Archive for Juli 2nd, 2018

2. Juli 2018

Thousands Protest at Ramstein (worldbeyondwar.org)

This past week, thousands of people from 13 NATO countries converged on the U.S. Ramstein Airbase in a remote area of western Germany to demand its immediate closure. World BEYOND War was represented by Pat Elder who sent us this report.

Ramstein is the central location for the U.S. drone war against much of the world. The slaughter of thousands is planned and orchestrated from this location. The base is home to 57,000 American soldiers.

The weekend included an opportunity for people to participate in a host of activities including seminars at various locations. On Friday evening 700 packed a church in nearby Kaiserslautern to hear well-known activists, including American Ann Wright who called for Ramstein to be shut down immediately. Organizers set up a sprawling outdoor campsite for hundreds of campers who came from all over. The scene was refreshing for its youthful component. Throughout the weekend aging peace activists took strength from the uncharacteristically high number of young people. Organizers like Reiner Braun are envisioning this kind of scene to coincide with the 50-year anniversary of the establishment of NATO in April 2019, possibly in Washington, D.C.

The weekend climaxed on Saturday with a demonstration at Ramstein’s main gate that included a spirited and determined blockade carried out by 300 who sat in the road and blocked traffic for more than an hour. Police forcefully carried away 25-30 once the order was given to clear the streets. These actions are part of ongoing protests in Europe, America, and around the world against the murderous drone warfare.

The rousing demonstration was addressed by Sahra Wagenknecht, a leader of “The Left” block which contains 10% of the seats in the Bundestag, the German parliament. Wagenknecht called for shutting down the base and said the German people should not be a party to the killing.

Photo via Ann Wright.

https://bit.ly/2KFMii0

 

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2. Juli 2018

Droht Krieg im Baltikum? – Buch über gefährliche Konfrontation im Ostseeraum – Tilo Gräser

Tilo Gräser 02.07.2018

Der Aufmarsch von Nato- und US-Truppen im Baltikum ist derzeit „weitaus gefährlicher“ als das Geschehen um die Krim. Das meint Abrüstungsexperte Ralf Rudolph. Die Medien lenken davon ab, was derzeit dort an der russischen Grenze geschieht, ergänzt Autor Uwe Markus. Beide haben gemeinsam ein Buch über das „Aufmarschgebiet Baltikum“ veröffentlicht.
Die Gefahr droht, „dass aus einem nichtigen Anlass – oder gewollt – die Situation so eskaliert, dass sie politisch nicht mehr beherrschbar ist“, warnte Autor Uwe Markus gegenüber Sputnik mit Blick auf das „Aufmarschgebiet Baltikum“. Gemeinsam mit Ralf Rudolph, ehemaliger Oberst der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR, geht er im gleichnamigen Buch unter anderem auf den Ausgangspunkt dieser Konfrontation ein, die Nato-Osterweiterung. Das „Agieren der Europäischen Union in diesem Bereich, sehr hemdsärmelig, ohne Absprache mit Russland“, gehöre ebenso dazu, ergänzte er im Interview. Das habe dafür gesorgt, dass die Spannungen zunehmen.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20180702321393794-kriegsgefahr-fuer-baltikum/

2. Juli 2018

Angst und Schrecken in Helsinki: Putin hat, was Trump braucht und die Polen fürchten (Sputniknews)

Iwan Danilow, 02.07.2018

Wäre über die Reaktion der westlichen Expertengemeinschaft auf das kommende Treffen zwischen Putin und Trump ein Hollywood-Film gedreht worden, wäre er „Fear and Loathing in Helsinki“ genannt worden.

Beim Beobachten der offenen Hysterie jener, die selbst die Möglichkeit direkter Gespräche des russischen und amerikanischen Präsidenten beinahe als Ende der Welt betrachten, sollte hervorgehoben werden, dass sie in ihrer eigenen Welt voll von Ängsten und Halluzinationen unbekannter Herkunft leben.

weiterlesen hier https://de.sputniknews.com/kommentare/20180702321392986-putin-trump-gipfel-polen-dagegen/

2. Juli 2018

Lieber das halbe Deutschland ganz: Wie die Westmächte Deutschland spalteten (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/meinung/72319-lieber-halbe-deutschland-ganz-wie/

1948 führten die Westmächte in ihren Zonen die D-Mark ein. Der Schritt war nicht mit der Sowjetunion abgesprochen. Damit festigten sie die sich schon abzeichnende Spaltung Deutschlands. Später lehnten sie ein Angebot Stalins ab, Deutschland wiederzuvereinigen.

von Hasan Posdnjakow, 2.07.2018

Eine Währungsreform hätte gemäß den Bestimmungen des Potsdamer Abkommens zwischen den westlichen Alliierten und der Sowjetunion eigentlich zwischen allen Besatzungsmächten abgesprochen werden müssen: „Während der Besatzungszeit ist Deutschland als eine wirtschaftliche Einheit zu betrachten.“ Doch die Westmächte ignorierten ihre internationalen Verpflichtungen. Stattdessen verkündeten sie in klarem Bruch zu den vorherigen Abmachungen am 18. Juni 1948, dass sie in ihren Besatzungszonen innerhalb weniger Tage eine Währungsreform durchführen würden.

