Archive for August 3rd, 2018

3. August 2018

#Russland, die Manipulationen und die Medien: Wie sich #Facebook, die EU-Kommission und die Ebert-Stiftung ergänzen – #Nachdenkseiten

In den vergangenen Tagen waren anti-russische Medienkampagnen zu beobachten, die nochmals über das gewohnte Maß hinausgingen – zudem mit verschiedenen Ansätzen und aus verschiedenen Richtungen: Zum einen habe Russland „mutmaßlich“ und „erneut“ versucht, über soziale Netzwerke die Politik in den USA zu manipulieren. Zum anderen hätten die „mutmaßlich russischen“ Computer-Hacker der Gruppe „Sandworm“ „offenbar“ deutsche Medien angreifen wollen. Gleichzeitig schürte die EU-Kommission Ängste vor „Manipulationen“ der Europawahl. Und es erschien ein Text der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, der die anti-russischen Sanktionen verteidigte – was nochmals verdeutlicht, in welche außenpolitische Sackgasse sich die einstige Partei der ausgleichenden Ost-Politik aktuell manövriert. Von Tobias Riegel.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=45285

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3. August 2018

Freidenker / Solidarität mit Heike Hänsel

Das gute an der sogenannten „Evakuierung“ sogenannter „Weißhelme“ aus Syrien durch Israel ist, dass sie von der unabwendbaren Niederlage der antisyrischen Koalition aus NATO-Staaten, Golf-Monarchien und Israel kündet. War die Gründung dieser vorgeblichen „Hilfsorganisation“ schon ein recht verzweifelter, aber bravourös eingefädelter Propagandacoup imperialistischer Spin-Doctors, um die erfolgreich gegen die von ihnen unterstützten Terroristen vorrückende syrische Armee zu diskreditieren, wird nun deren märtyrerhafter Abgang von der Bühne als ihr letzter großer Auftritt inszeniert.

weiterlesen hier:

http://www.freidenker.org/?p=5308

 

3. August 2018

China ist bereit, mit Präsident Assad zusammenzuarbeiten, um syrisches Staatsgebiet zurückzuerobern. Chinas Botschafter in Damaskus erklärt, das chinesische Militär sei bereit, „auf irgendeine Weise“ zu helfen.

ScreenHunter 1394

http://www.atimes.com/article/china-says-willing-to-team-with-syrias-assad-in-push-to-retake-territory/

Chinas Botschafter in Damaskus soll Berichten zufolge den syrischen Medien mitgeteilt haben, dass Peking bereit sei, der Regierung in Damaskus zu helfen, syrisches Staatsgebiet im ganzen Land zurückzuerobern.

Im Gespräch mit der syrischenTageszeitung Al-Watan äußerte der Gesandte Qi Qianjin seine Unterstützung für den Krieg, den er als Krieg Syriens gegen den Terrorismus bezeichnete, so eine Mitteilung des Middle East Media Research Institute.

Qi sagte, er bedauere, dass chinesische Uiguren am Kampf gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad teilgenommen hätten und fügte hinzu, dass das chinesische Militär hoffe, die Beziehungen mit dem syrischen Militär zu verbessern.

Auf die Frage nach der Möglichkeit, dass sein Land am bevorstehenden Feldzug der syrisch-arabischen Armee gegen die Terroristen in Idlib teilnehmen werde, antwortete Qi vor allem angesichts der Anwesenheit von Uiguren dort, dass China die Situation in Syrien genaustens verfolgt, vor allem nach den militärischen Erfolgen im Süden des Landes, und Chinas Militär ist bereit, in irgendeiner Weise mit der syrischen Armee, die die Terroristen in Idlib und in jedem anderen Teil von Syrien bekämpft, an den Kämpfen teilzunehmen „.

