords, Clans und Terrorgruppen beherrschen seither das Staatsgebiet. Einflussreiche libysche Politiker rufen nun Moskau zu Hilfe.

weiterlesen:
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180810321900754-libyen-russland-krieg-hilfe/

10. August 2018

Ein Drittel der Deutschen könnte sich vorstellen, das linke Bündnis #Aufstehen zu wählen – Emnid-Umfrage zur neuen linken Sammlungsbewegung

34 Prozent der Befragten könnten sich vorstellen, der neuen linken Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht ihre Stimme zu geben, wenn es zur Wahl antreten würde. Das ergibt eine Emnid-Umfrage im Auftrag des “Focus” Magazins. Unter Linkspartei-Anhängern sind es 87 Prozent, bei den Grünen 53 Prozent, bei SPD-Anhängern immerhin noch 37 Prozent.

58 Prozent der Befragten meinten , dass es in Deutschland “im Großen und Ganzen eher ungerecht” zugehe, nur 38 Prozent waren der Auffassung, es gehe “im Großen und Ganzen eher gerecht” zu.

10. August 2018

Neue Sanktionen gegen Russland und mögliche Konsequenzen

https://de.sputniknews.com/politik/20180810321898217-medwedew-usa-russland-krieg/  10.08.2018

„Diese Kriegserklärung bleibt nicht unbeantwortet“ – Medwedew

Eine Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Russland kann als Erklärung eines Wirtschaftskriegs betrachtet werden und bleibt nicht unbeantwortet, sagte der russische Premierminister Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit Mitarbeitern des Kronozki-Naturreservats auf der Kamtschatka-Halbinsel.

Am Mittwoch hatte das US-Außenministerium in Washington erklärt, dass am 22. August wegen des angeblichen Einsatzes von C-Waffen im britischen Salisbury neue US-Sanktionen gegen Russland in Kraft treten würden. Die Zeitung „Kommersant“ hatte zuvor den Text eines Gesetzentwurfes über neue Sanktionen gegen Russland veröffentlicht, der von dem Republikaner Lindsey Graham und drei seinen Kollegen vorbereitet wurde.

Dem Blatt zufolge fordern die Mitglieder des US-Kongresses, insbesondere von US-Präsident Donald Trump, die Dollar-Verrechnungen der russischen Banken zu sperren, US-Residenten Geschäfte mit Russlands Staatsschulden zu verbieten sowie endgültig die Frage hinsichtlich der Einstufung Russlands als „Sponsor-Staat des Terrorismus“ zu klären.

 „Ich möchte zu den künftigen Sanktionen keine Stellung nehmen, aber eines kann ich sagen: Wenn etwas wie ein Verbot der Aktivitäten von Banken oder der Verwendung einer bestimmten Währung erfolgt, kann man es direkt als die Ankündigung eines Wirtschaftskriegs betrachten. Und dieser Krieg darf nicht unbeantwortet bleiben – es müssen wirtschaftliche, politische und notfalls auch andere diverse Maßnahmen folgen. Unsere amerikanischen Freunde müssen das verstehen“, betonte der russische Premier.

Zu den jüngst verhängten Sanktionen äußerte Medwedew Folgendes: „Unbeachtet dessen, wie die westlichen Partner argumentieren, dass die Russen schlecht seien, eine falsche Politik ausüben, dass die russische Regierung ihre Position in einer Reihe von Fragen ändern sollte – im Großen und Ganzen ist dies die Einschränkung unserer wirtschaftlichen Macht.“

Schon etliche Male in der Geschichte  seien Sanktionen gegen Moskau verhängt worden. Russland habe innerhalb der letzten 100 Jahre unter Bedingungen ständiger Sanktionen existiert,  die dazu dienen sollten, das Land aus der Reihe mächtiger internationaler Konkurrenten zu werfen.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts habe sich Russland „recht gut entwickelt“, trotz aller Schwierigkeiten in der Sowjetzeit habe es Phasen rasanter Entwicklung gegeben. Dies habe vielen anderen Staaten „nicht gefallen“, vor allem den USA und einer Reihe ihrer Verbündeten. „Nichts hat sich zum heutigen Zeitpunkt geändert“, sagte Medwedew.

Ein Beispiel dafür sei die heutige Situation um den europäischen Gasmarkt, den die USA mit ihrem Flüssiggas erobern möchten und deshalb die Lieferung von russischem Gas behindern wollen. Obwohl absolut „markt- und wettbewerbswidrige“ Maßnahmen von Washington ergriffen werden, habe sich das zu einer Politik entwickelt.

Ähnliche Maßnahmen würden auch gegen China eingesetzt. „Das mögen die Chinesen natürlich nicht, niemand mag so etwas, und zu unseren Aufgabe gehört, diesen Maßnahmen entgegenzuwirken“, fügte er hinzu.

Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die am Grund der Ostsee verlegt wird. Die Gesamtkapazität des Projekts soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart der Pipeline ist für Ende 2019 geplant. Früher hatte der Finanzdirektor von Uniper (einer der europäischen Projektpartner von Gazprom), Christopher Delbrück, mitgeteilt, dass die Arbeit an dem Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 trotz aller politischer Schwierigkeiten planmäßig läuft.

https://de.sputniknews.com/politik/20180810321898612-antirussische-sanktionen-usa-wirtschaft/  10.08.2018

Werden neue antirussische Sanktionen USA selbst hart treffen?

Die US-Zeitung „The Hill“ hat auf ihrer Webseite einen Artikel unter dem Titel „Neue Sanktionen würden Russland schaden, für die amerikanische Industrie sind sie aber noch schädlicher“ veröffentlicht. Der Autor Richard Sawaya behauptet, die neuen antirussischen Beschränkungen würden vor allem die US-Wirtschaft hart treffen.

Sollte das von einer Gruppe US-Senatoren in Übereinstimmung mit dem Gesetzentwurf „Über den Schutz von Wahlen vor Bedrohungen durch die Einführung von Restriktionen“  vorbereitete Sanktionspaket in Kraft treten, würden sie laut Sawaya  „einen Keil zwischen Europa und den USA treiben“ sowie die Energie- und Finanzmärkte destabilisieren. Darüber hinaus würden US-Unternehmen gezwungen sein, Russland zu verlassen (wovon die Wettbewerber aus China und Europa natürlich profitieren würden).

Wie Sawaya ferner schreibt, werden russische Unternehmen etwas mehr als unter den derzeitigen Sanktionen leiden, während das amerikanische Business gezwungen sein wird, gemeinsame Unternehmen zu liquidieren, und ernsthafte finanzielle Verluste einstecken müssen.

Angesichts der Tatsache, dass einige der wichtigsten Ölfelder von russischen Unternehmen und ihren chinesischen Partnern erkundet und genutzt werden,  können die US-amerikanischen Ölgesellschaften „auf die Ersatzbank verbannt“ werden. Die Sanktionen würden auch wichtige von den USA unterstützte Projekte betreffen,  wie zum Beispiel  den Bau der Trans-Adria-Pipeline, die dazu beitragen solle, Europa von der russischen Energiedominanz zu befreien. An diesem Projekt ist ein russisches Unternehmen Minderheitsaktionär.

Die Folgen würden in allen Bereichen spürbar sein: Amerikanische Unternehmen könnten keine Ladungen mehr über russische Eisenbahnen transportieren, „The Boeing Company“ werde nicht mehr mit russischen Fluggesellschaften zusammenarbeiten können, „AT & T“ werde nicht in der Lage sein, russische Telefonleitungen zu verwenden.
Die US-Indexfonds und die Finanzmärkte werden ebenfalls erschüttert, weil Rubelanleihen der russischen Regierung und der  russischen Banken in den Bilanzen sofort zu illegalen Vermögenswerten werden. Amerikanische Unternehmen, die in Russland Handel treiben, würden feststellen, dass sie wegen der amerikanischen gesetzlichen Regelungen keine russischen Banken mehr nutzen dürfen, so Sawaya.

 „Nach Verstreichen der 15-tägigen Frist seit der Benachrichtigung des Kongresses werden die Sanktionen in Kraft treten. Die entsprechende Benachrichtigung wird voraussichtlich am 22. August im  ‚Federal Register‘ veröffentlicht werden“, hieß es.

10. August 2018

Ermordung von Maduro in Venezuela ist Teil eines Neuen Plan Condor. Lateinamerikanische Oligarchien und ausländische Mächte haben zu einer Offensive gegen die Linke angesetzt (amerika21)

Ist also der Mordversuch vom vergangenen 4. August Zufall oder einfach nur ein gescheiterter Akt von unfähigen Anti-Chávez-Aktivisten und Oppositionellen? Nun, Bayly sagt es selbst, weitere Kommentare sind nicht nötig. Abgesehen davon, dass er sie als seine Freunde betrachtet, warnte er davor, dass es „neue Schrecken“ geben wird, und redet dann noch Klartext: „Ich habe gute Freunde in Washington und im Weißen Haus und weiß von sehr vertrauenswürdigen Quellen, dass Trump nicht nach Venezuela reingehen wird. Aber die Gringos werden versuchen, den venezolanischen Rebellen zu helfen, mit logistischer und technologischer Unterstützung, und das scheint mir sehr plausibel. Dies ist eine Verschwörung und es werden weitere folgen.“

den ganzen Artikel lesen:
https://amerika21.de/blog/2018/08/209420/venezuela-plan-condor-attentat-maduro?platform=hootsuite

10. August 2018

»Es liegt an uns, etwas zu verändern« #Seebrücke Kundgebung gegen Krieg und Rassismus am Sonnabend in Berlin-Kreuzberg. Fluchtursache ist auch der NATO-Krieg gegen Libyen. (junge Welt)

Thomas Rüland ist Mitorganisator der Kundgebung »Let‹s get united against racism and war« Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr im Görlitzer Park.

