Archive for Juli 24th, 2018

24. Juli 2018

UN-Botschafterin der USA Nikki Haley: „Die Russen werden niemals unsere Freunde sein“

„Wir vertrauen Russland nicht, wir vertrauen Putin nicht und werden es niemals tun“, erklärte die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten….. Sie werden niemals unsere Freunde sein. Das ist einfach eine Tatsache.“

https://deutsch.rt.com/nordamerika/73445-nikki-haley-russen-werden-nie-unsere-freunde-sein/

24. Juli 2018

Für welchen Zweck erwerben die USA tausende MGs und Granatwerfer aus der Ukraine? Die USA spielen die Rolle eines Waffenschiebers und kaufen in ganz Osteuropa und auf dem Balkan Waffen auf (RT Deutsch)

Die jüngste Waffenexportstatistik der Ukraine zeigt einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr von Maschinengewehren, Panzerabwehrgeschützen und Granatwerfern in die USA. Es sind exakt solche Waffen, die Kiew von westlichen Ländern für ihren Krieg im Osten des Landes fordert.

Die USA spielen die Rolle eines Waffenschiebers und kaufen in ganz Osteuropa und auf dem Balkan Waffen auf, die entweder über das Special Operations Command (SOCOM) abgewickelt werden, oder über das relativ unbekannte Picatinny Arsenal der US-Armee in New Jersey. Dokumente belegen, dass allein im September 2016 Waffen für über 17 Millionen US-Dollar aus der Ukraine bezogen wurden, allesamt für das US-amerikanische Programm der Ausrüstung von sogenannten Rebellen in Syrien.

weiterlesen:
https://deutsch.rt.com/international/73373-usa-beziehen-tausende-sowjetische-mgs-granatwerfer-aus-ukraine/

24. Juli 2018

Russia Leads Restoration Effort to Bring Syrian Refugees Home

24. Juli 2018

Wer sind die Weisshelme? Radikalislamistische Extremisten und Kollegen von Al-Qaida- und IS!

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Die Weißhelme sind nicht nur eine Propagandatruppe des Westens, die (erst) nach einigen Jahren Syrienkrieg in Stellung gebracht wurde, sondern rekrutieren sich auch – natürlich – aus den Kreisen der sogenannten Rebellen und sind nur in deren Gebiet aktiv. Bei den Rebellen wiederum handelt es sich um ausländische Söldner und inländische Extremisten, allesamt radikalislamistisch eingestellt. Sie dienen dem Westen und regionalen Ländern wie Katar oder Saudi-Arabien als Hilfstruppen beim Überfall auf Syrien.

Hier eine Dokumentation:
http://blauerbote.com/2018/07/23/weisshelm-terroristen-eine-fotostrecke/

24. Juli 2018

Krieg der Worte. US-Präsident Trump will Irans Ölexport zum Stillstand bringen. Konflikt um die Meerenge von Hormus – von Knut Mellenthin (junge Welt)

Donald Trump verschärft den Wortkrieg gegen den Iran. Direkt an seinen Amtskollegen Hassan Rohani gewandt, twitterte der US-Präsident am Montag in Großbuchstaben: »Drohen Sie den Vereinigten Staaten niemals wieder, oder Sie werden Konsequenzen erleiden, wie sie in der Geschichte nur wenige jemals zuvor erlitten haben. Wir sind nicht länger ein Land, das sich Ihre wahnsinnigen Worte aus Gewalt und Tod gefallen lässt. Seien Sie vorsichtig!«

weiter hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/336512.krieg-der-worte.html

 

24. Juli 2018

24. Forums von Sao Paulo in Havanna: „Neoliberales Auslaufmodell sucht Zuflucht in Kriegen“

Das 24. Forum von Sao Paulo in der kubanischen Hauptstadt Havanna schloss mit kritischen und selbstkritischen Debatten über Neoliberalismus und soziale Bewegungen ab. Thema war auch die militärische Bedrohung der USA auf dem amerikanischen Kontinent.
von Maria Müller, Montevideo

weiter hier
https://deutsch.rt.com/amerika/73437-forums-von-sao-paulo-neoliberalismus-krieg/

24. Juli 2018

Asyl für Julian Assange, nicht für syrische „Weißhelme“ Pressemitteilung von Heike Hänsel (DIE LINKE)

„Angesichts der drohenden Auslieferung an Großbritannien durch Ecuador muss die Bundesregierung dem Journalisten und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, Asyl anbieten und sich für sein freies Geleit einsetzen, statt Mitglieder der umstrittenen ‚Weißhelme‘ aus Syrien aufzunehmen. Denn während sich Assange für Transparenz und Demokratie eingesetzt sowie US-Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, wird den sogenannten Weißhelmen vorgeworfen, mit islamistischen Terroristen eng verbunden zu sein“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die Außenpolitikerin weiter:

„Julian Assange ist nach sechs Jahren De-facto-Haft in der ecuadorianischen Botschaft unmittelbar von der Auslieferung an Großbritannien und möglichweise an die USA bedroht. Die UNO hat die Strafverfolgung gegen ihn als willkürliche Verfolgung verurteilt, und der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat seinen Schutz gefordert. Die ,Weißhelme‘ hingegen sind in der Vergangenheit mehrfach als Propagandisten im syrischen Krieg enttarnt worden und stehen nachweislich islamistischen Terrorgruppen nahe. Die ‚Weißhelme‘ sind die einzigen ‚humanitären Helfer‘, die mit Kameras auf dem Kopf arbeiten und das Leid der Menschen zu Propagandazwecken missbrauchten oder sogar fingierte Rettungsaktionen organisierten.