Als der Militärattaché Wong Roy Chang über die chinesische Beteiligung an der Kampagne befragt wurde, sagte er: „Die militärische Zusammenarbeit zwischen den syrischen und chinesischen Armeen läuft weiter. Wir haben gute Beziehungen und pflegen diese Zusammenarbeit, um der Sicherheit, Integrität und Stabilität unserer Länder zu dienen. Wir – China und sein Militär – wollen unsere Beziehungen zur syrischen Armee ausbauen. Was die Beteiligung an der Idlib-Operation betrifft, bedarf es einer politischen Entscheidung. „Er stritt ab, dass sich derzeit in Syrien Militärberater oder chinesische Spezialeinheiten aufhalten.“

3. August 2018

Bana, Hala, Noor und Alaa – Wie Kinder im Syrienkonflikt von Islamisten für Propaganda missbraucht werden (RT Deutsch)


Noch haben wir Bana Alabed vor Augen, das siebenjährige twitternde Mädchen aus Ost-Aleppo, das den Westen gegen Assad und die russischen Streitkräfte aufbringen sollte. Immer wieder werden Kinder von Islamisten in Syrien für Propagandazwecke missbraucht.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/73893-bana-hala-noor-und-alaa-propaganda-kinder-syrien-propaganda/

3. August 2018

Sanktionen gegen Russsland und der “Magnitsky Act”

https://de.sputniknews.com/politik/20180802321811719-usa-neue-sanktionen-russland/02.08.2018
US-Senator droht Russland mit „härtesten und vernichtendsten“ Sanktionen
Eine Gruppe von US-Senatoren hat einen Gesetzentwurf in den Senat eingebracht, der neue Sanktionen gegen Russland vorsieht. Laut dem republikanischen Senator vom US-Bundesstaat South Carolina, Lindsey Graham, einem Mitautor, sollen sie „die härtesten und vernichtendsten“ sein.
Der Gesetzentwurf sehe neue Sanktionen gegen russische Politiker und Geschäftsleute sowie Sanktionen gegen die neuen Staatsschulden Russlands vor, heißt es in der Erklärung.
„Das derzeitige Sanktionsregime konnte Russland nicht davon abhalten, sich in die anstehenden Zwischenwahlen 2018 einzumischen. Unser Ziel ist es, den Status quo zu ändern und vernichtende Sanktionen und andere Maßnahmen gegen Putins Russland einzuführen“, schreibt Graham auf seiner Website.
Graham hat ebenso betont,  dass die in diesem Gesetzentwurf erwähnten Sanktionen und anderen Maßnahmen „die schwersten sind, die jemals eingeführt wurden“.
Graham zufolge werden die neuen Sanktionen in Kraft bleiben, bis Russland die Cyberangriffe auf die USA stoppe und seine Politik in Syrien und der Ukraine ändere. Die direkte Verantwortung dafür überträgt der Senator dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Zum Hintergrund der Sanktionspolitik:
Der Fall Magnitski – Meisterstück politischer PR und trauriges Versagen der Medien
Von Jens Berger.
2009 starb der russische Wirtschaftsprüfer Sergei Magnitski in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis. Drei Jahre später schafften es die Betreiber eines dubiosen Hedge-Fonds, durch monumentale Lobbying-Aktivitäten in den USA ein Gesetz namens “Magnitsky Act” durchzudrücken, das als Vorläufer weiterer Anti-Russland-Sanktionen gelten kann. Auch auf europäischer Ebene läuft die Lobby-Maschinerie in Sachen Magnitski auf Hochtouren. Doch was ist in diesem Fall überhaupt wahr? War Magnitski ein Whistleblower, der Verbrechen des russischen Staates aufdecken wollte und deshalb sterben musste, wie es die PR des Hedge-Fonds und Verbündete aus den transatlantischen Think Tanks rund um die ehemalige Grünen-Politikerin Marieluise Beck behaupten? Dies können Sie in jeder Zeitung so nachlesen. Doch es gibt berechtigte Zweifel an dieser Geschichte. Zweifel, denen auch in einem vom ZDF und Arte produzierten Dokumentarfilm nachgegangen wird. Der ist offensichtlich so brisant, dass die Anti-Russland-Lobby rund um Marieluise Beck den Film, der auf Festivals bereits mit Preisen überhäuft wurde, bis heute durch rechtliche Drohungen zurückhalten konnte. All dies sollte man im Hinterkopf behalten; vor allem dann, wenn Beck und Co. mal wieder über die Bedrohung der Pressefreiheit in Russland dozieren.
Hier weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=45269