Wir wollen, dass die Flüchtlinge sich besser vernetzen und eine stärkere Kraft werden, um ihre Forderungen nach Bleiberecht und Arbeitsgenehmigung durchsetzen zu können. Wir wollen ihnen etwas Mut machen und zeigen, dass sie nicht alleine sind. Und deutlich machen, dass es auch an uns liegt, etwas anzugehen und zu verändern.

https://www.jungewelt.de/artikel/337634.asylpolitik-es-liegt-an-uns-etwas-zu-ver%C3%A4ndern.html

10. August 2018

Die Schnappatmung gegen #Aufstehen zeigt, wie wichtig die Sammlungsbewegung ist (Nachdenkseiten)

Dass die erste konkrete Ankündigung der neuen Sammlungsbewegung #Aufstehen auch Kritik auslösen würde, war vorauszusehen und ist an sich ja auch gut so. Sag mir, wer Dich kritisiert, und ich sage Dir, was Du richtig gemacht hast. So gesehen steht #Aufstehen nun sogar unter Zugzwang, obgleich es nicht schwer sein dürfte, sich die Vorab-Kritik von BILD, einigen Agenda-Politikern von SPD und Grünen bis hin zu den üblich verdächtigen Heckenschützen auch redlich zu verdienen. Besonders skurril und verstörend ist dabei jedoch die Härte der Kritik an den äußersten Rändern des politischen Spektrums. Sowohl der reaktionäre Publizist und BILD-Gastautor Michael Wolffsohn als auch die ultralinke „Systemkritikerin“ und Junge-Welt-Autorin Susan Bonath greifen gar zum letzten Mittel intellektueller Verrohung – dem Hitler-Vergleich. Von Jens Berger.

weiter hier:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=45380

10. August 2018

Willkommen und Abschiebung. Die Wohlstandsinseln verteidigen sich immer brutaler: „Die unversöhnliche Ursache verleugnet ihre Wirkung.“ von Daniela Dahn (Weltnetz TV)

Der sogenannte „Befreiungskampf gegen illegale Einwanderung“ hat das Potential, Regierungen zu stürzen, Europa zu sprengen und Faschismus zu mobilisieren. Nicht nur in Ungarn, wo sich fast drei Viertel der Wähler zu Kämpfern erhoben haben. Wer sich in Deutschland an der Basis umhört, gerade auch unter Gewerkschaftern, der könnte – wie der Soziologe Klaus Dörre – zu dem fassungslos machenden Schluss kommen: Der Faschismus ist nicht mehr aufhaltbar. Und morgen gehört ihnen Europa? Die „Glitzerdemo“ gegen Hass und Gewalt jüngst in Berlin war ein fröhliches, aber energisches Stoppsignal. Die Revierverteidigung bleibt dennoch offen. […]

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10. August 2018

Zur Politökonomie der US-Rüstungsindustrie Wer steckt mit dem militärisch-industriellen Komplex unter einer Decke? (luftpost-kl.de)

Von Joan Roelofs

Für viele Menschen besteht der „militärisch-industrielle Komplex / MIC“ nur aus den 20 größten Firmen der Rüstungsindustrie.Präsident Dwight Eisenhower, der bereits 1961 davor gewarnt hat, wollte ihn eigentlich als militärisch-industriellen, den Kongress manipulierenden Komplex bezeichnen, entschied sich aber dagegen, weil er sich nicht zu viele Feinde machen wollte.

Heute müssten wir ihn eigentlich den „militärisch-industriellen, den Kongress und fast alles andere manipulierenden Komplex“ nennen, denn die meisten Ministerien und Regierungsbehörden, Firmen, Wohlfahrtsorganisationen, Sozialdienste oder der Umwelt und der Kultur verpflichteten Organisationen sind mit dem Militär verbandelt.

Die Waffenindustrie bestimmt letztlich allein über den Militärhaushalt und die Militäreinsätze, sie wird dabei aber durch Jubelarien oder rücksichtsvolles Schweigen der US-Bevölkerung und ihrer Repräsentanten unterstützt. Nachfolgend werden wir einige der Gründe untersuchen, aus denen vermutlich beide Arten der Zustimmung erwachsen. Wir werden uns dabei des Vokabulars bedienen, das in drei wichtigen Sektoren der USA benutzt wird: von der Regierung, von Wirtschaftsunternehmen und von gemeinnützigen, nicht auf Gewinn ausgerichteten Organisationen und in den zwischen diesen (drei Sektoren) bestehenden Interaktionsbereichen. Damit soll aber nicht die gern verschwiegene Tatsache ausgeblendet werden, dass die Regierung eigentlich nur ein Durchsetzungsinstrument der herrschenden Klasse ist.

Hier weiterlesen: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP11318_100818.pdf

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