Es ist völlig widersprüchlich, dass Innenminister Horst Seehofer einerseits islamistischen Terror bekämpfen und andererseits diese Unterstützer islamistischer Terrormilizen in Deutschland aufnehmen will.“

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/asyl-fuer-julian-assange-nicht-fuer-syrische-weisshelme/

24. Juli 2018

Solidarität mit Julian Assange #Unity4J #WikiLeaks Emergency Public Meeting ‘Non-Violent Digital Army’ to resist #Assange Arrest

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https://www.facebook.com/coopantiwarcafeberlin

https://twitter.com/unity4j

https://unity4j.com

Ecuador will Julian Assange aus der Londoner Botschaft werfen (Heise.de) LINK

Ecuador Will Imminently Withdraw Asylum for Julian Assange and Hand Him Over to the UK. LINK

http://www.coopcafeberlin.de/ex/assange/

24. Juli 2018

Griechenland: Kein Licht am Ende des Tunnels (german-foreign-policy.com)

 

Kurz vor dem Auslaufen des dritten Krisenprogramms für Griechenland beurteilen deutsche Ökonomen die Zukunft des Landes skeptisch und fordern weitere Deregulierungsmaßnahmen. Athen habe die „Chance“, die die Krise geboten habe, „nicht genutzt“, heißt es in einer aktuellen Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW); daher sei die Wertschöpfung griechischer Unternehmen immer noch zu niedrig, um ein stärkeres Wirtschaftswachstum zu erreichen. Das DIW bedauert, dass mit dem Ende des Krisenprogramms der „Reformdruck“ schwinde. Tatsächlich hat der deutsche „Reformdruck“ auf Griechenland die Wirtschaft des Landes ruiniert und die Staatsverschuldung um fast 50 Prozent auf 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Höhe getrieben, zudem Massenarmut und Massenarbeitslosigkeit hervorgebracht und Hunderttausende zur Arbeitsemigration gezwungen. Sogar der Internationale Währungsfonds verweigerte sich zuletzt der deutschen Austeritätspolitik. US-Medien attestieren Griechenland den „größten Kollaps, den ein reiches Land durchmachen musste“.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7679/

24. Juli 2018

Russland lässt Welten aufeinanderprallen (sputniknews)

Die WM und das Gipfeltreffen des russischen und amerikanischen Präsidenten zeigen, dass Russland eine Plattform für eine absolut pragmatische Konfrontation beziehungsweise Kooperation der entgegengesetzten Welten – der traditionalistischen und der globalistischen – geschaffen hat. Ist das eine Chance für einen langanhaltenden Frieden in der Welt?

Vor kurzem habe ich ein Video von einem Treffen des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, mit seinem ehemaligen Amtskollegen Barack Obama gesehen, das am Ende von dessen Amtszeit stattgefunden hatte. Auf der Tagesordnung standen Themen wie Ukraine und Syrien, MH17-Flug, Krim, Sanktionen. Das Treffen war für beide Seiten belastend – weder Putin noch Obama lächelten, beide waren angespannt, der Kremlchef wirkte nahezu abwesend. Der Dialog klappte nicht – das war offensichtlich, obwohl die Verhandlungen stundenlang dauerten.

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https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180723321672345-russland-helsinki-wm-frieden/ 23.07.2018

24. Juli 2018

USA: Senatoren fordern schärfere Sanktionen noch vor zweitem Putin-Trump-Treffen (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180723321672785-putin-trump-einmischung-sanktionen/ 23.07.2018

US-Senatoren haben zur unverzüglichen Ausarbeitung von neuen antirussischen Sanktionen aufgerufen, um eine mögliche Einmischung Russlands in die Zwischenwahlen in den USA im Herbst 2018 zu verhindern. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Der Senator Lindsey Graham merkte an, die neuen Sanktionen sollten noch vor dem zweiten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingeführt werden. Es sollten schärfere Sanktionen sein, so Graham.
Der republikanische Senator Marco Rubio will eine Abstimmung über den Gesetzesentwurf unter der Bezeichnung „DETER“ (dt. „eindämmen“) veranstalten, laut dem neue Sanktionen verhängt werden sollten, falls US-Geheimdienste feststellen sollten, dass sich Russland in die US-Wahl eingemischt habe. Die Einmischung Russlands sei unbestreitbar, und Russland werde es in Zukunft auch tun, behauptete der Republikaner. Rubio und der Senator Chris Van Hollen von der Demokratischen Partei forderten, die Abstimmung bereits Anfang August durchzuführen.
Der neue Gesetzentwurf soll neue Sanktionen „automatischer“ machen und würde sich gegen den russischen Finanz-, Energie- und Militärsektor richten.
Die Agentur verwies darauf, dass Trump nach dem Gipfeltreffen mit Putin in Helsinki am 16. Juli heftiger Kritik ausgesetzt worden war, weil er Putin bei der Frage nach der angeblichen russischen Einmischung in die US-Wahl 2016 nicht die Stirn hätte bieten können.

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