3. August 2018

Russland stationiert Militärpolizei auf Golanhöhen – Generalstab

Russland hat seine Militärpolizei auf den von Israel kontrollierten Golanhöhen in Syrien stationiert. Wie der russische Vizegeneralstabschef Sergej Rudskoj am Donnerstag vor der Presse in Moskau sagte, konnten in Begleitung russischer Polizisten auch UN-Soldaten erstmals seit sechs Jahren wieder in der vereinbarten Pufferzone patrouillieren.

weiterlesen hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20180802321815146-russland-militaerpolizei-stationierung-golanhoehen/

3. August 2018

VIPS to Trump: Intel on Iran Could be CATASTROPHIC (consortiumnews.com)

https://consortiumnews.com/2018/08/01/vips-to-trump-intel-on-iran-could-be-catastrophic/

As drums beat again for war — this time on Iran—-the VIPS’ warning is again being disregarded as it was before the Iraq debacle and this time VIPS fear the consequences will be all-caps CATASTROPHIC. 
August 1, 2018
MEMORANDUM FOR: The President

FROM: Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)

SUBJECT: 
Intelligence on Iran Fails the Smell Test

Mr. President:

As the George W. Bush administration revved up to attack Iraq 15 years ago, we could see no compelling reason for war.  We decided, though, to give President Bush the benefit of the doubt on the chance he had been sandbagged by Vice President Dick Cheney and others.  We chose to allow for the possibility that he actually believed the “intelligence” that Colin Powell presented to the UN as providing “irrefutable and undeniable” proof of WMD in Iraq and a “sinister nexus” between Saddam Hussein and al Qaeda.

To us in VIPS it was clear, however, that the “intelligence” Powell adduced was bogus.  Thus, that same afternoon (Feb. 5, 2003) we prepared and sent to President Bush a Memorandum like this one, urging him to seek counsel beyond the “circle of those advisers clearly bent on a war for which we see no compelling reason and from which we believe the unintended consequences are likely to be catastrophic.”

We take no satisfaction at having been correct — though disregarded — in predicting the political and humanitarian disaster in Iraq. Most Americans have been told the intelligence was “mistaken.” It was not; it was out-and-out fraud, in which, sadly, some of our former colleagues took part.

Five years after Powell’s speech, the Chair of the Senate Intelligence Committee minced few words in announcing the main bipartisan finding of a five-year investigation. He said:  “In making the case for war, the Administration repeatedly presented intelligence as fact when in reality it was unsubstantiated, contradicted, or even non-existent.  As a result, the American people were led to believe that the threat from Iraq was much greater than actually existed.”

Iran Now in Gunsight

As drums beat again for a military attack — this time on Iran, we Veteran Intelligence Professionals for Sanity and other experienced, objective analysts are, by all appearances, being disregarded again.  And, this time, we fear the consequences will be all-caps CATASTROPHIC — in comparison with the catastrophe of Iraq.

In memoranda to you over the past year and a half we have pointed out that (1) Iran’s current support for international terrorism is far short of what it was decades ago; and (2) that you are being played by Prime Minister Benjamin Netanyahu’s claims about Iran: they are based on intelligence exposed as fraudulent several years ago.  Tellingly, Netanyahu waited for your new national security adviser to be in place for three weeks before performing his April 30 slide show alleging that Iran has a covert nuclear weapons program.  On the chance that our analysis of Netanyahu’s show-and-tell failed to reach you, please know that the Israeli prime minister was recycling information from proven forgeries, which we reported in a Memorandum to you early last spring.

If our Memorandum of May 7 fell through some cracks in the West Wing, here are its main findings:

The evidence displayed by Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu on April 30 in what he called his “Iranian atomic archive” showed blatant signs of fabrication. That evidence is linked to documents presented by the Bush Administration more than a decade earlier as “proof” of a covert Iran nuclear weapons program. Those documents were clearly fabricated, as well.

In our May 7, 2018 Memorandum we also asserted: “We can prove that the actual documents originally came not from Iran but from Israel. Moreover, the documents were never authenticated by the CIA or the International Atomic Energy Agency (IAEA).”

