Archive for Juli 8th, 2018

8. Juli 2018

Der Zwei-Prozent-Konflikt – Debatte um eine massive Aufstockung des deutschen Militärhaushalts (german-foreign-policy.com)

Vor dem NATO-Gipfel Mitte dieser Woche dauert die Debatte um eine massive Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an. Nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Wehretat im kommenden Jahr um mehr als zehn Prozent auf 42,9 Milliarden Euro zu erhöhen, stellt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine weitere Steigerung auf rund 60 Milliarden Euro bis 2024 in Aussicht. Während die Bundesregierung suggeriert, damit US-Forderungen Rechnung zu tragen, sind die Mittel tatsächlich notwendig, um teure nationale bzw. europäische Rüstungsvorhaben zu finanzieren, darunter ein milliardenschwerer, im Verbund mit Killerdrohnen und Drohnenschwärmen operierender deutsch-französischer Kampfjet. Bedeutende Projekte, die auf dem NATO-Gipfel abgesegnet werden sollen, sind ebenfalls geeignet, Fähigkeiten zur nationalen bzw. europäischen Kriegführung zu stärken, darunter der Bau eines Hauptquartiers zur Optimierung von Truppentransporten in Ulm. Den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak will Berlin nicht im NATO-Rahmen, sondern national weiterführen.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7664/

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8. Juli 2018

Dem europäischen Menschenrechtler u. Bürgermeister von Palermo Prof. Dr. Leoluca Orlando wurde in Berlin der „Friedrich II von Hohenstaufen-Preis“ der Deutsch-Arabischen Gesellschaft verliehen. – Reden von Ex-Aussenminister Sigmar Gabriel, Dr. Michael Lüders und dem Preisträger Leoluca Orlando

An Montag der vergangenen Woche wurde Leoluca Orlando, der in Heidelberg studiert hat und der Deutsch in Berlin von Deutsch-Arabischen Gesellschaft der Friedrich II. von Hohenstaufen-Preis für gelebte Freundschaft der Völker und Integration der Nationen verliehen. Die Laudatio hielt der ehemalige Bundesaussenminister Sigmar Gabriel.

 

 

8. Juli 2018

Heine-Preis 2018 für Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo, für seinen Einsatz bei der Aufnahme von Flüchtlingen an der Schnittstelle zwischen Afrika und Europa

https://www.duesseldorf.de/aktuelles/news/detailansicht/newsdetail/heine-preis-2018-fuer-leoluca-orlando-1.html

Der italienische Jurist und Politiker Prof. Dr. Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo, wird mit dem Heine-Preis 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgezeichnet. Der Heine-Preis zählt zu den bedeutendsten Literatur- und Persönlichkeitspreisen in Deutschland und wird seit 1972 verliehen; er ist mit 50.000 Euro dotiert. Der Preis wird in diesem Dezember, an einem Termin rund um Heinrich Heines 221. Geburtstag (13. Dezember), in einem Festakt überreicht. Der genaue Termin des Festaktes wird noch bekannt gegeben.

Die Heine-Preis-Jury traf ihre Entscheidung für Leoluca Orlando am 8. Juli. Die Jury begründete ihr Votum wie folgt: „Der Heine-Preis der Landeshauptstadt Düsseldorf 2018 wird an Leoluca Orlando, den Bürgermeister von Palermo, verliehen. Leoluca Orlandos Einsatz bei der Aufnahme von Flüchtlingen an der Schnittstelle zwischen Afrika und Europa ist vorbildlich – ganz im Sinne der Grundrechte des Menschen und der Statuten des Heine-Preises. Mutig und konsequent hat Leoluca Orlando den Kampf gegen die Mafia geführt und damit seiner Heimatstadt Palermo erfolgreich das demokratische Selbstbewusstsein zurückgegeben. Nicht zuletzt dank Leoluca Orlando ist Palermo in diesem Jahr zur ‚Italienischen Kulturhauptstadt‘ erklärt worden.“

Der Heine-Preis wird durch die vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesetzte Jury „an Persönlichkeiten verliehen, die durch ihr geistiges Schaffen im Sinne der Grundrechte des Menschen, für die sich Heinrich Heine eingesetzt hat, den sozialen und politischen Fortschritt fördern, der Völkerverständigung dienen oder die Erkenntnis von der Zusammengehörigkeit aller Menschen verbreiten“.

Oberbürgermeister Thomas Geisel: „Unter Einsatz seines Lebens hat Leoluca Orlando nicht nur den Kampf gegen die Mafia geführt: Angesichts der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer ist er auch ein glaubwürdiger und mutiger Streiter für Humanität und Menschenrechte.“

Preisträger Leoluca Orlando – Kurzvita
Der italienische Jurist und Politiker Prof. Dr. Leoluca Orlando ist Bürgermeister von Palermo und vor allem für seinen Kampf gegen die Mafia bekannt. Er ist ein international gefragter Experte für Bandenkriminalität.