Dabei schlossen die Westmächte die Sowjetunion nicht nur von der Entscheidung aus, sie informierten diese nicht einmal über die beschlossenen Maßnahmen. Dagegen hatte die Sowjetunion schon zuvor für eine Währungsreform – die tatsächlich dringend notwendig war – auf dem gesamten Gebiet Deutschlands plädiert.

Wie kam es tatsächlich zur Blockade Berlins?

Schon einige Monate vor der Währungsreform hatten die westlichen Staaten ohne die Beteiligung der UdSSR in London eine internationale Konferenz abgehalten. Auf der Londoner Sechsmächtekonferenz (die drei westlichen Alliierten plus die Benelux-Staaten) schmiedeten die westlichen Mächte ihren Plan, ein Separat-Deutschland im Westen zu bilden und dieses ihrem Einflussbereich anzuschließen. Obwohl Vertreter der Sowjetunion hartnäckig verlangten, über den Inhalt der Gespräche informiert zu werden, weigerten sich die West-Alliierten, diese Informationen preiszugeben.

Die westlichen Alliierten verschärften die durch die Einführung der D-Mark geschaffene Krise weiter, indem sie die neue Währung auch in den westlichen Sektoren Berlins zuließen, obwohl die Stadt unter der gemeinsamen Verwaltung aller Besatzungsmächte stand. Als Reaktion darauf sperrte die Sowjetunion die Transportwege zwischen Westberlin und den westlichen Besatzungszonen. Zugleich bot die UdSSR jedoch an, die westlichen Sektoren der Hauptstadt mit Gütern aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) zu versorgen. Die Westmächte lehnten jedoch dieses Angebot ab und sperrten praktisch den Verkehr zwischen Westberlin und der SBZ. Faktisch ging die sogenannte Berlin-Blockade also auf das Konto der westlichen Alliierten.

Die Sowjetunion protestierte mehrfach entschieden gegen die sich herauskristallisierenden Pläne der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs, ein getrenntes Deutschland in den westlichen Besatzungszonen zu schaffen. Auch die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), die größte Partei in der SBZ, stellte wenige Tage nach der Einführung der D-Mark fest: „Die separate Währungsreform in den Westzonen bedeutet die Spaltung Deutschlands.“

Notgedrungen musste die Sowjetunion innerhalb kürzester Zeit eine eigene Währungsreform organisieren, um eine massive Inflation in der SBZ zu verhindern, da nun große Mengen wertloser Reichsmark drohten, aus dem Westen in den Osten zu fließen.

Durch ihren Alleingang sabotierten die West-Alliierten endgültig die ohnehin schon immer schwieriger werdende Zusammenarbeit der Besatzungsmächte. Ab etwa 1946 hatten die westlichen Staaten unter Führung des neuen US-amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman eine zunehmend antisowjetische, aggressive Politik verfolgt.

„Deutsche Frage“ auf unbestimmte Zeit vertagt

Trotz der feindlichen Handlungen der westlichen Staaten zeigte sich Josef Stalin, der Staatschef der Sowjetunion, bereit, den Konflikt beizulegen. Bei einem Treffen mit Botschaftern der West-Alliierten erklärte er, die Transportwege zwischen West-Berlin und den westlichen Besatzungszonen wieder eröffnen zu wollen, sollten die westlichen Alliierten bereit sein, die D-Mark in den westlichen Sektoren Berlins wieder abzuschaffen. Zudem befürwortete er es, auf einer gemeinsamen Konferenz aller Alliierter, die „deutsche Frage“ zu verhandeln und einvernehmlich zu lösen.

Die westlichen Alliierten verstießen durch die von ihnen forcierte Gründung eines westdeutschen Separatstaates im Jahr 1949 erneut gegen das Potsdamer Abkommen. Auf der Potsdamer Konferenz im Jahr 1945 hatten sich Großbritannien, die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion dazu verpflichtet, die „deutsche Frage“ gemeinsam zu lösen.