Iran: Almost Targeted in 2008

There was a close brush with war with Iran a decade ago.  Bush and Cheney, in close consultation with Israel, were planning to attack Iran in 2008, their last year in office.  Fortunately, an honest National Intelligence Estimate of November 2007 concluded that Iran had stopped working on a nuclear weapon in 2003, and that key judgment was made public.  Abruptly, that NIE stuck an iron rod into the wheels of the juggernaut then speeding downhill to war.

The key judgment that Iran had stopped work on a nuclear weapon was the result of the painstakingly deliberative process that was customarily used, back in the day, to produce an NIE. After that process — which took a full year —  the Nov. 2007 NIE was was approved unanimously by all U.S. intelligence agencies.

(In other words, it was decidedly NOT a rump “assessment” like the one cobbled together in a couple of weeks by “handpicked” analysts from three selected, agenda-laden agencies regarding Russian meddling. We refer, of course, to the evidence-impoverished and deceptively labeled “Intelligence Community Assessment” that the directors of the FBI, CIA, and NSA gave you on January 6, 2017. The Defense Intelligence Agency and the State Department intelligence bureau were among the other 13 agencies excluded from that “Intelligence Community Assessment.”)

As for the Bush/Cheney plans for attacking Iran in 2008, President George W. Bush, in his autobiography, Decision Points, recorded his chagrin at what he called the NIE’s “eye-popping” intelligence finding debunking the conventional wisdom that Iran was on the verge of getting a nuclear weapon.  Bush added plaintively, “How could I possibly explain using the military to destroy the nuclear facilities of a country the intelligence community said had no active nuclear weapons program?”

Mr. President, we do not know whether a fresh National Intelligence Estimate has been produced on Iran and nuclear weapons — or, if one has been produced, whether it is as honest as the NIE of Nov. 2007, which helped prevent the launch of another unnecessary war the following year.  We stand on our record.  In sum, if you believe that there is credible evidence that Iran has an active secret nuclear weapons program, we believe you have been misled.  And if you base decisions on misleading “intelligence” on Iran, the inevitable result will be a great deal worse than the Bush/Cheney debacle in Iraq.

For the Steering Group

Veteran Intelligence Professionals for Sanity

William Binney, former NSA Technical Director for World Geopolitical & Military Analysis; Co-founder of NSA’s Signals Intelligence Automation Research Center (ret.)

Sen. Richard H. Black, 13th District of Virginia; Colonel US Army (ret.); former Chief, Criminal Law Division, Office of the Judge Advocate General, Pentagon (associate VIPS)

Marshal Carter-Tripp, Foreign Service Officer (ret.) and Division Director, State Department Bureau of Intelligence and Research

Kathleen Christison, Senior Analyst on Middle East, CIA (ret.)

Bogdan Dzakovic, former Team Leader of Federal Air Marshals and Red Team, FAA Security (ret.) (associate VIPS)

Philip Giraldi, CIA, Operations Officer (ret.)

Larry C. Johnson, former CIA and State Department Counter-terrorism officer

Michael S. Kearns, Captain, USAF (ret.); Wing Commander, RAAF (ret.); Intelligence Officer & ex-Master SERE Instructor

Linda Lewis, WMD preparedness policy analyst, USDA (ret.) (associate VIPS)

Edward Loomis, NSA Cryptologic Computer Scientist (ret.)

David MacMichael, Capt., USMC (ret.); former Senior Estimates Officer, National Intelligence Council

Ray McGovern, former US Army Infantry/Intelligence Officer & CIA analyst; CIA Presidential briefer (ret.)

Elizabeth Murray, former Deputy National Intelligence Officer for the Near East, National Intelligence Council & CIA political analyst (ret.)

Todd E. Pierce, MAJ, US Army Judge Advocate (ret.)

Scott Ritter, former MAJ., USMC; former UN Weapons Inspector, Iraq

Coleen Rowley, FBI Special Agent and former Minneapolis Division Legal Counsel (ret.)

Sarah G. Wilton, Intelligence Officer, DIA (ret.); Commander, US Naval Reserve (ret.)

Robert Wing, former Foreign Service Officer (associate VIPS)

Ann Wright, Colonel, US Army (ret.); Foreign Service Officer (resigned in opposition to the war on Iraq)

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