Leoluca Orlando wurde am 1. August 1947 in Palermo geboren. Er wuchs mit sechs Geschwistern auf. Seine Mutter stammte aus einer sizilianischen Aristokratenfamilie, sein Vater war Dekan im Fachbereich Jura an der Universität in Palermo. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften arbeitete er als Anwalt. Orlando war als Berater für die Mittelmeerländer in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Paris tätig. Später (1978-1980) arbeitete er als Berater für Piersanti Mattarella, des zeitweiligen Regierungschefs von Sizilien, der von der Mafia getötet wurde.

Ab 1975 wurde Orlando politisch in der Democrazia Cristiana (DC) aktiv und saß ab 1980 im Stadtrat von Palermo. 1985 wurde er zum Bürgermeister von Palermo gewählt. Seine Amtszeit wird als „Frühling von Palermo“ bezeichnet, da er sich entschieden gegen die Mafia einsetzte. Orlando trat aufgrund imensen Widerstandes 1990 zurück, verließ die DC und gründete 1991 die Partei „La Rete“ (zu deutsch „Das Netz“). Die Partei schrieb sich den Kampf gegen die Mafia auf die Fahnen und setzte sich für Transparenz in der Politik ein. Noch 1991 wurde er ins sizilianische Regierungsparlament gewählt, ein Jahr später  zog er mit elf Abgeordneten seiner Partei ins Parlament ein.

Aufgrund seines Kampfes gegen die Mafia galt Orlando als einer der Ersten auf der sogenannten „Abschussliste“ der Cosa Nostra. Nachdem 1992 Giovanni Falcone und Paolo Borsellini ermordert wurden, floh er mit seiner Frau und wurde an seinem Fluchtort bewacht.

1993 kandidierte Orlando bei den ersten direkten Bürgermeisterwahlen Italiens erneut in Palermo und setzte sich durch. Von 1994 bis 1999 saß er im Europaparlament, und wurde 1997 als Bürgermeister Palermos bestätigt. 1999 trat Orlando der Partei „Die Demokraten“ bei.

1999 gründete Leoluca Orlando das „Institut für die Wiedergeburt Siziliens“. Die Kulturstiftung sollte das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fördern.

Unter Leoluca Orlando erlebte Palermo in verschiedenen Bereichen einen Wandel. Sie wurde zu einer der sichersten Städte Italiens, die Zahl der Tötungsdelikte sank und im Dezember 2000 wurde in Palermo die UNO-Konvention gegen das organisierte Verbrechen verabschiedet.

Nach zwei Amtszeiten in Folge durfte Leoluca Orlando nicht erneut kandidieren. So trat er im Dezember 2000 als Bürgermeister zurück und trat zu den sizilianischen Regionalwahlen 2001 an. 2006 wurde Leoluca Orlando für die Partei „Lista Italia dei Valori“ in das italienische Parlament gewählt. Die Partei wird von dem Antikorruptionsrichter Antonio Di Pietro angeführt. 2012 trat er erneut zur Wahl des Bürgermeisters in Palermo an und bekleidet seither das Amt.

In der „Charta von Palermo 2015“ forderte Leoluca Orlando unter anderem von der EU, die Einrichtung eines humanitären Korridors für Flüchtlinge von Libyen nach Europa.

2016 stellt Leoluca Orlando eine App (namens „Noma“ für „No Mafia“) vor, die Straßen und Plätze in Palermo beleuchtet, wo die Mafia mordete. Zudem wird die Geschichte der Opfer erzählt.

Werke: Zahlreiche wissenschaftliche Publikationen und Essays, wie „Palermo“ (1990), „Ich sollte der Nächste sein: Zivilcourage – die Chance gegen die Korruption und Terror“ (2002) oder „Ich sollte der Nächste sein: ein Politiker im Fadenkreuz der Mafia“ (2010). Zudem veröffentlichte Orlando Chansons, Drehbücher, Erzählungen und trat auch selbst als Schauspieler auf.

Prof. Dr. Leoluca Orlando wurde unter anderem mit der Goethe-Medaille (1999), dem European Civic Prize (2000), dem Bayard Rustin Human Rights Award (2000), dem Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis der Stadt Osnabrück (2005) und dem Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln (2008) ausgezeichnet.