Obgleich die westlichen Alliierten beständig die Westintegration der BRD vorantrieben und somit eine mögliche Wiedervereinigung Deutschlands immer schwieriger wurde, war die Sowjetunion stets offen für eine schnelle Wiedervereinigung beider deutscher Staaten. Im Jahr 1952 bot Stalin den mit den USA verbündeten Siegermächten ein eigentlich unausschlagbares Angebot an, auf dessen Grundlage die deutsche Teilung hätte überwunden werden können. Am 10. März jenes Jahres schickte der sowjetische Staatschef den Westmächten eine Note, in der er anbot, über die Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands Verhandlungen aufzunehmen.

Der von der UdSSR vorgeschlagene Plan sah eine Konferenz über einen Friedensvertrag mit Deutschland, eine Wiedervereinigung beider deutscher Staaten, einen Abzug aller Besatzungstruppen binnen eines Jahres, die Wahrung der bürgerlich-demokratischen Rechte sowie die Verpflichtung Deutschlands vor, zukünftig neutral zu bleiben. Zudem sollte diesem wiedervereinigten Deutschland zugestanden werden, Militärverbände für die Landesverteidigung aufzustellen.

Streit um Zeitpunkt der freien Wahlen

Die Westmächte lehnten jedoch dieses „perfekte Angebot“ ab. Sie waren im Kern nicht an einem vereinigten, aber neutralen Deutschland interessiert. Ihnen ging es mittlerweile darum, die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Staaten in die Knie zu zwingen. Dafür betrieben sie die Integration der BRD in die militärischen und politischen Strukturen des westlichen Bündnissystems auf Hochtouren weiter. Sie beendeten frühzeitig die Entnazifizierung Deutschlands und ließen die deutschen Großindustrien wieder gedeihen, die die Hauptlast für den aggressiv-militaristischen Kurs der deutschen Außenpolitik in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts trugen – wieder ein klarer Bruch des Potsdamer Abkommens.

Um ihre ablehnende Haltung zu rechtfertigen, forderten sie freie Wahlen für die zukünftige gesamtdeutsche Regierung. Die Sowjetunion hatte eigentlich vorgesehen, erst einen Friedensvertrag mit Deutschland abzuschließen und anschließend Wahlen durchzuführen. Jedoch ging Stalin in einer zweiten Note sogar auf diese Forderung ein, beharrte jedoch darauf, dass das wiedervereinigte Deutschland neutral bleiben müsse.

Die Westmächte konnten diese Bedingung nicht akzeptieren. Aufgrund ihrer Blockadehaltung verpasste Deutschland diese Chance, eine frühe Wiedervereinigung zu erzielen. In der BRD lehnten die prowestlichen Kreise um den greisen Bundeskanzler Konrad Adenauer Verhandlungen mit der Sowjetunion ab, da auch sie die Integration des westlichen Separat-Deutschlands in die US-geführten Bündnissysteme anstrebten.

Österreich hatte 1955 als neutraler Staat Souveränität wiedererlangt

Erst nachdem die ablehnende Haltung der Westmächte erkennbar wurde und die BRD kurze Zeit später sogar ein Militärbündnis mit den westlichen Staaten unterzeichnete (die so genannten EVG-Verträge, die allerdings später am Widerstand des französischen Parlaments scheiterten), ging die SED in der in Reaktion zur BRD gegründeten Deutschen Demokratischen Republik zum eigentlichen „Aufbau des Sozialismus“ in Ostdeutschland über. Zuvor hatte sie im Vergleich zu anderen sozialistischen Staaten in Osteuropa eine zurückhaltendere Politik verfolgt, um die Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit Deutschlands Westen offen zu lassen.

Während in Deutschland aufgrund der Politik der Westmächte eine frühe Wiedervereinigung scheiterte und dies letztendlich zum Mauerbau im Jahr 1961 beitrug, erfolgte eine Vereinigung der unterschiedlichen Besatzungszonen in Österreich zu einem einheitlichen Gebilde mehr oder weniger reibungslos. Dies widerlegt auch die Darstellungen der gängigen westdeutschen Geschichtsschreibung, wonach es sich bei der Stalin-Note von 1952 um ein reines Ablenkungs- und Propagandamanöver gehandelt habe. Wien verpflichtete sich zur Neutralität und versprach, sich nicht Deutschland anschließen zu wollen. Im Gegenzug zogen alle Besatzungstruppen im Jahr 1955 ab. Somit erlangte die Alpenrepublik schon in diesem Jahr die volle Souveränität wieder.

