Archive for Juni 19th, 2018

19. Juni 2018

THE PERSECUTION of Julian Assange must end. by John Pilger

Prime Minister Malcolm Turnbull can seize this opportunity to defend the life of an Australian citizen and bring Julian Assange home.

THE PERSECUTION of Julian Assange must end. Or it will end in tragedy.

The Australian Government and Prime Minister Malcolm Turnbull have a historic opportunity to decide which it will be.

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https://independentaustralia.net/life/life-display/john-pilger-bringing-julian-assange-home,11610

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19. Juni 2018

Dein Freund und Nachbar . Jahrelange Ausforschung in Österreich durch den deutschen Auslandsgeheimdienst (BND)

 

Die Vereinten Nationen protestieren gegen die jahrelange Ausforschung ihrer Wiener Dependancen durch den deutschen Auslandsgeheimdienst (BND). Man „erwarte“, heißt es in einer Stellungnahme der Wiener UNO-City, dass die Mitgliedstaaten „die Unabhängigkeit der Organisation sowie die Unverletzlichkeit ihrer Räumlichkeiten respektieren“. Unter den mindestens 2.000 Adressen, die der BND nach aktuellen Berichten mindestens von 1999 bis 2006 in Österreich ausspionierte, darunter das Wiener Kanzleramt, finden sich 128 Telekommunikationsanschlüsse der Vereinten Nationen. Die BND-Spionage in Österreich ist seit 2015 bekannt, konnte allerdings nie aufgeklärt werden, da die zuständigen deutschen Stellen, darunter das Kanzleramt, Wien die Unterstützung verweigerten. Noch heute wird dem BND vorgeworfen, er gebe Geheimdienstkontrolleuren immer wieder Gründe nicht an, weshalb er etwa eine „öffentliche Stelle“ in einem EU-Staat ausspioniere. Oberste Verantwortung für den BND trug, als Österreich in großem Stil ausgespäht wurde, der heutige deutsche Bundespräsident.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7643/

19. Juni 2018

Die Rubikon-Sticker können jetzt gratis bestellt werden.

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Und zwar hier:

https://www.rubikon.news/artikel/hurra-die-aufkleber-sind-da.

19. Juni 2018

Weltnetz-Interview: Karin Leukefeld aus Damaskus: Rückkehr zur Normalität und Situation der Kurden

Rückkehr zur Normalität trotz weiterer Kämpfe
Im 1. Teil des Gesprächs geht es um die Waffenruhe, die nun endgültig in die syrische Hauptstadt und ihre Satellitenstädte eingekehrt ist, um die Bilanz der Zerstörungen in anderen Gebieten des Landes, die Rückkehr vieler Syrier in ihre Heimatgebiete und deren Wiederaufbau. Frau Leukefeld erläutert die in deutschen Medien behandelte Frage angeblicher Enteignungen von Wohneigentum geflüchteter Syrer sowie die beschlossene Teilnahme einer Delegation des syrischen Staates an Verhandlungen in Genf mit oppositionellen Gruppen aus dem Ausland über Änderungen der bestehenden Verfassung.
Zur Sprache kommt auch die Lage in der Provinz Idlib, wohin zehntausende Rebellen, die sich ergeben haben, samt ihren Familien freies Geleit erhalten haben. In Idlib bekämpfen sich Rebellengruppen untereinander, greaifen aber auch Gebiete an, die unter Kontrolle der syrischen Armee stehen, die ihrerseits auf diese Angriffe reagiert. Frau Leukefeld erläutert auch das von westlichen Medien nie gestellte Problem, was aus den Kämpfern, Beamten und sonstigen Kadern des IS geworden ist und skizziert die sich abzeichnenden Linien westlicher Politik in Nord- und Ostsyrien.
Hier: https://weltnetz.tv/video/1514-syrien-rueckkehr-zur-normalitaet-trotz-weiterer-kaempfe