Heine-Preis – bisherige Preisträger und Jury
Der Preis, den Düsseldorf als Vaterstadt zu Ehren des 1797 geborenen Heinrich Heine gestiftet hat, wird zum 21. Mal vergeben. Bisherige Heine-Preisträger sind: Carl Zuckmayer (1972), Pierre Bertaux (1975), Sebastian Haffner (1978), Walter Jens (1981), Carl Friedrich von Weizsäcker (1983), Günter Kunert (1985), Marion Gräfin Dönhoff (1988), Max Frisch (1989), Richard von Weizsäcker (1991), Wolf Biermann (1993), Wladyslaw Bartoszewski (1996), Hans Magnus Enzensberger (1998), W.G. Sebald (2000), Elfriede Jelinek (2002), Robert Gernhardt (2004), Amos Oz (2008), Simone Veil (2010), Jürgen Habermas (2012), Alexander Kluge (2014) und A. L. Kennedy (2016).

8. Juli 2018

Historisches Handelsabkommen zwischen Japan und der EU

Am 11. Juli soll ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Brüssel unterzeichnet werden. Im Herbst findet in Brüssel hierzu eine Abstimmung statt. Bei Umsetzung würden 99 Prozent des Zölle und Handelshemmnisse auf EU-Exporte wegfallen.

Das neue Handelsabkommen „EPA“ (Economic Partnership Agreement mit Japan) wird nach aller Voraussicht ab Anfang 2019 gültig sein. Es ist das größte Handelsabkommen der EU seit 2013 und wird Zölle abbauen sowie Zollverfahren vereinfachen. Am 6. Juli 2017 erzielten die EU und Japan eine Einigung über die Kerninhalte des neuen Freihandelsabkommens. Wenn das Handelsabkommen umgesetzt wird, werden 99 Prozent der Zölle von EU-Exporten nach Japan abgeschafft, zahlenmäßig im Umfang von einer Milliarde Euro. Ein Novum des Abkommens ist die Verpflichtung zum Pariser Klimaschutzabkommen.

weiterlesen:

https://deutsch.rt.com/international/72630-vorbei-an-usa-historisches-handelsabkommen-zwischen-der-eu-japan/

8. Juli 2018

Fußball: NATO, Ukraine, Russland und die deutschen „Qualitätsmedien“

Nazi-Gruß nach WM-Sieg gegen Russland? Kroatischer Torschütze widmet Sieg der Ukraine
Domagoj Vida, der kroatische Spieler, der im Viertelfinale seiner Mannschaft gegen Russland zwei Tore erzielte, hat mit seinem ehemaligen Teamkollegen Ognjen Vukojevic ein Video aufgenommen, in dem er den kroatischen WM-Sieg der Ukraine widmet.
Hier weiter. https://deutsch.rt.com/gesellschaft/72628-nazi-slogan-nach-wm-sieg-kroatien-russland-fussball/

„Moskau soll in Trümmern liegen“: Wie Kiew Kinder zu blutrünstigen Nazis erzieht
Nach den Maidan-Protesten im Donezbecken wurden ukrainische Radikale nicht nur salonfähig, sondern gar zu nationale Helden gemacht. Mit dem Anstieg der patriotischen Stimmungen gelangten sie in die Machtorgane und erhielten Unterstützung auf höchster Ebene.
Jetzt ist die Zeit gekommen, um sich Gedanken über die Zukunft zu machen. Mit der Zustimmung  des Staates beziehungsweise unter seiner Teilnahme befassten sich radikale Nationalisten mit der Erziehung der Jugend. Es entstanden militärpatriotische Sommerlager, wo zehnjährigen Kindern der Kampf mit dem Messer und Schießen beigebracht wird. Junge Ukrainer werden in der Atmosphäre des Hasses gegen Russland erzogen und darauf vorbereitet, die „Moskals“ (Russen) zu töten. Nicht erstaunlich ist, dass einige damit beginnen, die erworbenen Fertigkeiten in die Tat umzusetzen. Das Portal „Lenta.ru“ hat die Besonderheiten der ukrainischen Jugend-Politik analysiert.
Hier weiter: https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180705321432481-nazis-unterstuetzung-vorbereitung-jugend/

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https://de.sputniknews.com/politik/20180708321463659-nato-wm-allianz-russland/ 08.07.2018

Nato: Verbliebene vier WM-Teilnehmer präsentieren die Allianz

Die Organisation des Nordatlantikpakts (NATO) hat voller Stolz die Tatsache hervorgehoben, dass alle jetzt in der Fußball WM 2018 verbliebenen Mannschaften Mitgliedsländer der Allianz vertreten.

„Die verbliebenen Mannschaften der Weltmeisterschaft 2018 gehören zu Ländern der Nato. Viel Glück allen Mannschaften!“ – heißt es in der Twitter-Mitteilung der Nato.

The remaining 4 @FifaWorldCup squads are from #NATO countries. Good luck to all the teams!  #WorldCup pic.twitter.com/1vK1GrlaRMpic.twitter.com/8pL3YwngUI
— NATO (@NATO) 7 июля 2018 г.

