Wie man weltpolitikfähig wird – Offenes Zerwürfnis mit den USA (german-foreign-policy.com)

Nach dem offenen Zerwürfnis mit den USA auf dem jüngsten G7-Gipfel verstärkt Berlin seine Bemühungen um die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik. Hintergrund sind die anhaltenden Differenzen zwischen Ländern wie Polen, die sich eng an die Vereinigten Staaten binden, und Ländern wie Italien, die eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland anstreben. Die EU sei in auswärtigen Angelegenheiten „zu einstimmigen Beschlüssen nicht fähig“, hat schon vor geraumer Zeit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker resümiert; die Union müsse, um „weltpolitikfähig“ zu werden, das bislang bestehende Vetorecht in ihrer Außenpolitik abschaffen. „Integrationswillige EU-Staaten“ sollten „wie in einem Gänseflug vorangehen und sich für qualifizierte Mehrheitsentscheidungen“ stark machen, heißt es etwa bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Sollte dies nicht möglich sein, müsse man für außenpolitische Themen ein „Kerneuropa inklusive Großbritannien“ anstreben – „außerhalb der Verträge“ und jenseits der EU.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7637/

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