Afrin, Aleppo, Raqqa – Gegenwart und Zukunft der Kurden
Im Teil II berichtet Karin Leukefeld berichtet über ihre in den letzten Wochen gemachten Recherchen zur Perspektive der Kurdengebiete in Syrien. Sie erläutert Hintergründe und Auswirkungen der türkischen Besetzung von Afrin, berichtet von ihrem Besuch bei den Vertriebenen und in einem von Kurden kontrolliertem Bezirk von Aleppo. Des weiteren erläutert sie, welche Chancen sich momentan für die Autonomiewünsche der Kurden ergeben – in Bezug auf deren internationale Bewertung und auf das sich teilweise normalisierende Verhältnis zum syrischen Staat. Ausführlich geht Frau Leukefeld auf die Frage ein, was aus den Kämpfern und Kadern des IS in den Kurdengebieten wurde sowie auf Pläne der USA, die eigenen Truppen durch Truppen vom Golf zu ersetzen. Und schließlich bewertet sie die Gefahr eines israelisch-iranischen Stellvertreterkriegs auf syrischem Boden.
Hier: https://weltnetz.tv/video/1515-syrien-afrin-aleppo-raqqa-gegenwart-und-zukunft-der-kurden

19. Juni 2018

USA: Wird „Russiagate“ zum Rohrkrepierer? (RT Deutsch)

Der US-Sonderermittler in Sachen „Russland-Affäre“, Robert Mueller, gerät nun selbst unter Druck. Er hatte Anklage gegen russische Firmen wegen angeblicher Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen erhoben. Diese droht nun in sich zusammenzubrechen.

von Rainer Rupp, 19.06.2018

Robert Mueller, der vom US-Kongress bestellte Sonderermittler für “Russiagate”, hat mit der kriminellen Anklageerhebung gegen russische Firmen hoch gepokert, ohne etwas in der Hand zu haben. Mit „Russiagate“ ist die Mär von angeblich geheimen Absprachen zwischen Wladimir Putin und seinem US-„Agenten“ Donald Trump gemeint. Vollkommen unerwartet sieht sich Mueller jetzt von einer russischen Firma gezwungen, vor einem US-Gericht Farbe zu bekennen.

Mit großem Medientamtam hatte „Russiagate“ Sonderermittler Mueller im Februar dieses Jahres vor einem US-Gericht formal Anklage gegen drei russische Unternehmen und 13 russische Staatsbürger erhoben, und zwar wegen angeblicher Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen über sogenannte „soziale Medien“, vor allem mithilfe von Twitter und Facebook. Laut Muellers vollmundiger Erklärung hätten seine Staatsanwälte hinreichende Beweise gefunden und gesammelt. Die Anklageschrift wirft diesen Unternehmen und Bürgern vor, „Propaganda produziert, sich als US-Online-Aktivist ausgegeben und politische Inhalte in sozialen Medien veröffentlicht zu haben, um unter amerikanischen Wähler Zwietracht zu säen“.

Nachdem Twitter und Facebook von Mueller dazu verpflichtet worden waren, ihre Archive nach Anzeigen zu durchforsten, die von Russland aus geschaltet und bezahlt worden waren, war das klägliche Ergebnis zustande gekommen, dass
a) von verschiedenen russischen Quellen für insgesamt 100.000 Dollar Anzeigen mit politischem Hintergrund geschaltet worden waren;
b) der Großteil der Anzeigen aber erst nach den US-Wahlen geschaltet worden war;
c) zugleich in den politischen Anzeigen, die in der Regel mit geschäftlichen Angeboten, bzw. zusammen mit Werbung für russische Produkte verpackt waren, jeweils zur Hälfte für Clinton und Trump Partei ergriffen wurde.

Dennoch wurden diese lächerlichen Ergebnisse von Mueller als durchschlagender Beweis für die russische Einmischung präsentiert, die Hillary Clinton angeblich die Wahl gekostet habe. Von US-amerikanischen und europäischen Konzernmedien und regierungsnahen Presseorganen wurde über Muellers Anklageschrift entsprechend breit berichtet, um den Eindruck von den hinterhältigen russischen Unterwanderungsstrategien in der Bevölkerung zu verankern. Mueller, der Bill Clinton seine Karriere zu verdanken hat und der als Vorgänger und Ziehvater des von Präsident Trump gefeuerten FBI-Chefs Comey als Ermittler ganz bestimmt nicht unparteiisch ist, wurde dabei nirgendwo erwähnt.