Am Samstagabend waren Kroatien und Russland im Viertelfinale der Weltmeisterschaft 2018 aufeinander getroffen und haben alles gegeben. Das Spiel ging in die Verlängerung und das Elfmeterschießen. Am Ende konnte sich Kroatien mit etwas Glück durchsetzen und ist somit ins Halbfinale eingezogen.

Zuvor hatten sich England, Belgien und Frankreich im Viertelfinale gegen ihre Kontrahenten durchsetzen können und den Einstieg ins Halbfinale geschafft. Alle vier nun im Halbfinale stehende Fußballteams sind somit Vertreter von Mitgliedsländern der Allianz.

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Deutschland hat etwas zu verbergen! Journalist rechnet mit deutscher Ukraine-Politik ab (Video)

Von allen deutschen Journalisten berichtet Ulrich Heyden am längsten aus Russland. Von Anfang an versuchte er dabei wider Redaktionsvorgaben eigene Akzente zu setzen. Im unseren Studio erklärte er, wo die deutsche Russland-Berichterstattung versagt hat.

Der freie Journalist Ulrich Heyden kann mittlerweile auf Jahrzehnte der Berichterstattung aus Russland zurückblicken. Von Moskau aus ist auch sein Blick auf die Vorgänge in Deutschland geschärft. Vieles sieht er kritisch, insbesondere den Umgang deutscher Journalisten mit Russland.
Seinen Aufenthalt in Berlin wegen der Teilnahme an einer Ukraine-Konferenz der Linksfraktion im Deutschen Bundestag nutzte der RT Deutsch-Redakteur Wladislaw Sankin für ein ausführliches Gespräch mit seinem Kollegen über deutsche Medien und die deutsch-russischen Beziehungen.
Zum Video: https://deutsch.rt.com/europa/72273-deutschland-hat-etwas-zu-verbergen-deutsche-medien-ukraine-politik/

8. Juli 2018

Glenn Greenwald in Moscow on the long history of ugly US-Regimechange Policy in Latinamerica

8. Juli 2018

Positives Beispiel: Wohnen in Wien ohne Spekulanten

8. Juli 2018

10 Beiträge über „Putins Spiele“ bei RT-Deutsch

„Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (X) – Heute: „Moskau, die Ja-aber-Stadt“

07.07.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/72562-putins-spiele-und-qualitatsmedien-x/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (IX) – Heute: „Der Schlagstock sitzt wieder lockerer“

04.07.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/72422-putins-spiele-und-qualitatsmedien-ix/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (VIII) – Heute: Die „Fußballromantik“ des deutschen WM-Aus    28.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/72162-putins-spiele-und-qualitatsmedien-viii/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (VII) – Heute: „Abseits – bei Putins WM“

27.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/72095-putins-spiele-und-qualitatsmedien-vii/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (VI) – Heute: Wo bleibt das Positive?

22.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/71828-putins-spiele-und-qualitatsmedien-vi/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (V) – Heute: „WM brummt, Donbass brennt“

21.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/71736-putins-spiele-und-qualitatsmedien-v/

 „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (IV) – Heute: „Russland führt die Diktatoren-Gruppe an!“

19.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/71687-putins-spiele-und-qualitatsmedien-iv/

„Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (III) – Heute: Putins Überfall auf das eigene Volk

18.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/71596-putins-spiele-und-qualitatsmedien-iii-putin-ueberfall/

„Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (II) – Testspiel: Was schreibt wohl Spiegel Online?

15.06.2018:  https://deutsch.rt.com/inland/71494-putins-spiele-und-qualitatsmedien-spiegel-online/

„Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien (I) – Heute: Der private WM-Boykott des Steffen Dobbert

12.06.2018:  https://deutsch.rt.com/meinung/71330-putins-spiele-und-qualitatsmedien-heute/

8. Juli 2018

Trumps Treffen mit Putin schürt Ängste in transatlantischen Kreisen (heise.de)

  1. Juli 2018 Florian Rötzer

Die konservative Heritage Foundation entlarvt mit einer Erinnerung, an was Trump zu denken hat, das krude Weltbild hinter der Eskalation des Konflikts mit Russland

In den USA werden die transatlantischen Kreise schon im Vorlauf des Treffens von Donald Trump mit Wladimir Putin in Helsinki nervös. Offenbar wird befürchtet, dass der seit vielen Jahren gepflegte und vor allem seit 2014 eskalierte Konflikt mit Russland von Trump nicht weitergeführt wird. Schließlich hat Trump seinen Respekt vor Putin schon lange bekundet und lagen seine Absichten offen, vielleicht schon allein in Abkehr zu Barack Obamas Politik in seiner zweiten Amtshälfte, mit Russland bessere Beziehungen zu pflegen.

weiter hier:

https://www.heise.de/tp/features/Trumps-Treffen-mit-Putin-schuert-Aengste-in-transatlantischen-Kreisen-4104436.html

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