2. Juli 2018

Christoph Ransmayr: Europa! Herz der Finsternis (derstandard.at)

Spuren Europas überall in Afrika Wohin immer ein Afrikareisender sich auf diesem Kontinent wandte, selbst wenn er nur unterwegs war, um weiße Nashörner, Elefanten, Hyänen oder Leoparden zu bestaunen (oder zu jagen), musste er auf die Spuren Europas stoßen, auf eine zertrampelte Bühne der Grausamkeit, dazu aber auch: auf Quellgebiete des europäischen Reichtums. Ohne die hier geschürften Erze und seltenen Erden, ohne die Gold- und Silber- und Diamantenminen und unzähligen anderen Bodenschätze, ohne die hier eingebrachten Ernten, ohne die Arbeitskraft von Abermillionen Sklaven und Billigstlohnarbeitern wäre Europa wohl bis zum heutigen Tag noch längst nicht jenes Paradies, als das es in jenen Flüchtlingsströmen ersehnt und bewundert wird, die auf den Schlachtfeldern von europäisch mitverschuldeten Kriegen und Elends- und Dürregebieten entspringen.

den ganzen Artikel hier lesen:

derstandard.at/2000082491730/Christoph-Ransmayr-Europa-Herz-der-Finsternis

2. Juli 2018

Linker Politiker López Obrador wird neuer Präsident von Mexiko

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Der linke Kandidat Andrés Manuel López Obrador wird der neue Präsident Mexikos. Nach einer ersten offiziellen Hochrechnung erhielt López Obrador zwischen 53 und 53,8 Prozent der Stimmen. Er hat der „Mafia der Macht“ den Kampf angesagt hat und dafür hat er mehr als die Hälfte der Menschen hinter sich.

2. Juli 2018

Ramstein: Protest gegen US-Militärbasis

Ramstein-Miesenbach. Am Sonnabend protestieren rund 2.500 Menschen gegen die US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein. Die Demonstration stellte den Höhepunkt der Kampagne »Stopp Air Base Ramstein – keinen Drohnenkrieg!« dar, die am 23. Juni begonnen hatte. Nach Angaben der Veranstalter vom Sonntag blockierten etwa 300 Menschen das Haupttor des Stützpunkts für eine knappe Stunde. Das Friedenscamp in Steinwenden soll im Kampagnenzeitraum mehr als 600 Besucher gezählt haben. Der Protest richtete sich sowohl gegen die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen durch die Bundesregierung als auch gegen den seitens der USA auch von Ramstein aus geführten Drohnenkrieg. (jW)

2. Juli 2018

Der Rote Platz #20: Ami go home

2. Juli 2018

Neutralität geht anders: OPCW-Chef übte Schulterschluss mit führenden US-Geostrategen (RT)

von Erik Frisch, 1.07.2018 •

Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, weilte vom 18. bis 20. Juni in Washington. Das einflussreiche US-Think Tank CSIS hatte ihn eingeladen. Seine dort getroffenen Aussagen verstärken Zweifel an seiner Unabhängigkeit.

Ahmet Üzümcü hielt seinen Vortrag vor einem ganz speziellen Publikum. Denn der vor über 50 Jahren gegründete US-Think Tank Zentrum für strategische und internationale Studien (CSIS) beeinflusste maßgeblich die US-Außenpolitik der letzten Jahrzehnte.

Der Präsident des CSIS ist der frühere stellvertretende US-Verteidigungsminister John Hamre. Im Aufsichtsrat sitzen Angehörige des Verteidigungsministeriums, Investmentbanker, Vertreter von Wirtschaftsunternehmen, ehemalige Regierungsangehörige wie Henry Kissinger, William Cohen und Brent Scowcroft, zu Lebzeiten auch Zbigniew Brzeziński und James R. Schlesinger. Es handelt sich hier um das intellektuelle Herzstück der geopolitischen Strategiebildung der Vereinigten Staaten.

Mit diesem Schritt verletzte Üzümcü demonstrativ die gebotene Neutralität seiner Organisation und übte den Schulterschluss mit jenen Kräften in den USA, die eine aggressive Politik gegenüber Russland verfolgen.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/72289-neutralitat-geht-anders-opcw-chef-bei-us-think-tank/

2. Juli 2018

Trump’s personal attorney Giuliani is suggesting that the President’s Decision to reimpose Sanctions on Iran is aimed at bringing about Regime Change.

Giuliani suggested that the president’s decision to reimpose sanctions on Iran is aimed at bringing about regime change.
https://www.rt.com/usa/431378-giuliani-iran-regime-change/

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