Allerdings konnte man in alternativen US-Medien verfolgen, dass einerseits große Teile der Leserschaft über die „Winkeladvokaten“-Vorgehensweise Muellers empört waren, während sich andere wiederum über Müllers Argumente lustig machten. Kopfschüttelnd wird in Kommentaren z.B. immer wieder die Frage aufgeworfen, wie es möglich sein soll, dass die Wirkung der russischen Anzeigen auf Twitter und Facebook im Wert von 100.000 Dollar einen maßgeblichen Einfluss auf die US-Präsidentschaftswahlen gehabt hätten, während die Parteien von Trump und Clinton zusammen insgesamt 2,5 Milliarden Dollar ausgegeben haben.

Mit 0,004 Prozent, also mit vier Tausendsteln von einem Prozent der US-Wahlkampfausgaben, haben die Russen also die US-Wahlen für den von ihnen angeblichen bevorzugten Kandidaten Trump entschieden! Und das, obwohl der größte Teil der Twitter- und Facebook-Anzeigen erst nach den Wahlen geschalten worden waren. Verrückter geht es nicht mehr. Aber trotzdem wird die idiotische Geschichte von der russischen Einmischung auch heute noch auf allen Kanälen verbreitet.

Doch nun besteht Hoffnung, dass Mueller seine schwachsinnige Propaganda-Anklageschrift vor Gericht verteidigen muss. Mueller konnte sich diese Idiotie nur erlauben, weil er der festen Überzeugung war, dass keiner der von ihm angeklagten russischen Bürger und Unternehmen sich vor einem amerikanischen Gericht seiner Anklage stellen würde. Aber genau das ist geschehen. Das russische Unternehmen Concord hat sich – vertreten durch hochkarätige US-Anwälte – Muellers Anklage vor dem Gericht in Washington gestellt. Und jetzt muss der Sonderermittler Farbe bekennen.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/71647-usa-wird-russiagate-zum-rohrkrepierer/

19. Juni 2018

Radikale US-Senatoren wollen nach Moskau reisen – mit konkretem Ziel (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180618321218185-usa-russland-senatoren-besuch/ 18.06.2018

Der US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, will US-republikanische Senatoren nach Moskau zu Besuch schicken, schreibt „The Washington Post”.

Demnach werden die Senatoren Richard Shelby, John Neely Kennedy und John Hoeven Russland besuchen. Huntsman soll sich inzwischen mit der Organisation des Besuches beschäftigen. Der Botschafter setze darauf, dass die Senatoren nach Moskau kommen, „um zu verstehen, was vor sich geht“, erklärte Hoeven. Er fügte hinzu, die Details des bevorstehenden Besuches stünden derzeit zur Diskussion.

Huntsman befürworte den aktuellen Dialog zwischen Russland und den USA und plädiere für seine Stärkung, hieß es. Mit diesem Besuch wolle er zeigen, dass auch der radikale Flügel des US-Kongresses dazu bereit sei, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass die US-republikanischen Senatoren Ron Johnson und John Barrasso sich geweigert hätten, nach Russland zu kommen, nachdem das russische Konsulat der demokratischen Senatorin vom US-Bundesstaat New Hampshire Joan Shain das Einreisevisum für Russland verweigert hätte. Der Besuch war ursprünglich für Januar geplant.

19. Juni 2018

Präventivmaßnahme: US-Demokraten wollen Trump Abzug des US-Militärs aus Südkorea verbieten 

https://deutsch.rt.com/asien/71652-us-demokraten-abzug-aus-sudkorea/    19.06.2018

US-Senatoren haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der es US-Präsident Donald Trump verbieten soll, Truppen aus Südkorea abzuziehen. Diese Frage war zwar nicht Teil der jüngsten Verhandlungen mit Nordkorea, doch die Initiatoren wollen auf Nummer sicher gehen.

Die US-Senatoren Chris Murphy und Tammy Duckworth legten vor wenigen Tagen den entsprechenden Entwurf einer Gesetzesergänzung vor. Durch diese streben sie an, den US-Präsidenten Donald Trump daran zu hindern, die Präsenz der US-Armee in Südkorea unilateral zu verringern. Dies nicht, weil er sagte, dass er dies tun würde, sondern weil sie sich nicht auf sein Wort verlassen wollen, dass er es nicht täte“, heißt es in US-Medien zur Begründung.

Voraussetzung für eine Verringerung der US-Truppenstärke solle künftig die Einschätzung des Verteidigungsministers sein, wonach eine Verringerung der US-Truppen im nationalen Sicherheitsinteresse sei und auch die Sicherheit der Verbündeten nicht gefährdet werde.

Trump sieht Reduktion des Truppenkontingents als wünschenwert

Während seines Gipfels mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un kündigte Trump zwar an, dass die USA die groß angelegten jährlichen Militärübungen mit Südkorea beenden würden, bestand aber darauf, dass der Status der 28.500 US-amerikanischen Soldaten auf der Halbinsel nicht verhandelbar sei.  „Sie werden bleiben. Wir haben das nicht einmal angesprochen, das wurde nicht besprochen“, sagte Trump in einem Interview mit Voice of America.

Während einer Pressekonferenz hatte Trump allerdings zuvor unabhängig von den Verhandlungen mit Nordkorea den Wunsch geäußert, die Anzahl der US-Truppen in Südkorea auf Dauer zu reduzieren. „An einem gewissen Punkt muss ich ehrlich sein. Ich sagte das bereits während meiner Kampagne: Ich will unsere Soldaten nach Hause bringen. Wir haben 32.000 Soldaten in Südkorea“, erklärte er.

Unmut über Aussetzen der Manöver

Allein die Tatsache, dass Trump anklingen ließ, zu einem bislang ungewissen Zeitpunkt die Stärke der US-Truppen in Südkorea reduzieren zu wollen, reichte den US-Demokraten offensichtlich aus, um den Gesetzesentwurf präventiv einzubringen.

Auch mit Bezug auf das Verhandlungsergebnis mit Nordkorea, wonach US-Manöver mit der südkoreanischen Marine ausgesetzt werden, warnte Senator Murphy: „Ich denke nicht, dass es eine kluge Politik für den Kongress ist, sich auf das Wort des Präsidenten zu verlassen. Dieses Mal verzichtete er ohne Not [auf Militärmanöver]. Was hält ihn davon ab, dies auch bei den Truppen zu tun?“

Die beiden Demokraten wünschen, dass ihr Gesetzesentwurf dem National Defense Authorization Act hinzugefügt wird. Die aktuelle Vorlage des US-Kongresses für das kommende Fiskaljahr sieht die Begrenzung von Mitteln vor, die zur Reduzierung der Truppenstärke in Südkorea notwendig wären. Auch ist eine Bestimmung enthalten, wonach „die bedeutende Reduzierung der US-Streitkräfte auf der Koreanischen Halbinsel ein nicht verhandelbarer Punkt“ sei, da diese mit der Entnuklearisierung Nordkoreas verbunden sei.

Democrats are fighting Trump from the RIGHT to preemptively block the removal of US troops from South Korea. Servants to the Pentagon expose that ending the war is the real threat to empire https://t.co/vlfqSfmDqz — Abby Martin (@AbbyMartin) 17. Juni 2018

Unterstützung auch von republikanischen Senatoren

Der republikanische Senator Dan Sullivan, der für die ursprüngliche Vorlage des Kongresses verantwortlich zeichnet, zeigte sich von der Sorge getrieben, dass Trump versuchen könne, die Anzahl der US-Truppen auf der Koreanischen Halbinsel zu begrenzen, was dem regionalen Machtanspruch der Volksrepublik China in die Hände spielen würde. „Die Chinesen haben wahrscheinlich Kim Jong-un unterwiesen, um das [die Truppenreduzierung] als Teil der nuklearen Verhandlungsziele zu erreichen“, mutmaßte Sullivan.

Vor den Gesprächen mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un hatte Trump das Pentagon im vergangenen Monat angewiesen, Optionen bezüglich der Reduzierung der eigenen Truppen in Südkorea auszuarbeiten. Ein weiterer Republikaner, Senator Lindsey Graham, zeigte sich davon überzeugt, dass es aufgrund dessen an der Zeit sei, dem „Präsidenten die Hände zu binden“, wenn es um die „Verteidigung“ der koreanischen Halbinsel gehe.

19. Juni 2018

USA stoppen Planungen für gemeinsames Manöver mit Südkorea (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/newsticker/71643-usa-stoppen-planungen-fur-gemeinsames/ 19.06.2018

Die USA haben alle Planungen für ein größeres gemeinsames Militärmanöver mit Südkorea im August gestoppt. Das teilte das Pentagon am Montagabend (Ortszeit) mit. Auch das südkoreanische Verteidigungsministerium bestätigte die Entscheidung, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Pentagon-Sprecherin Dana White erklärte, die Planungen für das Manöver mit dem Namen „Ulchi Freedom Guardian“ seien suspendiert worden. Man sei noch dabei, weitere Schritte zu koordinieren. Über spätere Militärübungen sei noch nicht entschieden worden.

US-Präsident Donald Trump hatte nach dem Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong -un am vergangenen Dienstag in Singapur erklärt, die Übungen seien sehr teuer. Er sprach von „Kriegsspielen“. Südkorea leiste seinen Beitrag für die Manöver, „aber nicht 100 Prozent“, erklärte der US-Präsident. Sie sollten eingestellt werden, sagte Trump, nannte aber zunächst keine Einzelheiten.

Die USA haben etwa 28.500 Soldaten in Südkorea stationiert. Sie trainieren regelmäßig mit Verbündeten in der Region. Im Jahr 2017 waren an „Ulchi Freedom Guardian“ 7.500 Soldaten der USA und 3.000 aus Südkorea beteiligt.

Trump hatte die Manöver „provokant“ genannt. Diese Einschätzung hatte auch Nordkorea wiederholt geäußert. Das Pentagon hatte stets betont, die Übungen seien rein defensiver Natur. Der Stopp der Planungen gilt als Entspannungssignal im Lichte der jüngsten Gipfelgespräche sowohl in Richtung Nordkorea als auch an die Volksrepublik China. (dpa/rt deutsch)

19. Juni 2018

Ein Russisches Sommermärchen im ARD


Es steht außer Frage, die Stimmung hier ist einzigartig. Wer sich an den Fußballsommer im Jahr 2006 in Deutschland erinnern kann, der hat in etwa eine Ahnung, was aktuell gerade in Russland passiert. Am Samstag bin ich aus Deutschland angereist. Man könnte es auch eine Flucht nennen. Eine Flucht vor einer erschreckend niederträchtigen Berichterstattung in den deutschen Medien gegenüber Russland. Noch in Deutschland habe ich mir am Tag der Eröffnung die Übertragung und das Rahmenprogramm in der ARD angeschaut. Ich war zutiefst erschrocken, zutiefst schockiert. Ein exklusiver Reisebericht aus Russland von Gert-Ewen Ungar
Zum Bericht: https://www.nachdenkseiten.de/?p=44503#more-44503

19. Juni 2018

Dr. Gniffkes Macht um acht: Das üble Foulspiel der Nachrichten-Redakteure 


ARD-aktuell zieht in der Rahmen-Berichterstattung zur Fußball-WM in Russland – und teils während der Spiele selbst wieder einmal alle feindseligen Propaganda-Register. In sozialen Medien fragen Nutzer nach Alternativen zu Übertragungen auf deutschen Sendern.

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam, 19.06.2018
Eine charakterlose Journaille darf sich wieder weidlich austoben: Der öffentlich-rechtliche Nachrichtenjournalismus pervertiert seinen Auftrag, sachlich zu informieren, auch im Rahmen von Welt-Sportereignissen. Zur Begleitberichterstattung im speziellen Fall der Fußball-WM in Russland schicken beispielsweise Tagesschau und Tagesthemen journalistische Anti-Typen wie die WDR-Korrespondentin Golineh Atai und den selbsternannten Doping-„Enthüllungsjournalisten“ Hans-Joachim Seppelt an die Propaganda-Front. Die zeigen mustergültig, wie sich eine friedliche Form der internationalen Begegnung und des multinationalen sportlichen Leistungsvergleichs zu antirussischer Hetze und üblichem Putin-Bashing missbrauchen lässt.
Volles Rohr! Golineh Atai am 14. Juni: „Putins Propagandaplattform“ … „die Fußball-WM in Russland wirft ethische Fragen auf“… „Intellektuelle veröffentlichen Boykottaufrufe“ … „So oder so, Putin steht als Sieger da.“
Persönliches Unlustempfinden als „ethische Frage“
Üblicher Qualitätsjournalismus: Nichts Konkretes auf der Pfanne, stattdessen den russischen Präsidenten dämonisieren und über sich angeblich stellende, aber nicht näher benannte „ethische Fragen“ spintisieren – schon ist eine fette Portion abträglicher Stimmungsmache abgesondert. Plus Missgunst im Übermaß: „Putin steht als Sieger da.“
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/71619-dr-gniffkes-macht-um-acht-foulspiel/

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